Pressekonzentration und Verfassungsrecht.

Name: Pressekonzentration und Verfassungsrecht.
Brand: Duncker & Humblot
Price: 49.9 EUR
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Wolfgang Kunert(Autor*in)

Duncker & Humblot (Verlag)

1. Auflage

Erschienen am 11. November 2023

201 Seiten

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978-3-428-42486-3 (ISBN)

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Inhalt

Intro
Vorwort
Inhaltsverzeichnis
Abkürzungsverzeichnis
Einleitung
1. Kapitel: Die Konzentration im Pressewesen
I. Zum Begriff "Pressekonzentration"
II. Der Stand der Pressekonzentration
III. Die Ursachen dieser Entwicklung
IV. Die Folgen einer Pressekonzentration
1. Nicht-publizistische Folgen
2. Publizistische Folgen
a) Allgemeine Problematik
b) Folgen für die Funktionen der Presse
aa) Die Funktionen der Massenmedien
bb) Eigenständigkeit der Presse
cc) Einflüsse der Pressekonzentration
c) Folgen für die Wirkungen der Presse
aa) Der Einfluß der Massenmedien auf die Meinungsbildung
bb) Gefahren der Pressekonzentration
V. Maßnahmen gegen die Pressekonzentration
2. Kapitel: Grundgesetz und Pressewesen
A. Interpretation der Pressefreiheit
I. Pressefreiheit als subjektives Recht
1. Garantie geistiger Freiheit
2. Schutz der nicht-publizistischen "Seite" der Pressetätigkeit
II. Pressefreiheit als objektives Recht
1. Methodische Vorbemerkung
a) Skizzierung des herkömmlichen Institutionsverständnisses
b) Verbindung zu den Grundrechten
c) Abgrenzung
2. Pressefreiheit als eigenständiger Lebensbereich
3. Das Schutzgut der objektiven Pressefreiheit
4. Die verfassungsrechtliche Differenzierung der Massenkommunikation
5. Pressefreiheit und die Verfassungsentscheidung für den demokratischen und sozialen Rechtsstaat
a) Pressefreiheit und Demokratie
b) Pressefreiheit und Rechtsstaat
c) Pressefreiheit und Sozialstaat
6. Die öffentliche Aufgabe der Presse
III. Persönlicher und sachlicher Umfang der Pressefreiheit
1. Träger der Pressefreiheit
2. Der sachliche Garantieumfang
IV. Die innere Pressefreiheit
1. Wesen der inneren Pressefreiheit
2. Das Pressebild des Grundgesetzes
a) Chancengleichheit
b) Öffentlichkeit
c) Vielfalt
V. Verwirklichung der inneren Pressefreiheit
1. Zur Funktion des Gesetzgebers im Grundrechtsbereich
2. Gesetzliche Maßnahmen gegen die Pressekonzentration
3. Der verfassungssystematische Standort konzentrationsgerichteter Normen
a) Die allgemeinen Gesetze des Art. 5 II
b) Konzentrationsgesetzgebung als spezielles Presserecht
4. Grundsätze für eine Konzentrationsgesetzgebung
a) Beachtung des "Pressebildes"
b) Die Aufgabe gegenseitiger Zuordnung der Grundrechtselemente
B. Interpretation der Informationsfreiheit
I. Informationsfreiheit und Kommunikation
II. Informationsfreiheit als subjektives Recht
III. Informationsfreiheit als objektives Recht
IV. Konzentrationsregelung im Lichte der Informationsfreiheit
C. Weitere regelmäßig berührte Grundrechte
I. Berufsfreiheit, Art. 12
1. Subjektiver Rechtsgehalt
2. Objektive Garantie einer freiheitlichen Berufsordnung
3. Regelungsvorbehalt (Art. 12 I 2) und Konzentrationsbekämpfung
II. Eigentumsgarantie, Art. 14
1. Der rechtliche Charakter der Garantie
2. Schutzumfang
III. Das Recht auf freie Entfaltung der Persönlichkeit, Art. 2 I
IV. Das gegenseitige Verhältnis des Art. 5 und dieser Grundrechte
3. Kapitel: Einzelheiten einer möglichen Konzentrationsgesetzgebung
A. Gemeinsame Zulässigkeitsfragen
I. Notwendigkeit einer Konzentrationsgesetzgebung
II. Grundsatz der Geeignetheit
III. Beachtung des Übermaßverbots
B. Prüfung möglicher Maßnahmen gegen die Pressekonzentration
I. Unterstützung und Förderung
1. Subvention und Pressewesen
2. Steuerliche Förderungsmaßnahmen
3. Vergabe öffentlicher Mittel
4. Sonstige Unterstützung
5. Höhere Besteuerung von Großverlagen
II. Erhaltung eines gefächerten, konkurrenzorientierten Pressewesens
1. Pressekonzentration und geltendes Wirtschaftsrecht
2. Erweiterte Publizität
3. Fusionskontrolle
4. Marktanteilsbegrenzung
a) Zur Frage der Notwendigkeit einer Marktanteilsbegrenzung
b) Die Rechtslage vor Erreichen der Grenze
c) Die Rechtslage nach Überschreiten der Grenze
d) Marktanteilsbegrenzung als Einzelfallgesetz?
5. Limitierung einzelner Zeitungen
III. Beteiligung und Kontrolle der Öffentlichkeit
1. Institutionalisierung des Leserbriefs
2. Gesetzliche Verpflichtung zu ausgewogener Information
3. Errichtung besonderer Kontrollinstanzen
a) Presse-Selbstkontrolle
b) Mitwirkung pressefremder Kräfte
IV. Abkehr von der überkommenen Presseverfassung
1. Das Modell einiger weniger Publikationsorgane
2. Presseunternehmen in öffentlicher Hand
V. Pressekonzentration und Verlegerfernsehen
C. Zur Gesetzgebungszuständigkeit
I. Regelungen nichtsteuerlicher Art
1. Die Verteilung der Kompetenzen nach dem Grundgesetz
2. Der Umfang der Bundeskompetenz nach Art. 75 Nr. 2
II. Steuerliche Maßnahmen
III. Postalische Hilfen
Zusammenfassung in Leitsätzen
Literaturverzeichnis

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