Der Naturschutz in der Bauleitplanung

Name: Der Naturschutz in der Bauleitplanung
Brand: Erich Schmidt Verlag
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Marcus Lau(Autor*in)

Erich Schmidt Verlag

1. Auflage

Erschienen am 23. Juni 2014

XXXIV, 265 Seiten

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978-3-503-15724-2 (ISBN)

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Inhalt

Umschlag Seite 1
Titlei
Vorwort
Inhaltsverzeichnis
Abkürzungsverzeichnis
Literaturverzeichnis
A. Einführung
B. Allgemeines
C. Äußere Planungsgrenzen (Planungsleitsätze)
I. Ziele der Raumordnung
II. Schutz von Natura 2000-Gebieten
1. Anforderungen des § 34 Abs. 1 und 2 BNatSchG
a) Offensichtlicher Ausschluss erheblicher Beeinträchtigungen
b) FFH-Verträglichkeitsprüfung
aa) Ausschluss erheblicher Beeinträchtigungen
bb) Zusammenwirken mit anderen Projekten oder Plänen
cc) Der Gebietsverwaltung dienende Maßnahmen
2. Ermittlungsaufwand
3. Abweichungsprüfung
a) Zwingende Gründe des überwiegenden öffentlichen Interesses
b) Alternativenprüfung
c) Kohärenzsicherung
d) Betroffenheit prioritärer Lebensraumtypen und/oder Arten
4. Implikationen für den Umweltbericht
5. Möglichkeiten der Konfliktverlagerung
6. Zusammenfassung
III. Störfallschutz
D. Vorgaben im Rahmen der Erforderlichkeit
I. Schutzgebiete nach § 20 Abs. 2 BNatSchG
1. Schutzgebiets- und Objektschutzkategorien
2. Planen in die "objektive Befreiungslage"
3. Schutzausweisung nach Erlass eines Bebauungsplans
II. Gesetzlich geschützte Biotope
III. Schutz faktischer Vogelschutzgebiete
1. Bereits identifizierte Vogelschutzgebiete
2. Noch nicht identifizierte Vogelschutzgebiete
3. Geltendes Schutzsystem
IV. Schutz potenzieller FFH-Gebiete
1. Bereits gemeldete potenzielle FFH-Gebiete
2. Nicht gemeldete potenzielle FFH-Gebiete
V. Artenschutz
1. Zugriffsverbote des § 44 Abs. 1 BNatSchG
a) Fang-, Verletzungs- und Tötungsverbot
b) Störungsverbot
c) Lebensstättenschutz
d) Schutz von Pflanzen
2. Privilegierung des § 44 Abs. 5 BNatSchG
3. Implikationen aus der Privilegierung in § 44 Abs. 6 Satz 1 BNatSchG
4. Ausnahme und Befreiung
a) Ausnahmegründe des § 45 Abs. 7 Satz 1 BNatSchG
b) Alternativenprüfung
c) Verweilen in einem günstigen Erhaltungszustand
d) Befreiung gemäß § 67 Abs. 2 BNatSchG
5. Ermittlungsaufwand
6. Implikationen für den Umweltbericht
7. Zusammenfassung
E. Abwägungsdirektiven
I. Die Bodenschutzklausel
II. Das Trennungsgebot
III. Die städtebauliche Eingriffsregelung
1. Eingriff
2. Rechtsfolgen
a) Vermeidung
b) Realkompensation
aa) Sachlicher Zusammenhang
bb) Zeitlicher Zusammenhang
cc) Sonstige Voraussetzungen
c) Kompensation in Geld
3. Ermittlungsaufwand
4. Behandlung im Rahmen der Abwägung
a) Bewertungsfragen
b) Gewichtung der Naturschutzbelange
5. Besonderheiten bei kleinräumigen Bebauungsplänen der Innenentwicklung
a) Anwendungsbereich
b) Freistellung von der Kompensationspflicht
6. Implikationen für den Umweltbericht
7. Möglichkeiten der Konfliktverlagerung
8. Zusammenfassung
IV. Schutz von Natura 2000-Gebieten in der Abwägung
V. Darstellungen von Landschaftsplänen
VI. Vorgaben in Art. 3 Abs. 2 lit. b, Art. 4 Abs. 4 Satz 2 VRL
VII. Naturschutzrechtlicher Gewässerschutz
VIII. Implikationen des Umweltschadensgesetzes
F. Bauleitplanerische Umsetzung
I. Darstellungs- und Festsetzungsmöglichkeiten
1. Flächennutzungsplan
2. Bebauungsplan
a) Allgemeines
aa) Konfliktvermeidung/-minderung
bb) Kompensation
cc) Bebauungsplan mit zweigeteiltem Geltungsbereich
dd) Kombination von Bebauungsplänen
b) Immissionskontingentierung
c) Sonstige Sondergebiete
d) Bedingte und befristete Festsetzungen
e) Vorhabenbezogener Bebauungsplan
II. Weitere Umsetzungsmöglichkeiten
1. Städtebaulicher Vertrag
2. Sonstige geeignete Maßnahmen
III. Monitoring nach § 4c BauGB
IV. "Ökokonto"
G. Finanzierung
Sachverzeichnis
Umschlag Seite 4

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