Systematisierung der Steuervergünstigungen.

Name: Systematisierung der Steuervergünstigungen. | Ein Beitrag zur Lehre vom Steuertatbestand.
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Ein Beitrag zur Lehre vom Steuertatbestand.

Joachim Lang(Autor*in)

fibre (Verlag)

1. Auflage

Erschienen am 10. Dezember 2021

171 Seiten

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978-3-428-43086-4 (ISBN)

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Inhalt

Intro
Inhaltsverzeichnis
Abkürzungsverzeichnis
Einleitung
Erster Teil: Entstehungstatbestand der Steuerschuld und Steuervergünstigung
Erstes Kapitel: Ausgang für die Begriffsbildung
1. Die Steuervergünstigung als Bestandteil des Entstehungstatbestandes
1.1. Tatbestandsmäßigkeit der Steuervergünstigungen
1.2. Die Elemente des Entstehungstatbestandes als Grundlagen der Begriffsbildung
1.2.1. Begriffsvielfalt in den Steuergesetzen
1.2.2. Der Zusammenhang positiver und negativer Tatbestandsvoraussetzungen für die Entstehung der Steuerschuld
1.2.3. Die Steuervergünstigung als Oberbegriff
2. Negative Geltungsanordnungen und negativer Entstehungstatbestand der Steuerschuld
Zweites Kapitel: Der positive Entstehungstatbestand der Steuerschuld
1. Dreiteilung des Entstehungstatbestandes
2. Die sachliche Seite des Steuertatbestandes
2.1. Das Besteuerungsgut als der besteuerungswürdige Sachverhalt
2.2. Der Steuergegenstand
2.3. Konkurrenz der Steueransprüche
3. Die persönliche Seite des Steuertatbestandes
3.1. Die Bestimmung des Steuergläubigers
3.2. Die Bestimmung des Steuerschuldners
3.2.1. Allgemeines
3.2.2. Die Elemente des Steuertatbestandes hinsichtlich der Bestimmung des Steuerschuldners
3.2.2.1. Die Anordnung des Steuerrechtssubjektes
3.2.2.2. Zurechnung des Steuerrechtssubjektes zum Steuergegenstand
3.2.3. Begriff des Steuerschuldners
4. Der Berechnungstatbestand
4.1. Die Unterscheidung zwischen Grund und Höhe eines schuldrechtlichen Leistungsanspruches
4.1.1. Grund und Höhe der zivilrechtlichen Forderung
4.1.2. Grund und Höhe des Steueranspruches
4.2. Die Steuerbemessungsgrundlage
4.2.1. Begriff und Wesen der Steuerbemessungsgrundlage
4.2.2. Arten der Steuerbemessungsgrundlagen
4.2.2.1. Direkte Steuerbemessungsgrundlagen
4.2.2.2. Indirekte Steuerbemessungsgrundlagen
4.3. Der Steuersatz
Drittes Kapitel: Der negative Entstehungstatbestand der Steuerschuld
1. Der negative Entstehungstatbestand und die negative Tatbestandsabgrenzung
2. Der negative Entstehungstatbestand nach dem sog. äußeren System der Steuergesetze
3. Der negative Entstehungstatbestand nach dem sog. inneren System der Steuergesetze
3.1. Das normativierte Besteuerungsprinzip als Gesamtheit der steuerartbegründenden Prinzipien
3.1.1. Die Bedeutung der sog. allgemeinen Besteuerungsgrundsätze für die Systemhaftigkeit des Steuertatbestandes
3.1.2. Der Begriff des normativen Besteuerungsprinzips
3.2. Der Begriff der Steuervergünstigung
4. Die Abgrenzung der Steuervergünstigungen zu verwandten Tatbeständen
4.1. Steuerbelastende Ausnahmevorschriften
4.2. Steuererleichterungen, die auf die entstandene Steuerschuld einwirken
4.2.1. Steuererlaß
4.2.2. Niederschlagung (§ 130 AO)
4.2.3. Stundung und Zahlungsaufschub
4.3. Vorsteuerabzug (§ 15 UStG)
4.4. Tatbestände des Steuerverfahrens, die den Steuerpflichtigen begünstigen
4.5. Grenzfälle
4.5.1. Der Kürzungsanspruch nach dem Gesetz zur Förderung der Berliner Wirtschaft (BerlinFG)
4.5.2. Die Investitionsprämie nach § 32 KohleG und die Investitionszulagen nach dem Investitionszulagengesetz und § 19 BerlinFG
4.5.3. Zu den Befreiungsvorschriften des Grunderwerbsteuerrechtes
5. Nicht tatbestandsmäßige Steuererleichterungen
Zweiter Teil: Die Arten der Steuervergünstigungen
Erstes Kapitel: Systematisierung der Steuervergünstigungen nach ihrer Stellung im Steuertatbestand
1. Die persönlichen Steuerbefreiungen
1.1. Der Begriff der persönlichen Steuerbefreiung
1.2. Die Bedeutung der persönlichen Steuerbefreiung für andere subjektive Rechtsstellungen (Rechtsfiguren) des Steuerrechts
1.2.1. Der Steuerpflichtige
1.2.2. Der Steuerzahlungsschuldner
1.2.3. Der Steuerentrichtungspflichtige und der Steuerhaftende
1.2.3.1. Der Steuerentrichtungspflichtige
1.2.3.2. Der Steuerhaftende
1.3. Das Verhältnis der persönlichen Steuerbefreiung zu anderen Steuervergünstigungen
2. Die sachlichen Steuerbefreiungen
3. Die Steuervergünstigungen des Berechnungstatbestandes
3.1. Die Steuervergünstigungen der Steuerbemessungsgrundlage
3.1.1. Die Bewertungsfreiheiten
3.1.2. Die steuermindernden Abzüge von der Steuerbemessungsgrundlage
3.1.3. Freibeträge und Freigrenzen
3.1.4. Sonstige Ausnahmevorschriften der Steuerbemessungsgrundlage
3.2. Die Steuervergünstigungen bei oder nach Anwendung des Steuersatzes
4. Zur Wirkung der Steuervergünstigungen
4.1. Verlustausgleich (§ 2 Absatz 1 Satz 1 EStG) und Verlustabzug (§ 10 d EStG) bei Steuervergünstigungen
4.2. Bedingte Steuervergünstigungen
4.3. Zusammenfassung
Zweites Kapitel: Die funktionelle Systematisierung der Steuervergünstigungen
1. Die innere Abgrenzung des Steuerrechts
1.1. Aptive und subventive Steuervergünstigungen
1.2. Die aptive Steuervergünstigung
1.3. Die subventive Steuervergünstigung
2. Die äußere Abgrenzung des Steuerrechts
2.1. Der positive Entstehungstatbestand der Steuerschuld im sog. Außensteuerrecht
2.2. Der negative Entstehungstatbestand der Steuerschuld im sog. Außensteuerrecht
2.2.1. Allgemeines zu den außensteuerrechtlichen Steuervergünstigungen
2.2.2.1. Außensteuerrechtliche Steuervergünstigungen ohne völkerrechtliche Veranlassung
2.2.2.2. Steuervergünstigungen nach allgemeinen völkerrechtlichen Grundsätzen (§ 9 Ziff. 1 StAnpG)
2.2.2.3. Steuervergünstigungen nach besonderen Vereinbarungen mit anderen Staaten (§ 9 Ziff. 2 StAnpG)
Dritter Teil: Systemwidrige Steuervergünstigungen
1. Grundsätzliches zu den Steuerprivilegien
1.1. Steuervergünstigung und Steuerprivileg
1.2. Zur Gleichheitssatzwidrigkeit der Steuerprivilegien
2. Erscheinungsformen systemwidriger Steuervergünstigungen
2.1. Das verdeckte Steuerprivileg
2.2. Das unvollständige Steuerprivileg
2.3. Das ungleich wirkende Steuerprivileg
Zusammenfassung der Ergebnisse der Arbeit
Literaturverzeichnis
Verzeichnis der Gerichtsentscheidungen

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