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Die Zuverlässigkeitsüberprüfung im Sicherheitsgewerbe unter besonderer Berücksichtigung des Bewachungsgewerbes nach § 34a GewO

Name: Die Zuverlässigkeitsüberprüfung im Sicherheitsgewerbe unter besonderer Berücksichtigung des Bewachungsgewerbes nach § 34a GewO
Brand: Springer
Price: 69.99 EUR
Availability: OnlineOnly

Nicolas Lang(Autor*in)

Springer (Verlag)

1. Auflage

Erschienen am 25. Juli 2024

XXIII, 279 Seiten

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978-3-658-45371-8 (ISBN)

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Inhalt

Intro
Vorwort
Inhaltsverzeichnis
1 Einleitung
1.1 Gegenstand der Untersuchung
1.2 Gang der Untersuchung
2 Das Bewachungsgewerbe im Kontext des Sicherheitsgewerbes - de lege lata
2.1 Begriffsbestimmungen
2.1.1 Das Bewachungsgewerbe
2.1.2 Das Sicherheitsgewerbe
2.1.3 Private Sicherheitsdienste
2.2 Die Entwicklung des Bewachungsgewerbes
2.2.1 Die Anfänge des Bewachungsgewerbes zu Beginn des 20. Jahrhunderts
2.2.2 Einführung des § 34a GewO als erste rechtliche Regelung des Bewachungsgewerbes
2.2.3 Die Entwicklung der rechtlichen Regelungen des Bewachungsgewerbes in der Bundesrepublik Deutschland
2.2.4 Zwischenergebnis
2.3 Die Rechtsquellen des Bewachungsgewerbes
2.3.1 Gesetzliche Anforderungen im Bewachungsgewerbe
2.3.2 Die Vorgaben aus der Bewachungsverordnung
2.3.3 Die Allgemeine Verwaltungsvorschrift zum Vollzug des § 34a der Gewerbeordnung und zur Bewachungsverordnung
2.3.4 Das Bewacherregister, § 11b GewO
2.3.5 Die Bewacherregisterverordnung
2.3.6 Weitere Regelungsbereiche des Bewachungsgewerbes in der GewO
2.4 Verfassungsrechtliche Anforderungen
2.4.1 Vereinbarkeit mit dem staatlichen Gewaltmonopol
2.4.2 Geltung der Grundrechte im Rahmen der Wahrnehmung der Sicherheitsgewährleistung durch das Sicherheitsgewerbe
2.4.3 Anforderungen der Grundrechte bei der Zulassung der Tätigkeit
2.4.4 Rechtspraxis
3 Der Zuverlässigkeitsbegriff
3.1 Allgemeine Anforderungen an die Zuverlässigkeit
3.1.1 Die Zuverlässigkeitsüberprüfung
3.1.2 Der Sachkundenachweis
3.2 Die Zuverlässigkeit im Bewachungsgewerbe
3.2.1 Die bewachungsgewerberechtliche Zuverlässigkeit
3.2.2 Die nachträgliche Unzuverlässigkeit
3.2.3 Die Bewaffnung im Rahmen des § 34a GewO
3.3 Die Zuverlässigkeit im Sicherheitsgewerbe
3.3.1 Gegenwärtige Rechtslage im Sicherheitsgewerbe
3.3.2 Gegenüberstellung der einzelnen Zuverlässigkeitsüberprüfungen des Sicherheitsgewerbes
3.4 Die gerichtliche Überprüfbarkeit des Zuverlässigkeitsbegriffs
3.4.1 Zuverlässigkeit als unbestimmter Rechtsbegriff
3.4.2 Zwischenergebnis
4 Die Novellierung des Bewachungs- und Sicherheitsgewerbes - de lege ferenda
4.1 Reformbedürftigkeit der Zuverlässigkeitsüberprüfung des Bewachungsgewerbes
4.1.1 Normative Integration der innerbetrieblichen Bewachung
4.1.2 Normative Integration der Nachunternehmer
4.2 Die Novellierung des Bewachungsgewerbes
4.2.1 Restriktiver Ansatz: Beibehaltung des status quo
4.2.2 Vermittelnder Ansatz: Ausbau des § 34a GewO
4.2.3 Extensiver Ansatz: Vollkodifikation des Bewachungsgewerbes
4.2.4 Stellungnahme
4.3 Reformansätze zur Zuverlässigkeitsüberprüfung im Sicherheitsgewerbe
4.3.1 Konzentration einzelner Zuverlässigkeitsüberprüfungen im Sicherheitsgewerbe
4.3.2 Fiktion der Zuverlässigkeit im Sicherheitsgewerbe
4.3.3 Gesetzliche Vermutung der Zuverlässigkeit im Sicherheitsgewerbe
4.3.4 Ersatz einer Zuverlässigkeitsüberprüfung im Sicherheitsgewerbe
4.3.5 Stellungnahme
4.4 Die Novellierung des Sicherheitsgewerbes in einem eigenständigen Gesetz
4.4.1 Die Beibehaltung bereichsspezifischer Gesetze
4.4.2 Die Vereinheitlichung in einem Sicherheitsdienstleistungsgesetz
4.4.3 Ausdehnung des § 34a GewO auf das Sicherheitsgewerbe
4.4.4 Stellungnahme
5 Das Bewachungsgewerbe als Teil des Sicherheitsgewerbes im Unionsrecht
5.1 Gegenwärtiger Rechtszustand des Bewachungsgewerbes - de lege lata
5.1.1 Geldtransport-Verordnung (EU) Nr. 1214/2011
5.1.2 Private Sicherheitsdienste im Kontext der Dienstleistungsrichtlinie (DLRL)
5.1.3 Schutz der Bewachungsgewerbetreibenden und der Bewacher
5.1.4 Europäische Verwaltungszusammenarbeit im Bewachungsgewerbe
5.2 Gegenwärtiger Rechtszustand des Sicherheitsgewerbes - de lege lata
5.2.1 Allgemeine Feststellungen zum Sicherheitsgewerbe im Unionsrecht
5.2.2 Die einzelnen Rechtsbereiche des Sicherheitsgewerbes im Unionsrecht
5.2.3 Zwischenfazit
5.3 Erfüllung unionsrechtlicher Vorgaben durch nationale Vorschriften
5.3.1 Anzeigevorbehalt grenzüberschreitender Erbringung von Dienstleistungen in reglementierten Berufen nach § 13a GewO
5.3.2 Die Vermeidung von Doppelprüfungen durch § 13b GewO
5.3.3 Anerkennung von ausländischen Befähigungsnachweisen durch § 13c GewO
5.3.4 Befreiung von gewerberechtlichen Pflichten nach § 4 GewO
5.3.5 Zwischenfazit
5.4 Vorschlag einer Bewachungsgewerberichtlinie - de lege ferenda
5.4.1 Kleine Lösung: Erweiterung der Dienstleistungsrichtlinie auf private Sicherheitsdienste?
5.4.2 Große Lösung: Sekundärrechtsakt i.S.v. Art 38 lit. b) Halbsatz 1 DLRL
5.4.3 Fortschreibung europäischer DIN-Normen für das Bewachungsgewerbe
5.4.4 Zwischenfazit
5.5 Die unionsrechtliche Zuverlässigkeitsüberprüfung im Bewachungsgewerbe - de lege ferenda
5.5.1 Die Schaffung eines unionsrechtlichen Zuverlässigkeitsbegriffs im Bewachungsgewerbe de lege ferenda
5.5.2 Die Einführung eines europäischen "Zuverlässigkeitsregisters"
5.5.3 Europäischer Berufsausweis im Bewachungsgewerbe
5.5.4 Zwischenfazit
6 Zusammenfassung in Thesen
Literaturverzeichnis

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