Ehrverletzungen durch den Arbeitnehmer unter besonderer Berücksichtigung sozialer Netzwerke

Name: Ehrverletzungen durch den Arbeitnehmer unter besonderer Berücksichtigung sozialer Netzwerke
Brand: Nomos
Price: 66.0 EUR
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Julian Köster-Eiserfunke(Autor*in)

Nomos (Verlag)

1. Auflage

Erschienen am 12. Februar 2021

253 Seiten

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978-3-7489-2436-4 (ISBN)

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Inhalt

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Einleitung und Gang der Untersuchung
§ 1: Ehrverletzungen im Arbeitsverhältnis
A. Die Art und Weise der Ehrverletzung
I. Zulässiger Bereich freier Meinungsäußerung
1. Historische Entwicklung der Meinungsfreiheit im Arbeitsrecht
2. Bedeutung der Bestimmung des Schutzbereichs
3. Schutzbereich der Meinungsfreiheit
a) Meinung im Sinne eines Werturteils
aa) BAG, Urt. v. 18.12.2014 - 2 AZR 265/14
bb) BAG, Urt. v. 07.07.2011 - 2 AZR 355/10
cc) BVerfG, Beschl. v. 29.06.2016 - 1 BvR 2646/15
b) Tatsachenbehauptungen
4. Meinungsfreiheit und Auslegung
a) BAG, Urt. v. 18.12.2014 - 2 AZR 265/14
b) LAG Hessen, Urt. v. 07.11.1996 - 3 Sa 1915/95
II. Unzulässiger Bereich
1. Beleidigung
a) Verbale Beleidigung
aa) NS-Vergleiche
bb) Formalbeleidigung
b) Nonverbale Beleidigung
aa) Nichterwidern des Grußes
bb) Herabsetzende Gesten
cc) Tätlichkeiten
2. Üble Nachrede
3. Verleumdung
B. Die Ehrverletzung als Pflichtverletzung im Arbeitsverhältnis
I. Gesetzliche Grundlage der Pflichtverletzung
1. Ausdrückliche Regelung in § 123 Abs. 1 Nr. 5 GewO a.F.
2. Fehlen einer Regelung bis zum Schuldrechtsmodernisierungsgesetz
3. Normierung der Nebenpflichten
II. Begründung der Pflichtverletzung
1. Beeinträchtigte Arbeitgeberinteressen
a) Berufsfreiheit des Arbeitgebers
aa) Autorität des Arbeitgebers
(1) Autorität in hierarchischen Organisationsstrukturen
(2) Autorität in sog. "flachen Hierarchien"
bb) Der ordnungsgemäße Betriebsablauf in Form von kollegialer Zusammenarbeit
cc) Negative wirtschaftliche Folgen für den Betrieb
(1) Beleidigung gegen Externe
(a) Bestehen von Geschäftsbeziehungen
(b) Kein Bestehen von Geschäftsbeziehungen
(2) Beleidigung gegen den Arbeitgeber
b) Allgemeines Persönlichkeitsrecht des Arbeitgebers
aa) Relevanz der strafrechtlichen Würdigung
bb) Zumutbarkeit weiterer Zusammenarbeit
(1) Kleinbetriebe
(2) Großbetriebe
(a) Basisvertrauen
(b) Vertrauensinvestition als "riskante Vorleistung"
(c) Selbstwiderspruch des Arbeitnehmers
cc) Unterlassungsansprüche
c) Eigentumsgarantie des Arbeitgebers
aa) Geschäftsbeziehungen bzw. Kundenstamm
bb) Ruf des Unternehmens
2. Mögliche Adressaten der Ehrverletzung
a) Arbeitgeber
b) Repräsentanten des Arbeitgebers
c) Gesellschafter des Arbeitgebers
d) Arbeitskollegen
e) Kunden bzw. anvertraute Personen
f) Verwandte bzw. Freunde der genannten Personengruppen
g) Zusammenfassung: Ausrichtung an der Berufsfreiheit
3. Der Vertraulichkeitseinwand
a) Die Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts zum Vertraulichkeitseinwand
b) Die Rechtfertigung des Vertraulichkeitseinwands
aa) Das allgemeine Persönlichkeitsrecht des Arbeitnehmers als Grundlage des Vertraulichkeitseinwands
bb) Übertragbarkeit des Vertraulichkeitseinwands auf das Arbeitsverhältnis
(1) Ausgeschlossene Rechtsfolgen in Straf- und Arbeitsrecht
(2) Reichweite des Vertraulichkeitseinwands
(a) Vergleich zwischen Straf- und Arbeitsrecht
(b) Eigene Ansätze zur Ausweitung des Vertraulichkeitseinwands
a) Erbetene Vertraulichkeit
ß) Tatsächliche Vermutung bei kleinen Kollegenkreisen
(c) Zusammenfassung
(3) Die Grundrechte des Arbeitgebers im Falle vertraulicher Ehrverletzungen
(a) Berufsfreiheit
a) Autorität des Arbeitgebers
ß) Ordnungsgemäßer Betriebsablauf in Form kollegialer Zusammenarbeit
?) Negative wirtschaftliche Folgen für den Betrieb
d) Zusammenfassung
(b) Allgemeines Persönlichkeitsrecht
(c) Eigentumsgarantie
(4) Weitere Ansätze zur Rechtfertigung des Vertraulichkeitseinwands im Arbeitsverhältnis
(a) Datenschutz vs. Indiskretionen
(b) "Privacy"
(5) Dogmatische Verortung des Vertraulichkeitseinwands im Arbeitsrecht
C. Milderungsgründe für die Ehrverletzung
I. Berufsausbildungsverhältnis
II. Affekt
III. Provokation
IV. Nachtatverhalten
§ 2: Die Bedeutung sozialer Netzwerke
A. Einführung in soziale Netzwerke
I. Begriff und Wesen sozialer Netzwerke
II. Entwicklung und Bedeutung sozialer Netzwerke
III. Für die Untersuchung relevante Netzwerke
B. Die Ehrverletzungsproblematik in sozialen Netzwerken
I. Die Art und Weise der Ehrverletzung
1. Das Profil
2. Die Chronik
a) Eigene Chronik
aa) Eigene Ehrverletzungen
bb) Fremde Ehrverletzungen
b) Fremde Chronik
3. "Gefällt mir"-Klick und Emoticons
a) Darstellung
b) Rechtliche Einordnung
aa) Aussagegehalt und Schwere des "Gefällt mir"-Klicks
bb) Die Facebook-Emoticons - Eine Prognose
4. Gruppen
5. Accountmissbrauch
a) Beweisschwierigkeiten
b) Zurechnung des Verhaltens Dritter
II. Der Vertraulichkeitseinwand
1. Facebook-Datenrichtlinie
2. Private Nachrichten / Chats
3. Gruppen
a) Offene Gruppen
b) Geschlossene Gruppen
c) Geheime Gruppen
4. Profil und Chronik
a) Eigenes Profil bzw. eigene Chronik
aa) Lockere Privatsphäre-Einstellungen
bb) Strenge Privatsphäre-Einstellungen
(1) Sichtbarkeit für "Freunde"
(2) Benutzerdefinierte Einstellungen
b) Fremdes Profil bzw. fremde Chronik
5. Snapchat
6. Bedeutung der Perpetuierung
III. Milderungsgründe
§ 3: Rechtsfolgen der Ehrverletzung
A. Die Rechtsfolgen für das Arbeitsverhältnis
I. Außerordentliche Kündigung
II. Ordentliche Kündigung
III. Abmahnung
IV. Verdachtskündigung
V. Auflösung des Arbeitsverhältnisses durch Gerichtsurteil
B. Weitere Rechtsfolgen
I. Beseitigung, Widerruf und Unterlassung der Ehrverletzung
II. Schadensersatz und Geldentschädigung
C. Prozessuale Fragen
§ 4: Prävention
A. Inhalte einer Social Media Guideline
B. Mitbestimmung des Betriebsrats bei Social Media Guidelines
I. Von vornherein mitbestimmungsfreie Konstellationen
II. Mitbestimmungsrecht nach § 87 Abs. 1 Nr. 1 BetrVG
III. Mitbestimmungsrecht nach § 87 Abs. 1 Nr. 6 BetrVG
IV. Umfang der Mitbestimmung
§ 5: Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse
Literaturverzeichnis

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