Recht - Vernunft - Wirklichkeit.

Name: Recht - Vernunft - Wirklichkeit.
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Martin Kriele(Autor*in)

fibre (Verlag)

1. Auflage

Erschienen am 16. März 2022

XV, 796 Seiten

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978-3-428-46961-1 (ISBN)

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Inhalt

Intro
Vorwort
Inhaltsverzeichnis
Teil I: Frieden
ABC-Waffen und die Lehre vom gerechten Krieg (1959)
»Deutschland« als Rechtsbegriff (1971)
Deutschland - Substrat des Viermächtevorbehalts
Der Souveränitätsvorbehalt der Sowjetunion
Das politische Interesse am Souveränitätsvorbehalt
Bundesrepublik rechtlich gebunden
Folge für die völkerrechtliche Anerkennung
Auslandsregeln »analog«
Identität Deutschlands mit der Bundesrepublik?
Ostverträge und nationale Einheit (1973)
I. Eine Gewinn- und Verlustrechnung
II. Was ist die Staatskernthese uns wert?
III. Wird die deutsche Frage offengehalten?
Friede durch Friedensbewegung? (1982)
I.
II.
III.
Friedenspolitik am Scheideweg (1983)
I.
II.
III.
IV.
V.
VI.
»Der Sozialismus siegt«. Die normative Kraft der Zukunftserwartung und der Friede (1983)
I. Die »normative Kraft des Faktischen«
II. Gibt es ein Widerstandsrecht?
III. Der Schluß von der völkerrechtlichen Gleichberechtigung auf die moralische Gleichwertigkeit
IV. Die normative Kraft der erwarteten Zukunft
V. Zwei Typen von Fortschrittsdenken
VI. Der geschichtsphilosophische Hintergrund des Marxismus
VII. Die Vietnam-Wende
VIII. Die Verschiebung der weltpolitischen Machtbalance
IX. Die Gefährdung des Friedens
X. Äquidistanz und Antiamerikanismus
XI. Selbsfstabilisierung durch Konservierung der Machttendenzen
Teil II: Menschenrechte
Habeas Corpus als Urgrundrecht (1973)
I. Grundrechte und Menschenrechte
II. Rechte und Toleranzen
III. Persönliche und wirtschaftliche Freiheit
Die Menschenrechte in der Außenpolitik (1976)
I. Gleichheit und Unparteilichkeit
II. Fortschritt
III. Wettbewerb der Systeme
IV. Politik und Moral
Die Menschenrechte zwischen Ost und West (1977)
Vorbemerkung
I. Menschenrechte oder absolutistische Souveränität
II. Bürgerrechte und soziale Rechte
III. Menschenrechte gegen Ideologie
IV. Der Bürgerrechtspakt in Bundesrepublik und DDR
V. Der Sozialrechtspakt in Bundesrepublik und DDR
VI. Die Menschenrechtein der kommunistischen Interpretation
VII. Menschenrechte und Friedenspolitik
Freiheit und Gleichheit (1983)
I. Grundlagen
1. Rechtsprinzip und Menschenwürde
2. Andere Gründe für Freiheit und Gleichheit
3. Freiheit und Gleichheit als Leitprinzipien der Verfassungsinterpretation
II. Zum Verhältnis von Freiheit und Gleichheit
III. Die staatsrechtliche Basis gleicher Freiheit
1. Gewaltmonopol
2. Gewaltenteilung
3. Bürgerliche und politische Rechte
a) Rechtjertigungsbedürftigkeit der Freiheitsbeschränkung
b) Rechtfertigende Gesetzeszwecke
c) Bürgerliche und politische Rechte als Menschenrechte
4. Demokratie
IV. Soziale Gerechtigkeit und formale Rechtsgeltung
1. Ist das allgemeine Gesetz ungerecht?
2. Wirtschaftliche, soziale und kulturelle Menschenrechte
3. Das Allgemeine Gesetz
4. Die Präjudizienvermutung in Rechtsprechung und Verwaltung
5. Das Ethos der Repräsentation
6. Der unendliche Kampf um Freiheit und Gleichheit
V. Aktuelle Beispiele für Privilegien und Diskriminierungen
1. Duldung von Widerstand
2. Verzicht auf Gesetzesvollzug
3. Rollenorientierte Rechtsprechung
VI. Die »sozialistische« Alternative
1. Freiheit und Gleichheit durch »Absterben des Staates«?
a) Entbehrlichkeit von Entscheidungen und Zwangsgewalt?
b) Überwindung antagonistischer Konflikte
2. Der Umschlag in den Absolutismus
VII. Verfassungsverteidigung und Diskriminierungsverbot
1. Gleichberechtigung freiheitsfeindlicher Bestrebungen
2. Verfassungstreue der Beamten
Menschenrechte und Gewaltenteilung (1986)
1. Die Überwindung des Absolutismus
2. Menschenrechte statt Toleranz
3. Menschenrechte und Demokratie
4. Wirtschaftliche, soziale und kulturelle Menschenrechte
Freiheit und »Befreiung«. Zur Rangordnung der Menschenrechte (1988)
I. Die Rangordnung der Bürgerfreiheiten
1. »Grave Violations« und notstandsfeste Bürgerfreiheiten
2. Personale und wirtschaftliche Bürgerfreiheiten
3. Politische Bürgerfreiheiten
II. Vorrang der sozialen Menschenrechte?
4. Wirtschaftliche, soziale und kulturelle Menschenrechte
5. »Befreiung«: Vorrang der Staatspflichten vor den Bürgerfreiheiten
6. Vorrang vor personalen Bürgerfreiheiten?
7. Vorrang vor den politischen Bürgerfreiheiten?
8. Die Gleichrangigkeit von Bürgerfreiheit und sozialen Staatspflichten
III. Zum moralischen Hintergrund der Befreiungstheologie
9. Beispiel: Leonardo Boff
10. Der Fächer der Königin
11. Der Großinquisitor als Archetyp
Teil III: Demokratie
Hobbes und englische Juristen (1970)
Einleitung
1. »Auctoritas non veritas facit legem«
2. Coke und Hale
3. Common Law oder Naturrecht? Die Ansicht des Philosophen
4. Common Law oder Naturrecht? Die Ansicht der Juristen
5. Die Souveränitätsdoktrin: Bürgerkriegsmotiv in England
6. Wer untergräbt die Autorität?
7. Funktionsverschiedenheit der Souveränitätsdoktrin in Frankreich und England
8. Toleranz- und Unterwerfungsstrategie: Chance und Risiko
9. Hobbes' Utopie und Mitverantwortung für den Bürgerkrieg
10. »Der Mensch ist böse« oder: Die Verwechslung von Rechtsstaat und Anarchie
11. Ausnahme- und Normalzustand
12. Aufgeklärter Souverän oder aufgeklärte Institutionen?
Das demokratische Prinzip im Grundgesetz (1970)
I. Einleitung
II. Zum Typus »parlamentarische Demokratie«
1. Herrschaft des Volkes und Herrschaft des Rechts
2. Zur Umdeutung der Volksherrschaft in Volkssouveränität
3. Zur Umdeutung der Repräsentation in Diskussion
III. Art. 20 II GG und Volkssouveränität
IV. Art. 20 11 GG und Repräsentation
V. Demokratisierung
1. Politische oder verfassungsrechtIiche Frage?
2. Funktionale und politische Organisationen
3. Politische Organisationen
4. Hochschulen
5. Wirtschaft
Wirtschaftsfreiheit und Grundgesetz. Rückblick und Bilanz am Verfassungstag (1974)
I. Der Grundkonsens der Verfassungsväter
II. Vom »Ordo« zum Besitzindividualismus
III. Planwirtschaft unter dem Grundgesetz unmöglich
IV. Der Verfassungsrahmen für Wirtschaftsplanung
Plädoyer für eine Journalistenkammer (1990)
I. Wandlungen der Pressefreiheit durch Funk und Fernsehen
II. Das Recht des Bürgers
III. Die Distanz zur bürgerlichen Lebenswelt
IV. »Man muß auch die andere Seite hören«
Teil IV: Legitimität
»Recht und Ordnung« (1972)
Law and order in USA
Die Bürgerrechtsbewegung
Moralische Rechtfertigung von Gesetzesverletzungen?
Das Legitimitätsproblem
Legitimitätskrise in der Bundesrepublik?
»Ordnung« und Verfassungsordnung
»Latenter Faschismus«?
Lernzielvorschläge für den politischen Unterricht (1974)
Legitimitätsprobleme der Bundesrepublik (1977)
Einleitung
I.
II.
Die Lektion von Weimar. Grundentscheidungen des Grundgesetzes 1949 und heute (1979)
I. 1949
II. 1979
Staatsphilosophische Lehren aus dem Nationalsozialismus (1982)
I.
II.
III.
IV.
V.
VI.
Die Rechtfertigungsmodelle des Widerstands (1983)
I. Die klassischen Kriterien des Widerstandsrechts
II. Rechtfertigung des Widerstands aus dem Recht auf Leben
III. Widerstand als »Zeichen«
IV. Die Rechtfertigung des Widerstands aus der Bergpredigt
V. Das Recht der Werte-Elite
VI. Die Rechtfertigung des Widerstands aus der Idee der »Befreiung«
VII. Die ökologische Rechtfertigung des Widerstands
VIII. Legitimität gegen Legalität
Ziviler Ungehorsam als moralisches Problem (1984)
Der gesetzestreue Sokrates
Martin Luther Kings Gesetzeskonflikte
Die Rechte der Unbeteiligten
»Autoritärer Legalismus«
Wertewandel und politische Kultur (1988)
I.
II.
III.
IV.
V.
VI.
Teil V: Gerechtigkeit
Rechtspflicht und die positivistische Trennung von Recht und Moral (1966)
I. Rechtstheorie und Moralphilosophie
II. Positivismus und Widerstand
III. Richterliche Einschränkung und Schaffung von Rechtspflichten
IV. Positivismus: Ein retrospektiver Reduktionismus
V. Die Degenerierung der Rechtsphilosophie
VI. Rechtspflicht und Moralität
VII. Rechtspflicht und Gerechtigkeit
Die vermutete Vernünftigkeit unseres Rechts (1967)
I.
II.
III.
IV.
Rechtspositivismus und Naturrecht - politisch beleuchtet (1969)
I. Wechselseitiger Ideologieverdacht
II. Fünf verschiedene Kontroversen
III. Rechtsphilosophie als politische Aufklärung
Rechtsgefühl und Legitimität (1984)
I. Rechtswissen, Rechtsgefühl, Rechtswille
II. Die Waage der Gerechtigkeit
III. Die Schulung des Rechtsgefühls am Rechtswissen
IV. Legitimitätsprobleme durch die Trennung des Rechtsgefühls vom Rechtswissen
Gesetzestreue und Gerechtigkeit in der richterlichen Rechtsfindung (1986)
1. Freirechtsschule und Interessenjurisprudenz
2. Die Gerechtigkeit in der methodischen Fallösung
3. Die Präjudizienbildung aus Normhypothesen
4. Gerechtigkeit und positives Recht
5. Zusammenfassung
Teil VI: Verfassungsauslegung
Felix Frankfurter (1965)
Der Supreme Court im Verfassungssystem der USA. Ein kritischer Bericht über neuere amerikanische Literatur (1965)
Offene und verdeckte Urteilsgründe. Zum Verhältnis von Philosophie und Jurisprudenz heute (1965)
I.
II.
III.
IV.
V.
»Judicial self-restraint«. Recht und Politik in der Verfassungsrechtsprechung (1976)
I. Einleitung
II. Grundsatzprobleme der Verfassungsrechtsprechung
1. Radikale Variante
2. Gemäßigte Variante
III. Formelle Einzelfragen
1. Präjudizielle Wirkung und Bindungskraft
2. Obiter dicta
3. Regelung der Vollstreckung
4. Einstweilige Anordnung
IV. Der Umfang des politischen Gestaltungsspielraums
1. Die Zuständigkeit des nVerfG in außenpolitischen Fragen
2. Die wirtschaftspolitische Neutralität des Grundgesetzes
Vorbehaltlose Grundrechte und die Rechte anderer (1984)
I. Der Vorbehalt des besonderen Gewaltverhältnisses. Zum Soldaten-Beschluß (BVerfGE 28, 243 ff.)
II. Der Vorbehalt des Bürgerlichen Rechts. Zum Mephistobeschluß (BVerfGE 30, 173, 188 ff.)
III. Der Vorbehalt öffentlicher Ordnungsgesetze
Teil VII: Zur Legitimitätskrise der Kirchen
Die Präzedenz-Wirkung der Barmer Theologischen Erklärung (1984)
I.
II.
III.
IV.
Der neue Fall Küng (1987)
1. Die Rechtslage
2. Der Streit um das apostolische Lehramt
3. »Zwei Welten«
Der Comment des Milieus (1988)
Nach einer abenteuerlichen Manipulation der Öffentlichkeit. Hintergründe des Kölner Investiturstreits (1989)
I.
II.
Der Widerstand des Paulus (1989)
Scherge auf dem Kirchentag (1989)
Teil VIII: Die Rechte der anderen Verfassungsrechtliche Einzelfragen
Wer entscheidet über die Wirksamkeit von Arzneimitteln? (1976)
I. Der Gesetzesentwurf und seine Problematik
1. Wirksamkeitsnachweis oder Unwirksamkeitsnachweis?
2. Strafe ohne Verschulden
3. Festlegung des »Standes der wissenschaftlichen Erkenntnis« durch Verwaltungsvorschrift
4. Wissenschaftliche Beurteilung durch Verwaltungsakt
II. Diskriminierung der homöopathischen Arzneimittel
III. Freiheit von Wissenschaft und Forschung
»Stand der medizinischen Wissenschaft« als Rechtsbegriff (1976)
I. Problemstellung
II. Ein Beispiel
III. Autoritäten oder Sachgründe?
IV. Was gilt die ärztliche Erfahrung?
V. Wissenschaft oder Wissenschaftsdogmatismus
VI. Der Wirksamkeitsnachweis im Arzneimittelrecht
Verfassungsfeinde im öffentlichen Dienst (1979)
I. Der »unechte« Spielraum der Verwaltungspraxis
II. Der Spielraum im Rahmen des geltenden Rechts
III. Können die Verfassungsschutzämter die Herausgabe ihres Materials beschränken?
IV. Kann die Anfrage beim Verfassungsschutzamt abgeschafft werden?
V. Prozessuale Möglichkeiten
Tierversuche und Wissenschaftsfreiheit (1984)
I. Die immanenten Schranken vorbehaltloser Grundrechte
II. Die Verfassungs mäßigkeit der Tierversuchsregelung von 1972
III. Ethische Grundsätze als Ordnungsrahmen freier Wissenschaft
IV. Schlußfolgerung
Die Wucht des Emanzipations-Denkens. Zum Abtreibungsurteil des Bundesverfassungsgerichts (1985)
I. Die Präzedenzwirkung des Urteils
II. Richtige Prognose der Verfassungsrichter
III. Verfassungspflichten zum Gesetzeserlaß
Schweigen und ertragen. Pressefreiheit und Ehrenschutz (1987)
Wie sich wehren?
Wirkungsloser Grundrechtsschutz
Werturteilen schutzlos ausgeliefert
Beweislast
Abhilfe
Primat der Wissenschaft vor der medizinischen Heilkunst? (1988)
I. Die fehlgeschlagene Offensive von 1976
II. Zweite Angriffswelle: Kostenerstattung
III. Welche Tendenz steckt dahinter?
IV. Der philosophische Hintergrund
Teil IX: Würdigungen
Das Werk Ernst von Hippels. Versuch eines geistigen Portraits (1985)
Edith Stein's »Untersuchung über den Staat« (1987)
1. Nation
2. Freiheit
3. Legitimität
Hans J. Wolff (1988)
I.
II.
III.
IV.
V.
VI.
Quellennachweise
I. Frieden
II. Menschenrechte
III. Demokratie
IV. Legitimität
V. Gerechtigkeit
VI. Verfassungsauslegung
VII. Zur Legilimitätskrise der Kirchen
VIII. Die Rechte der anderen
IX. Würdigungen

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