Immissionsschutz und Bauleitplanung.

Name: Immissionsschutz und Bauleitplanung. | Ein Beitrag zur dogmatischen Harmonisierung der beiden Rechtsbereiche sowie zur Kritik der Typisierungsmethode.
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Ein Beitrag zur dogmatischen Harmonisierung der beiden Rechtsbereiche sowie zur Kritik der Typisierungsmethode.

Ingo Kraft(Autor*in)

fibre (Verlag)

1. Auflage

Erschienen am 23. Juni 2021

128 Seiten

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978-3-428-46392-3 (ISBN)

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Inhalt

Intro
Vorwort
Inhaltsverzeichnis
Teil I: Immissionsschutzrechtliche Instrumente der Bauleitplanung und ihre Anwendung
I. Das immissionsschutzrechtliche Programm der Novelle zum Bundesbaugesetz aus dem Jahr 1976 und der Neubekanntmachung der Baunutzungsverordnung 1977
1. Die spezifisch immissionsschutzbezogenen Rechtsänderungen im Bundesbaugesetz und ihre Entwicklung im Gesetzgebungsverfahren
2. Die für den Immissionsschutz relevanten Rechtsänderungen der Baunutzungsverordnung 1977
3. Die Programmatik des Normgebers
a) Der Trend vom repressiven zum präventiven Immissionsschutz
b) Die Notwendigkeit differenzierter planerischer Instrumente
c) Die Harmonisierung mit dem Bundes-Immissionsschutzgesetz
II. Der Implementationsgrad der immissionsschutzbezogenen Festsetzungen im Bebauungsplan
1. § 9 I Nr. 23 BBauG
2. § 9 I Nr. 24 BBauG
3. § 1 IV und V BauNVO
III. Gelöste Probleme und offene Fragen
1. § 9 I Nr. 23 BBauG
a) Das Festsetzungsgebiet
b) Gegenstand des Verwendungsverbots
c) Das potentielle Konkurrenzverhältnis der Festsetzungen nach § 9 I Nr. 23 BBauG mit dem Anschluß- und Benutzungszwang und die Frage nach der Vereinbarkeit von Verwendungsverboten mit Art. 14 GG
d) Die Rechtslage nach dem Baugesetzbuch
e) Konkurrierende Vorschriften
aa) § 49 I Nr. 4 BImSchG
bb) Art. 10 I BaylmSchG
2. § 9 I Nr. 24 BBauG
a) Die Schutzflächen
b) Der Anlagen- und der Vorkehrungsbegriff und ihr Verhältnis zueinander
aa) Anlagen
bb) Vorkehrungen und Anlagen - Ober- und Unterbegriff oder exklusives Verhältnis der Begriffe zueinander?
cc) Vorkehrungen
c) Emissions- und Immissionsgrenzwerte als Vorkehrungen nach der grammatikalischen Auslegung und im Funktionszusammenhang mit dem Baugenehmigungsverfahren?
d) Die Rechtslage nach dem Baugesetzbuch
3. § 1 IV BauNVO
a) Die horizontale Gliederung und ihre Abgrenzung von anderen Instituten der BauNVO
b) Die immissionsschutzrelevanten Gliederungskriterien
aa) Besondere betriebs- oder anlagenbezogene Bedürfnisse
bb) Besondere betriebs- oder anlagenspezifische Eigenschaften
4. § 1 V, IX BauNVO
5. Grenzwerteinheiten im Rahmen bauleitplanerischer Festsetzungen
a) Lärmgrenzwerte
aa) Immissionsgrenzwerte
(1) Meßtechnik
(2) Berechnung
(3) Ausschöpfungsproblematik
(4) Anlagenbezogene Immissionsgrenzwerte?
bb) Festsetzung von Emissionsgrenzwerten
(1) Berechnung
(2) Auseinandersetzung mit der Kritik
b) Luftverunreinigungsgrenzwerte
Teil II: Das Verhältnis von Bauleitplanungs- und Immissionsschutzrecht
I. Der bisherige Anknüpfungspunkt der "Erforderlichkeit" in § 9 I BBauG
II. Formaler und funktioneller Vergleich der Bauleitplanung mit dem immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahren
1. Charakter
2. Modalitäten der Entscheidungsprozesse
a) Die Bauleitplanung
b) Das immissionsschutzrechtliche Genehmigungsverfahren
3. Partizipation
a) Die Bauleitplanung
b) Das immissionsschutzrechtliche Genehmigungsverfahren
4. Ergebnis
III. Das materielle Verhältnis von Bauleitplanungs- und Immissionsschutzrecht - Kollision oder Verzahnung der Bestimmungen?
1. Konkretisierung des Erheblichkeitsbegriffes in § 3 I BImSchG
2. Die situationsbezogene Komponente im Erheblichkeitsbegriff
3. Der Rang des immissionsschutzrechtlichen Bezugs auf die tatsächliche Lage
4. Das Rangverhältnis von Emissionsgrenzwertfestsetzungen im Bebauungsplan zu den Bestimmungen der Technischen Anleitungen
a) Bauleitplanerische Emissionsgrenzwerte und der Stand der Technik
b) Divergenz und Konkurrenz der Grenzwerte
5. Ergebnis und kritische Würdigung der dem Baugesetzbuch zugrundeliegenden Konzeption
IV. Festsetzungsrecht oder Festsetzungspflicht von immissionsschutzbezogenen Maßnahmen im Bebauungsplan?
1. Problemstellung im Verhältnis von Bauleitplanung und immissionsschutzrechtlichem Genehmigungsverfahren
2. Exkurs: Das Verhältnis von Bauleitplanung und atomrechtlichem Genehmigungsverfahren
3. Lösung für das Verhältnis von Bauleitplanung und immissionsschutzrechtlichem Genehmigungsverfahren
V. Die Durchsetzung und Überwachung der im Bebauungsplan festgesetzten immissionsschutzrechtlichen Grenzwerte
1. Die Durchsetzung
a) Fall der Neuplanung
aa) Genehmigungsbedürftige Anlagen
bb) Nicht-genehmigungsbedürftige Anlagen
b) Fall der Überplanung unter Berücksichtigung des Bestandsschutzes
2. Die Überwachung
Teil III: Immissionsschutzrechtliche Vorgaben für die bauleitplanerische Zulässigkeit von Vorhaben - Die Typisierungsmethode -
I. Gegenstand der Untersuchung
II. Exkurs: Allgemeine Probleme der Typisierung
1. Typisierung auf Gesetzgebungsebene und ihre verfassungsrechtliche Würdigung
2. Typisierung bei der Rechtsanwendung
a) Typisierung und Subsumtion
b) Die Untersuchungsmaxime (§ 24 VwVfG)
c) Durchbrechungen der Untersuchungsmaxime?
III. Kritik an der (baurechtlichen) Typisierungsmethode
1. Die Vorschriften der BauNVO als Typisierungsgrundlage
2. Die Zweifel an der Leistungsfähigkeit der gewählten Typenklasse
3. Das Baugenehmigungsverfahren - ein typischer Fall für Typisierungen?
4. Die Ausgestaltung der Typisierungsmethode als unwiderlegbare Vermutung und die Befreiungsproblematik
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