Umweltstrafrecht

Name: Umweltstrafrecht
Brand: C.F. Müller
Price: 19.99 EUR
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Paul Krell(Autor*in)

C.F. Müller (Verlag)

1. Auflage

Erschienen am 17. Oktober 2017

127 Seiten

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978-3-8114-9993-5 (ISBN)

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Inhalt

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Titel
Impressum
Vorwort
Inhaltsverzeichnis
Verzeichnis der abgekürzt zitierten Literatur
§ 1 Einführung
I. Historische Entwicklung
II. Flankierende (sekundäre) Funktion des Umweltstrafrechts
III. Begriff und Systematik des Umweltstrafrechts
IV. Das Rechtsgut im Umweltstrafrecht
1. Ökozentrismus und Anthropozentrismus
2. Der herrschende ökologisch-anthropozentrischer Ansatz
3. Die administrative Rechtsgutsbestimmung
V. Zur Kritik am Umweltstrafrecht
VI. Umweltstrafrecht und Wirtschaftsstrafrecht
VII. Umweltstrafrechtliche Praxis
§ 2 Verwaltungsakzessorietät
I. Gründe für die Verwaltungsakzessorietät
II. Erscheinungsformen
1. Begriffliche Akzessorietät
2. Verwaltungsrechtsakzessorietät
3. Verwaltungsaktsakzessorietät
a) Belastende Verwaltungsakte
b) Begünstigende Verwaltungsakte
4. Verwaltungsvertragsakzessorietät
5. Verwaltungsjudikatsakzessorietät
6. Unionsrechtsakzessorietät
7. Die systematische Stellung der Verwaltungsakzessorietät
III. Verfassungsrechtliche Fragen
1. Die prinzipielle Zulässigkeit von Blankettstrafgesetzen
2. Umweltstrafrecht als Blankettstrafrecht
3. Bestimmtheit und Bestimmbarkeit des Umweltstrafrechts
a) Bestimmtheit der Ausfüllungsnorm
b) Normkonkretisierung durch Rechtsverordnungen und Verwaltungsakte
IV. Fehlerhaftes Verwaltungshandeln
1. Die Rechtsmissbrauchsklausel in §?330d Abs.?1 Nr.?5
a) Abschließende Regelung
b) Missbrauchshandlungen
c) Personelle Reichweite
d) Genehmigungen im EU-Ausland
2. Rechtswidriger belastender Verwaltungsakt
3. Genehmigungsfähigkeit und -pflichtigkeit
a) Genehmigungsfähigkeit
b) Genehmigungspflichtigkeit
c) Exkurs: Die Genehmigungsfiktion nach §?42a VwVfG
V. Informelles Verwaltungshandeln
§ 3 Allgemeine Fragen der Zurechnung von Umweltstraftaten
I. Tatbestandliches Verhalten und Zurechnung des Erfolgs
1. Das Problem der Erfolgsdefinition
2. Die Lehre von den Kumulationsdelikten
3. Kausalität
a) Praktische Nachweisprobleme und generelle Kausalität
b) Alternative und kumulative Kausalität
c) Gremienentscheidungen
aa) Das Kausalitätsproblem
bb) Alternative Lösungsansätze
4. Normative Fragen der Zurechnung
II. Rechtfertigung
III. Vorsatz und Irrtum
1. Vorsatz und Tatumstandsirrtum
2. Verbotsirrtum
IV. Fahrlässigkeit
V. Tätige Reue (§?330b)
VI. Besonders schwere Umweltstraftat (§?330)
§ 4 Verantwortung beim Anlagenbetrieb, in Unternehmen und Behörden
I. Allgemein- und Sonderdelikte
1. Merkmalsüberwälzung nach §?14
2. Abgrenzung zwischen Allgemein- und Sonderdelikten
a) "Wer eine Anlage betreibt" und "beim Betrieb einer Anlage"
b) "Unter Verletzung verwaltungsrechtlicher Pflichten"
II. Strafrechtliche Verantwortlichkeit in Unternehmen
1. Horizontale Verantwortlichkeit
2. Vertikale Abschichtung
a) Mittelbare Täterschaft kraft Organisationsherrschaft
b) Uneigentliche Organisationsdelikte
c) Geschäftsherrenhaftung
d) Fahrlässigkeitsstrafbarkeit
3. Betriebsbeauftragte
III. Strafbarkeit von Amtsträgern
1. Amtsträger als Anlagenbetreiber
2. Amtsträger in Umweltbehörden
a) Erforderliche Qualität der Pflichtwidrigkeit
b) Erteilung einer fehlerhaften Genehmigung
aa) Genehmigung nichtig oder durch Rechtsmissbrauch erlangt
bb) Genehmigung rechtswidrig, aber wirksam
c) Nichtbeseitigung einer rechtswidrigen Genehmigung
aa) Garantenstellung
(1) Beschützergarantenstellung
(2) Ingerenz
bb) Garantenpflicht
d) Unterlassenes Einschreiten gegen rechtswidrige Umweltbeeinträchtigungen
e) Irrtum und Fahrlässigkeitsstrafbarkeit
IV. Täterschaft und Teilnahme beim Unterlassungsdelikt
§ 5 Abfallstrafrecht
I. Unbefugte Abfallbewirtschaftung (§?326 Abs.?1)
1. Der strafrechtliche Abfallbegriff
a) Abfallarten
aa) Subjektiver Abfallbegriff
bb) Objektiver Abfallbegriff
cc) Ausschluss der Abfalleigenschaft bei Nebenprodukten
b) Unbewegliche Abfälle
c) Zeitpunkt der Abfalleigenschaft
2. Gefährlichkeit des Abfalls
a) Gifte oder Erreger von gemeingefährlichen Krankheiten (Nr.?1)
b) Krebserregende, fortpflanzungsgefährdende oder erbgutverändernde Abfälle (Nr.?2)
c) Explosionsgefährliche, selbstentzündliche oder radioaktive Abfälle (Nr.?3)
d) Besonders umweltgefährdende Abfälle (Nr.?4)
3. Tathandlung
4. Unterlassenstrafbarkeit
5. Verwaltungsakzessorietät
a) Außerhalb einer zugelassenen Anlage
b) Wesentliche Verfahrensabweichung
II. Unbefugter Abfallexport (§?326 Abs.?2)
III. Nichtablieferung radioaktiver Abfälle (§?326 Abs.?3)
IV. Minima-Klausel (§?326 Abs.?6)
V. Unerlaubter Betrieb einer Abfallentsorgungsanlage (§?327 Abs.?2)
VI. Exkurs: Betrugsstrafbarkeit in der Abfallwirtschaft
§ 6 Gewässer- und Bodenschutzstrafrecht
I. Gewässerschutzstrafrecht
1. Gewässerverunreinigung
a) Tatobjekt: Gewässer
b) Verunreinigung oder sonst nachteilige Veränderung
c) Unbefugtheit
2. Unerlaubter Betrieb von Rohrleitungs- und Abwasserbeseitigungsanlagen (§?327 Abs.?2 S. 1 Nrn. 2 und 4)
3. Gefährdung schutzbedürftiger Gebiete (§?329 Abs.?2, Abs.?3)
II. Bodenverunreinigung (§?324a)
1. Tatobjekt: Boden
2. Tathandlung
3. Taterfolg
4. Verletzung verwaltungsrechtlicher Pflichten
§ 7 Immissionsschutzstrafrecht
I. Luftverunreinigung (§?325)
1. Gefährliche Luftveränderung (§?325 Abs.?1)
a) Beim Betrieb einer Anlage
b) Tathandlung und Taterfolg
c) Unter Verletzung verwaltungsrechtlicher Pflichten
2. Anlagenbezogenes Freisetzen von Schadstoffen (§?325 Abs.?2)
3. Freisetzen von Schadstoffen (§?325 Abs.?3)
II. Verursachen von Lärm (§?325a)
1. Gesundheitsgefährliche Lärmverursachung (§?325a Abs.?1)
2. Verursachen von Lärm, Erschütterungen und nichtionisierenden Strahlen (§?325a Abs.?2)
III. Unerlaubter Betrieb von Anlagen (§?327 Abs.?2 Nr.?1)
IV. Gefährdung schutzbedürftiger Gebiete
§ 8 Sonstige Vorschriften
I. Atomstrafrecht
1. Unerlaubter Betrieb kerntechnischer Anlagen (§?327 Abs.?1)
2. Unerlaubter Umgang mit radioaktiven Stoffen (§?328 Abs.?1, Abs.?2)
II. Gefahrstoffstrafrecht
1. Gefahrstofftatbestand (§?328 Abs.?3 Nr. 1)
2. Gefahrguttransport-Tatbestand (§?328 Abs.?3 Nr. 2)
III. Naturschutzstrafrecht
IV. Freisetzen von Giften (§?330a)
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