Kriegstüchtigkeit & neue US-Atomraketen? NEIN DANKE!

Thema: »NEIN zur Kriegstüchtigkeit«

Editorial

»Die Abwendung eines atomaren Infernos ist zur grundlegenden Voraussetzung für den Fortbestand der menschlichen Zivilisation und damit auch für das Vorankommen des gesellschaftlichen Fortschritts geworden. Der Friedenskampf ist die wichtigste humanistische Aufgabe und zugleich die erste Pflicht eines jeden Revolutionärs.«

Sätze aus einer anderen Zeit. Die Regierung der Sowjetunion warb damals für das friedliche Zusammenleben im »Gemeinsamen Haus Europa«, die der DDR für eine »Koalition der Vernunft«. Die USA schmiedeten Pläne für »Star-Wars« und »Neutronenbomben«, die Menschen »versaften«, aber Gebäude und Fabriken verschonen sollten. Auch auf deutschen Straßen kämpfte eine breiter werdende Friedensbewegung gegen die Stationierung neuer US-amerikanischer Atomraketen. Ihr Protest trug dazu bei, dass Sowjetunion und USA den INF-Vertrag unterzeichneten, ihre Atomraketenarsenale deutlich abrüsteten, die Atomkriegsgefahr in Europa für Jahrzehnte minimierten.

Sowjetunion und DDR waren gestern. Von Notwendigkeit und Möglichkeit gemeinsamer Sicherheit ist keine Rede mehr. Vertrauensbildung und Entspannungspolitik sind zu den Akten gelegt. Klimatisch sind wir in die 1950er Jahre zurückgeworfen, in denen Kalte Krieger aller Couleur im Gleichschritt tönten: »Die Russen kommen!«. Wer das bezweifelte oder nur zu hinterfragen wagte, wurde als »Agent«, »nützlicher Idiot« oder »5.Kolonne Moskaus« denunziert und verfolgt. Egal, ob Christ, Sozialdemokrat oder Kommunist (m/w/d).

Heute ist die Atomkriegsgefahr größer denn je. Vor allem für unser Land, das in allen gesellschaftlichen Bereichen »kriegstüchtig« gemacht werden soll. Schon jetzt ist die BRD ein »Pulverfass«, voller US-Atomwaffen und US-Stützpunkten. Ab 2026 sollen neue, erstschlagsfähige US-Mittelstreckenraketen stationiert werden.

Die eingangs zitierten Sätze sind also alles andere als »gestrig«. (Wie übrigens die 1986 in Hamburg beschlossenen Grundsätze kommunistischer Friedenspolitik insgesamt.) Die »Friedenstage der UZ« Ende August haben gezeigt, dass die Kommunist:innen der DKP in dieser Tradition stehen. Die Kommunistische Plattform kämpft um den Erhalt ihrer Partei Die Linke als Friedenspartei ohne Wenn und Aber. Das Bündnis Sarah Wagenknecht hatte diesbezüglich keine Hoffnung mehr. Und selbst in der SPD kämpft ein Häuflein Aufrechter (z.?B. im Erhard-Eppler-Kreis und DL21) für Diplomatie, Friedens- und Entspannungspolitik. In Zeiten wie diesen sind Resignation und Kapitulation vor dem Mainstream eben keine Option.

Wer mal durch das Archiv unserer Zeitschrift scrollt wird sehen, dass die Marxistischen Blätter von Anbeginn darauf orientiert haben, insbesondere im Friedenskampf 1. nicht nach Verband und Partei zu fragen, 2. das Einende in den Vordergrund zu stellen statt das Trennende und 3. vor allem die Arbeiter:innen und ihre Gewerkschaften mit ins Boot zu holen, weil sie die Welt grundlegend verändern müssen, wenn sie nicht immer wieder die Zeche für Krieg und seine Folgen zahlen wollen. In diesem Sinne wünschen wir diesem Heft gegen Kriegsertüchtigung und Atomtod eine große Weiterverbreitung.

Lothar Geisler/Thomas Hagenhofer