Bundesverfassungsgericht und Parlamentarismus

Name: Bundesverfassungsgericht und Parlamentarismus | Entscheidungen seit 1975 im Spannungsfeld zwischen klassischem und parteiendemokratischem Verständnis
Brand: Nomos
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Entscheidungen seit 1975 im Spannungsfeld zwischen klassischem und parteiendemokratischem Verständnis

Astrid Kuhn(Autor*in)

Nomos (Verlag)

Erschienen am 29. März 2021

374 Seiten

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978-3-7489-2523-1 (ISBN)

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Inhalt

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1. Bundesverfassungsgericht und Parlamentarismus
2. Untersuchungsgegenstand: Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts
2.1 Truth and Justice: das Bundesverfassungsgericht an der Schnittstelle zwischen Recht und Politik
2.2 Forschungsstand zur Politik- und Parlamentarismusauffassung des Bundesverfassungsgerichts
3. Zum Vorgehen und zur Materialauswahl
3.1 Theoriegeleitete politikwissenschaftliche Textanalyse
3.2 Materialgrundlage und Auswahl der Entscheidungen
4. Parlamentarismus als Parteiendemokratie
4.1 Klassisches und parteiendemokratisches Parlamentarismusverständnis
4.1.1 Grundlagen
4.1.2 Zeitgenössische Variationen
4.2.Konzeptionelle Grundannahmen des parteiendemokratischen und kla-ssischen Parlamentarismusverständnisses
4.2.1 Gewaltenteilung: Spannungsfeld Gewaltenteilung und Machtteilung
4.2.2 Repräsentation: Spannungsfeld einzelner Abgeordneter und Gruppenprinzip
4.2.3 Binnenstrukturen von Regierungsmehrheit und Opposition: Spa-nnungsfeld interne Offenheit der Willensbildung und Geschlossenheit nach außen
4.3 Parteiendemokratisches Parlamentarismusverständnis: Übersicht über die Strukturprinzipien
5. Parlamentarismusverständnis des Bundesverfassungsgerichts: Linien und Begründungsmuster
5.1 Binnenstrukturen von Parlament und Regierung
5.1.1 Das Wesen des Abgeordneten: Berufspolitiker mit Vollalimentation
5.1.1.1 Das Leitbild des unabhängigen Abgeordneten trotz Interessenvertretung im Parlament
5.1.1.2 Formale Gleichheit aller Abgeordneten trotz Funktionendifferenzierung im Parlament
5.1.1.3 Absicherung der Unabhängigkeit des Abgeordneten gegen seine Partei oder Interessengruppen
5.1.2 Beschlussfähigkeit und auflösungsgerichtete Vertrauensfrage: Aushöhlung des Formalen?
5.1.2.1 Arbeitsteilung als Bedingung von Repräsentation: zwei Dimensionen
5.1.2.2 Die Rolle des Plenums
5.1.2.3 Formalität und Materialität als widerstreitende Prinzipien?
5.1.3 Einzelne Abgeordnete und Gruppen: die Grenze der gleichen Mitwirkungsbefugnis und das Proportionalitätsprinzip
5.1.3.1 Repräsentation in den Ausschüssen
5.1.3.2 Grundsätzliche Geltung des Gruppenprinzips im Bereich von Parlament und Regierung
5.1.3.3 Proportionalitäts- versus Mehrheitsprinzip
5.1.4 Fazit: Arbeitsteiliges Fraktionenparlament unter der Anforderung der gleichen Mitwirkung aller Einzelnen
5.2 Verhältnis zwischen Parlament und Regierung
5.2.1 Grundsätzliches zur Frage der Gewaltenteilung im Zusammenhang mit den Einsätzen der Bundeswehr im Ausland
5.2.2 Machtbalance zwischen Parlament und Regierung? Die auswärtige Gewalt in der Kompetenzordnung zwischen Bundestag und Bundesregierung
5.2.2.1 Die auswärtige Gewalt als Funktion der Exekutive
5.2.2.2 Ausbalancierung der Gewalten durch den wehrverfassungsrechtlichen Parlamentsvorbehalt? Der Versuch formeller Kompensation materieller Komplexität
5.2.3 Abgrenzung effektiver parlamentarischer Mitwirkungsbefugnis: Einsatz bewaffneter Streitkräfte im Ausland
5.2.3.1 Die auswärtige Gewalt als materielle Prärogative der Exekutive
5.2.3.2 Handlungsverbund versus Entscheidungsverbund
5.2.4 Fazit: Drei Modifikationsstufen für das Verständnis des Verhältnisses zwischen Parlament und Regierung
5.3 Determinanten im Verhältnis zwischen Bundestag und Wählern: Wahlrecht und Repräsentationsverständnis
5.3.1 Grundsätzliches und offene Fragen wahlrechtlicher Verfassungsrechtsprechung im Kontext von Parlamentarismus
5.3.2 Funktionsfähigkeit von Parlamenten und Sperrklausel
5.3.2.1 Struktur und Arbeitsweise von Parlamenten ohne Regierungsbildungskompetenz
5.3.2.2 Grenznutzen mehrheitsfördernder Effekte: Integrationsfunktion der Wahl versus formale Gleichheit
5.3.3 Überhangmandate und Grundmandatsklausel
5.3.3.1 Rechtfertigung von weiteren Disproportionalitäten: die Bedeutung des Aspekts der Persönlichkeitswahl im personalisierten Verhältniswahlrecht
5.3.4 Fazit: Maßstabsverschärfung und Parteienskepsis
6. Parteiendemokratisches Parlamentarismusverständnis im Spiegel der Verfassungsrechtsprechung
6.1 Überblick und Einordnung
6.1.1 Binnenstrukturen von Regierungsmehrheit und Opposition: Aner-kennung des innerparlamentarischen Gruppenprinzips (Fraktionen) unter persistierender Parteienskepsis
6.1.2 Gewaltenteilungsmodell: Anerkennung eines »Entscheidungsverbunds« von Parlament und Regierung unter Beibehaltung der exekutiven Eigenverantwortung
6.1.3 Repräsentationsverständnis: Anerkennung des Integrationsvorgangs der Wahl unter Verschärfung des Gleichheitsmaßstabs
6.2 Parlamentarismusspezifische Topoi des Bundesverfassungsgerichts
7. Stärkung des Parlaments und Schwächung des Parlamentarismus
Übersicht über die analysierten Entscheidungen
Literaturverzeichnis
Weitere Quellen

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