Die Landesverfassungsgerichtsbarkeit der Freien Hansestadt Bremen.

Name: Die Landesverfassungsgerichtsbarkeit der Freien Hansestadt Bremen. | Geschichte, Organisation, Zuständigkeit, Verfahren.
Brand: fibre
Price: 59.9 EUR
Availability: OnlineOnly

Geschichte, Organisation, Zuständigkeit, Verfahren.

Claudia Koch(Autor*in)

fibre (Verlag)

1. Auflage

Erschienen am 15. Juli 2019

197 Seiten

E-Book

PDF mit Wasserzeichen-DRM

Systemvoraussetzungen

978-3-428-44846-3 (ISBN)

59,90 €inkl. 7% MwSt.

Systemvoraussetzungen

für PDF mit Wasserzeichen-DRM

E-Book Einzellizenz

Als Download verfügbar

Beschreibung

Weitere Details

Weitere Ausgaben

Inhalt

Intro
Vorwort
Inhaltsverzeichnis
Abkürzungsverzeichnis
1. Teil: Verfassungsgerichtsbarkeit in Bremen vor 1947
I. Die Zeit vor 1806
II. Die Zeit von 1806 - 1849
III. Die Verfassung von 1849
IV. Die Verfassung von 1854
V. Der Einfluß der Reichsjustizgesetzgebung auf die bremische Verfassungsgerichtsbarkeit
VI. Die Verfassung von 1920
1. Art. 19 Abs. 1 WRV
2. Art. 13 Abs. 2 WRV
2. Teil: Die Rechtsgrundlagen der heutigen bremischen Verfassungsgerichtsbarkeit
I. Die Verfassung von 1947
II. Das Gesetz über den Staatsgerichtshof
III. Die Verfahrensordnung des Bremischen Staatsgerichtshofs
IV. § 39 des Bremischen Wahlgesetzes
V. Ansätze zu einer Neufassung des Staatsgerichtshofsgesetzes und der Verfahrensordnung - Der Entwurf Richter
3. Teil: Verfassung und Rechtsstellung des Staatsgerichtshofs
I. Die Zusammensetzung des Staatsgerichtshofs
1. Die ordentlichen Mitglieder
2. Die stellvertretenden Mitglieder
3. Der Präsident des Staatsgerichtshofs und sein Stellvertreter
II. Die Wahl der von der Bürgerschaft zu wählenden Mitglieder des Staatsgerichtshofs
1. Die Wählbarkeitsvoraussetzungen
2. Das Wahlverfahren
3. Die fehlerhafte Wahl
4. Die Möglichkeit der Wiederwahl
III. Die Amtszeit des Staatsgerichtshofs
1. Die Amtszeit des gesetzlichen Mitglieds des Staatsgerichtshofs
2. Die Amtszeit der gewählten Mitglieder des Staatsgerichtshofs
a) Die normale Amtszeit
b) Andere Beendigungsgründe
aa) Der Verlust der Wählbarkeitsvoraussetzungen
bb) Endet bei den beiden rechtsgelehrten bremischen Richtern mit dem Ausscheiden aus ihrem Hauptamt auch ihre Mitgliedschaft im Staatsgerichtshof?
cc) Können die Mitglieder des Staatsgerichtshofs jederzeit ihr Amt niederlegen?
dd) Endet mit dem vorzeitigen Ausscheiden eines ordentlichen Mitgliedes des Staatsgerichtshofs auch das Amt seiner beiden Stellvertreter?
IV. Das Amt der Verfassungsrichter
1. Das Amt der Mitglieder des Staatsgerichtshofs als Ehrenamt
2. Die Geltung der Richtergesetze für die Mitglieder des Staatsgerichtshofs
3. Die Rechte und Pflichten der Mitglieder des Staatsgerichtshofs
a) Die ordentlichen Mitglieder
b) Der Präsident des Staatsgerichtshofs
c) Der Präsident des bremischen Oberlandesgerichts
d) Die stellvertretenden Mitglieder und der Stellvertreter des Präsidenten des Staatsgerichtshofs
V. Die Rechtsstellung des Staatsgerichtshofs
1. Die Rechtsstellung des Staatsgerichtshofs als Institution
a) Der Staatsgerichtshof als Gericht sui generis
b) Der Staatsgerichtshof als Verfassungsorgan
2. Die Rechtsstellung der Mitglieder des Staatsgerichtshofs
3. Folgerungen aus der Rechtsstellung des Staatsgerichtshofs und seiner Mitglieder
4. Teil: Zuständigkeit und Verfahren des Staatsgerichtshofs
I. Die Zuständigkeit des Staatsgerichtshofs
1. Die Zuständigkeit des Staatsgerichtshofs nach Art. 140 LV, § 1 Nr. 1 StGHG
a) Der Gegenstand des Verfahrens
b) Die Antragsberechtigten
2. Die Zuständigkeit des Staatsgerichtshofs nach Art. 142 LV, § 1 Nr. 2 StGHG
3. Die Zuständigkeit des Staatsgerichtshofs nach Art. 111 LV, § 1 Nr. 3 StGHG
4. Die (ehemalige) Zuständigkeit des Staatsgerichtshofs nach Art. 136 Abs. 3 i. V. m. Abs. 2 LV, § 1 Nr. 4 StGHG und Art. 138 LV, § 1 Nr. 5 StGHG
5. Die Zuständigkeit des Staatsgerichtshofs als Wahlprüfungsgericht zweiter Instanz nach § 39 Abs. 1 BremWahlG
6. Ist der Staatsgerichtshof für kommunalverfassungsrechtliche Streitigkeiten der Stadtgemeinde Bremen zuständig
II. Das Verfahren vor dem Staatsgerichtshof
1. Rechtsgrundlagen
2. Grundsätze des Verfahrens
3. Die Ausschließung und Ablehnung von Richtern
4. Die Verfahrensbeteiligten
a) Verfahrensbeteiligte kraft Gesetzes
aa) Das Verfahren nach § 1 Nr. 1 StGHG, Art. 140 LV
bb) Das Verfahren nach § 1 Nr. 2 StGHG, Art. 142 LV
cc) Das Verfahren nach § 1 Nr. 3 StGHG, Art. 111 LV
dd) Das Verfahren nach § 39 BremWahlG
b) Sonstige Verfahrensbeteiligte
5. Prozeßvertretung
6. Akteneinsicht
7. Beweiserhebung
8. Zustellungen und sonstige gerichtliche Mitteilungen
9. Fristen und Wiedereinsetzung in den vorigen Stand
10. Einleitung des Verfahrens
a) Einleitung des Verfahrens in den Fällen des § 1 Nr. 1 StGHG, Art. 140 LV
b) Einleitung des Verfahrens in den Fällen des § 1 Nr. 2 StGHG, Art. 142 LV
c) Einleitung des Verfahrens in den Fällen des § 1 Nr. 3 StGHG, Art. 111 LV
d) Einleitung des Verfahrens in den Fällen des § 39 BremWahlG
11. Weiterer Fortgang des Verfahrens und Vorbereitung der mündlichen Verhandlung
12. A-limine-Abweisung
13. Antragshäufung
14. Antragsänderung
15. Antragsrücknahme
16. Verbindung und Trennung von Verfahren
17. Aussetzung des Verfahrens
18. Die mündliche Verhandlung
19. Protokoll
20. Beratung und Abstimmung
21. Dissenting opinion und Bekanntgabe des Abstimmungsergebnisses
a) Die dissenting opinion
b) Die Bekanntgabe des Abstimmungsergebnisses
22. Die Endentscheidung
a) Art des Ausspruchs
b) Urteil oder Beschluß
c) Form und Abfassung der Entscheidung
d) Berichtigung
e) Verkündung
f) Veröffentlichung
g) Bindungswirkung
23. Einstweiliger Rechtsschutz
24. Beschwerde
25. Kosten
26. Vollstreckung
27. Die Übergangsregelung des § 9 StGHG
5. Teil: Würdigung und Ausblick
Anhang
1. Auszug aus der Landesverfassung der Freien Hansestadt Bremen vom 21. Oktober 1947
2. Das Gesetz über den Staatsgerichtshof vom 21. Juni 1949
3. Die Verfahrensordnung des Staatsgerichtshofes der Freien Hansestadt Bremen vom 17. März 1956
4. Auszug aus dem Bremischen Wahlgesetz vom 8. Januar 1963
Schrifttumsverzeichnis
Stichwortverzeichnis

Inhalt (PDF)

Systemvoraussetzungen

Als PDF speichern Als Link merken