Die "Schuldenbremse" im Grundgesetz - Ein Erfolgsmodell?

Name: Die "Schuldenbremse" im Grundgesetz - Ein Erfolgsmodell? | Rechtswissenschaftliche Analyse der im Grundgesetz normierten Schuldenbremse unter Einbeziehung ökonomischer und polit-ökonomischer Aspekte
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Rechtswissenschaftliche Analyse der im Grundgesetz normierten Schuldenbremse unter Einbeziehung ökonomischer und polit-ökonomischer Aspekte

Marion Eva Klepzig(Autor*in)

fibre (Verlag)

1. Auflage

Erschienen am 18. März 2015

406 Seiten

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978-3-428-54605-3 (ISBN)

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Beschreibung

Spätestens mit Beginn der internationalen Finanz- und Wirtschaftskrise ist deutlich geworden, dass Staatsverschuldung eines der gravierendsten Probleme ist, die es derzeit zu lösen gilt. In Deutschland wurde zur Begrenzung der Staatsverschuldung 2009 die sogenannte 'Schuldenbremse' in Art. 109 Abs. 3 GG und Art. 115 Abs. 2 GG verankert. Im Rahmen ihrer Untersuchung analysiert Marion Klepzig die 'Schuldenbremse ' unter verschiedenen rechtlichen Gesichtspunkten. Schwerpunktmäßig wendet sich die Autorin der Frage zu, ob die neue 'Schuldenbremse' das gewünschte Erfolgsmodell im Umgang mit Staatsverschuldung darstellt. Als Bewertungsmaßstab werden die von den Ökonomen Kopits und Symansky entwickelten Kriterien 'gut definiert', 'transparent', 'adäquat', 'konsistent', 'einfach', 'flexibel', 'durchsetzbar' und 'effizient' herangezogen. Abschließend werden verschiedene Reformansätze vorgestellt.

Rezensionen / Stimmen

»Insgesamt fügt die Untersuchung von Marion Eva Klepzig der vielstimmigen Kritik an den derzeit geltenden grundgesetzlichen Regelungen zur Begrenzung der Staatsverschuldung eine weitere, als präzise Anlayse handwerklich fundierte Facette hinzu, die sich durch das dezidierte Bemühen um rechtswissenschaftliche >Objektivität< auszeichnet.« Prof. Dr. Lerke Osterloh, in: Archiv des öffentlichen Rechts, Band 142, Heft 2/2017 »Marion Klepzig hat eine sehr gut lesbare und interessante Arbeit vorgelegt, deren besonderer Höhepunkt die ausführliche Bewertung anhand eines schön eingeführten spezifischen Kriterienkatalogs ist. Die Dissertation ist nicht interdisziplinär angelegt, kann aber gerade auch durch die verständliche >Einbeziehung ökonomischer und polit-ökonomischer Aspekte< (so der Untertitel) überzeugen. Eine beachtliche Leistung, die die Literatur zur Staatsschuldenrecht nicht nur um ein weiteres Buch ergänzt, sondern bereichert.« Prof. Dr. Ulrich Häde, in: Deutsches Verwaltungsblatt, 9/2016

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