Legal Defeasibility, materielle Gründe und die Werteperspektive des Rechts

Name: Legal Defeasibility, materielle Gründe und die Werteperspektive des Rechts
Brand: Nomos
Price: 84.0 EUR
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Michel de Araujo Kurth(Autor*in)

Nomos (Verlag)

1. Auflage

Erschienen am 2. März 2022

303 Seiten

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978-3-7489-2532-3 (ISBN)

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Inhalt

Cover
§ 1 Einleitung
I. Thematische Einführung
II. Problemaufriss
III. Gang der Darstellung
IV. Methode der Untersuchung
§ 2 Implizite Ausnahmen, implizite Anfechtung und starke implizite Anfechtbarkeit
I. Grundstruktur der Regelanfechtung
II. Explizite Ausnahmen
III. Implizite Ausnahmen und implizite Anfechtung
IV. Starke implizite Anfechtbarkeit
§ 3 Anfechtbares Schließen und die Anfechtbarkeit der juristischen Begründung
I. Einleitung
II. Was ist Anfechtbares Schließen?
III. Distinktionsthese und Abhängigkeitsthese
IV. Anfechtbarkeit von Regeln und Begriffen als Argument für Anfechtbares Schließen in der Praxis und als Argument gegen die Tauglichkeit der klassischen Logik
V. Argumente für die Anfechtbarkeit von juristischer Begründung
1. Strukturen anfechtbaren Schließens als Argument für die Anfechtbarkeit der juristischen Begründung
2. Rechtfertigungsanfechtung als eine Form von rechtlicher Anfechtbarkeit?
3. Asymmetrische Darlegungs- und Beweislastverteilung im Prozessrecht als Argument für die Anfechtbarkeit der juristischen Begründung
VI. Fazit
§ 4 Die Nichtaufzählbarkeit von Regelausnahmen
I. Systematische Explikation der Nichtaufzählbarkeitsthese
1. Die systematische Bedeutung der Nichtaufzählbarkeitsthese
2. Widerlegende und begründende Bedingungen
3. Gemäßigte und anspruchsvolle Fassung der Nichtaufzählbarkeitsthese
4. Elementare Angemessenheitsbedingungen für Ausnahmen
5. Sind normative Ausdrücke für die Formulierung von Ausnahmebedingungen zulässig?
a. Bestimmte deskriptive Ausdrücke
b. Vage normative Ausdrücke
c. Richard Turs und Jose Moresos Vorschlag rechtliche Regeln durch offene Formulierungen mit normativen Ausnahmeklauseln zu repräsentieren
d. Konkrete normative Begriffe
e. Abstrakte Ausnahmetypen
f. Konkrete Ausnahmetypen
6. Weitere Rahmenbedingungen für vollständige Formulierungen
a. Generalisierbarkeitskriterium für Ausnahmen
b. Rechtshängigkeit als Zeitbedingung
c. Einschränkung auf normativ gerechtfertigte Ausnahmen/Verbot von Ad-hoc-Ausnahmen
II. Drei Argumente für die Nichtaufzählbarkeit von Regelausnahmen
1. ARGUMENT 1
2. ARGUMENT 2
a. Was ist eine neue Anwendungssituation?
b. Vorstellungkraft und die Fähigkeit zur gerechtfertigten Vorhersage
3. ARGUMENT 3
a. Das Regel/Prinzip-Modell
b. Anfechtungskonstellationen innerhalb des Regel/Prinzip-Modells
aa. Fallkonstellation 1 (Wechsel des Rangverhältnisses bei gleichbleibender Menge relevanter Prinzipien)
bb. Fallkonstellation 2 (Wechsel des Rangverhältnisses infolge der Änderung der Menge relevanter Prinzipien)
c. Ausformulierung des dritten Arguments
III. Prüfung von ARGUMENT 3 als zentrales Argument für die Nichtaufzählbarkeitsthese
1. Veränderung empirischer Gegebenheiten
2. Veränderung normativer Gegebenheiten
a. intern ausgelöste normative Veränderungen
b. extern ausgelöste normative Veränderungen
aa. wertebasierte Gründetheorie
bb. Der Einfluss gesellschaftlicher Wertevorstellungen auf materielle Gründe
cc. Sind veränderte Gewichtungsverhältnisse zwischen materiellen Gründen infolge veränderter Wertevorstellungen immer möglich?
3. Weitere Einwände gegen ARGUMENT 3
4. Zwischenergebnis und systematische Konsequenzen
5. Fazit und weitere systematische Konsequenzen
§ 5 Der normative Anfechtungsbegriff und Schauers Angriff auf notwendige Anfechtbarkeit
I. Schauers Angriffsziele
II. Schauers Argumente gegen deskriptiv notwendige Regelanfechtungen
III. Pragmatische Anfechtung
IV. Normative Anfechtung
V. Pragmatisch-institutionelle Anfechtung
VI. Relativierung von Schauers Argumenten gegen deskriptiv notwendige Regelanfechtungen
VII. Schauers Argumente gegen normativ notwendige Regelanfechtungen und Regelanfechtbarkeit
VIII. Die Eliminierbarkeitsthese
§ 6 Die wertebasierte Gründetheorie und das Zwei-Ebenen-Modell von Anfechtungsbegründungen
I. Eine wertebasierte Gründetheorie für das Recht
1. Grundlegende Annahmen der wertebasierten Gründetheorie
a. Die Verbindung zwischen Wertungen des Rechts und materiellen Gründen
b. Die Struktur von Gründen
c. Rechtliche materielle Gründe als Tatsachen des Förderns und des Verhinderns der Beeinträchtigung von rechtlichen Werten
d. Überlappung zwischen moralischen und rechtlichen Werten
2. Analyse der Defeasibility rechtlicher Regeln auf Basis der wertebasierten Gründetheorie
II. Das Zwei-Ebenen-Modell der Begründung von Anfechtungen
1. Widerspruch zwischen zwei Sollensurteilen als Ausgangspunkt für Anfechtungen
2. Die Struktur der Anfechtung
3. Das Problem der Widerstandskraft rechtlicher Regeln
4. Die Regel als Autoritätsgrund
5. Alternative Konzeptionen zur Sicherung des Eigengewichts rechtlicher Regeln
6. Ersetzung des Kombinationsmodells durch ein Zwei-Ebenen-Modell
7. Aufgabenverteilung auf der Rechtfertigungsebene
8. Die materielle Anfechtung und Regelanwendungsanfechtung
III. Materielle Anfechtung und die Eliminierbarkeitsthese
1. Die eigenständige Bedeutung der materiellen Anfechtung
2. Resistenz der materiellen Anfechtung
a. Warum die Eliminierbarkeitsthese keine Auswirkungen auf die materielle Anfechtung hat
b. Mögliche Einwände
aa. Zwei Inkonsistenzeinwände
bb. Einwand der Identität von materieller und moralischer Anfechtung
cc. Einwand von der nicht durchführbaren Unterscheidung zwischen moralischer und materieller Anfechtung auf der Grundlage der wertebasierten Gründetheorie
§ 7 Schlussbetrachtung und Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse
Literaturverzeichnis

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