Das europäische Leistungsschutzrecht für Presseverleger

Name: Das europäische Leistungsschutzrecht für Presseverleger | Eine rechtsökonomische Untersuchung
Brand: Nomos
Price: 75.0 EUR
Availability: OnlineOnly

Eine rechtsökonomische Untersuchung

Lennart Knutzen-Lohmann(Autor*in)

Nomos (Verlag)

1. Auflage

Erschienen am 10. März 2022

267 Seiten

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978-3-7489-2908-6 (ISBN)

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Inhalt

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Einführung
I. Gegenstand der Untersuchung
II. Untersuchungsverlauf
Kapitel 1: Grundlagen der ökonomischen Analyse des Rechts mit Blick auf Urheber- und verwandte Schutzrechte
I. Grundlagen der ökonomischen Analyse des Rechts
1. Ökonomisches Verhaltensmodell
2. Effizienzkriterien der Wohlfahrtsökonomie
a) Das Pareto-Kriterium
b) Das Kaldor/Hicks-Kriterium
II. Ökonomische Analyse von Urheber- und verwandten Schutzrechten
1. Ökonomische Analyse der Schaffung von Urheber- und verwandten Schutzrechten
a) Public Good-Charakter von Immaterialgütern
b) Schaffung von Urheber- und verwandten Schutzrechten zur Vermeidung einer drohenden Unterversorgung mit urheberrechtlichen Werken
aa) Gewährung urheberrechtlichen Schutzes als Anreiz zur Produktion von Werken
bb) Neoklassischer Property Rights-Ansatz
cc) Ausbalancierung von Nutzen und Kosten der Gewährung urheberrechtlichen Schutzes
(1) Wohlfahrtssteigernde Wirkung der Schaffung urheberrechtlichen Schutzes
(2) Volkswirtschaftliche Kosten der Implementierung von Urheber- und verwandten Schutzrechten
(3) Ermittlung des Grenzwertes
c) Bestehen eines (drohenden) Marktversagens und weitere Voraussetzungen für die Schaffung eines Urheber- oder verwandten Schutzrechts
2. Ökonomische Analyse der Ausgestaltung von Urheber- und verwandten Schutzrechten
a) Eignung von Liability Rules zur Herbeiführung von Verhandlungen
b) Bedienung der wirtschaftlichen Interessen der Urheber durch die Implementierung von Liability Rules
c) Volkswirtschaftliche Kosten der Implementierung von Liability Rules
d) Fazit
Kapitel 2: Gegenstand des in Art. 15 der Richtlinie (EU) 2019/790 geregelten Leistungsschutzrechts für Presseverleger
I. Presseveröffentlichung als Schutzgegenstand
1. Abhängigkeit vom urheberrechtlichen Schutz der Beiträge
2. Literarische Werke journalistischer Art
3. Wissenschaftliche Periodika und Blogs
II. Adressatenkreis und Nutzungsmodalität
III. Schutzinhaber
IV. Den Presseverlagen zugewiesene Verwertungsrechte
V. Ausnahmen
1. Hyperlinks
2. Einzelne Wörter oder sehr kurze Auszüge
a) Einheitlichkeit der Auslegung des Tatbestandes
b) Umfang der durch den Ausnahmetatbestand gestatteten Nutzung
VI. Dauer des Schutzes
VII. Beteiligung der Urheber
Kapitel 3: Ökonomische Rechtfertigung der Schaffung des europäischen Leistungsschutzrechts für Presseverleger
I. Tätigkeit der Presse als Leistung im Allgemeininteresse
II. Bestehen oder Drohen einer auf einem Marktversagen beruhenden Unterversorgung mit qualitätsjournalistischen Presseprodukten
1. Die wirtschaftliche Situation von Presseverlagen in jüngerer Vergangenheit, Gegenwart und naher Zukunft am Beispiel des deutschen Pressemarktes
a) Skizzierung der wirtschaftlichen Lage in jüngerer Vergangenheit und Gegenwart
aa) Rückläufige Entwicklung des Printmarkts
bb) Wachsende, aber verhältnismäßig geringe Umsätze mit digitalen Presseprodukten
cc) Gesamtbetrachtung
b) Prognose der zukünftigen Entwicklung
c) Diversifikation und Investitionen auf anderen Geschäftsfeldern als Schlüssel zur Umsatzsteigerung
d) Schlussfolgerung
2. Untersuchung der Profitabilität der Herstellung und Vermarktung digitaler qualitätsjournalistischer Presseprodukte
a) Definition von Qualitätsjournalismus
b) Untersuchung ausgewählter Faktoren mit Einfluss auf die Höhe der mit digitalen qualitätsjournalistischen Presseprodukten erzielten Umsätze
aa) Faktoren mit Auswirkung auf die Höhe der Vertriebserlöse
(1) Erzielung von Vertriebserlösen mit der Gewinnung und Vermarktung exklusiver Informationen angesichts ihrer zeitnahen Verwertung durch konkurrierende Angebote
(a) Ökonomische Grundlagen
(b) Ausmaß der Übernahme fremder Rechercheergebnisse
(c) Steigerung der Reputation sowie Erhöhung der Seitenbesuchszahlen aufgrund der Quellenangabe
(d) Fazit
(2) Konkurrenz durch gebührenfinanzierte Telemedienangebote öffentlich-rechtlicher Rundfunkanstalten
(3) Technische Möglichkeiten zur Umgehung von Bezahlschranken
(4) Fazit
bb) Faktoren mit Auswirkung auf die Höhe der Werbeeinnahmen
(1) Herausforderungen bei der Erzielung von Werbeerlösen mit digitalen Presseprodukten
(a) Migration des Anzeigenmarktes und Konkurrenz neuer Akteure
(b) Erhöhte Konkurrenz auf dem Werbemarkt und damit einhergehende Reduktion des Marktwerts der Werbeflächen
(c) Zunehmender Konsum von Nachrichten auf mobilen Endgeräten
(d) Extensive Nutzung von Werbeblockern durch Rezipienten
(e) Zerteilung des Gesamtprodukts Zeitung im Internet ("Unbundling")
(f) Fazit
(2) Präsentation der Artikel von Presseerzeugnissen durch Nachrichten-Aggregatoren
(a) Darstellung der Tätigkeit von Aggregationsdiensten
(b) Einfluss der Darstellung von Presseartikeln durch Nachrichten-Aggregatoren auf die Höhe der mit Presseerzeugnissen erzielten Werbeeinnahmen
(aa) Steigerung der Seitenbesuchszahlen mittels der Präsentation von Presseartikeln durch Aggregationsdienste
(bb) Auswirkung auf die Höhe der erzielten Werbeeinnahmen
(cc) Fazit
(c) Faktoren, die die Höhe der von Aggregationsdiensten vermittelten Seitenbesuchszahlen beeinflussen
(aa) Lesertreue, Bekanntheit und Themengebiet
(bb) Gestaltung und Umfang des Vorschautextes
(d) Fazit
(3) Verbreitung der Artikel von Presseerzeugnissen in sozialen Netzwerken
c) Entwicklung der Qualität von Presseprodukten als Indiz für eine zu- oder abnehmende Profitabilität ihrer Erzeugung
aa) Vermehrter Einsatz von Klickködern ("Clickbaiting")
bb) Wachsende Popularität der Werbeform des "native Advertising"
cc) Fazit und Ausblick
3. Bewertung
a) Rückgang und/oder Mangel der Profitabilität und damit der Investitionsbereitschaft hinsichtlich der Herstellung qualitätsjournalistischer Presseprodukte
b) Vorliegen einer auf einem (drohenden) Marktversagen beruhenden (drohenden) Unterversorgung mit qualitätsjournalistischen Presseprodukten
aa) Aggregationsdienste profitieren von Externalitäten, sorgen aber nicht für ein Marktversagen
bb) Vom Kernbereich journalistischer Tätigkeit ausgehende positive externe Effekte
cc) Signifikante positive externe Effekte auf konkurrierende Nachrichtenangebote
dd) Schlussfolgerung
III. Geeignetheit des europäischen Leistungsschutzrechts für Presseverleger zur Behebung einer auf einem (drohenden) Marktversagen beruhenden (drohenden) Unterversorgung
1. Eignung des Leistungsschutzrechts zur direkten Behebung oder Linderung eines (drohenden) Marktversagens
a) Kausalität der Präsentation von Presseartikeln durch Aggregationsdienste für ein (drohendes) Marktversagen
b) Eignung zur Internalisierung der auf andere Nachrichtenangebote ausgehenden positiven Externalitäten
aa) Ausmaß der Steigerung des Schutzniveaus von Presseprodukten
bb) Effektivität der Steigerung des Schutzniveaus
c) Eignung zur Internalisierung der vom Kernbereich journalistischer Tätigkeit ausgehenden positiven Externalitäten oder zur Behebung der ihre Kompensation erschwerenden Umstände
2. Eignung zur Kompensation der positiven Externalitäten mittels der Erzielung signifikanter Einnahmen durch die Geltendmachung des Leistungsschutzrechts
a) Aussicht auf Erzielung signifikanter Einnahmen in Form von Lizenzgebühren
aa) Prognose der Bereitschaft von Adressaten der Regelung zur Entrichtung von Lizenzgebühren für eine vom Leistungsschutzrecht erfasste Nutzung
(1) Interessenkonstellation zwischen Anbietern von Aggregationsdiensten und Herausgebern von Presseerzeugnissen
(2) Marktverhältnisse und Verhandlungsmacht
(3) Kartellrechtliche Entscheidungen
(4) Zunehmende Investitionen von Google, Facebook und Apple auf dem Pressemarkt
(5) Fazit
bb) Höhe potenzieller Lizenzgebühren
b) Verteilung potenzieller mit Hilfe des Leistungsschutzrechts generierter Lizenzgebühren
c) Steigerung der mit digitalen Presseangeboten erzielten Werbeeinnahmen durch die Geltendmachung des Leistungsschutzrechts
d) Bewertung der Zahlung von Lizenzgebühren im Zusammenhang mit "Google News Showcase" und "Facebook News"
aa) Einstufung der Größenordnung der Lizenzzahlungen von Google
bb) Diskrepanz zum tatsächlichen wirtschaftlichen Wert
cc) Kausalität der Implementierung des Leistungsschutzrechts für Googles Lizenzzahlungen
dd) Zahlung von Lizenzgebühren im Rahmen von "Facebook News"
3. Fazit
IV. Gegenüberstellung der mit der Implementierung voraussichtlich einhergehenden volkswirtschaftlichen Kosten sowie ihres prognostizierten volkswirtschaftlichen Nutzens
1. Ausmaß des prognostizierten volkswirtschaftlichen Nutzens der Schaffung des Leistungsschutzrechts
a) Verbesserte Einnahmensituation von Presseverlagen
b) Senkung von Transaktions- und Rechtsverfolgungskosten
2. Mit der Implementierung des Leistungsschutzrechts voraussichtlich einhergehende volkswirtschaftliche Kosten
a) Kosten auf Seiten der Adressaten der Regelung
aa) Steigerung der Produktionskosten
bb) Entstehung von Transaktionskosten
b) Kosten auf Seiten der Inhaber des Leistungsschutzrechts
aa) Entstehung von Transaktionskosten
bb) Kosten aufgrund der Abnahme der Nutzung von Aggregationsdiensten
cc) Wachsende Marktkonzentration hinsichtlich der Anbieter von Nachrichten-Aggregatoren
dd) Wettbewerbsnachteil kleiner Presseerzeugnisse
c) Kosten auf Seiten der übrigen Akteure innerhalb der Volkswirtschaft
aa) Geringere Verbreitung von Wissen und Informationen
bb) Rückgang der Vielfalt verfügbarer Presseprodukte
cc) Steigerung der Suchkosten der Rezipienten
3. Abwägung und Bewertung
Kapitel 4: Bewertung alternativer Ansätze aus ökonomischer Perspektive und Handlungsempfehlung
I. Herstellung der ökonomischen Rechtfertigung der Schaffung des Leistungsschutzrechts im Wege der Modifikation seines Tatbestandes
II. Implementierung einer vergütungspflichtigen Schrankenregelung
1. Voraussetzungen der ökonomischen Vorzugswürdigkeit der Schaffung einer solchen Regelung
2. Ausmaß der Reduktion von Transaktionskosten
3. Mit der Schaffung einer vergütungspflichtigen Schranke einhergehende volkswirtschaftliche Kosten
4. Bewertung und Ausblick
III. Alternative Ansätze zur Behebung eines drohenden Marktversagens
1. Geeignetheit von Lösungen auf dem Gebiet des Urheberrechts zur Behebung oder signifikanten Linderung eines drohenden Marktversagens
2. Reduktion der positiven Externalitäten zugunsten anderer Nachrichtenangebote mit Hilfe des Wettbewerbsrechts
3. Alternative Ansätze zur Linderung oder Behebung einer drohenden Unterversorgung
Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse und Ausblick
Literaturverzeichnis

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