Landschaftsplanung und Gerichtskontrolle am Beispiel Nordrhein-Westfalens.

Name: Landschaftsplanung und Gerichtskontrolle am Beispiel Nordrhein-Westfalens. | Die gerichtliche Kontrolle der Landschaftspläne nach dem Landschaftsgesetz des Landes Nordrhein-Westfalen.
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Die gerichtliche Kontrolle der Landschaftspläne nach dem Landschaftsgesetz des Landes Nordrhein-Westfalen.

Dirk Korella(Autor*in)

fibre (Verlag)

1. Auflage

Erschienen am 21. Mai 2021

267 Seiten

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978-3-428-48356-3 (ISBN)

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Inhalt

Intro
Vorwort
Inhaltsübersicht
Inhaltsverzeichnis
Abkürzungsverzeichnis
Erster Teil: Einführung
§ 1 Einleitung
§ 2 Konzeption der Landschaftsplanung nach dem Landschaftsgesetz des Landes Nordrhein-Westfalen
A. Der Landschaftsplan als rechtsverbindliches Instrument zur Sicherung des Naturhaushalts und zur Entwicklung der Landschaft
B. Abgrenzung zu anderen landschaftsrechtlichen Instrumenten nach dem Landschaftsgesetz des Landes Nordrhein-Westfalen
I. Ausweisung besonders geschützter Teile von Natur und Landschaft durch ordnungsbehördliche Verordnung nach § 42 a Abs. 1, 3 LG
II. Landschaftspflegerischer Begleitplan bei Eingriffen in Natur und Landschaft durch Fachplanungen, § 6 Abs. 2 Satz 1 LG
C. Abgrenzung zu den Landschaftsplänen nach dem Recht der anderen Bundesländer
§ 3 Stand der Landschaftsplanung nach dem Landschaftsgesetz des Landes Nordrhein-Westfalen
A. Entwicklung der Landschaftsplanung bis zur Novellierung des Landschaftsgesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen im Jahre 1985
B. Gegenwärtiger Stand - Anzahl verbindlicher Landschaftspläne nach dem Landschaftsgesetz des Landes Nordrhein-Westfalen
§ 4 Bisherige gerichtliche Kontrollen von Landschaftsplänen nach dem Landschaftsgesetz des Landes Nordrhein-Westfalen
Zweiter Teil: Kontrolleröffnung
§ 5 Prinzipale Kontrolle
A. Verfassungsgerichtliche Kontrolle
I. Kontrolle durch den Verfassungsgerichtshof für das Land Nordrhein-Westfalen
1. Abstrakte Normenkontrolle nach Art. 75 Nr. 3 LVerfNW
2. Kommunale Verfassungsbeschwerde nach Art. 75 Nr. 4 LVerfNW i.V.m. § 12 Nr. 8 VGHG NW
II. Kontrolle durch das Bundesverfassungsgericht
1. Abstrakte Normenkontrolle nach Art. 93 Abs. 1 Nr. 2 GG
2. Verfassungsbeschwerde nach Art. 93 Abs. 1 Nr. 4 a GG
3. Kommunale Verfassungsbeschwerde nach Art. 93 Abs. 1 Nr. 4 b GG
B. Verwaltungsgerichtliche Kontrolle
I. Normenkontrollklage nach § 47 Abs. 1 Nr. 2 VwGO?
II. Anfechtungsklage nach § 42 VwGO bei "nur formellem Satzungscharakter" des Landschaftsplans?
III. Allgemeine Normenkontrollklagen aus Art. 19 Abs. 4 GG, § 40 VwGO
§ 6 Inzidente Kontrolle
A. Verwaltungsgerichtliche Kontrolle
I. Bei Erlaß von Verwaltungsakten, deren Rechtmäßigkeit von der Gültigkeit eines Landschaftsplans abhängt
1. Erlaß von auf einen Landschaftsplan gestützten Verwaltungsakten
a) Verfügungen und sonstige Verwaltungsakte im Rahmen der Verwirklichung eines Landschaftsplans
b) Verfügungen im Rahmen der Sanktionierung von Verstößen gegen einen Landschaftsplan
2. Versagung ordnungsbehördlicher Genehmigungen
a) Landschaftsrechtliche Gestattungen
aa) Befreiungen von den Festsetzungen eines Landschaftsplans nach § 69 Abs. 1 LG
bb) Ausnahmegenehmigungen nach dem jeweiligen Landschaftsplan
b) Genehmigungen mit landschaftsrechtliche Gestattungen umfassender Konzentrationswirkung
c) Sonstige ordnungsbehördliche Genehmigungen
II. Bei im Zusammenhang mit einem Landschaftsplan abgeschlossenen verwaltungsrechtlichen Verträgen
1. Nichtigkeit des öffentlich-rechtlichen Vertrags infolge der Fehlerhaftigkeit eines zugrundeliegenden Landschaftsplans
a) Nichtigkeit nach § 59 Abs. 2 Nr. 1 VwVfG.NW.
b) Nichtigkeit nach § 59 Abs. 1 VwVfG.NW.
2. Möglichkeit der Anpassung bzw. Kündigung eines öffentlich-rechtlichen Vertrags nach § 60 Satz 1 VwVfG.NW. nach Feststellung der Fehlerhaftigkeit eines zugrundeliegenden Landschaftsplans
III. Bei Realakten, deren Rechtmäßigkeit von der Gültigkeit eines Landschaftsplans abhängt
IV. Bei konkreten Rechtsverhältnissen, die von der Gültigkeit eines Landschaftsplans abhängig sind
1. Vorliegen eines konkreten Rechtsverhältnisses i.S.v. § 43 Abs. 1 VwGO
a) Aufgrund von Festsetzungen nach § 16 Abs. 4 Nr. 2-4, §§ 19ff., 34f. LG
b) Aufgrund von Festsetzungen nach § 16 Abs. 4 Nr. 5, § 26 LG
c) Aufgrund von Darstellungen nach § 16 Abs. 4 Nr. 1, § 18 LG
2. Vorrang des Rechtsschutzes gegen Vollzugsakte
3. Subsidiarität der Feststellungsklage nach § 43 Abs. 2 Satz 1 VwGO
V. Atypische Kontrollkonstellationen
1. Verletzung der Landschaftsplanungskompetenz des Plangebers aus § 16 Abs. 2 Satz 1 LG durch Maßnahmen anderer Körperschaften
a) Planfeststellungsbeschlüsse
b) Sonstige behördliche Genehmigungen
c) Kommunale Bauleitplanung
d) Versagung der aufsichtsbehördlichen Plangenehmigung
2. Verletzung von Rechten Dritter bei den Landschaftsplan mißachtenden Maßnahmen anderer Körperschaften
3. Verletzung von Beteiligungsrechten der Landschaftsbeiräte oder der anerkannten Naturschutzverbände
B. Strafgerichtliche Kontrolle
I. Bei strafgerichtlichen Verfahren wegen Vergehen nach dem Strafgesetzbuch
1. Gemeinschädliche Sachbeschädigung, § 304 StGB
a) § 304 Abs. 1 (Alt. "Naturdenkmal"), Abs. 2 StGB
aa) Tatbestandsvoraussetzungen
bb) Spezialität landesrechtlicher Ordnungswidrigkeitentatbestände?
cc) Möglichkeit der Verfahrensaussetzung nach § 262 Abs. 2 StPO
dd) Strafbarkeit von Amtsträgern
b) § 304 Abs. 1 (Alt. "Gegenstände, welche zum öffentlichen Nutzen dienen"), Abs. 2 StGB
c) § 304 Abs. 1 (Alt. "Gegenstände, welche zur Verschönerung öffentlicher Wege, Plätze oder Anlagen dienen"), Abs. 2 StGB
2. Gefährdung schutzwürdiger Gebiete, § 329 Abs. 3, 4 StGB
3. Besonders schwerer Fall einer Umweltstraftat, § 330 StGB
II. In strafgerichtlichen Einspruchs- bzw. Rechtsbeschwerdeverfahren nach Verfahren wegen Ordnungswidrigkeiten gemäß § 70 Abs. 1 Nr. 2, 3, 5
§ 71 LG i.V.m. §§ 1ff. OWiG
C. Zivilgerichtliche Kontrolle
I. Bei Entschädigungs- bzw. Schadenersatzklagen gegen die plangebende Körperschaft
1. Aufgrund von (Verwaltungs-)Akten, deren Rechtmäßigkeit von der Gültigkeit eines Landschaftsplans abhängt (Beruhensfälle)
a) Ansprüche auf Entschädigung
aa) Ansprüche aus § 39 Abs. 1 lit. b) OBG
bb) Ansprüche aus § 7 LG
cc) Ansprüche aus dem Gesichtspunkt des enteignungsgleichen Eingriffs
b) Ansprüche auf Schadenersatz, § 839 BGB i.V.m. Art. 34 GG
2. Aufgrund von unmittelbar durch einen Landschaftsplan bewirkten Belastungen (Unmittelbarkeitsfälle)
a) Ansprüche auf Entschädigung
aa) Ansprüche aus § 39 Abs. 1 lit. b) OBG
bb) Ansprüche aus § 7 LG
cc) Ansprüche aus dem Gesichtspunkt des enteignungsgleichen Eingriffs
b) Ansprüche auf Schadenersatz, § 839 BGB i.V.m. Art. 34 GG
II. Bei nachbarrechtlichen Streitigkeiten
1. Ansprüche auf Beseitigung überwachsender oder grenznaher Bäume oder sonstiger Pflanzen, die durch Festsetzungen eines Landschaftsplans geschützt sind
2. Ansprüche auf Ausgleich für wesentliche Beeinträchtigungen eines Grundstücks durch Einwirkungen von durch einen Landschaftsplan geschützten Bäumen oder sonstigen Pflanzen
3. Ausübung von Selbsthilferechten bei Überhang von Zweigen oder Überwuchs von Wurzeln
III. Möglichkeiten der Verfahrensaussetzung nach § 148 ZPO
Dritter Teil: Allgemeine Kontrollmaßstäbe landschaftsplanerischer Ausweisungen
§ 7 Verbandskompetenz des Plangebers
A. Vereinbarkeit der Zuweisung der Landschaftsplanungskompetenz an die Kreise mit höherrangigem Recht
I. Art. 28 Abs. 2 GG, Art. 78 LVerfNW
1. Verstoß gegen den Grundsatz des Universalität des gemeindlichen Wirkungskreises
a) Schutz des Kernbereichs
b) Schutz des Gewährleistungsbereichs nach Maßgabe des Subsidiaritätsprinzips
2. Verstoß gegen den Grundsatz der Eigenverantwortlichkeit gemeindlicher Selbstverwaltung
II. § 6 Abs. 1 BNatSchG
B. Geltungsbereich des Landschaftsplans
I. Abgrenzung des Geltungsbereichs nach § 16 Abs. 1 LG
II. Vereinbarkeit von § 16 Abs. 1 LG mit § 1 Abs. 1, § 6 Abs. 1 BNatSchG
III. Begriff des Bebauungsplans i.S.d. § 16 Abs. 1 LG
IV. Ermessen bei der Erstreckung des Landschaftsplans auf Zusammenhangsflächen nach § 16 Abs. 1 Satz 3 LG
§ 8 Verfahren der Landschaftsplanung
A. Maßgebliches Verfahrensrecht
I. Landschaftspläne, deren Offenlegung vor dem 20.4.1985 begonnen oder von der Vertretungskörperschaft beschlossen worden ist
II. Landschaftspläne, deren Offenlegung nach dem 20.4.1985 begonnen oder von der Vertretungskörperschaft beschlossen worden ist
III. Landschaftspläne, deren Aufstellungsverfahren am 20.10.1994 noch nicht abgeschlossen war
B. Einzelne landschaftsplanspezifische Verfahrensrechtsfragen
I. Erfordernis der "engen Zusammenarbeit" nach § 27 Abs. 2 LG a.F.
II. Beteiligung der anerkannten Naturschutzverbände nach § 29 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1, 2 BNatSchG, § 11 Abs. 2 Nr. 1 DVO-LG
C. Beschränkungen des Kontrollmaßstabs bei Verfahrensrechtsfragen
I. Unwesentlichkeit von Verfahrensfehlern
II. Grenzen der "Sachaufklärungspflicht" der Gerichte im Hinblick auf Verfahrensfehler
III. Kommunalrechtliche Unbeachtlichkeitsklauseln
IV. Unbeachtlichkeit von Verfahrensfehlern nach § 30 Abs. 1, Abs. 3 LG
§ 9 Bestimmtheit des Landschaftsplans
A. Bestimmtheit der zeichnerischen Darstellungen und Festsetzungen
B. Bestimmtheit der Abgrenzung des räumlichen Geltungsbereichs
I. Abgrenzung des räumlichen Geltungsbereichs im Verhältnis zum unbeplanten Innenbereich
II. Salvatorische Klauseln zugunsten der Festsetzungen künftiger Bebauungspläne
§ 10 Beachtung anderer Planungen
A. Ziele und Erfordernisse der Raumordnung und Landesplanung
I. Ziele der Raumordnung und Landesplanung
1. Ziele auf Landesebene
a) Darstellungen der Landesentwicklungspläne
b) Allgemeine Ziele nach §§ 19ff. LEPro
2. Ziele auf regionaler Ebene
a) Darstellungen der Gebietsentwicklungspläne
aa) Inhalt der Darstellungen von Gebietsentwicklungsplänen
bb) Voraussetzungen der Rechtmäßigkeit der Darstellungen
cc) Zum Umfang der Bindungswirkung der Darstellungen
b) Darstellungen der Braunkohlenpläne
3. Anpassungspflicht bei geänderten Zielen der Raumordnung und Landesplanung
II. Erfordernisse der Raumordnung und Landesplanung
1. Grundsätze der Raumordnung und Landesplanung
2. Sonstige Erfordernisse der Raumordnung und Landesplanung
3. Anpassungspflicht bei geänderten Erfordernissen der Raumordnung und Landesplanung
B. Fachplanungen
I. Eingeleitete Fachplanungen
II. Bestehende Fachplanungen
1. Grundsätzliche Verbindlichkeit fachplanerischer Festsetzungen
2. Einschränkungen der Verbindlichkeit fachplanerischer Festsetzungen
III. Anpassungspflicht bei neuen oder geänderten Fachplanungen?
C. Bauleitplanung
I. Flächennutzungsplan
1. Grundsätzliche Verbindlichkeit der Darstellungen des Flächennutzungsplans
2. Einschränkungen der Verbindlichkeit von Darstellungen des Flächennutzungsplans
a) Bei fehlender landesplanerischer Angepaßtheit
b) Bei Vorliegen eines Widerspruchs nach § 7 BauGB
aa) Rechtzeitiger Widerspruch nach § 7 Satz 1 BauGB
bb) Nachträglicher Widerspruch nach § 7 Satz 3 BauGB
c) Bei beabsichtigten Festsetzungen nach §§ 19, 20, 22, 23 LG
d) Bei temporären Festsetzungen
3. Anpassungspflicht bei Änderung oder Neuaufstellung eines Flächennutzungsplans?
a) Voraussetzungen der Anpassungspflicht
aa) Wirksamkeit der Änderung oder Neuaufstellung des Flächennutzungsplans, insb. hinsichtlich der bestehenden Ausweisungen des Landschaftsplans
(a) Verstoß gegen § 5 Abs. 4 BauGB
(b) Verstoß gegen §§ 19-26, 34 LG i.V.m. § 6 Abs. 2 BauGB
(c) Bedeutung des § 7 BauGB
(d) Bedeutung des landesplanerischen Zielanpassungsverfahrens nach § 20 LPlG
bb) Wesentlichkeit des Umfangs der Änderung der Darstellungen des Flächennutzungsplans
b) Erfüllung der Anpassungspflicht
II. Bebauungsplan
1. Verbindlichkeit der Festsetzungen qualifizierter Bebauungspläne nach § 16 Abs. 1 LG
2. Unverbindlichkeit einfacher Bebauungspläne
3. Anpassungspflicht bei Änderung oder Neuaufstellung eines Bebauungsplans?
a) Voraussetzungen der Anpassungspflicht
aa) Wirksamkeit der Änderung oder Neuaufstellung des Bebauungsplans, insb. hinsichtlich bestehender Ausweisungen eines Landschaftsplans
bb) Wesentlichkeit des Umfangs der Änderungen der Bebauungsplanung
b) Erfüllung der Anpassungspflicht
§ 11 Beachtung der Garantie der gemeindlichen Selbstverwaltung
A. Verletzung des Kernbereichs der Garantie gemeindlicher Selbstverwaltung bei den Außenbereich "abriegelnden" Schutzgebietsfestsetzungen im Landschaftsplan
I. Verstoß der zu Schutzgebietsfestsetzungen ermächtigenden Bestimmungen des LG gegen die Kernbereichsgarantie
II. Verletzung des Kernbereichs der Garantie gemeindlicher Selbstverwaltung durch einzelne Schutzgebietsfestsetzungen im Landschaftsplan
B. Verletzung des Gewährleistungsbereichs der Garantie gemeindlicher Selbstverwaltung durch den Außenbereich "abriegelnde" Schutzgebietsfestsetzungen im Landschaftsplan
§ 12 Beachtung der Grundrechte
A. Art. 14 GG
I. Der Landschaftsplan im System der verfassungsrechtlichen Eigentumsdogmatik
II. "Eigentum" i.S.d. Art. 14 GG
III. Festsetzungen des Landschaftsplans als "zugleich" konkrete Rechtspositionen entziehende Inhalts- und Schrankenbestimmungen und Art. 14 Abs. 3 Satz 2 GG
1. Entzug konkreter Rechtspositionen durch Festsetzungen eines Landschaftsplans
2. Rechtsfolgen bei "enteignenden" Festsetzungen
IV. Festsetzungen des Landschaftsplans als verfassungswidrige Inhalts- und Schrankenbestimmungen
1. Verstoß gegen den Grundsatz der Verhältnismäßigkeit
2. Rechtsfolgen des Verstoßes gegen den Grundsatz der Verhältnismäßigkeit
V. Festsetzungen des Landschaftsplans als Grundlage für planakzessorische Enteignungen
B. Art. 12 GG
I. Festsetzungen des Landschaftsplans als Berufsausübungsregelungen
II. Festsetzungen des Landschaftsplans als Berufswahlregelungen?
C. Art. 2 Abs. 1 GG
D. Art. 3 Abs. 1 GG
§ 13 Beachtung der Landwirtschaftsklausel
A. Bei Darstellungen von Entwicklungszielen
B. Bei Schutzfestsetzungen
§ 14 Beachtung des Abwägungsgebots
A. Das allgemeine Abwägungsgebot und die Ausweisungen im Landschaftsplan
B. Gestaltende Abwägung bei Darstellungen von Entwicklungszielen und regenerativen oder kreativen Schutzgebietsfestsetzungen
C. Nachvollziehende Abwägung bei herkömmlichen Schutzfestsetzungen
I. Abwägungsfehler wegen eines Vorrangs vertraglicher Lösungen?
II. Festsetzungspflicht oder Entschließungsermessen?
III. Gestaltungsermessen bei der Abgrenzung von Schutzgebieten?
Vierter Teil: Besondere Kontrollmaßstäbe einzelner landschaftsplanerischer Ausweisungen
§ 15 Darstellung von Entwicklungszielen
A. Zulässigkeit von Entwicklungszielen neben § 18 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1-5 LG
B. Zulässigkeit der Überlagerung von Entwicklungszielen
§ 16 Festsetzung von Schutzgebieten bzw. geschützten Objekten
A. Allgemeine Fragen
I. Inhaltliche Bestimmtheit der textlichen Festsetzungen
1. Verbotsgeneralklauseln
2. Angaben zum Schutzzweck der Festsetzungen
3. Freistellungen von den Verboten der Festsetzungen
II. Zulässigkeit von Gebotsfestsetzungen
III. Zulässigkeit der Statuierung von Verfahrensvorbehalten
IV. Funktionslosigkeit von Festsetzungen
B. Festsetzung von Naturschutzgebieten
I. Allgemeine Festsetzungsvoraussetzungen
II. Maßstäbe für die Festsetzung der Verbote
1. Zulässigkeit einzelner Freistellungen
2. Zulässigkeit von Ausnahmeregelungen
3. Zulässigkeit von präventiven Erlaubnisvorbehalten
III. Zulässigkeit einzelner Verbote
1. Verbot der Fischerei
2. Betretungsverbote
3. Verbote der Biozidanwendung, der Düngung, des Mähens von Wiesen zu bestimmten Jahreszeiten und Beschränkungen der Beweidungsintensität
4. Beschränkungen der Gewässerunterhaltung zum Zwecke der Wiedervernässung von Biotopen
C. Festsetzung von Landschaftsschutzgebieten
I. Allgemeine Festsetzungsvoraussetzungen
II. Maßstäbe für die Festsetzung der Verbote
1. Zulässigkeit einzelner Freistellungen
2. Zulässigkeit von Ausnahmeregelungen
3. Zulässigkeit von präventiven Erlaubnisvorbehalten
III. Zulässigkeit einzelner Verbote
1. Verbot von Erstaufforstungen
2. Verbot von Abgrabungen
3. Verbot der Errichtung baulicher Anlagen
4. Verbot des Umbruchs von Grünland
D. Festsetzung von Naturdenkmalen
E. Festsetzung von geschützten Landschaftsbestandteilen
§ 17 Festsetzungen für Brachflächen, für die forstliche Nutzung sowie von Entwicklungs-, Pflege- und Erschließungsmaßnahmen
A. Festsetzung von Zweckbestimmungen für Brachflächen
B. Festsetzung von besonderen Festsetzungen für die forstliche Nutzung
C. Festsetzung der Entwicklungs-, Pflege- und Erschließungsmaßnahmen
Fünfter Teil: Zusammenfassung
Literaturverzeichnis

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