Das Bail-in-Instrument

Name: Das Bail-in-Instrument | Hoheitlich angeordnete Glaeubigerhaftung bei der Abwicklung systemrelevanter Banken
Brand: Mohr Siebeck
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Hoheitlich angeordnete Glaeubigerhaftung bei der Abwicklung systemrelevanter Banken

Roman Andre Kowolik(Autor*in)

Mohr Siebeck (Verlag)

1. Auflage

Erschienen am 24. Januar 2019

285 Seiten

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978-3-16-156237-2 (ISBN)

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Inhalt

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Titel
Vorwort
Inhaltsübersicht
Inhaltsverzeichnis
Abkürzungsverzeichnis
Einführung
Teil 1: Anlass der Untersuchung - vom Bail-out zum Bail-in
Teil 2: Zielsetzung und Gang der Untersuchung
Kapitel 1: Das Bail-in-Instrument - Eine Einordnung aus Sicht der deutschen Rechtsordnung
Teil 1: Sonderregime für Bankinsolvenzen
§ 1 Strukturelle Fragilität des Bankgeschäfts
§ 2 Systemrelevanz des Bankgeschäfts
§ 3 Entwicklungsstufen eines Sonderinsolvenzrechts
Teil 2: Ausgestaltung und Einhegung in die deutsche Rechtsordnung
§ 1 Verhältnis von BRRD, nationalem Recht und SRM-VO
§ 2 Kerninstrumente des Abwicklungsregimes
A. Abwicklungsplanung
B. Abwicklungsverfahren
I. Abwicklungsvoraussetzungen
II. Abwicklungsinstrumente
III. Abwicklungsfinanzierungsmechanismus
§ 3 Das Bail-in-Instrument de lege lata - ein Überblick
A. Zuständigkeit für die Anwendung des Bail-in-Instruments
B. Anwendungsmöglichkeiten
I. Rekapitalisierung der abzuwickelnden Bank
II. Verknüpfung mit anderen Abwicklungsinstrumenten
III. Verhältnis von Abschreibung und Umwandlung
C. Anwendungsbereich
D. Abgrenzung zur Abschreibung und Umwandlung relevanter Kapitalinstrumente
E. Rechtstechnik der Abschreibung und Umwandlung
I. Hoheitliche Handlungsform und Verdrängung privatrechtlicher Vorgaben
1. Abschreibung
2. Umwandlung
a) Umwandlungsbefugnis der Abwicklungsbehörde
b) Rechtsformspezifische Sonderfälle
II. Rechtsgestaltende Umsetzung im SRM
Teil 3: Begriffliche Abgrenzung aus Sicht der deutschen Rechtsordnung
§ 1 Eigenständiges Instrument zur Wiederherstellung einer marktgerechten Lastenverteilung
§ 2 Zentralisierung der Entscheidungsgewalt
A. Mitwirkungserfordernisse beim Debt-Equity-Swap
I. Debt-Equity-Swap außerhalb eines Insolvenzverfahrens
II. Wandelschuldverschreibung
III. Debt-Equity-Swap innerhalb eines Insolvenzverfahrens
IV. Debt-Equity-Swap innerhalb eines Reorganisationsverfahrens
B. Mitwirkungserfordernisse beim Forderungsverzicht
§ 3 Beschränkung auf die Abwicklung systemrelevanter Banken
A. Beschränkung de lege lata durch Abwicklungsvoraussetzungen
B. Beschränkung durch die Zielsetzung des deutschen Insolvenzrechts
I. Praktikabilität eines partizipatorischen Sonderinsolvenzverfahrens
II. Verbleibende Erfolgsungewissheit eines partizipatorischen Verfahrens
C. Eingeschränkte praktische Relevanz wegen Institutssicherung
D. Beschränkung durch Grundrechtsschutz
Teil 4: Ergebnis und Schlussfolgerungen für den weiteren Gang der Untersuchung
Kapitel 2: Hoheitlich angeordnete Gläubigerhaftung und Vermeidung systemweiter Ansteckungseffekte
Teil 1: Einzelfallunabhängige Ausnahmetatbestände
§ 1 Ausnahmetatbestände
A. Gedeckte Einlagen
I. Zieldualismus und Leistungsfähigkeit der Einlagensicherung
II. Vermeidung systemweiter Ansteckungseffekte durch den Ausnahmetatbestand
B. Kurzfristige Interbankenverbindlichkeiten
C. Verbindlichkeiten innerhalb von Finanzmarktinfrastrukturen
D. Verbindlichkeiten aus dem laufenden Geschäftsbetrieb
§ 2 Reduktion zielaverser Instrumentalisierungspotentiale
A. Zielaverse Instrumentalisierungspotentiale
B. Regulatorische Verlustabsorptions- und Rekapitalisierungskapazität als Korrektiv
I. Quantitative Determination
II. Qualitative Determination
III. Reduktion von Instrumentalisierungspotentialen
§ 3 Zwischenfazit
Teil 2: Befugnisse zur Haftungsausnahme im Einzelfall
§ 1 Erfordernis von Ausnahmebefugnissen
A. Entscheidungsträger benötigen Reaktionsspielräume
B. Überfordernde Erwartungshaltung gegenüber der Gläubigerhaftung und Anreizsetzung
C. Zwischenfazit
§ 2 Normative Anforderungen an die Ausnahmeentscheidung und Verlustdistribution
A. Zuständigkeitsverteilung für die Ausnahmeentscheidung
B. Aufrechterhaltung systemrelevanter Geschäftsbereiche
I. Tatbestand
1. Kritische Funktionen
a) Normative Vorgaben auf Gesetzesebene (Level-1)
b) Normative Vorgaben durch Level-2-Maßnahmen
aa) Begriff der Funktion und Abgrenzung zu kritischen Dienstleistungen
bb) Kritische Funktionen und zweistufige Bewertung
c) Schlussfolgerungen für die Bewertung durch die zuständigen Entscheidungsträger
aa) Administrativer Entscheidungsspielraum
bb) Keine Beschränkung auf finanzmarktbezogene Ansteckungseffekte
cc) Kein Schutzautomatismus für unterstützende Dienste
dd) Zweistufige Bewertung
2. Kerngeschäftsbereiche
3. Störung kritischer Funktionen durch die Gläubigerhaftung
a) Normative Vorgaben auf Level-1 und Level-2
b) Schlussfolgerungen für die Ausnahmeentscheidung
aa) Keine Substituierbarkeit der Haftungsausnahme
bb) Geeignete Alternativmaßnahmen
II. Rechtsfolge
1. Ermessen auf Rechtsfolgenseite
2. Normative Vorgaben für die Ermessensentscheidung
C. Vermeidung externer Ansteckungseffekte
I. Tatbestand
1. Normative Vorgaben auf Level-1 und Level-2
2. Schlussfolgerungen für die Bewertung
a) Administrativer Entscheidungsspielraum
b) Doppelt qualifizierte Ansteckung
II. Rechtsfolge
D. Verlustdistribution
I. Gläubigerebene und SRF
1. Zuständigkeitsverteilung für den Einsatz des SRF
2. Bedeutung der 8 %-Grenze
II. Alternative Finanzierungsquellen
E. Bewertung
§ 3 Sicherung einer aufgabengerechten Informationsgrundlage
A. Informationsordnung
I. Kategorien innerhalb der abwicklungsrechtlichen Informationsordnung
II. SRB
1. Zusammenarbeit und Informationsaustausch
a) Generalvorschriften
b) Vorkrisenphase
c) Krisenphase
2. Informationsrechte gegenüber dem Sonderregime unterfallenden Banken
a) Generalvorschriften
b) Vorkrisenphase
c) Krisenphase
3. Informationsrechte gegenüber nicht dem Sonderregime unterfallende Dritte
III. Deutsche Abwicklungsbehörde
1. Zusammenarbeit und Informationsaustausch
a) Generalvorschriften
b) Vorkrisenphase
c) Krisenphase
2. Informationsrechte gegenüber dem Sonderregime unterfallenden Banken
a) Keine Generalvorschrift
b) Vorkrisenphase
c) Krisenphase
3. Informationsrechte gegenüber nicht dem Sonderregime unterfallende Dritte
a) Vorkrisenphase
b) Krisenphase
B. Bewertung
I. Finanzmarktaufsicht und Informationsordnung - Lehren aus der Finanzkrise
II. Anforderungsäquivalenz aufsichtsrechtlicher und abwicklungsrechtlicher Informationsordnung
III. Defizite der abwicklungsrechtlichen Informationsordnung
Teil 3: Ergebnis
Kapitel 3: Hoheitlich angeordnete Gläubigerhaftung und Gläubigerschutz
Teil 1: Schutzbestimmungen
§ 1 Kapitallücke und Umwandlungssatz
A. Berechnung der Kapitallücke
B. Festsetzung des Umwandlungssatzes
§ 2 Haftungsausnahmen
§ 3 Haftungskaskade
§ 4 Par conditio creditorum
§ 5 No-creditor-worse-off-Grundsatz
Teil 2: Mechanismen zur Durchsetzung der Schutzbestimmungen
§ 1 Rechtsschutz bei Verletzung normativer Beschränkungen
A. Kein verwaltungsinternes Kontrollverfahren
B. Klageverfahren
C. Rechtsfolge einer Verletzung normativer Beschränkungen
§ 2 No-creditor-worse-off-Grundsatz
A. Gesonderter Ausgleichsanspruch
I. Anspruchsgrundlage
II. Spezifisches Bewertungsverfahren
III. Ausgleichsanspruch und Leistungsfähigkeit des SRF
1. Grenzen der Leistungsfähigkeit
2. Nachrangigkeit des Ausgleichsanspruchs im Aufgabenspektrum des SRF
B. Weitere Wirkungen einer Verletzung des NCWO-Grundsatzes
§ 3 Korrekturbedarf durch endgültige Ex-post-Bewertung
Teil 3: Ergebnis
Schlussbetrachtung
Teil 1: Einordnung aus Sicht der deutschen Rechtsordnung
Teil 2: Hoheitlich angeordnete Gläubigerhaftung und Vermeidung systemweiter Ansteckungseffekte
Teil 3: Hoheitlich angeordnete Gläubigerhaftung und Gläubigerschutz
Literatur- und Quellenverzeichnis
Sachregister

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