Der Arbeitsunfall in der Land- und Forstwirtschaft

Name: Der Arbeitsunfall in der Land- und Forstwirtschaft
Brand: Erich Schmidt Verlag
Price: 42.9 EUR
Availability: OnlineOnly

Karl Friedrich Köhler(Autor*in)

Erich Schmidt Verlag

1. Auflage

Erschienen am 29. Dezember 2020

316 Seiten

E-Book

PDF mit Wasserzeichen-DRM

Systemvoraussetzungen

978-3-503-19511-4 (ISBN)

42,90 €inkl. 7% MwSt.

Systemvoraussetzungen

für PDF mit Wasserzeichen-DRM

E-Book Einzellizenz

Als Download verfügbar

Beschreibung

Weitere Details

Weitere Ausgaben

Person

Inhalt

Intro
Titel
Vorwort
Inhaltsübersicht
Inhaltsverzeichnis
Abkürzungsverzeichnis
A. Einleitung
B. Begriff des Arbeitsunfalls
C. Zugehörigkeit zum Kreis der in der landwirtschaftlichen Unfallversicherung grundsätzlich versicherten Personen
I. Überblick
II. Beschäftigte und arbeitnehmerähnliche Personen
1. Allgemeines
2. Ausländische Saisonarbeitskräfte
3. Auszubildende, Praktikanten und Probearbeiter
III. Landwirtschaftliche Unternehmer
1. Begriff des Unternehmers
2. Begriff des landwirtschaftlichen Unternehmens i.?w.?S. und Zuständigkeit der landwirtschaftlichen Berufsgenossenschaft
a) Überblick
b) Keine Mindestgröße
c) Zuständigkeit der landwirtschaftlichen Berufsgenossenschaft
d) Landwirtschaftliche Unternehmen i.?e.?S.
aa) Unternehmerversicherung kraft Gesetzes
bb) Begriff des landwirtschaftlichen Unternehmens i.?e.?S.
cc) Bodenbewirtschaftung
dd) Bestandteile des landwirtschaftlichen Unternehmens
e) Tierhaltungsunternehmen
f) Forstwirtschaftliche Unternehmen
aa) Begriff des forstwirtschaftlichen Unternehmens
bb) Vermutung eines forstwirtschaftlichen Unternehmens
cc) Widerlegung der Vermutung
dd) Selbstwerber
ee) Zuständigkeit
g) Gartenbauunternehmen
aa) Gartenbau als Landwirtschaft i.?w.?S.
bb) Haus-, Zier- und andere Kleingärten
h) Unternehmen des Weinbaus
i) Unternehmen der Binnenfischerei
j) Imkereien
k) Unternehmen der den Zielen des Natur- und Umweltschutzes dienenden Landschaftspflege
l) Land- und forstwirtschaftliche Lohnunternehmen
m) Unternehmen der Park- und Gartenpflege sowie Friedhöfe
n) Jagdunternehmen
aa) Jagden als landwirtschaftliche Unternehmen
bb) Begriff der Jagd - Jagdrecht und Jagdausübungsrecht
cc) Jagdunternehmer
dd) Jagdgast/Begehungsscheininhaber
ee) Jagdaufseher
ff) Wildtierschützer in Baden-Württemberg
gg) Jagdleiter
hh) Jagdhelfer
ii) Treiber
jj) Schweißhundeführer
kk) Stöberhundeführer
ll) Mitglieder einer Jagdgenossenschaft
o) Landwirtschaftskammern und Berufsverbände der Landwirtschaft
p) Unternehmen zur Sicherung, Überwachung oder Förderung der Landwirtschaft
q) Sozialversicherung für Landwirtschaft, Forsten und Gartenbau, deren weitere Einrichtungen und Zusatzversorgungskasse/Zusatzversorgungswerk für Arbeitnehmer in der Land- und Forstwirtschaft.
r) Landwirtschaftliche Unternehmen kraft Rechtsverordnung oder Entscheidungen des RVA
IV. Im Unternehmen mitarbeitende Ehegatten bzw. Lebenspartner des landwirtschaftlichen Unternehmers
V. Familienangehörige des landwirtschaftlichen Unternehmers
1. Nicht nur vorübergehend mitarbeitende Familienangehörige
2. Nur vorübergehend mitarbeitende Familienangehörige
3. Kinder des land- oder forstwirtschaftlichen Unternehmers
VI. Personen, die in landwirtschaftlichen Unternehmen in der Rechtsform von Kapital- oder Personenhandelsgesellschaften regelmäßig wie Unternehmer selbständig tätig sind
1. Allgemeines
2. Gesellschaft bürgerlichen Rechts (GbR)
3. OHG und KG
4. GmbH
5. AG
VII. Freiwillig Versicherte
D. Versicherte Tätigkeiten in der Land- und Forstwirtschaft
I. Versicherte Tätigkeit als tatbestandliche Voraussetzung des Arbeitsunfalls
1. Verrichtungen, die der versicherten Tätigkeit zuzurechnen sind
2. Innerer (sachlicher) Zusammenhang - Handlungstendenz
3. Subjektive Sicht und Einstellung des Versicherten
4. Gemischte Tätigkeiten/gemischte Motivationslage
5. Versicherte Tätigkeiten von Beschäftigten im Allgemeinen
a) Unternehmensdienliche Tätigkeiten
b) Handlungstendenz
c) Vor- und Nachbereitungshandlungen
6. Versicherte Tätigkeiten von Unternehmern im Allgemeinen
a) Verrichtungen im Rahmen der unternehmerischen Tätigkeit
b) Kasuistik
c) Vor- und Nachbereitungshandlungen
d) Aktivitäten im gesellschaftlichen Bereich
7. Exkurs: Das generelle Problem "wertender" Entscheidungen
II. Versicherte Tätigkeiten von Unternehmern und Beschäftigten in der Land- und Forstwirtschaft einschließlich der Jagden
1. Landwirtschaftliche Tätigkeiten
2. Forstwirtschaftliche Tätigkeiten
a) Allgemeines
b) Spezielle Tätigkeiten, insbesondere von Kleinstprivatwaldbesitzern
aa) Brennholzgewinnung
bb) Brennholzgewinnung für den Altenteilerhaushalt
3. Jagdwirtschaftliche Tätigkeiten
III. Spezielle versicherte Tätigkeiten in der Land- und Forstwirtschaft
1. Haushaltstätigkeiten
a) Zweck der gesetzlichen Regelung
b) Haushalt und Haushaltstätigkeit
c) Wesentliche Betriebsdienlichkeit des Haushalts
d) Haushalt eines Beschäftigten als landwirtschaftlicher Unternehmensbestandteil
2. Pflegetätigkeiten
a) Allgemeines und Zuständigkeiten
b) Grundsätzlicher Versicherungsschutz nach §?2 Abs.?1 Nr.?17 SGB VII
c) Pflegetätigkeiten in der Landwirtschaft
d) Versicherungsschutz nach §?2 Abs.?1 Nr.?17 SGB VII trotz einer Pflegetätigkeit in der Landwirtschaft
aa) Intensivpflege
bb) Verpflichtung zur Pflege gem. Übergabevertrag
3. Landwirtschaftliche Bautätigkeiten
a) Allgemeines
b) Bauarbeiten "für den Wirtschaftsbetrieb" - ältere (restriktive) Auslegung
c) Keine Einschränkung hinsichtlich des Umfangs der Bauarbeiten - neuere Auslegung
d) Zuständigkeiten: Landwirtschaftliche vs. Bau-BG - Verwaltungsvereinbarung
e) Planung von Bauarbeiten
4. Tätigkeiten aufgrund öffentlich-rechtlicher Verpflichtungen
5. Geschäftsreisen, Besuche von Messen und Ausstellungen
6. Besuch von Veranstaltungen des Berufsstandes
7. Arbeit im Home-Office
a) Probleme des Versicherungsschutzes
b) Wege zur Verrichtung persönlicher Angelegenheiten (insbesondere Nahrungsaufnahme) im Home-Office
c) Betriebswege innerhalb des Home-Office
d) Telearbeit und Home-Office in der neueren Literatur
e) Wege außerhalb des häuslichen Bereichs
8. Hantieren mit Arbeitsgerät
a) Zweck der Vorschrift
b) Betrieblicher Zusammenhang
c) Arbeitsgerät
d) Versicherte Tätigkeiten beim Hantieren mit Arbeitsgerät
9. Nahrungsaufnahme
10. Betriebliche Gemeinschaftsveranstaltungen
a) Allgemeines
b) Innerer Zusammenhang zur versicherten Tätigkeit
aa) Pflege der Verbundenheit zwischen Unternehmensleitung und Belegschaft
bb) Veranstaltung durch den Unternehmer
cc) Autorität des Unternehmers
dd) Teilnahmeberechtigung aller Betriebsangehörigen
c) Gemeinschaftsveranstaltungen von Kleinbetrieben
d) Umfang des Versicherungsschutzes
e) Grenzen des UV-Schutzes
11. Das Zurücklegen von Wegen im Zusammenhang mit der versicherten Tätigkeit
E. Unfall
I. Gesetzlicher Unfallbegriff
II. Von außen auf den Körper einwirkendes Ereignis
1. Allgemeines
2. Kein Erfordernis eines außergewöhnlichen Geschehens - Unfälle aus innerer Ursache
3. Kein Erfordernis der Sichtbarkeit der einwirkenden Kraft - seelische Einwirkungen
4. Äußere Einwirkungen durch körpereigene Ursachen
5. Physiologische und unphysiologische körpereigene Bewegungen
6. Keine außergewöhnliche Kraftanstrengung
7. Unfreiwilligkeit
a) Allgemeines
b) Das Suizidproblem in der gesetzlichen Unfallversicherung
c) Ergebnis
III. Zeitlich begrenztes Ereignis
1. Allgemeines
2. Dauer einer Arbeitsschicht
3. Ausnahmen
4. Mehrere unterschiedliche Einwirkungen innerhalb einer Arbeitsschicht
5. Mehrere gleichartige Einwirkungen innerhalb einer Arbeitsschicht
6. Zeitpunkt des Ereignisses
7. Erforderliche Begutachtung
IV. Gesundheitsschaden oder Tod als Folge des Ereignisses
1. Gesundheitserstschaden bzw. Tod
2. Hilfsmittelverlust oder -beschädigung
a) Kein Sondertatbestand - fiktiver Gesundheitsschaden
b) Bestimmungsgemäßer Gebrauch
c) Wiederherstellung oder Erneuerung
V. Sogenannte Unfälle des täglichen Lebens - insbesondere Insektenstiche
1. Allgemeines
2. Kein UV-Schutz bei Gefahren des täglichen Lebens?
3. UV-Schutz nur bei erhöhter Betriebsgefahr?
4. Der "Beitrag" des RVA im Reichsarbeitsblatt 1909
5. Die heute herrschende Rechtsauffassung
a) Kausalrechtliche Vorüberlegungen
b) Die neuere Rechtsprechung der Sozialgerichtsbarkeit
c) Die neuere Rechtsprechung der Verwaltungsgerichtsbarkeit
d) Im Schrifttum vertretene Auffassungen
e) Ergebnis
F. Kausalitäten
I. Das Kausalitätsprinzip im Allgemeinen
II. Theorie der rechtlich wesentlichen Bedingung
III. Unfallkausalität, haftungsbegründende und haftungsausfüllende Kausalität
IV. Der Schutzzweck des Gesetzes als Grundlage der unfallversicherungsrechtlichen Kausalitätslehre
V. Besondere Arten der Kausalität
1. Konkurrierende Kausalität
2. Überholende bzw. hypothetische Kausalität
3. Lebensverkürzung um ein Jahr
4. Berücksichtigung des aktuellen Gesundheitszustandes
5. Gelegenheitsursache
6. Die Problematik des Vor- bzw. Nachschadens bei paarigen Organen
7. Folgeunfall und mittelbare Folgen eines Versicherungsfalls
VI. Besondere Kausalitätsprobleme in der Praxis
1. Unfälle aus innerer Ursache
2. Selbstgeschaffene Gefahr
3. Unfälle unter Alkohol-, Medikamenten- oder Drogeneinwirkung
a) Allgemeines und Beweislastverteilung
b) Betriebsbedingter Alkoholkonsum
c) Unfälle unter eigenwirtschaftlich motivierter Alkoholeinwirkung am Arbeitsplatz
aa) Unerheblichkeit des Motivs
bb) Unfälle im Zustand der Volltrunkenheit
cc) Unfälle im Zustand des alkoholbedingten Leistungsabfalls
d) Unfälle unter Alkoholeinwirkung im öffentlichen Straßenverkehr
aa) Fahruntüchtigkeit als rechtsvernichtende Tatsache
bb) Absolute Fahruntüchtigkeit
cc) Relative Fahruntüchtigkeit
e) Motorisierte Versicherte außerhalb des öffentlichen Straßenverkehrs
f) Absolute Fahruntüchtigkeit bei Radfahrern
g) Unfallversicherungsschutz für Beifahrer von alkoholisierten Kfz-Führern
h) Alkoholunfälle von Fußgängern
i) Kein Unfallversicherungsschutz bei Fahruntüchtigkeit durch Medikamenteneinnahme
j) Kein Unfallversicherungsschutz bei Fahruntüchtigkeit durch Drogeneinnahme
4. Verschlimmerung einer Vorerkrankung
G. Wegeunfälle
I. Der Wegeunfall gem. §?8 Abs.?2 Nr.?1 SGB VII
1. Begriff und Gefahren des Weges
2. Innerer Zusammenhang zwischen Weg und versicherter Tätigkeit
a) Sachlicher Zusammenhang
b) Räumlicher Zusammenhang
aa) Ausgangs- und Zielpunkt des Weges
bb) Umwege
cc) Abwege
c) Zeitlicher Zusammenhang
3. Dritter Ort
a) Begriffsbestimmung
b) Tatbestandliche Voraussetzungen für den Unfallversicherungsschutz auf Wegen zum oder vom dritten Ort
aa) Mindestdauer des Aufenthalts
bb) Verhältnismäßigkeit der Wegstrecke
(1.) Rechtsprechung bis 2019
(2.) Rechtsprechung seit 2020
4. Weg zwischen zwei Arbeitsstellen
5. Eigenwirtschaftliche Unterbrechung des Weges
a) Sachverhalt des BSG-Urteils vom 9.?12.?2003
b) Die bisherige Rechtsprechung zum "Straßenbann"
c) Kritik an der bisherigen Rechtsprechung
d) Geänderte Rechtsprechung
e) Sonderfälle: Tanken und kurzzeitiges Reparieren des Fahrzeugs, Einkauf von Medikamenten
6. Geringfügige eigenwirtschaftliche Unterbrechung des Weges
a) Rechtsprechung bis 2018
b) Rechtsprechung ab 2019
7. Beweislastverteilung bei Wegeunterbrechungen
II. Wege zur Verbringung von Kindern in fremde Obhut gem. §?8 Abs.?2 Nr.?2a SGB VII
1. Allgemeines
2. Tatbestand des §?8 Abs.?2 Nr.?2a SGB VII
a) Eingeschobener Um- oder Abweg zur Aufnahme oder Beendigung der versicherten Tätigkeit
b) Kindschaftsverhältnis
c) Zugehörigkeit des Kindes zum Haushalt des Versicherten
d) Fremde Obhut
e) Berufliche Tätigkeit der Eltern
III. Fahrgemeinschaften gem. §?8 Abs.?2 Nr.?2b SGB VII
1. Allgemeines
2. Tatbestandliche Voraussetzungen des §?8 Abs.?2 Nr.?2b SGB VII
a) Teilnehmer der Fahrgemeinschaft
b) Gemeinsame Benutzung eines Fahrzeugs
c) Wahl der Fahrtstrecke und Fahrtunterbrechungen
IV. Familienheimfahrten gem. §?8 Abs.?2 Nr.?4 SGB VII
1. Allgemeines
2. Unterkunft am Ort der Tätigkeit und Dauer des Aufenthalts
3. Ständige Familienwohnung
4. Entfernung und Motive
5. Zwei-Stunden-Regel
Literaturverzeichnis
Stichwortverzeichnis

Inhaltsverzeichnis (PDF)

Systemvoraussetzungen

Als PDF speichern Als Link merken