Das politische Denken der Europäischen Union

I. Kontext 15
1. Ideengeschichte und Internationale Beziehungen zusammengedacht 17
1 1 Europa in der Geschichte politischer Ideen 17
1 2 Europa in den Theorien zu den internationalen Beziehungen 22
1 3 Zur Diskussion gestellt: Ideen und Theorien zusammengedacht 25
2. Europäische Integrationsgeschichte und Integrationstheorie weitergedacht 29
2 1 "Denkstrukturen" der Integrationsgeschichte 29
2 2 Theorien zur Integrationsdeutung 32
2 3 Zur Diskussion gestellt: Politische Philosophie weitergedacht 35
II. Denkwege 41
1. Von der Abwehr des Bösen zum bonum commune europaeum 43
1 1 Der gute Staat: Telos und bonum commune 43
1 2 Der Beginn der europäischen Einigung: Abwehr des Bösen 46
1 3 Zur Diskussion gestellt: Europäisches Gemeinwohl denken -Testfall Corona-Pandemie 48
2. Von Marktbürgern zu Unionsbürgern 55
2 1 Von universalen Menschenrechten zu einklagbaren Grund- und Bürgerrechten 55
2 2 Europäische Grundrechtsentwicklung 57
2 3 Zur Diskussion gestellt: "Unionsbürgerschaft als Bundesangehörigkeit" 60
3. Vom Binnenmarkt zum Regierungssystem 65
3 1 Der unvollendete Binnenmarkt 65
3 2 Übergänge und Zwischenstufen: Regulatorisches Regieren auf mehreren Ebenen 68
3 3 Zur Diskussion gestellt: Das europäische Regierungssystem, die Pluralität der Rechtskulturen und
die Frage nach der europäischen Gesellschaft 71
4. Vom Krisenimport zum Gewaltmonopol 77
4 1 Europas Wende zur Welt 77
4 2 Denkansätze: Gesinnungsuniversalistisch oder globalstrategisch 82
4 3 Zur Diskussion gestellt: Schutz der EU-Außengrenzen - Schlüsselfrage für die Wiedergewinnung der Handlungssouveränität 84
5. Von normativer Macht zu multilateraler Weltmacht 89
5 1 Rückzug aus der Welt als Bedingung eines normativen Neubeginns 89
5 2 Übergänge, Unsicherheiten und neue Bedrohungen 93
5 3 Zur Diskussion gestellt: Eine "geopolitische Kommission" und die "Sprache der Macht" 96
III. Grundbegriffe 103
1. Europäische Union 105
1 1 Europäisch: Metamorphosen, dialektische Widersprüche und Machtverschiebungen 105
1 2 Union: Bedeutungen in Religion und Politik 109
1 3 Zur Diskussion gestellt: Französische Ideen für die Europäische Union 111
2. Europäische Identität 115
2 1 Die politische Dynamik der Identitätsfrage 115
2 2 "Exzentrische Identität" 118
2 3 Zur Diskussion gestellt: Identität und europäische
Gesellschaftsbildung 121
3. Europäische Wertegemeinschaft 124
3 1 Werte in der Gemeinschaft 124
3 2 Werte in der europäischen Einigungsgeschichte 126
3 3 Zur Diskussion gestellt: Bedeutung und Reichweite von Solidarität 130
4. Euro-Sprache 133
4 1 Das Recht der Sprachen 133
4 2 Funktionen politischer Sprache 135
4 3 Zur Diskussion gestellt: Die Relevanz der Euro-Sprache 137
IV. Machtfragen 139
1. Europäische Souveränität 141
1 1 Eine neue Lage trifft auf eine alte Systematik des Denkens 141
1 2 Bisher: Drei Anläufe zur Souveränitätsfrage 142
1 3 Zur Diskussion gestellt: Selbstbehauptung als neue Anfrage an Legitimität und Demokratie der EU 146
2. Steuerhoheit 151
2 1 Haushaltsfragen als Kern aller politischen Fragen 151
2 2 Begründung von privaten Abgaben in föderalen Systemen 157
2 3 Zur Diskussion gestellt: Ein EU-Einnahmensystem, das europäische Souveränität ermöglicht 159
3. Unionsverfassung 162
3 1 Die europäische "Vertragsverfassung" 162
3 2 Integration als Verfassungsaufgabe 164
3 3 Zur Diskussion gestellt: Eine Unionsverfassung für Europa 166
4. Strategische Sicherheit 170
4 1 Strategische Vorausschau erlernen 170
4 2 Paradoxien zwischen "Innen"- und "Außen"-Politik überwinden 175
4 3 Zur Diskussion gestellt: Die politischen Mechanismen der EU strategiefähig machen 177
V. Folgerungen 181
1. Selbstbehauptung: Die in die veränderte Welt gestellte Europäische Union 183
1 1 Unterschätzte Faktoren: Demographie und nationales Souveränitätsdenken 183
1 2 Europas kulturelle Deutungszweifel nach dem Post-Kolonialismus 188
1 3 Zur Diskussion gestellt: Kein Imperium und doch eine Macht unter Mächten 191
2. Regierungsfähigkeit: Die gegen die europäische Geschichte gedachte Europäische Union 195
2 1 Normalität als Finalität 195
2 2 Die unvollendbare Europäisierung 198
2 3 Zur Diskussion gestellt: Die Macht des Politischen und die Fähigkeit des Regierens 200
Literatur 207
Personenregister 226