Geoengineering und Völkerrecht

Name: Geoengineering und Völkerrecht | Ein Beitrag zur Regulierung des klimabezogenen Geoengineerings
Brand: Mohr Siebeck
Price: 134.0 EUR
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Ein Beitrag zur Regulierung des klimabezogenen Geoengineerings

Hagen R. J. Krüger(Autor*in)

Mohr Siebeck (Verlag)

1. Auflage

Erschienen am 18. Mai 2020

XXII, 509 Seiten

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978-3-16-158989-8 (ISBN)

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Inhalt

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Titel
Vorwort
Inhaltsübersicht
Inhaltsverzeichnis
Verzeichnis ausgewählter Abkürzungen
Teil 1: Einleitung
A. Überblick
B. Von Bäumen und Weltraumspiegeln: Ein Überblick über das Geoengineering
I. Allgemeines
II. Carbon Dioxide Removal
III. Solar Radiation Management
IV. Zusammenfassung
C. Der juristische Beitrag
I. Der Ausgangspunkt
II. Klärungsbedürftiges und Klärungsfähiges
1. Ethisch-politische Kernfragen und Technikalitäten
2. Die zentrale juristische Frage: Das Forum
3. Die Bedeutung des geltenden Rechts bei der Suche nach dem Forum
4. Das bisher Erreichte
5. Ausblick
III. Der Gang der Untersuchung
Teil 2: Die Grundlagen: Geoengineering im Allgemeinen Völkerrecht
A. Überblick
B. Geoengineering und der staatliche Souveränitätsanspruch
I. Allgemeines zur territorialen Souveränität
II. Geoengineering im Spannungsverhältnis staatlicher Freiheitssphären
1. Einleitung
2. Gezielte Beeinflussung globaler Vorgänge als absolute Grenze staatlicher Freiheit?
3. Geoengineeringvorhaben außerhalb der eigenen territorialen Sphäre
a) Stratospheric aerosols als rechtswidrige Nutzung fremden Hoheitsgebiets
b) Überblick: Geoengineering in hoheitsfreien Räumen und der Ausgleich kollidierender Nutzungsinteressen
4. Geoengineering als freie Nutzung des eigenen Territoriums
5. Völkergewohnheitsrechtliche Pflichten zur Vermeidung erheblicher, grenzüberschreitender Umweltbeeinträchtigungen
a) Kern der Verpflichtung: Anwendung der gebotenen Sorgfalt
b) Prozedurale Sorgfaltspflichten im grenzüberschreitenden Kontext
aa) Überblick
bb) Impact Assessments und Monitoring
cc) Notifikation, Information und Konsultation
dd) Notfallmaßnahmen
c) Materielle Grenze der Risikoschaffung durch ein Gebot des gerechten Interessenausgleichs?
C. Geoengineering im Recht der Staatenverantwortlichkeit
I. Überblick
II. Grundvoraussetzungen der Staatenverantwortlichkeit
III. Geoengineering und Klimanotstand: Rechtfertigungsgründe
D. Abschließende Betrachtung des völkergewohnheitsrechtlichen Rahmens
Teil 3: Bereichsspezifische Wertentscheidungen: Die Erfassung des Geoengineerings durch Partikularregime
A. Überblick
B. Geoengineering im Recht der Waffenkontrolle und im humanitären Völkerrecht
I. Missbrauchssicherung durch ENMOD
1. Überblick
2. Geoengineering als "environmental modification technique"
3. Das Verbot des feindseligen Einsatzes von Geoengineeringtechniken
a) Feindliche Absicht
b) Die Erheblichkeitsschwelle
4. Beseitigung von Schutzlücken durch das Erste Zusatzprotokoll der Genfer Konventionen und das Völkergewohnheitsrecht
II. ENMOD und die friedliche Nutzung des Geoengineerings
1. Das Transparenzprinzip
2. Keine materielle Regelung der friedlichen Nutzung umweltverändernder Techniken
3. Kooperationspflichten im Bereich der friedlichen Nutzung des Geoengineerings
III. Der institutionelle Rahmen der ENMOD Konvention
1. Die Review Conferences
2. Streitbeilegung
IV. Zusammenfassung und Bewertung
C. Geoengineering und das Weltraumrecht
I. Einleitung
II. Geoengineering als Ausübung der Weltraumfreiheit
III. Die Grenzen der Weltraumnutzung
1. Rücksichtnahme auf die Interessen anderer Vertragsstaaten
2. Umweltschutz
3. Aneignungsverbot
IV. Verfahrensrechtliche Vorgaben
1. Überblick: Das allgemeine Kooperationsprinzip
2. Konsultationspflichten
3. Information und Notifikation
V. Verantwortlichkeit und Haftung
1. Die Verantwortlichkeit der Vertragsparteien
2. Haftung
a) Zur Erfassung geoengineeringspezifischer Schäden
b) Zum Kausalitätsproblem
VI. Zusammenfassung und Bewertung
D. Spezifische Regime zum Schutz der Atmosphäre
I. Geoengineering als Gefahr für die Ozonschicht und seine Erfassung durch das Ozonregime
1. Der völkerrechtliche Schutz der Ozonschicht
a) Einleitung
b) Das Verhältnis zum Klimaschutzregime: Spannungen und Synergien
2. Maßgebliche Pflichten der Wiener Konvention
a) Die grundlegende Schutzpflicht
aa) Aktivierung der Schutzpflicht durch Geoengineering?
bb) Der Inhalt der Schutzpflicht
(1) Grundsätzliches
(2) Konkretisierung der Schutzpflicht
b) Weitere Kooperationspflichten
3. Nutzbarmachung des institutionellen Rahmens der Wiener Konvention
a) Überblick
b) Conference of the Parties und Subsidiary Bodies
c) Streitbeilegung
4. Überblick: Zur Bedeutung des Montrealer Protokolls im Kontext des Geoengineerings
5. Chancen einer Regulierung des SRM im Rahmen des Ozonregimes
a) Grenzwerte für Schwefelemissionen?
b) Regulierung konkreter Aktivitäten im Rahmen des Montrealer Protokolls?
c) Überschreitung des Schutzauftrags des Ozonregimes
6. Zusammenfassung
II. Geoengineering als Luftverschmutzung im Sinne der CLRTAP
1. Einführung
2. Geoengineering im Spannungsverhältnis zwischen Klimaschutz und Luftreinhaltung
3. Das Pflichtenprogramm der CLRTAP
a) Einleitung
b) Rechtliche Grenzen des Geoengineerings
aa) Überblick
bb) Die Vermeidungs- und Minimierungspflicht des Art. 2 CLRTAP
(1) Geoengineering als "air pollution"
(a) Grundlegende Voraussetzungen
(b) Erfassung mittelbarer klimatischer Folgen
(c) Zum Erfordernis eines Kausalitätsnachweises
(2) Pflichten: limit, reduce, prevent
cc) Politiken und Strategien zur Bekämpfung der Luftverschmutzung
dd) Geoengineering und das Gebot der best policies
c) Kooperation und Erweiterung des Wissensstandes
aa) Allgemeines
bb) Konsultationen in Bezug auf Geoengineeringprojekte
cc) Erforschung und Entwicklung von Geoengineeringtechniken
dd) Austausch relevanter Informationen
(1) Überblick
(2) Geoengineering als major change in national policies
(3) Austausch sonstiger Informationen
4. Der institutionelle Rahmen der CLRTAP
a) Überblick
b) Zur Rolle des Executive Body und der Working Groups
c) EMEP
d) Streitbeilegung und Haftung
5. Zusammenfassung und Beurteilung der künftigen Rolle der CLRTAP
E. Die Erfassung des Geoengineerings durch das internationale Seerecht
I. Einleitung
II. Leitlinien: Die United Nations Convention on the Law of the Sea (UNCLOS)
1. Überblick
2. Die verschiedenen Meereszonen und ihre Nutzungsordnung
3. Meeresumweltschutz als Grenze von Geoengineeringvorhaben
a) Geoengineering als "pollution of the marine environment"
b) Allgemeine Umweltschutzpflichten
c) Kooperationspflichten
d) Monitoring und Verträglichkeitsprüfung
e) Dumping und andere Verschmutzungen
4. Vorgaben im Bereich der wissenschaftlichen Meeresforschung
a) Forschungsvorhaben im Bereich des Geoengineerings als wissenschaftliche Meeresforschung
b) Grenzen der wissenschaftlichen Meeresforschung
5. Die seerechtliche Haftung
6. Der institutionelle Rahmen
7. Zusammenfassung
III. Geoengineering als Dumping: London Convention und London Protocol
1. Überblick
2. Geoengineering unter dem Dumpingregime der London Convention und des London Protocols
3. Sonstige Pflichten
4. Der institutionelle Rahmen der London Convention und des London Protocols
5. Das bisherige Vorgehen der Parteien hinsichtlich der ocean fertilization
a) Einleitung
b) Erste Schritte: Statement of Concern und Statement on Ocean Fertilization
c) Die Resolutionen zur ocean fertilization
aa) Resolution LC-LP.1(2008) on the Regulation of Ocean Fertilization
(1) Überblick: Ziele, Anwendungsbereich und Begriff der ocean fertilization
(2) Ocean fertilization und der Dumpingbegriff
bb) Resolution LC-LP.2(2010) und das Assessment Framework for Scientific Research Involving Ocean Fertilization
(1) Überblick
(2) Das Assessment Framework
(a) Allgemeines
(b) Das Initial Assessment
(c) Das Environmental Assessment
(d) Das Decision Making
(e) Die Projektdurchführung: Monitoring
(3) Bewertung
cc) Die verbindliche Regulierung des marinen Geoengineerings durch Resolution LP.4(8)
(1) Überblick
(2) Die Neuregelungen im Einzelnen
(a) Das Verbot von "marine geoengineering activities" i. S. v. Annex 4
(b) Der Begriff des marinen Geoengineerings
(aa) Überblick
(bb) Die einzelnen Kriterien
(cc) Bewertung der Begriffsbestimmung
(3) Bewertung der Resolution LP.4(8)
IV. Zusammenfassung und Bewertung
F. Zusammenfassung zu den Partikularregimen
Teil 4: Technikübergreifender Schutz: Die Convention on Biological Diversity
A. Einleitung
B. Geoengineering und die Schutzzwecke der CBD
I. Das Schutzgut "Biodiversität"
II. Geoengineering, Klimaschutz und die Bewahrung der Biodiversität
III. Geoengineering als Nutzung von Biodiversitätskomponenten
C. Das Pflichtenprogramm der CBD
I. Überblick
II. Geoengineering als Gegenstand der Risikoaufklärung
1. Überblick
2. Allgemeine Risikoaufklärung: Identification und Monitoring
3. Impact Assessments
a) Überblick
b) Die Erfassung konkreter Geoengineeringvorhaben
c) Die übergeordnete Entscheidungsebene: Das Geoengineering als Bestandteil programmatischer und politischer Entschließungen
III. Regulierungspflichten im Bereich des Geoengineerings
1. Überblick
2. Regulierung zur Bewahrung der Biodiversität
3. Regulierung des Geoengineerings als Nutzung der Biodiversität
4. Gesamtbetrachtung
IV. Verwirklichung des Gefahrenpotentials des Geoengineerings
1. Überblick
2. Notifikation und Gegenmaßnahmen
3. Notfallplanung
4. Schadensersatz
V. Geoengineering als Gegenstand von Kooperationspflichten
1. Allgemeines
2. Kooperationsabkommen in Bezug auf Geoengineeringprojekte?
3. Informationsaustausch
4. Verpflichtung zur wissenschaftlichen und technischen Zusammenarbeit
D. Geoengineering in den Institutionen der CBD
I. Überblick
II. Die Conference of the Parties und der SBSTTA
III. Streitbeilegung
IV. Institutionalisierter regimeübergreifender Austausch: Die Joint Liaison Group
V. Die bisherige Behandlung des Geoengineerings durch die COP
1. Einleitung
2. Sektorales Vorgehen: Ocean Fertilization nach der Decision IX/16 C
a) Überblick: Regel und Ausnahme
b) Regel: Keine ocean fertilization vor Gewährleistung bestimmter Mindestanforderungen
aa) Überblick
bb) Die erforderliche Wissensbasis
cc) Regulatorische Anforderungen
(1) Überblick
(2) Globalität
(3) Transparenz
(4) Effektivität
(5) Bewertung
c) Ausnahmetatbestand: Zulässige Forschungsvorhaben und Eröffnungskontrolle
aa) Überblick: Genehmigungsbedürftigkeit und Genehmigungsfähigkeit
bb) Formelle Anforderungen an die Durchführung von Feldexperimenten
(1) Impact Assessments als Bestandteil der Eröffnungskontrolle
(2) Begleitende Sicherungen im Durchführungsstadium
cc) Materielle Anforderungen
(1) Wissenschaftlichkeit, Forschungsbedarf und Kommerzialisierungsverbot
(2) "small scale"
(3) "coastal waters"
d) Ansätze regimeübergreifender Kooperation in der Decision IX/16 C
aa) Überblick
bb) Implementierung bestehender seerechtlicher Vorgaben und Orientierungam künftigen Vorgehen
cc) Beratung im Rahmen der Joint Liaison Group
3. Gesamtbetrachtung des Geoengineerings in der Decision X/33
a) Überblick und Verhältnis zur Decision IX/16 C
b) Grundsatz: Keine Geoengineeringaktivitäten
c) Mindestvoraussetzungen der politischen Akzeptanz des Geoengineerings
d) Der Ausnahmetatbestand: Zulässige Forschungsvorhaben
e) Weiteres Vorgehen und regimeübergreifender Ausgleich
E. Zusammenfassung und Bewertung
Teil 5: Schaffung und Regulierung von Anreizen: Das Klimaschutzregime als normative Klammer
A. Einleitung
B. Der normative Ausgangspunkt: Die United Nations Framework Convention on Climate Change
I. Überblick
II. Grundlegende Weichenstellungen: Geoengineering als Verwirklichung der Ziele des Klimaschutzregimes
1. Einleitung
2. Zielverfolgung durch Carbon Dioxide Removal
3. Die potentielle Rolle des Solar Radiation Managements
a) Unmittelbare Zielverfolgung durch SRM
aa) SRM als Mittel zur Verhinderung einer "dangerous anthropogenic interference"
bb) SRM als Mittel zur Beseitigung von CO2 und zur Vermeidung von Emissionen
b) Unterstützende Funktion des SRM
4. Geoengineering als "dangerous anthropogenic interference"
5. Handlungs- und Unterlassungspflichten im Zusammenhang mit der Zielsetzung des Klimaschutzregimes
a) Einleitung
b) Handlungspflichten auf Grundlage von Art. 2 UNFCCC
c) Unterlassungspflichten
aa) Einleitung
bb) Verbote aus Art. 2 UNFCCC i. V. m. Art. 18 WVRK
cc) Bona Fides
(1) Rechtsverstoß durch Setzung von Negativanreizen?
(2) Geoengineering und der Grundsatz der clausula rebus sic stantibus
6. Zusammenfassung: Normative Stufenverhältnisse und Klärungsbedarf
III. Geoengineering und das Pflichtenprogramm der UNFCCC
1. Einleitung
2. Rechtliche Anreize zum Geoengineering
a) Erweiterung und Bewahrung von Senken und Speichern
aa) Überblick
bb) Carbon Dioxide Removal als Mittel zur Erweiterung von Senken
cc) Die Rolle des SRM
dd) Bewertung und Ausblick
b) Geoengineering als Gegenstand der Anpassungspflicht?
c) Geoengineering als Bestandteil nationaler und regionaler Programme
3. Beschränkung des Geoengineerings: Die Verpflichtung zum Schutz gefährdeter Güter
a) Einleitung
b) Zur Anwendbarkeit des Art. 4 Abs. 1 (f) UNFCCC: Geoengineering als "mitigation"
c) Erfassung tatsächlicher Anwendungen und reiner Experimente
d) Inhalt und Bedeutung der Verpflichtung im Kontext des Geoengineerings
4. Grundbedingungen einer angemessenen Erfassung des Geoengineerings: Information, Kommunikation und Transparenz
a) Allgemeines
b) Geoengineering als Gegenstand nationaler Berichtspflichten
aa) Einbeziehung des CDR
bb) Berücksichtigung des SRM als Aerosolquelle
cc) Bewertung
c) Erweiterung des Wissensstandes in Bezug auf das Geoengineering: Forschung, Beobachtung, Datenarchive
aa) Überblick
bb) Klimaveränderungen durch Geoengineering: "climate change" im Sinne der UNFCCC?
cc) Folgenforschung im Bereich der "response strategies"
d) Informationsaustausch in Bezug auf die wirtschaftlichen und sozialen Folgen des Geoengineerings
e) Kommunikationspflichten gegenüber der Conference of the Parties
f) Zur Einbindung der Öffentlichkeit
5. Abschließende Betrachtung der bestehenden Pflichten
IV. Die Fortentwicklung des Klimaschutzregimes: Geoengineering und die Prinzipien der UNFCCC
1. Die Prinzipien des Art. 3 UNFCCC als Leitlinien der Regulierung
2. Geoengineering als Gerechtigkeitsfrage
a) Überblick: Equity im Klimaschutzregime
b) Die Interessen künftiger Generationen
c) Gegenwartskonflikte und abgestufte Verantwortlichkeiten
3. Geoengineering unter dem Gesichtspunkt der Vorsorge
a) Überblick
b) Precautionary Measures
c) Zur Rolle des Vorsorgeprinzips
4. Ausdrückliche Billigung unilateralen Vorgehens?
5. Zusammenfassung und Bewertung
V. Die institutionelle Struktur der UNFCCC: Grundlage der Konkretisierung und Fortentwicklung des Normenbestandes
1. Einleitung
2. Die Organe und ihre Kompetenzen
a) Überblick
b) Steuerungs- und Integrationsfunktion der Conference of the Parties
c) Beschaffung und Strukturierung von Wissen: Die potentielle Rolle der Subsidiary Bodies
3. Rechtsdurchsetzung und Streitbeilegung
4. Zusammenfassung zur institutionellen Struktur
C. Das spezielle Anreizsystem des Kyoto Protokolls
I. Einleitung
II. Die allgemeinen Pflichten der Annex-I-Staaten
1. Überblick
2. "enhancement of sinks" und kollidierendes Umweltvölkerrecht
3. CDR-Techniken als "carbon dioxide sequestration technologies"
4. Minimierung der Folgen von CDR-Aktivitäten
5. Zur Koordinierungsbefugnis der Conference of the Parties
III. Zur Rolle des Geoengineerings bei der Erreichung von Emissionszielen
1. Emissionsziele, Anrechnungsmöglichkeiten, Klimaschutzhierarchie
2. Heutige Anrechnungsmöglichkeiten
3. Erweiterung der Anrechnungsmöglichkeiten um weitere CDR-Methoden?
4. Anrechnungsmechanismen für das SRM?
5. Ausblick
D. Geoengineering unter dem Übereinkommen von Paris
I. Einleitung
II. Geoengineering und die Ziele des PA
1. Geoengineering und die Temperaturziele des PA
2. Geoengineering und das Treibhausgasziel
III. Geoengineering und das Pflichtenprogramm des Übereinkommens von Paris
1. Geoengineering als Teil der "nationally determined contributions"
2. Anreize im Bereich des CDR
3. Flexible Mechanismen unter dem Übereinkommen von Paris
4. Berücksichtigung der Folgen des Geoengineerings
5. Transparenz und Bestandsaufnahme
IV. Die institutionelle Struktur des Übereinkommens von Paris
E. Zusammenfassung und Bewertung: Das Klimaschutzregime als zentrales Forum künftiger Regulierung
Teil 6: Zusammenfassung und abschließende Betrachtung
A. Der Querschnittscharakter des Geoengineerings
B. Die Suche nach dem Forum
C. Die Anforderungen an das Forum
D. Zur Eignung der verschiedenen Regime als Forum
E. Schlusswort
Literaturverzeichnis
Stichwortregister

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