Flexible Beschäftigungsverhältnisse im In- und Ausland

Name: Flexible Beschäftigungsverhältnisse im In- und Ausland | Gestaltungsmöglichkeiten - Praxistipps - Musterformulierungen
Brand: Kohlhammer
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Gestaltungsmöglichkeiten - Praxistipps - Musterformulierungen

Jörg Laber Thomas Gerdom Ulrike Butza(Autor*in)

Kohlhammer (Verlag)

1. Auflage

Erschienen am 14. März 2013

350 Seiten

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978-3-17-023487-1 (ISBN)

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Inhalt

Deckblatt
Titelseite
Impressum
Inhalt
Vorwort
Abkürzungsverzeichnis
Literaturverzeichnis
1. Kapitel: Einsatz eigener Arbeitnehmer bei Dritten im Inland
A. Planung des Einsatzes
I. Definition des unternehmerischen Zieles
1. Motive des entsendenden Unternehmens
2. Motive des Einsatzunternehmens
II. Mögliche Durchführungsformen
1. Arbeitnehmerüberlassung
a) Definition und Charakterisierung
b) Rechtsgrundlagen
c) Abgrenzung von anderen Vertragsformen
d) Die einzelnen Rechtsverhältnisse im Rahmen der Arbeitnehmerüberlassung
e) Arbeitnehmerüberlassung im Rahmen einer wirtschaftlichen Tätigkeit
f) Konzernsachverhalte
g) Folgen rechtswidriger Arbeitnehmerüberlassung
2. Werkvertrag
a) Allgemeines
b) Abgrenzung zur Arbeitnehmerüberlassung
c) Vor- und Nachteile einer "Flucht in den Werkvertrag"
d) Die einzelnen Rechtsverhältnisse bei einem drittbezogenen Einsatz im Rahmen eines Werkvertrages
3. Dienstvertrag
a) Allgemeines
b) Abgrenzung zur Arbeitnehmerüberlassung
c) Die einzelnen Rechtsverhältnisse
4. Geschäftsbesorgungsvertrag
5. Arbeitnehmergestellung im Rahmen gemischter Verträge
6. Abordnung/Zuweisung
a) Abordnung
b) Zuweisung
7. Personalgestellung
8. Drittanstellung, Freistellung
9. Outsourcing und (Teil-)Betriebsübergang, § 613a BGB
a) Allgemeines
b) Die von § 613a BGB erfassten Fälle des Outsourcings
c) Neuvergabe eines Auftrages und § 613a BGB
B. Vorbereitung und Durchführung des Einsatzes
I. Individualarbeitsrechtliche Fragen
1. Einseitige Weisung des Arbeitgebers oder Vertragsänderung?
a) Das Weisungsrecht hinsichtlich des Ortes der Arbeitsleistung
b) Arbeitnehmerüberlassung
c) Werk- und Dienstverträge
d) Drittanstellungen
e) Befristeter/unbefristeter Einsatz
2. Behandlung von Störfällen
a) Arbeitnehmerüberlassung
b) Werk- und Dienstverträge
3. Kündigung während des Einsatzes
a) Allgemeines
b) Kündigungsgründe
4. Vergütung während des Einsatzes
a) Schuldner des Vergütungsanspruchs
b) Höhe der Vergütung
5. Wettbewerbsabreden
6. Arbeitssicherheit
7. Individualarbeitsrechtliche Auswirkungen des Einsatzes von Fremdpersonal für Arbeitnehmer im Betrieb des aufnehmenden Arbeitgebers
a) Kündigung anderer Arbeitnehmer
b) Befristete Beschäftigung anderer Arbeitnehmer
II. Kollektivarbeitsrechtliche Fragen
1. Betriebsverfassungsrechtliche Fragen
a) Arbeitnehmerüberlassung
b) Werk- und Dienstverträge
2. Personalvertretungsrechtliche Fragen
a) Arbeitnehmerüberlassung
b) Werk- und Dienstverträge
3. Fragen der Unternehmensmitbestimmung
4. Tarifrechtliche Fragen
2. Kapitel: Internationaler Personaleinsatz
A. Einsatz eigener Arbeitnehmer bei Dritten im Ausland
I. Planung und Vorbereitung des Einsatzes
1. Unternehmerische Ziele
2. Durchführungsformen
a) Einleitung
b) Terminologie
c) Einsatz im Rahmen von Dienst- oder Werkverträgen
d) Arbeitnehmerüberlassung in das Ausland und Mehrvertragsmodelle
3. Personalauswahl und Vorbereitungsmaßnahmen
a) Personalauswahl
b) Vorbereitungsmaßnahmen
4. Vertragsgestaltung und Direktionsrecht
a) Vertrag mit dem Arbeitnehmer - Arbeitsvertrag
b) Vertrag zwischen den beteiligten Unternehmen
5. Vertragssprache
6. Anwendbares Recht und Rechtswahl
a) Verträge mit dem Arbeitnehmer
b) Vertrag zwischen den beteiligten Unternehmen
c) Rechtsbeziehungen zwischen Arbeitnehmer und Einsatzunternehmen bei Einsatz ohne lokalen Vertrag
7. Gerichtsstand und Gerichtsstandvereinbarungen
a) Arbeitsvertrag
b) Vertrag zwischen den beteiligten Unternehmen
II. Durchführung und Beendigung des Auslandseinsatzes
1. Personalcontrolling während des Auslandseinsatzes
a) Anbindung an das inländische Unternehmen
b) Vorbereitung der Rückkehr
2. Vergütung während des Auslandseinsatzes
3. Aufwendungsersatz, insbesondere Umzugskosten
4. Feiertage
5. Haftung während des Einsatzes
6. Übertritt während des Auslandseinsatzes
7. Verlängerung des Auslandseinsatzes
8. Auswirkungen eines Betriebsübergangs während des Auslandseinsatz
9. Beendigung des Auslandseinsatzes
a) Rückruf durch Arbeitgeber
b) Rückkehrrecht des Arbeitnehmers
c) Kündigung
d) Aufhebungsvertrag
e) Rückzahlung von Umzugskosten
10. Zeugnis
11. Auslandseinsatz und kollektives Arbeitsrecht
a) Betriebsverfassungsrecht
b) Anwendbarkeit von Tarifverträgen
B. Einsatz von ausländischen Arbeitnehmern eines Dritten im Inland
I. Planung und Vorbereitung des Einsatzes
1. Unternehmerische Ziele und mögliche Durchführungsformen
2. Aufenthalts- und Arbeitsgenehmigungsrecht
a) Überblick
b) Staatsangehörige der EU/EWR-Staaten und der Schweiz
c) Staatsangehörige von Drittstaaten
d) Assoziationsabkommen mit der Türkei
e) Staatsbürger Rumäniens und Bulgariens und der MOE-Staaten
f) Folgen eines fehlenden Aufenthaltstitels bzw. fehlender Arbeitsgenehmigung
3. Arbeitnehmerüberlassungserlaubnis
4. Vertragsgestaltung, Anwendbares Recht und Mindestarbeitsbedingungen, Vertragssprache
a) Anwendbares Recht
b) Einsatz auf Grundlage eines ausländischen Vertrages
c) Abschluss eines lokalen Vertrages
5. Gerichtsstand
6. Kollektivarbeitsrechtliche Fragen
a) Betriebsverfassungsrecht
b) Zuständigkeit und Beteiligungsrechte des inländischen Betriebsrats
c) Fragen der Unternehmensmitbestimmung
d) Tarifrechtliche Fragen
II. Durchführung und Beendigung des Einsatzes
1. Vergütung
2. Haftung
3. Feiertage
4. Übertritt während des Einsatzes
5. Verlängerung des Einsatzes
6. Betriebsübergang während des Einsatzes
7. Beendigung des Einsatzes bei Entsendung auf Grundlage ausländischen Arbeitsvertrages
8. Beendigung des lokalen Vertrages
a) Befristung
b) Einseitiger Rückruf durch ausländischen Arbeitgeber
c) Kündigung
d) Einvernehmliche Auflösung
9. Zeugnis
C. Sozialversicherungsrechtliche Aspekte des internationalen Arbeitnehmereinsatzes
I. Bedeutung und Grundzüge
1. Überblick
2. Grundsatz: Territorialprinzip
3. Durchbrechungen des Grundsatzes durch nationales, internationales und supranationales Recht
4. Einflussnahme durch Vertragsgestaltung
II. Einsatz von Arbeitnehmern bei Dritten innerhalb der EU
1. Überblick
a) Geschichtliche Entwicklung der europäischen Normen
b) Allgemeine Grundsätze
2. Geltungsbereich der Verordnung 883/2004
a) Sachlicher Geltungsbereich
b) Persönlicher Geltungsbereich
3. Fortgeltung des Sozialversicherungsrechts des Entsendestaates bei Entsendung
a) Beschäftigungsverhältnis im Entsendestaat
b) Zeitliche Befristung
c) Keine Ablösung eines anderen Arbeitnehmers
d) Beendigung der Entsendung
e) Beantragungsverfahren
4. Gewöhnlich in mehreren Mitgliedstaaten beschäftigte Arbeitnehmer
III. Einsatz von Arbeitnehmern bei Dritten innerhalb des EWR und der Schweiz
1. Überblick
2. Geltungsbereich der Verordnung 1408/71
a) Sachlicher Geltungsbereich
b) Persönlicher Geltungsbereich
3. Anwendung des Sozialversicherungsrechts des Entsendestaats
4. Beantragungsverfahren
5. In mehreren Staaten des EWR und der Schweiz beschäftigte Arbeitnehmer
IV. Einsatz von Arbeitnehmern in einem oder aus einem Staat mit Sozialversicherungsabkommen
1. Überblick
2. Übersicht über bilaterale Abkommen mit Drittstaaten
V. Einsatz von Arbeitnehmern bei Dritten in einem Staat ohne Sozialversicherungsabkommen
1. Überblick
2. Ausstrahlung
a) Inländisches Beschäftigungsverhältnis
b) Zeitliche Begrenzung der Entsendung
c) Beendigung der Ausstrahlung
3. Einstrahlung
4. Verfahrensfragen
VI. Besondere Personenkreise
1. Grenzgänger
2. Seeleute
a) Entsendung auf fremdflaggige Seeschiffe
b) Gewöhnlich auf einem Schiff beschäftigte Seeleute
3. Diplomaten und Hilfskräfte der europäischen Gemeinschaften
4. Entwicklungshelfer
VII. (Bürgen-)Haftung für Sozialversicherungsbeiträge
VIII. Eintritt des Leistungsfalls
1. Allgemeines
2. Entsendung
a) EU/EWR-Ausland
b) Staaten mit Sozialversicherungsabkommen
c) Staaten ohne Sozialversicherungsabkommen
3. Versicherung nach dem Recht des Beschäftigungslandes
3. Kapitel: Steueraspekte des drittbezogenen Personaleinsatzes
A. Einleitung
I. Allgemeines
II. Steuerliche Fragestellungen beim Dritteinsatz
1. Steuerliche Situation des Arbeitnehmers
2. Lohnsteuerliche Pflichten des Arbeitgebers
3. Ertragsteuerliche Besonderheiten bei Dritteinsatz von Arbeitnehmern
III. Verhältnis Steuerrecht - Zivilrecht
IV. Systematik der nachfolgenden Darstellung
B. Steuerliche Grundlagen
I. Unbeschränkte Steuerpflicht
1. Wohnsitz
2. Gewöhnlicher Aufenthalt
3. Folgen der unbeschränkten Steuerpflicht
II. Beschränkte Steuerpflicht
1. Allgemeines
2. Im Inland ausgeübte nichtselbständige Arbeit
3. Im Inland verwertete nichtselbständige Arbeit
4. Vergütung für Personen in leitender Funktion
5. Folgen der beschränkten Steuerpflicht
III. Unbeschränkte Steuerpflicht auf Antrag
1. Allgemeines
2. Folgen der unbeschränkten Steuerpflicht auf Antrag
IV. Grundprinzipien der Doppelbesteuerungsabkommen
1. Anwendbarkeit des Abkommens
2. Zuweisung des Besteuerungsrechtes durch das Abkommen
a) Grundsatz
b) Einschränkungen für vorübergehende Tätigkeit
c) Sonderregelungen
3. Technik der Vermeidung der Doppelbesteuerung
a) Freistellungsmethode
b) Anrechnungsmethode
C. Steuerliche Aspekte des Einsatzes von Arbeitnehmern im Inland
I. Allgemeines
II. Inländischer Arbeitnehmer - inländischer Arbeitgeber
1. Steuerliche Situation des Arbeitnehmers
a) Allgemeines
b) Abzug von Aufwendungen
2. Lohnsteuerliche Pflichten des inländischen Arbeitgebers
a) Voraussetzungen der Pflicht zum Lohnsteuereinbehalt
b) Behandlung von Aufwendungen anlässlich des Dritteinsatzes
3. Sonderfälle
a) Arbeitnehmerüberlassung
b) Lohnzahlung durch einen Dritten
c) Abordnung
d) Drittanstellung
e) Lohnsteuerabzug durch einen Dritten
III. Inländischer Arbeitnehmer - ausländischer Arbeitgeber
1. Steuerliche Situation des Arbeitnehmers
2. Lohnsteuerliche Pflichten des ausländischen Arbeitgebers
3. Sonderfall Arbeitnehmerüberlassung
IV. Ausländischer Arbeitnehmer - inländischer Arbeitgeber
1. Steuerliche Situation des Arbeitnehmers
a) Unbeschränkte Steuerpflicht
b) Beschränkte Steuerpflicht
c) Unbeschränkte Steuerpflicht auf Antrag
2. Lohnsteuerliche Pflichten des inländischen Arbeitgebers
a) Unbeschränkt steuerpflichtige Arbeitnehmer
b) Beschränkt steuerpflichtige und auf Antrag als unbeschränkt steuerpflichtig zu behandelnde Arbeitnehmer
V. Ausländischer Arbeitnehmer - ausländischer Arbeitgeber
1. Steuerliche Situation des Arbeitnehmers
a) Nationales Recht
b) Einschränkung der deutschen Besteuerung durch Doppelbesteuerungsabkommen
2. Lohnsteuerliche Pflichten des ausländischen Arbeitgebers
a) Grundsatz
b) Sonderfall Arbeitnehmerüberlassung
c) Sonderfall Arbeitnehmerentsendung
D. Steuerliche Aspekte des Einsatzes von Mitarbeitern im Ausland
I. Allgemeines
II. Inländischer Arbeitnehmer - inländischer Arbeitgeber
1. Steuerliche Situation des Arbeitnehmers
a) Weitergeltung der unbeschränkten Steuerpflicht
b) Entsendung in ein Nicht-DBA-Land
c) Entsendung in ein DBA-Land
d) Auslandsreisekosten
2. Lohnsteuerliche Pflichten des inländischen Arbeitgebers
a) Steuerentlastung nach § 34c EStG
b) Steuerentlastung nach Auslandstätigkeitserlass
c) Steuerentlastung durch Doppelbesteuerungsabkommen
III. Inländischer Arbeitnehmer - ausländischer Arbeitgeber
1. Steuerliche Situation des Arbeitnehmers
2. Lohnsteuerliche Pflichten des ausländischen Arbeitgebers
IV. Ausländischer Arbeitnehmer - inländischer Arbeitgeber
1. Steuerliche Situation des Arbeitnehmers
2. Lohnsteuerliche Pflichten des inländischen Arbeitgebers
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