Zwischen Feindsetzung und Selbstviktimisierung

Zwischen Feindsetzung und Selbstviktimisierung. Gefühlspolitik und Ästhetik populistischer Kommunikation. Eine Annäherung Lars Koch, Torsten König und Gerd Schwerhoff Kann man noch Neues und Originelles zum Thema des vorliegenden Bandes sagen? Die Popularität des »Populismus« scheint in der gegenwärtigen sozialwissenschaftlichen Forschung ungebrochen, Tendenz steigend, wie die wachsende Zahl der Publikationen dazu in jüngerer Zeit belegt. In den vergangenen 15 Jahren ist dieser Trend zweifelsohne dem akuten und massiven Auftauchen politischer Phänomene geschuldet, die mit dem Label »Populismus« umschrieben und geordnet werden, von den Programmen migrationsfeindlicher und europaskeptischer Parteien über den Politikstil von Hugo Chávez oder Donald Trump bis hin zu Pegida und diversen identitären Bewegungen. Gleichwohl lässt sich die Auseinandersetzung mit der Thematik schon sehr viel früher beobachten. 1969 widmete sich eine interdisziplinäre Tagung an der London School of Economics dem Phänomen. »Ein Gespenst geht um in der Welt - der Populismus«, schreiben die Herausgeber Ernest Gellner und Ghita Ionescu in der Einleitung zum Tagungsband. Dass Populismus zu verschiedenen Zeiten als Problem von größter Gegenwartsrelevanz begriffen wurde, zeigt das wiederholte Aufgreifen der Marx-Paraphrase etwa bei Helmut Dubiel 1986 oder Bernd Stegemann 2017. Auch der vorliegende Band begründet sein wissenschaftliches Interesse an der Thematik mit der Notwendigkeit von Gegenwartsdiagnostik, insbesondere vor dem Hintergrund des globalen Rechtspopulismus, dessen Einfluss auf politische Systeme und Gesellschaften wächst. Historische Dimensionen des Phänomens figurieren gleichwohl als notwendige Kontrastfolien für strukturelle Vergleiche. Die in den letzten Jahren erfolgten Untersuchungen zum Populismus richten den Fokus auf Strukturen und Organisationsformen der politisch Handelnden, auf soziale Determinanten oder auf ideologische Dimensionen. Vergleichsweise wenig Beachtung fanden dagegen bisher Aspekte der Form populistischer Kommunikation unter medienästhetischen Gesichts-punkten. An diesem Punkt setzt die Untersuchungsperspektive des vorliegenden Bandes an. Sie geht davon aus, dass eine Beschreibung des Populismus ohne die Reflexion seiner medialen und medienästhetischen Bedingtheiten nicht auskommt und fragt nach den performativen Dimensionen populistischer Kommunikation in unterschiedlich gestalteten Ausdrucksformen. Sie versteht sich dabei als Beitrag zu einer »kritischen Theorie des Populismus«, der Forschungslücken schließen und neue Reflexionsimpulse geben möchte. Ein solches Unterfangen sieht sich mit einer Reihe von Schwierigkeiten konfrontiert. Will man den Terminus »Populismus« als analytische Kategorie verwenden, ist zunächst zu berücksichtigen, dass er gleichzeitig Kampfbegriff in der politischen Auseinandersetzung ist. »Populistisch« ist eine Schmähvokabel, die von allen politischen Lagern, von den einen mehr, den anderen weniger, mit dem Ziel der moralischen Delegitimierung des Gegners in Anschlag gebracht wird. Versuche, den Begriff positiv zu wenden, wie jüngst durch Chantal Mouffes Plädoyer für einen »linken Populismus« geschehen, kehren zwar die Vorzeichen um, ändern aber nichts an seinem Wertungscharakter. Angesichts der kaum zu verhindernden Überlappung von Objekt- und Beschreibungssprache stellt sich also die Frage, inwieweit der politische Kampfbegriff »Populismus« zugleich ein Instrument wissenschaftlicher Analyse und Erkenntnis sein kann. Eine Lösung des Problems zeichnet sich ab, wenn man »Populismus« mit den aktuellen Entwicklungen in der Forschung deskriptiv als eine »politische Mobilisierungslogik« versteht, die durch keine spezifische politische Ideologie und Programmatik, wohl aber durch rekonstruier- und vergleichbare Adressierungsstrategien und Resonanzkalküle gekennzeichnet ist. Konzeptuell lässt sich diese Logik zunächst vor allem formal und mit Blick auf die sie bedingenden Strukturmuster beschreiben. So bestimmt der Politikwissenschaftler Cas Mudde Populismus als »thin-centred ideology«, die Gesellschaften in zwei antagonistische Gruppen gespalten sieht: »the pure people« versus »the corrupt elite«. Dem populistischen Denkstil nach soll das »Volk«, mit dem Mandat der volonté générale moralisch legitimiert, gegen die »Eliten« mobilisiert werden. Politische Ideologien und Ziele, mit denen die Mobilisierung unterfüttert ist, können dabei variieren. Entscheidend ist der Anspruch populistischer Akteur*innen, alleine das »wahre« Volk zu vertreten, womit sie pluralistische Gesellschaftsmodelle ablehnen. Die damit vorgenommene Fokussierung populistischer Strukturmuster, die gegebenenfalls für eine Unterscheidung von Links- und Rechtspopulismus weiter auszudifferenzieren wäre, vermeidet nicht nur ideologisch-inhaltliche Festlegungen und voreilige sozialpsychologische Diagnosen, sondern sie lenkt das Augenmerk auch auf die Formen populistischer Mobilisierung und deren kommunikative Funktionen, auf Rhetoriken, sprachliche oder bildhafte Topoi, Inszenierungsweisen und Dramaturgien politischer Kommunikation, also jene Aspekte, die im Fokus des vorliegenden Bandes stehen. Der Politikwissenschaftler Benjamin Moffitt spricht dahingehend von Populismus als einem »political style«. Der Vorwurf, eine solche Perspektive laufe Gefahr, zu reiner, diskreditierender Stilkritik an den diskursiv »Ungewaschenen«, Nicht-Satisfaktionsfähigen zu werden und gleichzeitig die sozioökonomischen Bedingtheiten des Populismus auszublenden, erscheint wenig überzeugend. Denn mit den Ausdrucksformen populistischer Kommunikation rückt deren performative Kraft in den Blick und führt neben den Versuchen, Populismus inhaltlich, formal, sozial oder sozio-ökonomisch zu fassen, eine weitere Ebene ein: Populismus als politische Performanz. Damit geht es in medienästhetischer Hinsicht um das Ver-stehen von kommunikativen Strukturen und deren Wirkmechanismen in komplexen, nicht nur ökonomisch, sondern eben auch kulturell geprägten Prozessen. Ökonomische und kulturalistische Erklärungsansätze des Populismus schließen einander nicht aus, sondern können sich ergänzen. Die Performanz zeichnet sich, darin stimmen die meisten Analysen des Phänomens überein, in besonderem Maße durch affektive und emotionale Adressierungen in der Kommunikation aus. Eine Analyse des Populismus als politische Mobilisierungslogik muss sich folglich den Gefühlspolitiken und den Ausdrucksformen populistischer Kommunikation zuwenden. Affekte und Emotionen sind wesentliche Strukturbedingungen und Ressourcen politischer Kommunikation, »weil sie auf einer vorbewusst-relationalen Ebene Einstellungen, Wahrnehmungsmuster und Gewohnheiten beeinflussen und damit politische Interaktions- und Handlungsweisen unterschwellig prägen.« Mit Blick auf die gegenwärtige Entfaltung politischer Antagonismen verweist der Soziologe und politische Philosoph Oliver Marchart auf die zentrale Rolle von Affekten wie Resignation, Ressentiment, Furcht, Wut, Hass, Aggression, etc. Begreift man die Leidenschaften als integralen Be-standteil der Politik, dann drängt sich das Desiderat einer »Affektologie« bzw. »Affektenlehre des Politischen« geradezu auf. Ihr Arbeitsprogramm bestände darin, das Verhältnis zwischen der von Marchart im Anschluss an Laclau theoretisch bestimmten generellen gesellschaftlichen Konflikthaftigkeit und ihren jeweiligen Gefühlsökonomien, ihren kulturellen Sedimentierungen, Praxen und Medienkulturen systematisch auszuleuchten. Affekte, so Marchart, lassen sich ebenso wenig diskursiv motivieren wie der Antagonismus voluntaristisch zu erzwingen oder verbal heraufzubeschwören ist. Sie entstehen in der »Begegnung« mit dem Antagonismus, dort wo um Hegemonie gerungen wird. Zu ergänzen wäre, dass - sofern diese Begegnung medial erfolgt - es die medienästhetisch gestalteten Bildwelten, Sprachmuster, Narrationen, Köperinszenierungen oder Dramaturgien sind, die eine Affizierung der Adressierten bewirken. Eine Affektologie populistischer Kommunikation, zu der dieser Band beitragen möchte, hätte demnach zur Aufgabe, diese immer auch als ein Geschehen zu fassen, das sich wesentlich aufgrund ästhetischer Wirkpotenziale der jeweils aktiven Kommunikationselemente entfaltet. Sie hätte darüber nachzudenken, wie die dabei involvierte Gefühlsökonomie - Hass, Angst, Wut, Empörung auf der einen Seite, Lust, Geborgenheit, Überlegenheit auf der anderen - genauer in ihren ästhetischen Formatierungen zu beschreiben wäre bzw. welche Mechanismen bei der performativen Zurichtung von Wirklichkeit durch sie wirken. Die affektgenerierende, populistische Konstitution von Antagonismen zeichnet sich durch die ständige Produktion von identitätsstiftenden »wir«-»sie« Unterscheidungen aus. Diese Unterscheidungen gehen stets mit der auf Mobilisierung orientierten Aufwertung des Eigenen und der Abwertung des Anderen einher. Im Anschluss an das Forschungsprogramm des Sonderforschungsbereichs 1285 »Invektivität. Konstellationen und Dynamiken der Herabsetzung« an der TU Dresden lassen sich Verfahren »der abwertenden Identifizierung von einzelnen Personen oder Gruppen« im Zusammenhang mit ihren kommunikativen und sozialen Funktionsmechanismen bzw. Funktionen unter dem Konzept der »Invektivität« fassen. Mit diesem werden Aspekte von Kommunikation in den Blick genommen, »die dazu geeignet sind, herabzusetzen, zu verletzen oder auszugrenzen.« Insofern sich Invektivität in komplexen medialen, ästhetischen, politischen und sozialen Konstellationen realisiert, muss sie als »performatives Geschehen, als relationales Geflecht von Zuschreibungen, Resonanzen und Anschlusskommunikationen sowie im Kontext ihrer sozialen, diskursiven und medialen Ermöglichungsbedingungen verstanden werden.« Die Kernoperation populistischer Gefühlspolitik - hier verstanden als Arbeit mit den körperlich spürbaren Korrelaten sozialer und vor allem auch kultureller Verunsicherung - ist damit als Invektivkommunikation beschreibbar. Bestimmt von einem »Code der Hitze« antwortet sie auf ein aus Insuffizienzgefühlen resultierendes Begehren nach Anerkennung und übersetzt dieses in das Angebot sozialer Aufwertung als Wut gegenüber Eliten und Hass gegenüber Minderheiten. Insofern fungiert der Populismus in der intimen Verkopplung von Öffentlichkeit und politischem Affekt als eine Subjektivierungsmaschine, die gekränkte Subjekte aufbaut, indem sie deren Kränkungserfahrung als Input einsammelt, und auf dem Wege einer invektiven Transformation in moralische Überlegenheitsgefühle gegenüber anderen verwandelt. Invektiv-kommunikation funktioniert hier als eine genuine Adressierungsstrategie des Populismus, indem sie die Erfahrungen des Prekären (sowohl materiell wie kulturell, Situationen des Mangels, der Unsicherheit und der emotionalen Unbehaustheit) akkumuliert und in Zustimmung für ein antiliberales Projekt überführt. Im Kampf um diskursive und kulturelle Geländegewinne greift dabei ein Mechanismus, den man als metainvektive Selbstviktimisierung beschreiben könnte: die populistische Rede ist in vielen Fällen verschwörungstheoretisch informierte Reaktion auf eine imaginäre Situation der Anfeindung des »wahren Volkes« durch dessen Feinde - die »Eliten«, die »Gutmenschen«, die »Lügenpresse« und andere »Volksverräter«. Zu den Basiselementen populistischer Rhetorik gehört die Vorstellung, Zeuge eines umfänglichen Unterdrückungsgeschehens zu sein, das öffentlich gemacht und angeklagt werden muss. Populistische Kommunikation, so Reinhard Olschanski, realisiert ihr affektives Potenzial somit als »Negation eines Publikumsbeschimpfers, als Zurückweisung einer imaginierten Beschimpfung und Beleidigung eines Publikums durch den von ihm ausgedeuteten Feind.« Die Strategie der fortgesetzten semantischen Grenzüberschreitungen und Tabubrüche, die etwa die AfD so erfolgreich anwendet, hat vor diesem Hintergrund nicht nur das mittelfristige Ziel, die Ordnung des Sag- und Denkbaren zu verschieben, sie zielt zugleich immer auch kurzfristig auf die Produktion von politischen, journalistischen oder zivilgesellschaftlichen Reaktionen ab, die der These von vermeintlichen »Gesinnungskorridoren« und »Meinungsdiktaturen« neue Evidenz verleihen können. Der Ausruf »Wir sind das Volk«, den die Pegida-Demonstranten seit Jahren montagabends auf dem Dresdner Theaterplatz vernehmen lassen, hat demnach zwei Stoßrichtungen. Zunächst bestreitet er die Legitimität eines hegemonialen Diskurses, indem er ihn als »volksfremd«, kosmopolitisch und lebensfern diffamiert. Zugleich fungiert er als ein Akt der kollektiven Selbstverzauberung, als eine durch Fahnenmeer und Hymne rauschhaft gefeierte Selbstüberhöhung, die sich am Rednerpult, forciert durch die begleitende, invektive Empörungsrhetorik, bis zur Stilisierung einer neuen völkischen Avantgarde steigern kann. Vor dem Hintergrund dieser Überlegungen zeichnen sich bei der populistischen Modellierung gesellschaftlicher Antagonismen zwei zentrale, miteinander verschränkte Operationen ab, die sich in der Funktion der Gemeinschaftsbildung treffen: Feindsetzung und Selbstviktimisierung. Die Bestimmung des Feindes leitet sich in populistischen Selbstbeschreibungen nahezu immer aus der moralisch legitimen Abwehr- und Empörungshaltung der zu Unrecht Unterdrückten, Erniedrigten, Angegriffenen und damit aus einer reklamierten Opferrolle ab. Komplementär dazu realisiert der populistische Diskurs eine Appropriation von Begriffen und sprachlichen Wendungen, die dem Status des Opfer-seins und Opfer-bringens Ausdruck verleihen sollen. Rassist*innen werden dann zu Dissident*innen, Hetze wird zu einem Akt der Verteidigung der Meinungsfreiheit, Ideologie erscheint als geschärfter Realitätssinn. An die Feindsetzung lassen sich dann die unterschiedlichsten ideologischen Derivate anlagern, ob es sich um die Feinde des Volkes oder um die Feinde der Arbeiterklasse handelt. Bezeichnend ist in diesem Zusammenhang, dass populistische Theoretiker*innen verschiedenster ideologischer Couleur, von Alain de Benoist bis Chantal Mouffe, sich auf Carl Schmitts Leitunterscheidung zwischen Freund und Feind als Konstitutionsmoment des Politischen berufen: Eine Unterscheidung, die nach Schmitt »essentiell« und schlechterdings nicht zu leugnen sei, eine Unterscheidung, die nur Sinn mache, wenn man die Potentialität eines Kampfes, etwa eines Bürgerkriegs, in Betracht ziehe. Von dieser Grundsatzposition her lassen sich sehr verschiedene ideologische Entwürfe entwickeln, aber die invektive Konstellation des »wir« gegen »sie« bleibt immer wirkmächtig - auch dort, wo inklusive Spielarten des Populismus, wie in Lateinamerika, durchaus die reale Verbesserung der Lebenssituation der breiten Masse der Armen im Blick haben. Andere Operatoren populistischer Politik fügen sich in dieses dichotome Muster ein. Das gilt etwa für die Personalisierung von Politik, keine Eigenart des Populismus, aber hier doch besonders markant auftretend, weil die Herabsetzung »feindlicher« Positionen besonders wirksam vollzogen werden kann, wenn sie ein konkretes Gesicht haben. Angesichts der triadischen Struktur politischer Kommunikation, verstanden als Widerstreit entgegengesetzter Positionen vor einem kognitiv und affektiv involvierten Publikum, zeichnet sich die Frage ab, ob sich so etwas wie ein Bühnenmodell populistischer Moral-Kommunikation konzipieren ließe, das es plausibel macht, populistische Erscheinungs- und Emotionsräume in der analogen vor allem aber in der digitalen Welt als invektive Arenen zu fassen, für die spezifische Eskalationslogiken und damit verbundene soziale Positionierungsoptionen charakteristisch sind. Von diesen Überlegungen aus lässt sich das Verhältnis von Affekten, Invektivität und Populismus vor dem Hintergrund gegenwärtiger sozialer, wirtschaftlicher und kultureller Dynamiken in zwei miteinander verzahnte Richtungen ausfalten. Zum einen reagiert der Populismus auf flottierende Globalisierungs- und Konnektivitätsängste.