Mobilität ist eine elementare Lebensgrundlage. Ihre Grundbedingungen sind vom Staat zu gewährleisten. Mobilität erfordert eine leistungsfähige Verkehrsinfrastruktur, zu der auch die Verkehrswege der Eisenbahn gehören.
Dem Bedürfnis nach einem Ausbau der Verkehrsinfrastruktur stehen andere Interessen gegenüber, namentlich solche des Umwelt- und Gesundheitsschutzes und hier insbesondere die Interessen der von Verkehrsgeräuschen Betroffenen.
Soweit diese Interessen gegenübertreten, entsteht ein Konflikt, der des Ausgleichs bedarf. Es ist zuvorderst eine Aufgabe des Staates, diesen Ausgleich herzustellen, insbesondere in den Planfeststellungsverfahren für den Bau und die Änderung von Eisenbahntrassen. Den rechtlichen Regelungen über den 'Lärmschutz in der eisenbahnrechtlichen Planfeststellung' widmet sich die vorliegende Arbeit.
Rezensionen / Stimmen
»Das Buch lässt sowohl für den Rechtswissenschaftler als auch für den Rechtsanwender keine Fragen offen. [...] Das umfassende Spektrum der verständlich und lesbar dargestellten Einzelaspekte verdient Anerkennung und macht das Buch weit über den Eisenbahnbereich hinaus unentbehrlich.« Dr. Georg Speck, in: Lärmbekämpfung, Bd. 6, 3/2012
Reihe
Thesis
Dissertationsschrift
2011
Universität Tübingen
Sprache
Verlagsort
Illustrationen
Dateigröße
ISBN-13
978-3-428-53613-9 (9783428536139)
DOI
10.3790/978-3-428-53613-9
Schweitzer Klassifikation
Einführung
Teil 1: Tatsächliche Grundlagen
Schall - Lärm - Typische Quellen von Verkehrsgeräuschen bei Eisenbahnen
Teil 2: Rechtsfragen des Lärmschutzes in der eisenbahnrechtlichen Planfeststellung
Das gesetzliche Lärmschutzkonzept im Überblick - Lärmschutz in der Ebene der Planungsleitsätze - Lärmschutz in der planerischen Abwägung - Rechtliche Vorgaben vorgelagerter und höherstufiger Planungen - Nachträgliche Anordnungen - Zivilrechtliche Lärmschutzansprüche
Teil 3: Rechtsschutz
Rechtsweg - Anfechtungsklage auf Aufhebung des Planfeststellungsbeschlusses - Verpflichtungsklage auf Anordnung von Schallschutzauflagen - Allgemeine Leistungsklage auf Durchsetzung von Schutzauflagen - Anfechtungsklage auf Aufhebung von Schutzauflagen - Vorläufiger Rechtsschutz - Zuständigkeitsfragen
Fazit
Literatur- und Sachverzeichnis
