Schweitzer Fachinformationen
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Regelungsbefugnisse kommunaler Einrichtungsträger zur Steuerung der Nutzung öffentlicher Einrichtungen bergen, insbesondere bei der Beschränkung individueller Nutzungsmöglichkeiten, Konfliktpotential mit dem Grundsatz vom Vorbehalt des Gesetzes. In diesem Spannungsfeld untersucht die Autorin die bisherigen Argumentationsmuster, namentlich die sog. Anstaltsgewalt sowie den 'Anstaltszweck' und die 'Funktionsfähigkeit der Anstalt', welche die Rechtsprechung und die Literatur zur Auflösung etwaiger Nutzungskonflikte im Zusammenhang mit solchen sog. belastenden Benutzungsregelungen bislang heranziehen. Dabei stellt sie dar, dass und wie sich die inhaltlichen Grenzen der Nutzungssteuerung durch eigene Regelungsakte des kommunalen Einrichtungsträgers in die Dogmatik der Widmung öffentlicher Einrichtungen einpassen lassen und arbeitet mögliche Grenzen der Ausgestaltungsbefugnis des kommunalen Einrichtungsträgers in Form eines kommunalrechtlich zulässigen 'Widmungsermessens' heraus.
Anja Knierim studierte Rechtswissenschaften in Düsseldorf von 2011 bis 2016. Von 2016 bis 2019 war sie am Lehrstuhl für Öffentliches Recht und Verwaltungslehre von Herrn Univ.-Prof. Dr. Johannes Dietlein als wissenschaftliche Beschäftigte an der Juristischen Fakultät der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf tätig. Seit 2019 ist sie Rechtsreferendarin am Kammergericht Berlin. Die Promotion erfolgte im Sommersemester 2020.
EinleitungProblemstellung - Ziel der Untersuchung - Gang der Untersuchung1. Belastungswirkungen im BenutzungsverhältnisDifferenzierungsebenen im Benutzungsverhältnis - Das Benutzungsverhältnis als Untersuchungsgegenstand - Belastungswirkungen - Ergebnis2. Verfassungsrechtliche Anforderungen an BenutzungsregelungenDer Vorbehalt des Gesetzes als Untersuchungsmaßstab - Systematisierung der Sachbereichsspezifika im Benutzungsverhältnis3. Die grundrechtliche Determination der BenutzungDie Einrichtungsnutzung aus der grundrechtlichen Perspektive - Grundrechtsrelevanz in den Benutzungsebenen - Ergebnis4. Rationalitätsmuster der Zulässigkeit von belastenden BenutzungsregelungenDie Anstaltsgewalt - Anstaltszweck und Funktionsfähigkeit - Widmungsermessen - Ergebnis5. GesamtergebnisLiteratur- und Sachwortverzeichnis
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