Untersuchungsgrundsatz und anwaltliche Vertretung im Verwaltungsprozeß.

Name: Untersuchungsgrundsatz und anwaltliche Vertretung im Verwaltungsprozeß.
Brand: fibre
Price: 39.9 EUR
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Birger Kropshofer(Autor*in)

fibre (Verlag)

1. Auflage

Erschienen am 17. Februar 1981

112 Seiten

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978-3-428-44802-9 (ISBN)

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Inhalt

Intro
Vorwort
Inhaltsverzeichnis
Abkürzungen
I. Gegenstand und Anlaß der Untersuchung
1. Berührungspunkte zwischen Untersuchungsgrundsatz und anwaltschaftlicher Vertretung
2. Terminologische Vorgaben
II. Der Untersuchungsgrundsatz
1. Das Wesen des Untersuchungsgrundsatzes nach Auffassung von Literatur und Rechtsprechung
a) Geschichtliche Entwicklung dieser Prozeßmaxime sowie die Entwicklung der Diskussion
b) Übernahme des Untersuchungsgrundsatzes in die VwGO
c) Ausblick auf ausländische Rechtsordnungen
d) Inhalt und Bedeutung des Untersuchungsgrundsatzes nach Maßgabe des § 86 VwGO
aa) Darstellung der bisher in der Literatur vertretenen Definitionen sowie Nachweis der Mißverständnisse und Widersprüche
bb) Tatsächliche Berücksichtigung des Untersuchungsgrundsatzes durch die Gerichte
a) Begrenzung der Aufklärungspflicht unter Berücksichtigung und Auswertung des Prozeßverhaltens der Beteiligten
ß) Grund und Zweck der oben beschriebenen Rechtsprechung
2. Darlegung und Begründung der hier vertretenen Auffassung von der Geltung eines "reinen" Untersuchungsgrundsatzes
a) Umfang des Untersuchungsgrundsatzes
aa) Begriffsbestimmung
bb) Inhalt des "reinen" Untersuchungsgrundsatzes
cc) Verfassungsrechtliche Vorgaben
a) Art. 19 Abs. 4 GG und das Erfordernis richterlicher Alleinverantwortlichkeit
ß) Auswirkungen des Art. 20 GG auf Umfang und Geltungsbereich des Untersuchungsgrundsatzes
y) Die Notwendigkeit des Untersuchungsgrundsatzes unter dem Gesichtspunkt der Art. 92, 97 GG
b) § 86 Abs. 1 S. 1, 2. Hs. VwGO und die Einschränkung des Untersuchungsgrundsatzes
c) Der Untersuchungsgrundsatz und die Beteiligten als bloße Objekte staatlicher Tätigkeit
d) Zwischenergebnis
e) Spruchreife und Ermessensentscheidungen
f) Zusammenfassung der Kritik an der Rechtsprechung zu Umfang und Bedeutung des Untersuchungsgrundsatzes
?II. Erzwungene Korrektur der beschriebenen Rechtsprechung durch das prozessuale Verhalten des bevollmächtigten Rechtsanwalts
1. Die Auswirkungen der Stellung des Rechtsanwalts als unabhängiges Organ der Rechtspflege
2. Den Verwaltungsprozeß betreffende Vorgaben auf der Seite der Rechtsanwaltschaft
a) Die Haltung der Rechtsanwaltschaft zum Institut des Verwaltungsrechtsstreits
b) Gebührenrechtliche Überlegungen
aa) § 114 Abs. 1 BRAGO
bb) §§ 30 ff. BRAGO
c) Verwaltungsrechts- und verwaltungsprozeßrechtsspezifische Qualifikation der Rechtsanwälte
3. Die Stellung des Rechtsanwalts im verwaltungsgerichtlichen Verfahren aufgrund positiv-rechtlicher Verfahrensvorschriften
a) § 87 VwGO (vorbereitende Prozeßleitung)
b) §§ 103, 104 VwGO (Ablauf und Inhalt der mündlichen Verhandlung)
c) §§ 100, 99 VwGO (Akteneinsicht und Vorlage der Verwaltungsvorgänge)
d) § 67 VwGO (Anwaltszwang)
e) § 162 VwGO (Umfang der Kostenpflicht)
f) § 166 VwGO (Armenrecht)
4. Mittel zur Durchsetzung des Untersuchungsgrundsatzes
a) Umfassender rechtlich aufbereiteter Tatsachenvortrag
b) Die Stellung von Beweisanträgen nach § 86 Abs. 2 VwGO
c) Untersuchungsgrundsatz und Ausforschungsbeweis
IV. Schlußbetrachtung
Schrifttumsverzeichnis

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