Abbildung von: Repräsentation und Integration der Ausländer in der Bundesrepublik Deutschland unter besonderer Berücksichtigung des Wahlrechts. - fibre

Repräsentation und Integration der Ausländer in der Bundesrepublik Deutschland unter besonderer Berücksichtigung des Wahlrechts.

Name: Repräsentation und Integration der Ausländer in der Bundesrepublik Deutschland unter besonderer Berücksichtigung des Wahlrechts. | Zugleich eine rechtsvergleichende Studie über das Kommunalwahlrecht in den Staaten der Europäischen Gemeinschaften.
Brand: fibre
Price: 44.9 EUR
Availability: OnlineOnly

Zugleich eine rechtsvergleichende Studie über das Kommunalwahlrecht in den Staaten der Europäischen Gemeinschaften.

Karl A. Lamers(Autor*in)

fibre (Verlag)

1. Auflage

Erschienen am 12. Juli 2019

164 Seiten

E-Book

PDF mit Wasserzeichen-DRM

Systemvoraussetzungen

978-3-428-44006-1 (ISBN)

44,90 €inkl. 7% MwSt.

Systemvoraussetzungen

für PDF mit Wasserzeichen-DRM

E-Book Einzellizenz

Als Download verfügbar

Beschreibung

Weitere Details

Weitere Ausgaben

Inhalt

Intro
Vorwort
Inhaltsverzeichnis
Abkürzungsverzeichnis
Einleitung
Erster Teil: Staatsbürgerliche und gesellschaftliche Mitwirkungsrechte und -môglichkeiten der Ausländer in der Bundesrepublik Deutschland
Erster Abschnitt: Die Wahlberechtigung von Ausländern zum Bundestag
1. Die Wahlberechtigung von Ausländern zum Bundestag de constitutione lata
1.1. Das aktive Wahlrecht
1.1.1. § 12 Bundeswahlgesetz und sein Verhältnis zu Art. 38 GG und Art. 20 GG
1.1.2. Historische Interpretation der Wahlrechtsgrundsätze des Art. 38 I GG
1.1.2.1. Allgemeine Wahl
1.1.2.2. Gleiche Wahl
1.1.2.3. Unmittelbare Wahl
1.1.2.4. Freie Wahl
1.1.2.5. Geheime Wahl
1.1.3. Der Zusammenhang von Art. 38 I 2 und Art. 20 GG
1.1.3.1. Das Prinzip der Volkssouveränität
1.1.3.1.1. Die Bedeutung des Wahlvorgangs in einer repräsentativen Demokratie
1.1.3.1.1.1. Repräsentation als Grundelement moderner Demokratie
1.1.3.1.1.2. Der Begriff der Repräsentation
1.1.3.1.1.3. Schlußfolgerungen
1.1.3.1.2. Art. 38 I 2 GG i. V. m. Art. 20 GG
1.1.3.1.2.1. Art. 20 II 1 und Art. 20 II 2 GG
1.1.3.1.2.2. Präambel und Art. 146 GG
1.1.3.1.2.3. Volksbegriff im juristischen und soziologischen Sinne
1.1.3.1.2.4. Darstellung der Argumentation in der Literatur
1.1.3.1.2.5. Eigene Stellungnahme
1.1.3.1.2.6. Ergebnis
1.1.3.2. Das Prinzip der Egalität
1.1.3.2.1. Begriffsdefinition
1.1.3.2.2. Status vergleich: Inländer - Ausländer
1.1.3.2.3. Diskriminierungsverbot
1.1.3.2.4. Ergebnis
1.1.4. Gesamtergebnis
1.2. Das passive Wahlrecht
1.2.1. Die Gesetzeslage
1.2.2. Der Stand der Meinungen in der Literatur
1.2.3. Ergebnis
2. Die Wahlberechtigung der Ausländer zum Bundestag de constitutione ferenda
2.1. Art. 79 III GG und seine Bedeutung für Art. 20 GG
2.1.1. Die Bindung des Verfassungsgebers durch Art. 79 III GG
2.1.2. Art. 79 III GG und das Prinzip der Volkssouveränität
2.1.3. Art. 79 III GG und das Prinzip der Egalität
2.2. Konsequenzen und Ergebnisse
Zweiter Abschnitt: Die Wahlberechtigung von Ausländern zu den Landtagen
1. Die Wahlberechtigung von Ausländern zu den Landtagen de constitutione lata
1.1. Die Rechtslage nach den Landesverfassungen
1.2. Die Verfassungslage nach dem Grundgesetz
1.2.1. Der Begriff "Volk" in Art. 28 I 2 GG
1.2.2. Art. 28 I 2 GG und das Prinzip der Egalität
1.2.3. Art. 28 I 2 GG und das Prinzip der Homogenität
1.3. Ergebnis
2. Die Wahlberechtigung von Ausländern zu den Landtagen de constitutione ferenda
2.1. Art. 79 III GG und seine Bedeutung für die in Art. 28 GG enthaltenen Prinzipien
2.1.1. Zur Herleitung der Bundes- und Landesstaatsgewalt
2.1.2. Stellungnahme
2.2. Das Prinzip der Volkssouveränität in Art. 20 II GG und seine Bedeutung für Bund und Länder
2.3. Ergebnis
Dritter Abschnitt: Die Wahlberechtigung von Ausländern auf Gemeindeebene
1. Die Wahlberechtigung von Ausländern auf Gemeindeebene de constitutione lata
1.1. Das geltende Kommunalwahlrecht nach den Landesverfassungen, Gemeindeordnungen und Kommunalwahlgesetzen
1.2. Die Verfassungslage nach dem Grundgesetz
2. Die Wahlberechtigung von Ausländern auf Gemeindeebene de constitutione ferenda
2.1. Problemstellung
2.2. Die Verfassungsposition der Gemeinde unter dem Grundgesetz
2.2.1. Gemeinde und Selbstverwaltung
2.2.1.1. Begriff und Wesen der Gemeinde
2.2.1.2. Das Hecht der gemeindlichen Selbstverwaltung
2.2.1.3. Die Selbstverwaltung im politischen und rechtlichen Denken der Gegenwart
2.2.2. Mittelbare Staatsverwaltung - Auftragsverwaltung
2.2.2.1. Mittelbare Staatsverwaltung
2.2.2.2. Der Begriff der mittelbaren Staatsverwaltung
2.2.2.3. Das Verhältnis zur Auftragsverwaltung
2.3. Ergebnis
Vierter Abschnitt: Modelle der Ausländerrepräsentation in den Gebietskörperschaften
1. Einleitung
2. Die externe Partizipation
2.1. Ausländerparlamente
2.2. Koordinierungskreise
2.3. Schlußfolgerungen
3. Die interne Partizipation
3.1. Sachkundiger Bürger
3.2. Ratsausschuß für Ausländerfragen
3.3. Ausländerbeiräte
4. Abschließende Stellungnahme
Fünfter Abschnitt: Mitsprache- und Beteiligungsmöglichkeiten von Ausländern in gesellschaftlichen Institutionen der Bundesrepublik Deutschland
1. Einleitung
2. Ausländervertretung in ausgewählten Institutionen der Bundesrepublik Deutschland
2.1. Hochschule
2.2. Öffentlicher Dienst
2.3. Sozialversicherungsträger
2.4. Betriebsräte
2.5. Gewerkschaften
2.6. Parteien
3. Abschließende Stellungnahme
Zweiter Teil: Die Wahlberechtigung von EG-Bürgern auf Gemeindeebene in den Staaten der Europäischen Gemeinschaften
Einleitung
Erster Abschnitt: Die kommunalen Verfassungsstrukturen in den Staaten der Europäischen Gemeinschaften im Hinblick auf die Möglichkeit einer gemeinschaftlichen Regelung des Kommunalwahlrechts für Ausländer
1. Die Gemeindeorgane und Befugnisse der Gemeinden in den Gemeindeverfassungen
1.1. Belgien
1.2. Dänemark
1.3. Frankreich
1.4. Großbritannien
1.5. Irland
1.6. Italien
1.7. Luxemburg
1.8. Niederlande
2. Schlußfolgerungen
Zweiter Abschnitt: Das aktive Wahlrecht: Voraussetzungen und Modalitäten
1. Einleitung
2. Staatsangehörigkeit
2.1. Allgemeine Ausführungen
2.2. Einzelstaatliche Bestimmungen
2.2.1. In den Verfassungen: Frankreich, Italien, Niederlande
2.2.2. In den Gemeindewahlgesetzen: Belgien, Luxemburg, Dänemark
2.2.3. In den Gemeindewahlgesetzen: Frankreich, Italien, Niederlande
2.2.4. In den Wahlgesetzen: Großbritannien, Irland
3. Wohnsitz
3.1. Allgemeine Ausführungen
3.2. Die einzelstaatlichen Bestimmungen
3.2.1. Belgien, Luxemburg, Dänemark, Niederlande
3.2.2. Frankreich
3.2.3. Großbritannien
3.2.4. Irland
3.2.5. Italien
4. Verbot der mehrfachen Stimmabgabe
5. Wahlpflicht
5.1. Belgien
5.2. Luxemburg
5.3. Italien
Dritter Abschnitt: Das passive Wahlrecht: Voraussetzungen und Modalitäten
1. Einleitung
2. Staatsangehörigkeit
2.1. Allgemeine Ausführungen
2.2. Einzelstaatliche Bestimmungen
2.2.1. Belgien
2.2.2. Dänemark
2.2.3. Frankreich
2.2.4. Großbritannien
2.2.5. Irland
2.2.6. Italien
2.2.7. Luxemburg
2.2.8. Niederlande
3. Wohnsitz
3.1. Allgemeine Ausführungen
3.2. Einzelstaatliche Bestimmungen
3.2.1. Belgien
3.2.2. Luxemburg
3.2.3. Dänemark
3.2.4. Niederlande
3.2.5. Großbritannien
3.2.6. Frankreich, Irland, Italien
4. Verbot des doppelten passiven Wahlrechts
4.1. Belgien
4.2. Frankreich
4.3. Italien
4.4. Dänemark, Luxemburg, Niederlande
4.5. Großbritannien, Irland
Vierter Abschnitt: Rechtliche Möglichkeiten für die Zuerkennung des Kommunalwahlrechts an europäische Gemeinschaftsbürger
1. Vorschläge
1.1. Europäisches Indigenat
1.1.1. Voraussetzungen der Einführung
1.1.2. Rechtliche Auswirkungen der Einführung
1.1.3. Bedenken
1.2. Beseitigung des Erfordernisses der Staatsangehörigkeit
1.2.1. Voraussetzungen der Einführung
1.2.2. Rechtliche Auswirkungen der Einführung
1.2.3. Bedenken
1.3. Einbürgerung
1.3.1. Darstellung des geltenden Gesetzesrechts
1.3.1.1. Voraussetzungen des Erwerbs der Staatsangehörigkeit durch Einbürgerung
1.3.1.2. Verlust der Staatsangehörigkeit
1.3.1.3. Besondere Vorschriften
1.3.2. Rechtliche Auswirkungen
1.3.3. Bedenken
1.4. "Kleine Einbürgerung
1.4.1. Darstellung
1.4.2. Ziel - Zweck - Rechtliche Auswirkungen
1.4.3. Voraussetzungen des Erwerbs
1.4.3.1. EG-Bürger
1.4.3.2. Antrag
1.4.3.3. Alter
1.4.3.4. Wohnsitz
1.4.3.5. Sprache
2. Abschließende Würdigung
Fünfter Abschnitt: Vorschläge zur konkreten Ausgestaltung des Kommunalwahlrechts durch die Länder der Europäischen Gemeinschaften unter Berücksichtigung der geltenden Rechtslage in den EG-Staaten
1. Die mehrfache Stimmabgabe
1.1. Problemstellung
1.1.1. Möglichkeiten zur Vermeidung einer mehrfachen Stimmabgabe
1.1.2. Auswirkungen auf die geltenden Wahlrechtsbestimmungen
1.2. Vorschlag
2. Wahlpflicht
3. Verwirklichungsmöglichkeiten auf der Gemeinschaftsebene
Schlußbemerkungen
Literaturverzeichnis

Inhalt (PDF)

Systemvoraussetzungen

Als PDF speichern Als Link merken