Der Betriebsbegriff im Ertragsteuerrecht

Name: Der Betriebsbegriff im Ertragsteuerrecht | Eine vergleichende Untersuchung zur Bestimmung eines einheitlichen und rechtsformneutralen Betriebsbegriffs unter Einbeziehung vergleichbarer wirtschaftsrechtlicher Teilrechtsordnungen
Brand: Mohr Siebeck
Price: 104.0 EUR
Availability: OnlineOnly

Eine vergleichende Untersuchung zur Bestimmung eines einheitlichen und rechtsformneutralen Betriebsbegriffs unter Einbeziehung vergleichbarer wirtschaftsrechtlicher Teilrechtsordnungen

Sven Leber(Autor*in)

Mohr Siebeck (Verlag)

1. Auflage

Erschienen am 31. Oktober 2024

XVI, 527 Seiten

E-Book

PDF mit Adobe-DRM

Systemvoraussetzungen

978-3-16-163458-1 (ISBN)

104,00 €inkl. 7% MwSt.

Systemvoraussetzungen

für PDF mit Adobe-DRM

E-Book Einzellizenz

Als Download verfügbar

Beschreibung

Weitere Details

Weitere Ausgaben

Person

Inhalt

Cover
Titel
Vorwort
Inhaltsübersicht
Inhaltsverzeichnis
Teil 1: Einleitung
A. Gegenstand und Ziel der Untersuchung
B. Gang der Untersuchung
Teil 2: Abzugrenzende Begriffe und relevante Anwendungsfälle
A. Relativität der Begriffe und Einheit der Rechtsordnung
I. Terminologie und Relativität der Begriffe
II. Einheit der Rechtsordnung
1. Materielle Einheit der Rechtsordnung als "Einheitlichkeit der Begriffe"
2. Einheitlichkeit zwischen Teilrechtsordnungen
3. Einheitlichkeit innerhalb einer Teilrechtsordnung oder eines Gesetzes
4. Zusammenfassende Würdigung und Folgerungen
B. Abzugrenzende Begriffe
I. Differenzierung zwischen Begriffsinhalt und Begriffsumfang
II. Verwendungsformen des "Betriebs" im Ertragsteuerrecht
1. Einkommen- und Gewerbesteuergesetz
a) Abgrenzung betrieblicher von privater Sphäre
b) Begriffe im Sinne eines "Betreibens"
c) Die Betriebsstätte als örtliche Belegenheit
d) Ergebnis
2. Körperschaftsteuergesetz
III. Synonymität von "Betrieb" und "Unternehmen" im Ertragsteuerrecht
1. Einkommensteuergesetz
2. Gewerbesteuergesetz
3. Unternehmensbegriff in § 14 Abs. 1 S. 1 KStG
4. Ergebnis
C. Anwendungsfälle des Betriebsbegriffs
I. Einzelunternehmer
1. Betriebsbezogene Gewinnermittlung
a) Allgemeine Gewinnermittlung
b) Betriebsidentität
c) Wechselwirkungen von Begriffsinhalt und Betriebsbegriff
2. Überführung von Wirtschaftsgütern
3. Verfahrensrecht
4. Praktische Auswirkungen
5. Ergebnis und Folgerungen
II. Gesellschaften
1. Betriebsbezogene Gewinnermittlung
2. Wechselwirkungen von Begriffsinhalt und Betriebsbegriff
3. Betriebsidentität
4. Ergebnis
D. Konsequenzen und weiteres Vorgehen
Teil 3: Der Betriebsbegriff beim Einzelunternehmer - ertragsteuerrechtliche Grundlagen eines allgemeinen Betriebsbegriffs
A. Teleologische Grundlagen einer betriebsbezogenen Ausgestaltung des Ertragsteuerrechts
I. Die Möglichkeit teleologischer Maßstäbe für Fiskalzwecknormen
II. Teleologische Maßstäbe im Einkommensteuerrecht
1. Der Betrieb als Einkunftsquelle im Sinne der Markteinkommensund einer allgemeinen Quellentheorie
2. Zusammenfassende Würdigung und Folgerungen
3. Objektbezogene Leistungsfähigkeitsaspekte im Einkommensteuerrecht
4. Der Betrieb als technische Gewinnermittlungseinheit
5. Ergebnis
III. Teleologische Maßstäbe im Gewerbesteuerrecht
1. Der Objektsteuercharakter als Ausdruck objektiver und objektbezogener Leistungsfähigkeit
a) Vorherrschende Interpretationen des Objektsteuercharakters in Rechtsprechung und Schrifttum
b) Der weite Betriebsbegriff auf Grund der Besteuerung persönlicher Leistungsfähigkeit nach R. Schumacher
c) Der enge Betriebsbegriff als Ausdruck objektbezogener Leistungsfähigkeit
2. Äquivalenzprinzip und Fundustheorie
IV. Ergebnis und Folgerungen
B. Betriebsvielheit beim Einzelunternehmer - der Betrieb als wirtschaftliche Einheit
I. Einkommensteuerrecht
1. Weiter Betriebsbegriff
2. Mittlerer Betriebsbegriff
3. Enger Betriebsbegriff
4. Stellungnahme unter besonderer Berücksichtigung der Historie
5. Ergebnis und weiteres Vorgehen
II. Gewerbesteuerrecht
1. Begriffsumfang
a) Meinungsstand in Rechtsprechung und Schrifttum
b) Stellungnahme unter besonderer Berücksichtigung der Historie
2. Betriebsidentität
III. Ergebnis
C. Zusammenfassende Würdigung und weiteres Vorgehen
Teil 4: Der Betriebsbegriff bei den Handelsgesellschaften
A. Einheitsbegriff in Rechtsprechung und Schrifttum
I. Personenhandelsgesellschaften
1. Der Ansatz der herrschenden Meinung
a) Gewerbliche Personengesellschaften
aa) Einheitsbegriff im Begriffsumfang
bb) Ablehnung einer fiktiven Betriebsidentität im Gewerbesteuerrecht
b) Einheitsbegriff im Begriffsumfang bei den übrigen Personengesellschaften
2. Abweichende Ansätze
a) Enger Betriebsbegriff im Begriffsumfang
b) Einheitsbegriff in der Betriebsidentität im Gewerbesteuerrecht
II. Kapitalgesellschaften
1. Einheitsbegriff der herrschenden Meinung in Begriffsumfang und in Betriebsidentität
2. Abweichende Ansätze
B. Kritische Würdigung der steuerrechtlichen Begründungsansätze
I. § 8 Abs. 2 KStG
II. § 2 Abs. 2 S. 1 GewStG
1. Regelungswirkung für den Begriffsumfang
a) Grammatikalische und systematische Auslegung
b) Teleologische Auslegung anhand des Objektsteuercharakters
c) Historisch-genetische Auslegung
2. Begrenzter Anwendungsbereich der Vorschrift
III. § 15 Abs. 3 EStG
1. Regelungswirkung für den Begriffsumfang
2. Begrenzter Anwendungsbereich der Vorschrift
3. Zwischenergebnis
IV. Die "Einheit der Gesellschaft" als Gewinnermittlungssubjekt
V. Systematische Auslegung anhand der § 8 GewStDV, § 64 Abs. 2 AO und des Betriebs gewerblicher Art
VI. Inkonsistenzen bei der Anwendung der Betriebsidentität im Vergleich zwischen den Rechtsformen und mit dem Teilbetrieb
VII. Praktische und dogmatische Hürden des Einheitsbegriffs im Rahmen von Aufgabe- und Übertragungsvorgängen
1. Faktische Betriebsidentität durch den Einheitsbegriff im Begriffsumfang
2. Anwendbarkeit der Betriebsidentität bei ertragsteuerrechtlichen Aufgabe-und Übertragungsvorgängen
3. Konsequenzen für das Erfordernis der Betriebsidentität im Einkommensteuerrecht
C. Zusammenfassende Würdigung
Teil 5: Die Begriffe "Betrieb" und "Unternehmen" in vergleichbaren Teilrechtsordnungen und in der Betriebswirtschaftslehre
A. Betriebswirtschaftslehre
B. Arbeits- und Gesellschaftsrecht
I. Begriffe des Betriebsverfassungsgesetzes
1. Unternehmensbegriff
2. Der Unternehmensbegriff als Einheitsbegriff
a) Der handels- und gesellschaftsrechtliche Begründungsansatz der herrschenden Meinung
b) Der betriebsverfassungsrechtliche Begründungsansatz nach Joost
3. Konsequenzen
4. Betriebsbegriff
II. § 613a BGB
III. Ergebnis
C. Handelsrecht
I. Grundlagen und Betriebsvielheit nach der herrschenden Meinung
1. Die Begriffe "Gewerbebetrieb", "Handelsgewerbe", "Handelsgeschäft", "Betrieb" und "Unternehmen" als Synonyme im Begriffsumfang
2. Anwendungsbereich des Begriffsumfangs
3. Betriebsvielheit nach der herrschenden Meinung
II. Der handelsrechtliche Einheitsbegriff nach K. Schmidt und dessen kritische Würdigung
1. Einheitlichkeit kraft Identität von Rechtsträger und Betrieb?
2. Einheitlichkeit kraft Kongruenz von Firma und Betrieb?
3. Einheitlichkeit kraft vollumfänglicher Kaufmannseigenschaft?
a) Einheitlichkeit der Kapitalgesellschaften gemäß § 6 Abs. 1 HGB?
aa) Grammatikalische, systematische und teleologische Auslegung
bb) Historisch-genetische Auslegung
cc) Konsequenzen
b) Einheitlichkeit der Personengesellschaften wegen der Einheit des rechtlichen Charakters?
4. Einheitlichkeit kraft haftungsrechtlicher Vermögenseinheit?
III. Ergebnis und weiteres Vorgehen
D. Einheitsbegriff kraft Einheitlichkeit der Rechnungslegung?
I. Das Schrifttum
II. Grammatikalische und systematische Auslegung der §§ 238 ff. HGB unter Einbeziehung ihrer Entstehungsgeschichte und der Bilanzrichtlinie
1. Wortlaut
2. Systematische Auslegung durch Vergleich der § 241a HGB und § 141 AO
3. Bilanzrichtlinie
III. Die Zwecke der §§ 238 ff. HGB
1. Die Einordnung der Zwecke im Hinblick auf ihre Betriebsoder Rechtsträgerbezogenheit
2. Kritische Würdigung der Zwecke im Überblick
IV. Zusammenfassende Würdigung
V. Maßgeblichkeit der handelsrechtlichen Rechnungslegungseinheit für das Ertragsteuerrecht?
VI. § 1 Abs. 5 PublG
E. Ergebnis
Teil 6: Schlussbetrachtungen
A. Wechselwirkungen von Begriffsinhalt und Betriebsbegriff
I. Abhängigkeit der Betriebsidentität von den Tatbeständen des Begriffsinhalts sowie neuere Grundsätze der Rechtsprechung
II. Abhängigkeit des Begriffsumfangs von der Einkunftsart
B. Kernthesen
C. Zusammenfassung und Ausblick
Abkürzungshinweis und Abbildungsverzeichnis
Literaturverzeichnis
Stichwortverzeichnis

Systemvoraussetzungen

Als PDF speichern Als Link merken