Startups und Recht

Inhaltsverzeichnis
Die Autoren . V
Vorwort . VII
Abkürzungsverzeichnis . XV
1. Einführung . 1
2. Die Gründung einer Gesellschaft . 2
2.1 Einleitung . 2
2.2 Die unterschiedlichen Gesellschaftsformen . 3
2.2.1 Die Gesellschaft bürgerlichen Rechts "GbR" . 3
2.2.2 Die offene Handelsgesellschaft "OHG" . 4
2.2.3 Die Kommanditgesellschaft "KG" . 4
2.2.4 Die Gesellschaft mit beschränkter Haftung "GmbH" . 4
2.2.5 Die Unternehmergesellschaft "UG (haftungsbeschränkt)" . 5
2.3 Die "richtige" Gesellschaftsform für das eigene Startup . 6
3. Schutz der eigenen geistigen Leistung . 6
3.1 Einführung . 6
3.2 Das Schutzrechtssystem . 8
3.3 Die Marke . 9
3.3.1 Die Funktionen einer Marke . 10
3.3.1.1 Herkunfts- und Unterscheidungsfunktion . 10
3.3.1.2 Garantiefunktion . 10
3.3.1.3 Werbefunktion . 11
3.3.1.4 Investitionsfunktion . 11
3.3.1.5 Bedeutung der Markenfunktionen . 11
3.3.2 Was kann als Marke geschützt werden? . 11
3.3.3 Das Anmeldeverfahren . 12
3.3.3.1 Die Einreichung der Anmeldung . 13
3.3.3.2 Die Kosten der Markenanmeldung . 21
3.3.3.3 Das Waren- und Dienstleistungsverzeichnis . 22
3.3.4 Die Markenrecherche . 27
3.3.5 Das Prüfungsverfahren . 32
3.3.6 Die Schutzdauer . 33
3.3.7 Das Widerspruchsverfahren . 33
3.3.8 Die eingetragene Marke . 34
3.4 Das Design . 34
3.4.1 Was ist ein Design? . 34
3.4.2 Voraussetzungen für den Designschutz . 35
3.4.3 Die Designrecherche . 36
3.4.4 Die Anmeldung eines Design . 37
3.4.5 Die Kosten einer Designanmeldung . 42
3.4.6 Die Schutzdauer eines eingetragenen Designs . 43
3.4.7 Rechte aus dem eingetragenen Design . 43
3.5 Das Gebrauchsmuster . 44
3.5.1 Was kann als Gebrauchsmuster geschützt werden? . 45
3.5.2 Die Anmeldung eines Gebrauchsmusters . 45
3.5.3 Gebühren und Schutzdauer . 50
3.5.4 Rechte aus dem Gebrauchsmuster . 51
3.6 Das Patent . 51
3.6.1 Was kann als Patent geschützt werden? . 52
3.6.1.1 Neuheit einer Erfindung . 53
3.6.1.2 Erfinderische Tätigkeit . 54
3.6.1.3 Gewerbliche Anwendbarkeit . 55
3.6.2 Das Anmeldeverfahren . 55
3.6.3 Die Kosten der Patentanmeldung . 61
3.6.4 Ablauf des Prüfungs- und Eintragungsverfahrens . 62
3.6.5 Der Schutzumfang des Patents . 64
3.7 Das Urheberrecht . 64
3.7.1 Das Werk . 65
3.7.2 Der Urheber . 65
3.7.3 Der Umfang des Urheberrechts . 65
3.7.3.1 Das Urheberpersönlichkeitsrecht . 65
3.7.3.2 Die Nutzungs- und Verwertungsrechte . 67
3.7.3.3 Schranken des Urheberrechts . . 69
3.7.3.4 Dauer des Schutzes . 69
3.7.3.5 Verwertung des Urheberrechts . . 70
3.7.3.6 Exkurs: Schutz von Software bzw. Computerprogrammen . 70
3.8 Der Schutz von Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen, Know-how . 71
3.8.1 Die Begriffe "Betriebsgeheimnis" und "Geschäftsgeheimnis" . 71
3.8.2 Die Tatbestände des § 17 UWG . 73
3.8.2.1 Geheimnisverrat, § 17 Abs. 1 UWG . 73
3.8.2.2 Betriebsspionage, § 17 Abs. 2 Nr. 1 UWG . 73
3.8.2.3 Geheimnishehlerei, § 17 Abs. 2 Nr. 2 UWG . 74
3.8.3 Rechtsfolge eines Verstoßes . 74
3.8.4 Europäischer Know-how-Schutz . 74
3.8.4.1 Nationaler Status Quo beim Schutz von Geschäftsgeheimnissen . 75
3.8.4.2 Europaweite Angleichung des Geheimnisschutzes . 75
3.8.4.3 Neue Definition von "Geschäftsgeheimnis" . 75
3.8.4.4 Umfang angemessener Geheimhaltungsmaßnahmen unklar . 75
3.8.4.5 Frühzeitige Anpassung der eigenen Prozesse erforderlich . 76
3.9 Die Verletzung von gewerblichen Schutzrechten . 76
3.9.1 Ansprüche bei einer Verletzung . 77
3.9.1.1 Unterlassung und Beseitigung . 77
3.9.1.2 Anspruch auf Schadensersatz . . 78
3.9.1.3 Anspruch auf Auskunft . 80
3.9.2 Die Durchsetzung der Ansprüche auf Unterlassung, Schadensersatz und
Auskunft . 80
3.9.2.1 Das Abmahnverfahren . 81
3.9.2.2 Das gerichtliche Verfahren . 85
3.9.3 Muster einer Abmahnung mit Unterlassungserklärung . 86
3.10 Die Geheimhaltungsvereinbarung . 88
3.10.1 Zweck einer Geheimhaltungsvereinbarung . 89
3.10.2 Inhalt der Geheimhaltungsvereinbarung . 89
3.10.2.1 Hintergrund der konkreten Geheimhaltungsvereinbarung . 89
3.10.2.2 Definition "vertrauliche Informationen" . 89
3.10.2.3 Vertraulichkeitsverpflichtung . 90
3.10.2.4 Dauer der Geheimhaltungspflicht . . 90
3.10.3 Durchsetzung der Geheimhaltungspflicht . 91
3.10.4 Muster einer Geheimhaltungsvereinbarung . 92
3.11 Der Lizenzvertrag . 94
3.11.1 Gegenstand einer Lizenz . 94
3.11.2 Umfang einer Lizenz . 94
3.11.3 Weitere wichtige Regelungen eines Lizenzvertrages . 95
3.11.3.1 Vergütung . 95
3.11.3.2 Aufrechterhaltung . 96
3.11.3.3 Verteidigung gegen Verletzung . . 96
3.11.3.4 Nichtangriffsklausel . 96
3.11.4 Bestandteile eines Lizenzvertrags . 96
3.12 Die Forschungs- und Entwicklungskooperation mit Startups . 97
3.12.1 Der Forschungs- und Entwicklungsvertrag . 97
3.12.1.1 Vertragsgegenstand und Termine . 98
3.12.1.2 Änderungsverlangen ("Change Request") . 98
3.12.1.3 Verteilung der geistigen Schutzrechte . 99
3.12.2 Inhalte eines "Forschungs- und Entwicklungsvertrags" . 100
4. Die eigene Domain . 101
4.1 Einführung/Domainbegriff/DENIC . 101
4.1.1 Die Bedeutung der eigenen Domain . 101
4.1.2 Der Domainbegriff . 101
4.1.3 Die DENIC . 102
4.1.3.1 Der Grundsatz der DENIC bei der Vergabe von Domains . 103
4.1.3.2 Der Domainvertrag mit der DENIC . 104
4.1.3.3 Die wichtigsten Schritte zur eigenen Domain . 106
4.1.3.4 Das Registrierungsverfahren . . 123
5. Die eigene Internetseite . 129
5.1 Einführung/Die Bedeutung der eigenen Website . 129
5.2 Impressum . 130
5.2.1 Allgemeines . 130
5.2.2 Anwendungsbereich . 130
5.2.3 Inhalt des Impressums . 131
5.2.4 Angaben für redaktionelle Inhalte . 132
5.2.5 Platzierung des Impressums . 132
5.3 Online-Streitbeilegung/Alternative Streitbeilegung . 133
5.3.1 Allgemeine Informationspflichten nach VSBG . 133
5.3.2 Informationen nach Entstehung einer Streitigkeit nach VSBG . 134
5.3.3 Pflichten nach der ODR-VO . 134
5.4 Muster für den Hinweis auf die Online-Streitbeilegung z.B. im Impressum . 134
5.5 Muster für das Impressum . 135
5.6 Impressumspflicht bei Plattformen und Social Mediakanälen . 139
5.6.1 Beispiele für Amazon . 139
5.6.2 Beispiel für Xing. 140
5.6.3 Beispiel für Facebook . 141
5.7 Disclaimer und Prüfungspflicht von Links . 141
5.8 Cookies . 142
5.8.1 Allgemeines . 142
5.8.2 Rechtfertigungsmöglichkeiten des Einsatzes von Cookies . 143
5.8.2.1 Personenbezug . 143
5.8.2.2 Rechtfertigung im Einzelfall . 144
5.8.2.3 Ausblick auf die e-Privacy-Verordnung . 147
5.9 Datenschutzerklärung . 149
5.9.1 Allgemeines . 149
5.9.2 Platzierung der Datenschutzerklärung . 149
5.9.3 Inhalt der Datenschutzerklärung . 150
5.9.3.1 Verantwortlicher und Kontaktdaten des Datenschutzbeauftragten . 150
5.9.3.2 Zwecke der Datenverarbeitung und Rechtsgrundlagen . 150
5.9.3.3 Empfänger personenbezogener Daten und
Drittstaatenübermittung . 150
5.9.3.4 Speicherdauer . 151
5.9.3.5 Betroffenenrechte . 151
5.9.3.6 Automatisierte Entscheidungsfindung und Profiling . 151
5.9.3.7 Quelle der personenbezogenen Daten . 151
5.9.3.8 Cookies . 151
5.9.3.9 Sicherheit . 151
5.9.4 Rechtsfolgen bei Fehlen von Informationen nach TMG, DSGVO und VSBG . . 152
5.9.4.1 Zivilrechtliche Ansprüche. 152
5.9.4.2 Wettbewerbsrechtliche Ansprüche . 153
5.9.4.3 Straf- und ordnungswidrigkeitenrechtliche Ansprüche . 153
5.9.4.4 Behördliche Anordnungen . 154
5.9.5 Muster Datenschutzerklärung . 154
6. Der eigene Online-Shop . 172
6.1 Einführung . 172
6.1.1 Die Bedeutung des eigenen Online-Shops . 172
6.1.2 Technischer Hintergrund . 173
6.2 Wichtige Informationspflichten im Rahmen von Online-Shops . 174
6.2.1 Allgemeine Informationspflichten/Informationspflichten im B2B-Bereich . 174
6.2.1.1 § 312i Abs. 1 S. 1 Nr. 1 BGB . 174
6.2.1.2 § 312i Abs. 1 S. 1 Nr. 2 BGB . 174
6.2.1.3 § 312i Abs. 1 S. 1 Nr. 3 BGB . 175
6.2.1.4 § 312i Abs. 1 S. 1 Nr. 4 BGB . 175
6.2.1.5 § 312i Abs. 1 S. 2 BGB . 175
6.2.1.6 Preisangabenverordnung . 176
6.2.2 Besondere Informationspflichten/Informationspflichten
im B2C-Bereich . 176
6.2.2.1 Vertrag mit einem Verbraucher . 177
6.2.2.2 Besonderheiten des Fernabsatzrechts . 177
6.3 Sonstige Besonderheiten gegenüber Verbrauchern . 183
6.3.1 § 312j Abs. 1 BGB . 184
6.3.2 § 312j Abs. 2 BGB . 184
6.3.3 § 312j Abs. 3 BGB . 184
6.3.4 § 312j Abs. 5 BGB . 184
7. Die Bewerbung der eigenen Leistung im Internet . 185
7.1 Suchmaschinenwerbung und Suchmaschinenoptimierung . . 185
7.1.1 Suchmaschinenwerbung - "SEA" . 185
7.2.2 Suchmaschinenoptimierung - "SEO" . 186
7.2 E-Mail Werbung . 187
7.2.1 Grundsatz der Unzulässigkeit von Werbemails . 187
7.2.1.1 Erfordernis und Inhalt der Einwilligung . 187
7.2.1.2 Ausnahme vom Einwilligungserfordernis . 188
7.2.1.3 Beweislast und Erlöschen der Einwilligung . 188
7.2.1.4 Weitere Vorgaben beim E-Mail Marketing . 189
7.2.2 Folgen bei unzulässiger E-Mail Werbung . 189
7.3 Gewinnspiele . 189
7.3.1 Grundsatz der Zulässigkeit von Gewinnspielen . 190
7.3.2 Wettbewerbsrechtliche Anforderungen an die Veranstaltung eines
Gewinnspiels . 190
7.3.2.1 Bereithalten von Teilnahmebedingungen . 190
7.3.2.2 Koppelung von Gewinnspielen an Umsatzgeschäfte . 191
7.3.2.3 Aggressive geschäftliche Handlung . 192
7.3.2.4 Verbot der Irreführung . . 192
7.3.3 Rechtsfolgen bei einem Verstoß . 193
7.3.4 Muster: Teilnahmebedingungen . 193
7.4 Weitere Formen der Werbung . 195
7.4.1 Werbung mit Gütesiegeln und Testsiegen . 195
7.4.2 Werbung mit positiven Bewertungen . 196
8. Einstellung erster Mitarbeiter . 198
8.1 Der Bewerbungsprozess . 198
8.1.1 Die Stellenausschreibung . 198
8.1.2 Das Vorstellungsgespräch . 198
8.1.3 Die Absage . 199
8.2 Der Arbeitsvertrag . 199
Literaturverzeichnis . 201
Stichwortverzeichnis . 205