Studienarbeit aus dem Jahr 2017 im Fachbereich Jura - Zivilrecht / Handelsrecht, Gesellschaftsrecht, Kartellrecht, Wirtschaftsrecht, Note: 14, Johannes Gutenberg-Universität Mainz, Sprache: Deutsch, Abstract: Der Machtkampf zwischen dem Metro-Konzern und Erich Kellerhals innerhalb der Media-Saturn-GmbH geht in einer weiteren Runde vor den BGH. In der Presse nimmt die Berichterstattung Bezug auf die eigenen Werbeslogans, etwa unter den Titeln "Alle sind blöd" oder "Streit ist nicht so geil" als persiflierte Zusammenfassung der langwierigen, durch die Gerichtsinstanzen getragenen Streitigkeit. Bei der Beschlussfassung über eine positive Geschäftsführungsmaßnahme der Gesellschaft verwehrte ein Gesellschafter die Zustimmung aufgrund formaler Gründe. Streitig war daher, ob die Ablehnung aus formalen Gründen, die Geschäftsführung könne allein darüber entscheiden, einen Verstoß gegen die Treuepflicht darstelle. Das Zusammenspiel von gesellschafterlicher Treuepflicht und Beschlussautonomie sowie eine Enthaftung des Geschäftsführers gegenüber der Letztverantwortung der Gesellschafter sollen im Folgenden näher betrachtet werden.
A. Einleitung
B. Grundlagen
I. Herleitung
II. Inhalt
1. Wirkrichtung
2. Personeller Umfang
3. Sachbezogener Umfang
4. Parameter
5. Fallgruppe: Mitwirkungspflichten
6. Zwischenergebnis
III. Rechtsprechung
1. Darstellung der Rechtsprechung
2. Zusammenfassung: Stand vor dem BGH Urteil
3. Anmerkung
C. Das Urteil des BGH v. 12.04.2016 - II ZR 275/14
I. Sachverhalt
1. Motivlage für formelle Ablehnung
2. Bejahung einer Treuepflichtverletzung
II. Urteil
1. Zustimmungspflicht aus Treuepflicht
2. Widersprüchliches Verhalten
3. Treuwidrigkeit aus anderen Gründen
4. Ergebnis
D. Kritische Überprüfung und Diskussion der Entscheidung
I. Rechtsprechungsentwicklung oder bloße Klarstellung?
II. Missbrauch von Minoritätsrechten
III. Haftungsentledigung des Geschäftsführers
E. Konklusion und Ausblick
F. Fazit
