Vergaberecht im Zeitalter der Digitalisierung

Name: Vergaberecht im Zeitalter der Digitalisierung | Praktikerhandbuch
Brand: Berliner Wissenschafts-Verlag
Price: 44.0 EUR
Availability: OnlineOnly

Praktikerhandbuch

Moritz Philipp Koch(Autor*in)

Berliner Wissenschafts-Verlag

1. Auflage

Erschienen am 10. August 2022

250 Seiten

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978-3-8305-4370-1 (ISBN)

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Inhalt

Intro
Einleitung
Kapitel 1 - Vergaberecht als Treiber der Digitalisierung
I. Beschleunigung statt Verzögerung!
II. Verwaltungsinterne Beschaffungsexperten als Basis für bessere Beschaffungen
III. Rechtmäßigkeit bedeutet nicht maximale Sicherheit
IV. Modernes Sourcing, strategisches Lieferantenmanagement und Kooperationen statt Beschaffungs-Bürokratie
1. Einführung einer modernen organisatorischen Grundstruktur für den öffentlichen Einkauf (Sourcing)
2. Gründung eines zentralen Lieferantenmanagements
a) Grundlagen zur Einführung eines zentralen Lieferantenmanagements
b) Aufgaben des zentralen Lieferantenmanagements
aa) Vor und während eines Vergabeverfahrens
bb) Nach der Zuschlagserteilung
cc) Durchführung von Lieferantendialogen
dd) Einsatzmöglichkeiten nach dem Ende der Vertragsbeziehung
c) Plädoyer für die Einführung eines zentralen Lieferantenmanagements
3. Kooperationen
a) Vielfältige Potenziale von Kooperationen
b) Festlegung des Kooperationsgegenstandes
c) Auswahl des geeigneten Kooperationspartners
d) Abschluss und Durchführung von Kooperationen durch den Bereich Sourcing
e) Vergaberechtliche Zulässigkeit von Kooperationen
aa) Vergaberechtsfreies Inhouse-Geschäft nach § 108 Abs. 1 bis 5 GWB
bb) Horizontale Zusammenarbeit nach § 108 Abs. 6 GWB
cc) Forschungs- und Entwicklungskooperationen ("F&E Kooperationen"), vgl. § 116 Abs. 1 Nr. 2 GWB
dd) Art. 91c GG - Zusammenwirken von Bund und Ländern bei informationstechnischen Systemen
V. Wahrung digitaler Souveränität
1. Begriff der digitalen Souveränität
2. Festlegung strategischer Ziele zur Stärkung digitaler Souveränität
3. Zusätzliche Fokussierung auf zentrale Themen: IT-Sicherheit und Datenschutz
4. Umgang mit Verstößen gegen die digitale Souveränität
5. Zusammenfassung und Ausblick - Digitale Souveränität - quo vadis?
VI. "Schnell lesen, verstehen und wiederholen" - Zusammenfassung zu Kapitel 1
Kapitel 2 - Die erfolgreiche Vorbereitung und Planung einer Beschaffung
I. Die besondere Bedeutung der Vorbereitungs- und Planungsphase
II. Rechtzeitige Einbindung der benötigten Expertise
III. Vergaberecht einfach erklären!
IV. Die Bedarfsermittlung
V. Die Durchführung einer Markterkundung (§ 28 VgV)
VI. Die Wahl der richtigen Verfahrensart
1. Offenes Verfahren
a) Grundlagen des öffentlichen Verfahrens
b) Beschleunigtes offenes Verfahren
2. Nichtoffenes Verfahren
3. Verhandlungsverfahren mit vorgeschaltetem Teilnahmewettbewerb (§ 17 VgV)
a) Grundlagen zum Verhandlungsverfahren mit vorgeschaltetem Teilnahmewettbewerb
b) Möglichkeit eines Verhandlungsvorbehalts beim Verhandlungsverfahren mit Teilnahmewettbewerb
c) Beschleunigtes Verhandlungsverfahren mit Teilnahmewettbewerb
4. Verhandlungsverfahren ohne vorgeschalteten Teilnahmewettbewerb (§ 17 VgV)
5. Möglichkeiten zur Direktbeauftragung eines Unternehmens
6. Wettbewerblicher Dialog (§ 18 VgV)
7. Innovationspartnerschaft (§ 19 VgV)
8. Vergabeverfahren im Unterschwellenbereich
a) Öffentliche Ausschreibung (§ 9 UVgO)
b) Beschränkte Ausschreibung mit Teilnahmewettbewerb (§ 10 UVgO)
c) Beschränkte Ausschreibung ohne Teilnahmewettbewerb (§ 8 Abs. 3 UVgO i.?V.?m. § 11 UVgo)
d) Verhandlungsvergabe mit oder ohne Teilnahmewettbewerb (§ 8 Abs. 4 i.?V.?m. § 12 UVgO)
e) Pandemiebedingte Anpassungen der Vergabemöglichkeiten im Unterschwellenbereich
V. Aufstellen eines belastbaren Zeitplans
1. Grundlagen für die Aufstellung eines realistischen Zeitplans
2. Besondere Bedeutung von Fristen bei der Erstellung eines belastbaren Zeitplans
a) Relevante Fristen im Vergaberecht
b) Möglichkeit einer Fristverlängerung
VI. Entscheidung über die Frage der Losvergabe
VII. Aufstellen belastbarer Eignungskriterien
1. Auswahl der passenden Eignungskriterien
2. Befähigung und Erlaubnis zur Berufsausübung
3. Wirtschaftliche und finanzielle Leistungsfähigkeit
4. Technische und berufliche Leistungsfähigkeit
a) Referenzen über frühere Aufträge
b) Wichtiges Praxisproblem - Nachfordern von Referenzen
c) Kein Verzicht auf die Einreichung von Referenzen wegen angeblicher Individualvereinbarungen
d) Forderung öffentlicher Aufträge als Referenz - Pro und Contra einer wichtigen Debatte rund um Start-ups in der öffentlichen Verwaltung!
5. Abgrenzung zwischen Eignung und Leistung mit Blick auf § 58 Abs. 2 VgV und § 43 Abs. 2 S. 2 Nr. 3 UVgO
6. Eigenerklärungen über das (Nicht-)Vorliegen von Ausschlussgründen
7. Vorlage der Einheitlichen Europäischen Eigenerklärung (EEE)
8. Berufung auf die Leistungsfähigkeit und Fachkunde Dritter (Eignungsleihe)
9. Bewerber- und Bietergemeinschaften
10. Informationsmemorandum zum Teilnahmewettbewerb
VIII. Beschreibung der Leistung
1. Anforderungen an die Leistungsbeschreibung
2. Aufstellen von Kriterien
3. Produktneutralität oder Produktschärfe?
4. Bedeutung einer Markterkundung
5. Einzelne Kriterien mit übergeordneter Bedeutung
a) Barrierefreiheit
b) Regelungen über den Datenschutz
c) Ökologische und soziale Aspekte
IX. Die Bewertung der Angebote
1. Grundlagen der Angebotswertung
2. Die Bedeutung des Preises
3. Die Bewertung der Leistung
4. Bewertung einer Bieterpräsentation
5. Bewertungsmethoden
X. Erstellung des Vertrages
1. Zusammenspiel zwischen Leistungsbeschreibung und Vertrag
2. Hinweise und Empfehlungen zur Vertragsgestaltung
3. Lehren aus Corona - Aufnahmen zusätzlicher Vertragsregelungen
XI. "Schnell lesen, verstehen und wiederholen" - Zusammenfassung zu Kapitel 2
Kapitel 3 - Die Durchführung des formalen Vergabeverfahrens bis zur Zuschlagserteilung
I. Kommunikation während des Vergabeverfahrens
1. Kommunikation im laufenden Vergabeverfahren
2. Formerfordernisse im Rahmen der Kommunikation
II. Dokumentation im Vergabeverfahren
1. Grundlagen und Ziele ordnungsgemäßer Dokumentation
2. Rechtliche Grundlagen für die vergaberechtlichen Dokumentationspflichten
3. Besondere Dokumentationspflichten
a) Besonders genaue Dokumentation beim Rückgriff auf Ausnahmetatbestände
b) Besondere Dokumentationspflicht bei Ermessensentscheidungen
c) Besondere Dokumentationspflicht bei der Angebotswertung
4. Rechtsfolgen mangelhafter Dokumentation
5. Abschließende Zusammenfassung und Empfehlungen zum Thema Dokumentationspflichten
III. Durchführung von Verhandlungen
1. Grundsätzlicher Ablauf der Verhandlungen
2. Vorbereitung der Verhandlungen
3. "Abschichtung" von Bietern
4. Empfehlungen für erfolgreiche Durchführung der Verhandlungen
5. Nachbereitung der Verhandlungsrunde
IV. Gefahr durch Rügen und Nachprüfungsanträge im laufenden Vergabeverfahren
1. Rechtsschutz vor den Vergabekammern
2. Rechtsschutz unterhalb der Schwellenwerte
3. Empfehlungen für Rechtsschutzverfahren
V. "Schnell lesen, verstehen und wiederholen" - Zusammenfassung zu Kapitel 3
Kapitel 4 - Die Vertragsphase im Anschluss an die Zuschlagserteilung
I. Die Bedeutung der Vertragsphase
II. Vertragsanpassungen / Change Requests
1. Grundlagen zum Umgang mit Vertragsanpassungen (Change Requests) und ihrer Bedeutung für erfolgreiche Digitalisierungsprojekte
2. Vergaberechtliche Voraussetzungen für Vertragsanpassungen
a) Grundlagen zur Anwendung des § 132 GWB
b) § 132 Abs. 2 GWB als wichtige Vorschrift zur Bekämpfung der Corona-Pandemie
c) Ermöglichung von Mehrabrufen aus Rahmenvereinbarungen über § 132 GWB
III. "Schnell lesen, verstehen und wiederholen" - Zusammenfassung zu Kapitel 4
Kapitel 5 - Die besondere Bedeutung der EVB-IT für erfolgreiche Digitalisierungs-Beschaffungen
I. Grundlagen der EVB-IT
1. Überblick und Einordnung der EVB-IT
2. Verhandlung der EVB-IT zwischen öffentlicher Hand und IT-Wirtschaft
3. Akzeptanz / Nicht-Akzeptanz der EVB-IT in der (IT-)Wirtschaft
4. EVB-IT - Vorteile und Optimierungspotenziale
II. Bestandteile der EVB-IT
1. Nutzerhinweise zu den EVB-IT
2. Verschiedene EVB-IT Vertragstypen
3. Auswahl des passenden EVB-IT Vertrages
a) EVB-IT für die Überlassung von Standardsoftware
b) Anpassung der EVB-IT mit Blick auf Nutzungsrechte
III. Die Unterlage für Ausschreibung und Bewertung von IT-Leistungen (UfAB)
IV. "Schnell lesen, verstehen und wiederholen" - Zusammenfassung zu Kapitel 5
Kapitel 6 - Rahmenvereinbarungen als flexibles und erfolgreiches Beschaffungsinstrument
I. Rahmenvereinbarungen als Erfolgsfaktor
II. Rechtliche Grundlagen für Rahmenvereinbarungen
III. Festlegung von Höchstmengen - Verunsicherung durch EuGH-Rechtsprechung
2. Sachverhalt (stark verkürzt) und Kernaussagen des EuGHs
3. Eigene Einschätzung und rechtliche Einordnung der EuGH-Kernaussagen
4. Konsequenzen des Erreichens der Höchstmenge / des Höchstwerts
5. Zulässigkeit einer Abweichung zwischen Höchstmenge und Schätzmenge
6. Auswirkungen auf bereits bestehende Rahmenvereinbarungen
7. Konkrete Empfehlungen für die Praxis mit Blick auf die Angabe einer Höchstmenge / eines Höchstwertes
IV. Rahmenvereinbarungen mit mehreren Unternehmen als Vertragspartner
1. Grundlagen zu Rahmenvereinbarungen mit mehreren Unternehmen
2. Durchführung von Miniwettbewerben
a) Variante 1: Preis (z.?B. 40?%) und Konzept (z.?B. 60?%)
b) Variante 2: Preis (z.?B. 40?%) und Konzept (z.?B. 40?%) mit Präsentation (z.?B. 20?%)
c) Variante 3: Preis (z.?B. 40?%), Konzept (ohne Präsentation) (z.?B. 40?%) und Personal (z.?B. 20?%)
d) Übergreifende Empfehlungen zu Miniwettbewerben
V. "Schnell lesen, verstehen und wiederholen" - Zusammenfassung zu Kapitel 6
Kapitel 7 - Zukunftsfelder der IT-Vergabe
I. Die Beschaffung von Open-Source-Software (OSS)
1. Angestiegene Bedeutung von OSS
2. Kurze Einordnung von OSS
3. Vergaberechtliche Besonderheiten bei der Beauftragung von OSS
a) Grundlegende Frage nach der Anwendbarkeit des Vergaberechts
b) Vergaberechtliche Zulässigkeit einer Beschränkung auf OSS
c) Problem: Vergaberechtliche "Vergleichbarkeit" bei Zulassung von OSS und proprietärer Software
d) Mögliche Konflikte mit den EVB-IT Verträgen
II. Die Vergabe von Cloud-Leistungen
1. Der Einsatz von Cloud-Lösungen in der öffentlichen Verwaltung
2. Vorteile und Hürden beim Einsatz von Cloud-Lösungen
3. Bedarf nach Standards und Grenzen für öffentliche Beschaffungen von Cloud-Lösungen
4. Hinweise zur Vertragsgestaltung mit Blick auf Cloud-Lösungen
a) Beschreibung der Leistung und Benennung des Vertragsgegenstandes
b) Regelungen über den Leistungsort
c) Regelungen über die Verfügbarkeit
d) Regelungen über das Vertragsende
e) Regelungen über den Datenschutz
f) Regelungen über die IT-Sicherheit bzw. Datensicherheit
III. Die Vergabe agiler Softwareentwicklungsprojekte
1. Potenziale agiler Vorgehensweisen
2. Agilität vs. Öffentliche Verwaltung?
3. Agilität - was ist das?
4. Vertragliche Einordnung
5. Besonderheiten im Vergabeverfahren
6. Einzelne vergaberechtliche Aspekte
a) Schätzung des Auftragswerts nach § 3 VgV
b) Bewertung der Angebote und Beschreibung der Leistung
c) Wahl der richtigen Verfahrensart
d) Regelungen über die Vergütung
e) Ausstiegsszenario vertraglich einplanen
7. Zusammenfassung: Praxisempfehlung für die erfolgreiche Ausschreibung agiler Projekte
IV. Kurzer Ausblick - Beschaffung von KI-Leistungen
V. "Schnell lesen, verstehen und wiederholen" - Zusammenfassung zu Kapitel 7
Kapitel 8 - Nachhaltige Beschaffungen
I. Angestiegene Bedeutung und Nachhaltigkeit als zentrale Herausforderung
II. Berücksichtigung von Nachhaltigkeitsaspekten in den EVB-IT
III. Bestehende Möglichkeiten zur Berücksichtigung von Nachhaltigkeitsaspekten in Vergabeverfahren
1. Erstellung der Leistungsbeschreibung
2. Zuschlagskriterien
3. Praxisbeispiele für soziale und umweltbezogene Kriterien
Fazit und Ausblick
Schlusswort: Seien Sie ein "Digitalisierer", "kein Traditionalist"!

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