11Einleitung

1. Zielsetzung

Der Anspruch dieses Buches ist es, Alexis de Tocqueville als ersten bedeutenden Theoretiker der modernen Demokratie darzustellen und damit sein von ihm selbst formuliertes Begehren beim Wort zu nehmen, das er gleich zu Beginn seiner Einleitung zu De la démocratie en Amérique formuliert: »Eine völlig neue Welt bedarf einer neuen politischen Wissenschaft.«[1] Gegenstand seiner Analyse ist die moderne Demokratie, die er am Beispiel der USA untersucht. Doch sein Demokratiebegriff unterscheidet sich deutlich von dem antiker und neuzeitlicher Autoren. Demokratie bezeichnet für ihn nicht nur eine politische Praxis und Staatsform, sondern auch eine bestimmte Lebensform, die er als Gleichheit in den Sozialbeziehungen, Umgangsformen und Erwartungshaltungen der Menschen beobachtet. Am Beispiel Amerikas beschreibt er das Verblassen hereditärer Privilegien und Ränge, die Annäherung der individuellen Lebensräume und die Angleichung von Erwartungshaltungen, die sich auf alle Bereiche des öffentlichen Lebens und der Verwaltung erstrecken. Die »demokratische Revolution« ist für ihn daher kein Ereignis, sondern ein historischer Prozess. Die Aufgabe der politischen Wissenschaft besteht für Tocqueville darin, diesen Strukturwandel der Gesellschaft in seiner Dynamik zu erfassen und dabei auch die politischen Veränderungen zu verdeutlichen, die diesen Prozess begleiten, vor allem aber jene gesellschaftlichen Institutionen und Verfahren zu benennen, die dabei helfen können, ihn in stabile politische Strukturen zu lenken. Dafür dient ihm das Beispiel der Vereinigten Staaten. Dort findet und beschreibt er soziale Praktiken und politische Institutionen, mit deren Hilfe es den Amerikanern gelingt, Freiheit in den verschiedenen gesellschaftlichen Bereichen und auf unterschiedlichen staatlichen Ebenen trotz der enormen gesellschaftlichen Dynamik zu sichern.

Die große Pionierleistung der neuen Wissenschaft der Politik entfaltet sich erst vollständig, wenn man Tocquevilles Werk in die zeitgenössischen Debatten einordnet. De la démocratie en Amérique 12war für seine Zeitgenossen eine Provokation. Dies verdeutlicht bereits der Titel seines Werkes. In Frankreich, wo der Begriff Demokratie nach 1795 ausschließlich mit der Zeit des Terrors identifiziert wurde, gebrauchen führende Liberale des 19. Jahrhunderts lieber den Begriff »Republik«, weil die Demokratie notwendigerweise in »Anarchie, Tyrannei, Elend [.] und schließlich Despotismus«[2] ende. Nur in der Entwicklung der Gesellschaft, also jenseits der politischen Sphäre, sehen Liberale wie konservative Republikaner »demokratische« Tendenzen, weil sie die alten Standesunterschiede verschwinden sehen und neue soziale Hierarchien aufgrund der rechtlichen Gleichheit nicht mehr von Dauer sind. Tocqueville nimmt diese Debatte auf, entwickelt sie aber weiter. Dabei kann er sich wiederum auf den amerikanischen Diskurs stützen. Die positive Bestimmung von »Demokratie« beginnt in den USA, als in den 1820er Jahren auch Kleinbauern und Handwerker das Wahlrecht erhalten. Dies geschieht freilich nicht ohne hitzige öffentliche Debatten über die wahre Natur der Volksregierung.[3] Andrew Jackson ist der erste Präsidentschaftskandidat, der sich bei seinem Versuch, die Unterstützung der Bürger zu gewinnen, 1828 als »Demokrat« bezeichnet.[4] Er verpflichtet sich zu einer Verwaltungsreform, die dem weit verbreiteten Gefühl begegnen soll, dass die Bundesverwaltung durch eine gierige, korrupte und privilegierte Aristokratie von Beamten kontrolliert werde. Infolgedessen verspricht er, die öffentliche Verwaltung für Wahlen zu öffnen.[5] Tocqueville, der zu Beginn der Präsidentschaft Jacksons in den USA weilt, nimmt diese semantische Verschiebung auf, um auch in Frankreich für ein neues Demokratieverständnis zu werben. Was er an Amerika hervorhebt, sind nicht nur Rechtsstaatlichkeit und eine verfassungsrechtlich geschützte politische Ordnung, wie sie auch die Liberalen 13in Frankreich fordern, sondern vor allem kollektive Freiheitsräume, insbesondere Presse-, Versammlungs- und Vereinigungsfreiheit, transparente Verwaltungsstrukturen und eine breit diversifizierte Praxis der Bürgerbeteiligung.[6] Tocqueville kritisiert, indem er dies darstellt, die politischen Geschehnisse in Frankreich. Dort, so der Autor, werde eine rechtliche Gleichheit auf den Trümmern des alten Ständesystems errichtet, ohne dass sich die politischen und administrativen Strukturen ändern. Die Befreiung des Individuums bleibe das Unterfangen eines absolutistischen Apparats, eine bloß theoretische Rechtfertigung dessen administrativen Handelns.[7]

Seine Kritik macht Tocqueville zu einem Liberalen neuer Art. Im französischen Frühliberalismus lassen sich, wie Pierre Rosanvallon, Claude Lefort, Marcel Gauchet, Lucien Jaume, Annelien de Dijn, Aurelian Craiutu und Jeremy Jennings hervorgehoben haben, verschiedene Stränge liberalen politischen Denkens unterscheiden.[8] So bestimmt Jaume drei Denkschulen des französischen Liberalismus im 19. Jahrhundert. Die dominierende Gruppe, die eine elitäre und konservative Form des Liberalismus verkörpere, bilden demnach die Doctrinaires mit François Guizot und Pierre-Paul Royer-Collard an der Spitze.[9] Eine zweite, individualistisch geprägte Denkschule vertreten Anne Louise Germaine de Staël-Holstein, Benjamin Constant und die Coppet-Gruppe. 14Schließlich gebe es noch einen liberalen Katholizismus, der von Denkern wie Jean-Baptiste Henri-Dominique Lacordaire, Félicité Robert de Lamennais und Charles de Montalembert geprägt werde.[10] Hinzugefügt hat Dijn dieser Unterscheidung noch einen »laissez-faire«-Liberalismus der politischen Ökonomen, zu denen sie Charles Dunoyer, Charles Comte und Jean-Baptiste Say zählt.[11] Tocqueville teilt mit diesen Denkern, wie Pierre Manent, Cheryl B. Welch, Craiutu und Jennings herausgearbeitet haben, eine Theorie des sozialen Wandels.[12] In der Tat verweisen sie alle darauf, dass die politische Theorie die gesellschaftliche Dynamik erfassen und in Beziehung zum politischen System setzen müsse. Was Tocqueville von diesen Liberalen jedoch unterscheidet, ist, dass sein Augenmerk kollektiven Handlungsräumen gilt. Diese müssen neben den individuellen Freiheitsräumen verteidigt und ausgebaut werden, denn eine Demokratie, die zwischen Bürgern und Staat nur gewählte Repräsentanten kenne, führe zu einer Verarmung der Staatsbürgerschaft. Ohne die Möglichkeiten zusätzlicher Freiräume für politisches und gesellschaftliches Engagement sei das Volk passiv. Das Recht der Bürger, den politischen Willen zu gestalten, geht für den Autor einher mit dem Recht, sich zu informieren, zu versammeln, zu organisieren, den eigenen Vorstellungen eine öffentliche Stimme zu geben und aktiv zu werden. Mit anderen Worten: Tocqueville entwickelt im Gegensatz zu den Liberalen seiner Zeit ein demokratisches Verständnis von Politik, das den Souverän permanent in Aktion sieht. Dies macht sein Werk auch für die heutige Demokratietheorie lehrreich. Kritische Beobachter, die der globalen Demokratie heute kein gutes Zeugnis ausstellen, weil sie das formale Bekenntnis zur Volkssouveränität für unzureichend 15erklären, finden bei Tocqueville Vorschläge zur institutionellen Ausgestaltung kollektiver Freiheitsräume, denn er beschreibt anhand der Vereinigten Staaten, wie die Bürger auf den unterschiedlichen Verwaltungsebenen in die politischen Prozesse auch zwischen den Wahlen integriert werden können. Dabei interessiert er sich für die politische Funktion sowohl von dezentralen Verwaltungsstrukturen als auch von intermediären Assoziationen, die jenseits staatlicher Institutionen angesiedelt sind. Diese sind für Tocqueville wesentlich für das Gelingen demokratischer Prozesse.

Die »neue politische Wissenschaft«, von der Tocqueville in der Einleitung zu De la démocratie en Amérique spricht, ist keine politische Doktrin. Vielmehr leistet sie...