Einstweiliger Rechtsschutz Im Arbeitsgerichtsverfahren

Name: Einstweiliger Rechtsschutz Im Arbeitsgerichtsverfahren
Brand: Otto Schmidt Verlag
Price: 119.0 EUR
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Michael H. Korinth(Autor*in)

Otto Schmidt Verlag

3. Auflage

Erschienen am 29. April 2015

623 Seiten

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978-3-504-38431-9 (ISBN)

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Inhalt

Intro
Vorwort
Inhaltsübersicht
Musterverzeichnis
Literaturverzeichnis
Abkürzungsverzeichnis
1. Teil: Allgemeiner Teil - Grundlagen des einstweiligen Rechtsschutzes
A. Einführung
I. Funktion und Bedeutung des einstweiligen Rechtsschutzes in der arbeitsgerichtlichen Praxis - Chancen und Risiken
II. Abgrenzung Arrest - einstweilige Verfügung
III. Abgrenzung vorläufiger Rechtsschutz - Hauptsacheverfahren, Rechtskraft
IV. Gemeinsame Verfahrensgrundsätze im Eilverfahren
V. Schutzschrift
B. Materiell-rechtliche Voraussetzungen des Arrests
I. Grundzüge
II. Der Arrest im Beschlussverfahren
III. Arrestfähigkeit noch nicht fälliger Ansprüche (§ 916 Abs. 2 ZPO)
IV. Der Arrestgrund bei dinglichem Arrest (§ 917 ZPO
V. Der Arrestgrund beim persönlichen Arrest
C. Das Arrestverfahren
I. Erkenntnisverfahren
II. Vollziehung des Arrests
D. Das Verfügungsverfahren
I. Die verschiedenen Arten der einstweiligen Verfügung
II. Materiell-rechtliche und prozessuale Grundlagen der einstweiligen Verfügung
III. Der Streitwert im Eilverfahren
IV. Erledigung/Kosten
E. Rechtsmittel und Rechtsbehelfe
I. Überblick
II. Die Rechtsmittel und Rechtsbehelfe im Einzelnen
F. Vollstreckungsverfahren
I. Vollziehungsfrist (§ 929 Abs. 2 ZPO)
II. Räumung von Wohnraum (§ 940a ZPO)
G. Schadensersatzpflicht bei Aufhebung der einstweiligen Verfügung (§ 945 ZPO)
I. Grundzüge
II. Tatbestandsvoraussetzungen
III. Verfahren
H. Der vorläufige Rechtsschutz im Betriebsverfassungsrecht
I. Allgemeines
II. Anwendbare Verfahrensvorschriften
III. Beteiligte am Beschlussverfahren
IV. Betriebsratsbeschluss
V. Anträge
VI. Anhörungstermin
VII. Verfahrensbeendigung
VIII. Zustellung
IX. Rechtsbehelfe und Rechtsmittel
X. Kosten - Gebühren
XI. Gegenstandswert
XII. Vollstreckung
XIII. Schadensersatz
2. Teil: Besonderer Teil - Die einzelnen Regelungsgegenstände im Arbeitsrecht
I. Die einstweilige Verfügung im Individualarbeitsrecht 1
I. Dienstleistungsanspruch des Arbeitgebers
II. Anspruch auf Unterlassung von Konkurrenztätigkeit während der Dauer des Arbeitsverhältnisses
III. Anspruch auf Unterlassung von Wettbewerb nach Vertragsende
IV. Direktionsrecht
V. Versetzung
VI. Beschäftigungsanspruch während des Arbeitsverhältnisses
VII. Weiterbeschäftigungsanspruch
VIII. Der betriebsverfassungsrechtliche und personalvertretungsrechtliche Weiterbeschäftigungsanspruch
IX. Reduzierung der Arbeitszeit durch einstweilige Verfügung
X. Urlaubsanspruch
XI. Entgeltzahlung
XII. Herausgabe von Firmeneigentum
XIII. Anspruch auf Herausgabe von Arbeitspapieren
XIV. Anspruch auf Zeugniserteilung
XV. Konkurrentenschutzklage
XVI. Sonstige Individualansprüche
J. Einstweiliger Rechtsschutz im Arbeitskampf
I. Grundzüge
II. Bedeutung des einstweiligen Rechtsschutzes
III. Parteien
IV. Verfahren
V. Rechtsschutzziele
VI. Rechtliche Grundvoraussetzungen bei der Untersagung von Streiks
VII. Befugnisse des Gerichts im Arbeitskampfrecht allgemein
VIII. Befugnisse des Gerichts im Eilverfahren
IX. Fallgruppen: Regelanwendung oder Regelbildung?
X. Verhältnismäßigkeitsgrundsatz
XI. Eilentscheidungen gegen einzelne Streikmaßnahmen
XII. Notdienste
XIII. Einstweilige Verfügung gegen Aussperrungsmaßnahmen
XIV. Videoüberwachung
XV. Schutzschrift
XVI. Zustellung und Vollziehung
XVII. Streitwert
K. Einstweiliger Rechtsschutz im Betriebsverfassungsrecht
I. Grundzüge
II. Gewerkschaftliches Zutrittsrecht zum Betrieb
III. Amtsausübung eines Betriebsratsmitgliedes
IV. Schulungsveranstaltungen
V. Betriebsversammlungen
VI. Einstweilige Verfügung des Wahlvorstandes
VII. Eingriffe in die laufende Betriebsratswahl
VIII. Aufsichtsratswahlen
IX. Sicherung von Mitbestimmungsrechten des Betriebsrates
X. Parteipolitische Betätigung im Betrieb
XI. Gewerkschaftliche Unterlassungsansprüche gegen betriebliche Bündnisse für Arbeit
XII. Streitigkeiten betriebsverfassungsrechtlicher Organe untereinander
XIII. Sonstige Streitigkeiten
L. Einstweilige Verfügung im Personalvertretungsrecht
I. Grundzüge
II. Einstweilige Verfügung in Beteiligungsangelegenheiten - Feststellungs- und Verpflichtungsantrag
M. Streitwerttabelle
Stichwortverzeichnis

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