Die Rolle des Sports bei der Europäischen Einigung.

Name: Die Rolle des Sports bei der Europäischen Einigung. | Zum Problem von Ausländersperrklauseln.
Brand: Duncker & Humblot
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Zum Problem von Ausländersperrklauseln.

Martin Klose(Autor*in)

Duncker & Humblot (Verlag)

1. Auflage

Erschienen am 14. Dezember 2023

196 Seiten

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978-3-428-46758-7 (ISBN)

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Inhalt

Intro
Vorwort
Inhaltsverzeichnis
A. Grundsätzliche Überlegungen zur Bedeutung des Sports für die Europäische Integration
I. Europäische Integration
1. Begriff der Integration
2. Geschichte und Entwicklung bis zur Gründung der drei Integrationsgemeinschaften sowie deren Grundzüge
a) Anfänge europäischer Zusammenarbeit nach dem Zweiten Weltkrieg
b) Die erste Integrationsgemeinschaft: EGKS
c) Die Römischen Verträge: EWGV und EAGV
3. Die frühe europäische Zusammenarbeit im Rahmen der Gemeinschaftsverträge sowie ältere Initiativen zu deren Fortentwicklung
a) Fouchet-Plan
b) Luxemburger Kompromiß
c) Davignon-Bericht und Werner-Plan
d) Erweiterung der EG und Bildung eines Europäischen Rates
e) Tindemans-Bericht
4. Direktwahl des Europäischen Parlaments und weitere Reformvorschläge zur Gründung einer Europäischen Union
a) Feierliche Erklärung zur Europäischen Union
b) Vertragsentwurf des Europäischen Parlaments zur Gründung der Europäischen Union
c) Die Einheitliche Europäische Akte (EEA)
5. Gegenwärtiger Zustand der Gemeinschaft
6. Wege aus der Krise
II. Sport
1. Rang des Sports in der Gesellschaft
2. Funktionen des Sports
3. Wo treten diese Funktionen beim Sport auf?
a) Innerhalb von Gruppen
(1) Kleingruppen: Verein, Mannschaft
offene Gruppe
(2) Nation: Geschlossene Gruppe
(a) Gemeinschaftsbildung mittels gemeinsamer Sportbetätigung
(b) Gemeinschaftsbildung mittels Identifikation mit der Gruppe
b) Zwischen einzelnen Gruppen
(1) Nationen
(a) Im Bereich des Spitzensports
(b) Im Bereich des Breitensports
(2) Kleingruppen
(3) Sportverkehr zwischen der BR Deutschland und der DDR
4. Zusammenfassung und Konsequenzen für die Europäische Integration
5. Integration von Ausländern mittels des Sports
6. Initiativen zur gesellschaftlichen Eingliederung von Ausländern mit Hilfe des Sports
7. Probleme der Ausländerintegration im Sport
8. Fazit
B. Völkerrecht und Sport
I. Allgemeines Völkerrecht
II. Europarat und Sport
1. Zuständigkeit des Europarates für kulturelle Fragen
2. Sport als Kulturbestandteil
3. Aktivitäten des Europarates auf dem Gebiet des Sports
a) Europäische Charta "Sport für alle"
Artikel I
Artikel II
Artikel III
Artikel IV
Artikel V
Artikel VI
Artikel VII
Artikel VIII
b) Der "Rat für die Entwicklung des Sports" (CDDS)
c) Fazit
4. Sonstige für die Beteiligung von Ausländern am Sport bedeutsame Abkommen im Rahmen des Europarates
C. Europäisches Gemeinschaftsrecht und Sport
I. EG-Zuständigkeit im Sportbereich
1. Konkurrenz Europarat - Europäische Gemeinschaft
2. Aktivitäten der Europäischen Gemeinschaft auf dem Gebiet des Sports
a) Europäisches Parlament
b) EG-Ministerrat / Europäischer Rat
c) EG-Kommission
d) Europäischer Gerichtshof (EuGH)
3. Beschränkter Geltungsbereich des Gemeinschaftsrechts für den Sport
a) Der vom EuGH vertretene Rechtsstandpunkt
b) Die Auffassung der Kommission
c) Schlußanträge der Generalanwälte
(1) Stellungnahme des Generalanwalts Warner
(2) Stellungnahme des Generalanwalts Trabucchi
d) Billigende Stimmen aus der Literatur
e) Schlußfolgerung
4. Sport als wirtschaftliche Betätigung
5. Konsequenz der vorgetragenen Rechtsstandpunkte
6. Zur Frage der Zulässigkeit der Beschränkung des Gemeinschaftsrechts auf wirtschaftliche Angelegenheiten
a) EWG-Vertrag als Wirtschaftsverfassung
b) Andere Tätigkeitsbereiche der Gemeinschaft
(1) Kulturpolitik
(2) Umweltpolitik
(3) Grundrechtsschutz
(4) Fazit
7. Sozialer Regelungsbereich des Gemeinschaftsrechts
a) Rechtsgrundlagen in den Gemeinschaftsverträgen
b) Verhältnis der sozialen zur wirtschaftlichen Regelungsbefugnis der Gemeinschaft
c) Keine Beschränkung auf eine Wirtschaftsunion
d) Verflechtung zwischen Maßnahmen sozialer und wirtschaftlicher Art
e) Kein genereller Vorrang wirtschaftlicher Regelungsbereiche
f) Umfang der gemeinschaftlichen Regelungskompetenz im Sozialbereich
g) Soziale Fragen materieller und immaterieller Art
h) Stellungnahmen aus der Literatur
(1) Außerwirtschaftliche Aspekte auf dem Vormarsch
(2) Kritik an den Sporturteilen des EuGH
(3) Zweifel an der Präzedenzwirkung der EuGH-Sporturteile
(4) Die Stellung des EuGH im Rahmen des Integrationsprozesses
i) Schlußfolgerung
8. Sport als soziale Angelegenheit
9. Sport als Regelungsgegenstand des Gemeinschaftsrechts
II. Die gemeinschaftsrechtlichen Diskriminierungsverbote und Wettbewerbsregeln
1. Freizügigkeit der Arbeitnehmer
a) Berufssport aufgrund von Arbeitsverträgen
b) Unterklassiger Wettkampfsport, Sport als Freizeitbetätigung
(1) Auslegung des Begriffs "Arbeitsbedingungen"
(2) Gleichstellung in bezug auf die sozialen und steuerlichen Vergünstigungen
(3) Grenzen der Auslegung der Freizügigkeitsbestimmungen
(4) Funktionelle Beziehung zum beruflichen Sektor
2. Die Niederlassungsfreiheit
a) Sport als selbständige Erwerbstätigkeit
b) Freizeitsport
c) Ergebnis
3. Die Freiheit des Dienstleistungsverkehrs
a) Typfall des Art. 60 Abs. 3 EWGV
b) Passive Dienstleistungsfreiheit
c) Fazit
4. Zwischenergebnis
5. Das allgemeine Diskriminierungsverbot: Art. 7 EWGV
a) Anwendungsbereich des Gemeinschaftsrechts
b) Subsidiarität des Art. 7 EWGV
(1) Abschließende Regelung der Freiheit des Personenverkehrs in Art. 48 ff., 52 ff. und 59 ff. EWGV?
(2) Anwendbarkeit des Art. 7 EWGV in bezug auf den freien Personenverkehr
c) Schlußfolgerung
d) Das Menschenbild der Gemeinschaftsverträge
(1) Der Grundsatz der Menschenwürde
(2) Ursprüngliches Ziel der Gleichbehandlungsgebote
(3) Fortentwicklung: Dauerhafte Verlagerung des Lebensmittelpunktes
e) Art. 7 EWGV als Willkürverbot?
f) Art. 7 EWGV als absolutes Differenzierungsverbot
6. Die Wettbewerbsregeln des Gemeinschaftsrechts: Art. 85 und 86 EWGV
a) Anwendbarkeit auf den Freizeitsport?
b) Zur Frage der Vereinbarkeit der Ausländerklauseln im Berufssport mit den gemeinschaftsrechtlichen Wettbewerbsvorschriften
(1) Rechtsauffassung der Kommission
(2) Voraussetzungen der Art. 85 und 86 EWGV
(a) Unternehmen
(b) Handelsbeeinträchtigungen
(c) Art. 86 EWGV: Mißbräuchliche Ausnutzung einer beherrschenden Stellung
7. Teilergebnis
a) Berufssport
b) Freizeit- und unterklassiger Wettkampfsport
III. Ausnahmen von der Anwendung des Gemeinschaftsrechts
1. Der ordre-public-Vorbehalt
a) Inhaltliche Ausgestaltung
b) Motive der Ausländerklauseln
c) Gemeinschaftsrechtliche Relevanz jener Motive
d) Schutz des nationalen Kulturguts
(1) Beschränkung auf den Bereich des Warenverkehrs
(2) Bestandteil des ordre-public-Vorbehalts
(3) Sport als nationales Kulturgut?
e) Kritik an Geeignetheit der Ausländerklauseln
f) Fazit
2. Die in Art. 48 Abs. 4, 55 und 66 EWG-Vertrag enthaltenen Vorbehalte
3. Keine Rechtfertigung der Ausländerklauseln durch gemeinschaftsrechtliche Ausnahmeregelungen
IV. Sonderproblem: Die Bildung von Nationalmannschaften
1. "Diskriminierung" anderer Staatsangehöriger?
2. Billigung der Beibehaltung von Nationalmannschaften in Rechtsprechung und Literatur
a) Europäischer Gerichtshof
b) EG-Kommission
c) Generalanwalt Warner
d) In der Literatur vertretene Rechtsstandpunkte
3. Anwendbarkeit des Gemeinschaftsrechts auf die Bildung von Nationalmannschaften
a) Wirtschaftlicher Gesichtspunkt
b) Sozialer Gesichtspunkt
4. Perspektiven
a) Ausnahme wegen "Natur der Sache"?
b) Bildung von Europamannschaften
V. Normadressaten des Gemeinschaftsrechts
1. Anwendbarkeit gegenüber staatlichen Organisationen
2. Autonomie des Sports
a) Bundesrepublik Deutschland
b) Frankreich
c) Großbritannien
d) Italien
e) Schlußfolgerung
3. Regelung der Teilnahme am Sport staatlicherseits?
4. Drittwirkung der gemeinschaftsrechtlichen Diskriminierungsverbote
a) Berufssport
b) Amateursport
5. Abwägung mit Gegenrechten der Sportverbände
6. Zwischenergebnis für den Bereich des unterklassigen Wettkampf- und Freizeitsports
7. Autonome Regelung sportspezifischer Angelegenheiten im Berufs- und Hochleistungssport
8. Fazit
VI. Rechtsschutz
1. Klagen einzelner Sportler bzw. Vereine
2. Prozessuale Möglichkeiten der Kommission
D. Zusammenfassung
Zu A
Zu B
Zu C
Literaturverzeichnis

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