Das emanzipatorische Potenzial des Verfassungsrechts im Vergleich

Name: Das emanzipatorische Potenzial des Verfassungsrechts im Vergleich | Richterinnen an den obersten Gerichten von BRD und DDR
Brand: Tectum Wissenschaftsverlag
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Richterinnen an den obersten Gerichten von BRD und DDR

Cosima Charlotte Klause(Autor*in)

Tectum Wissenschaftsverlag

1. Auflage

Erschienen am 8. Juni 2022

348 Seiten

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978-3-8288-7897-6 (ISBN)

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Inhalt

Intro
Vorwort
Abkürzungsverzeichnis
Einleitung
I. Die Richterinnen der obersten Gerichte in der Bundesrepublik Deutschland und der Deutschen Demokratischen Republik als Untersuchungsgegenstand
II. Methodik und der Begriff des normativen emanzipatorischen Potenzials
Kapitel 1
A. Das Gleichberechtigungsgebot in der Verfassung der Bundesrepublik Deutschland
I. Die Entstehungsgeschichte von Art. 3 Abs. 2 GG und die rechtliche Gleichberechtigung der Geschlechter
1. Frauenrechte in der Weimarer Reichsverfassung und in der Zeit des Nationalsozialismus
2. Die Berücksichtigung der Gleichberechtigung der Frau auf dem Herrenchiemsee Konvent
3. Die landesverfassungsrechtlichen Normen zur Gleichberechtigung der Frau
4. Die Sitzungen des Parlamentarischen Rates und die Entstehung von Art. 3 Abs. 2 GG
a) Die Sitzung des Grundsatzausschusses am 5. Oktober 1948
b) Die Fassung des Allgemeinen Redaktionsausschusses vom 16. November 1948
c) Die Sitzung des Grundsatzausschusses am 30. November 1948
d) Die Sitzung des Hauptausschusses am 3. Dezember 1948
e) Das "Quasi-Stürmlein"
f) Die Sitzung des Hauptausschusses am 18. Januar 1949
5. Zusammenfassung der Entstehung von Art. 3 Abs. 2 GG
II. Die fünf Elemente für die Gleichberechtigung zwischen Männern und Frauen in der Bundesrepublik Deutschland
1. Das Menschenbild des Grundgesetzes
2. Die Sozialstaatlichkeit
3. Die Funktion der Grundrechte
4. Die soziale Marktwirtschaft als Wirtschaftsordnung in der Bundesrepublik Deutschland
5. Die Rechtsstaatlichkeit und die Gleichberechtigung der Frau
6. Zusammenfassung
III. Das normative emanzipatorische Potenzial der Verfassung für die Gleichstellung der Bundesrichterinnen
1. Die formal-juristische und tatsächliche Ausgangslage für die Richterinnen in der Bundesrepublik Deutschland
a) Die Wahl der Bundesrichterinnen
b) Art. 33 Abs. 2 GG
c) Der Frauenanteil in der Justiz in der Bundesrepublik Deutschland
2. Die Wirkungszeit des Parlaments und die Steuerungswirkung durch das Recht auf die tatsächliche Gleichstellung von Bundesrichterinnen
a) Die erste Wahlperiode vom 7. September 1949 bis zum 7. September 1953 - Zwischen der verfehlten Chance der paritätischen Besetzung im Richterwahlausschuss und der Verhinderung der Wiedereinführung der Zölibatsklausel
aa) Die Richtergesetze
bb) Die Zölibatsklausel
cc) Die Entwürfe zu einem Mutterschutz- und Gleichberechtigungsgesetz
dd) Das emanzipatorische Potenzial
b) Die zweite Wahlperiode vom 6. Oktober 1953 bis zum 6. Oktober 1957 - Der Erlass eines Gleichberechtigungsgesetzes
aa) Beamtenrechtliche Neuerungen und die Folgen für das Richterverhältnis
bb) Das Gleichberechtigungsgesetz von 1957
cc) Das emanzipatorische Potenzial
c) Die dritte Wahlperiode vom 15. Oktober 1957 bis zum 15. Oktober 1961 - Die Einführung eines ersten Deutschen Richtergesetzes
d) Die vierte Wahlperiode vom 17. Oktober 1961 bis zum 17. Oktober 1965 - Die Enquete über die Situation der Frau in Beruf, Familie und Gesellschaft
e) Die fünfte Wahlperiode vom 19. Oktober 1965 bis zum 19. Oktober 1969 - der Gesetzesentwurf zur Regelung der Teilzeitbeschäftigung
aa) Der Bericht über die Situation der Frau in Beruf, Familie und Gesellschaft
bb) Gesetze zur Teilzeitbeschäftigung und Beurlaubung von Beamtinnen und Richterinnen
cc) Das emanzipatorische Potenzial
f) Die sechste Wahlperiode vom 20. Oktober 1969 bis zum 13. Dezember 1972 - Teilzeitbeschäftigung für Richterinnen und die Reform des Ehe- und Familienrechts
aa) Verbesserungen der Situation der Richterinnen durch richterrechtliche Vorschriften?
bb) Der erste Gesetzesentwurf zur Reform des Ehe- und Familienrechts
cc) Der Sozialbericht und der Bericht über Maßnahmen zur Verbesserung der Situation der Frau
dd) Das emanzipatorische Potenzial
g) Die siebte Wahlperiode vom 13. Dezember 1972 bis zum 14. Dezember 1976 - die Enquete als bewährte Maßnahme und die Teilzeitbeschäftigung für männliche Richter
aa) Die Enquete-Kommission "Frau und Gesellschaft"
bb) Der Gesetzesentwurf zur Reform des Ehe- und Familienrechts
cc) Teilzeitbeschäftigung und langfristige Beurlaubung für Männer
dd) Der Familien- und Sozialbericht
ee) Das emanzipatorische Potenzial
h) Die achte Wahlperiode vom 14. Dezember 1976 bis zum 4. November 1980 - die Wiedereinführung der Enquete-Kommission und das Inkrafttreten des ersten Gesetzes zur Reform des Ehe- und Familienrechts
aa) Die Kontinuität der Enquete-Kommission "Frau und Gesellschaft"
bb) Das Gesetz zur ersten Reform des Ehe- und Familienrechts
cc) Verbesserungen für Frauen im öffentlichen Dienst
dd) Das emanzipatorische Potenzial
i) Die kurze neunte Wahlperiode vom 4. November 1980 bis zum 29. März 1983 - die Fragestunde und der Bericht zur Enquete-Kommission
aa) Verworfene Gesetzesentwürfe und der Arbeitsstab Frauenpolitik
bb) Der Bericht der Enquete-Kommission "Frau und Gesellschaft" und die Idee einer Frauenquote
cc) Das emanzipatorische Potenzial
j) Die zehnte Wahlperiode vom 29. März 1983 bis zum 18. Februar 1987 - 13 Maßnahmen für die Gleichstellung der Frau in der Justiz
aa) Die Sozialberichte und der Bericht der Bundesregierung über die Auswirkungen des Fünften Gesetzes zur Änderung dienstrechtlicher Vorschriften
bb) Keine Änderung von § 48 a DRiG
cc) Nationale und internationale Maßnahmen gegen die Diskriminierung von Frauen im öffentlichen Dienst
dd) Die Richtlinie zur Verbesserung der beruflichen Situation von Frauen im Bundesdienst
ee) Der Entwurf zur Änderung des Richterwahlgesetzes und der Bericht der Enquete-Kommission
ff) Der erste Entwurf eines Antidiskriminierungsgesetzes
gg) Der Familienbericht, die große Anfrage zur Situation von Frauen und die Wahlen von Bundesrichterinnen
hh) Das emanzipatorische Potenzial
k) Die elfte Wahlperiode vom 18. Februar 1987 bis zum 20. Dezember 1990 in der Zeit der Herstellung der Einheit Deutschlands
aa) Der Entwurf zur Änderung des BVerfGG und die Anfrage über die Förderung der beruflichen Chancen von Frauen im öffentlichen Dienst des Bundes
bb) Änderungen dienstrechtlicher Vorschriften und der Sozialbericht
cc) Zwei gescheiterte Gesetzesentwürfe - Das ADG I und das Gleichstellungsgesetz
dd) Das emanzipatorische Potenzial
3. Die Zusammenfassung der Wirkungszeit des Parlaments und die Steuerungswirkung durch das Recht auf die tatsächliche Gleichstellung von Bundesrichterinnen von 1949 bis 1989/90
Kapitel 2
B. Das Gleichberechtigungsgebot in den Verfassungen der Deutschen Demokratischen Republik
I. Die Entstehungsgeschichte der rechtlichen Gleichberechtigung der Geschlechter in der Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik
1. Die Frauenrechte in der Sowjetzone unter der sowjetischen Militäradministration
2. Die Landesverfassungen und ihr Einfluss auf einen Verfassungsentwurf der Deutschen Demokratischen Republik
3. Der SED-Verfassungsentwurf von 1946
4. Die Sitzungen des Deutschen Volkskongresses
5. Die Zweite DDR-Verfassung von 1968
6. Die Verfassungsnovellierung 1974
II. Die fünf Elemente für die Gleichberechtigung zwischen Männern und Frauen in der Deutschen Demokratischen Republik
1. Das Menschenbild der Verfassung
2. Der Sozialismus
3. Die Funktion der Grundrechte
4. Die sozialistische Wirtschaftsordnung in der Deutschen Demokratischen Republik
5. Der Einparteienstaat
III. Das normative emanzipatorische Potenzial der Verfassung für die Gleichstellung der Richterinnen am Obersten Gericht
1. Die formal-juristische und tatsächliche Ausgangslage für die Richterinnen in der DDR
a) Die Wahl der Richterinnen am Obersten Gericht
b) Der Frauenanteil in der Justiz in der Deutschen Demokratischen Republik
2. Die Wirkungszeit des Parlaments und die Steuerungswirkung durch das Recht auf die tatsächliche Gleichstellung von Richterinnen am Obersten Gericht
a) Die erste Wahlperiode vom 15. Oktober 1950 bis zum 16. Oktober 1954 - der erste Entwurf eines Familiengesetzbuchs sowie das Gesetz über den Mutter- und Kinderschutz und die Rechte der Frau
aa) Das Gesetz über die Errichtung des OG und der Obersten Staatsanwaltschaft der DDR sowie die Errichtung einer sozialistischen Gerichtsorganisation
bb) Das Gesetz über den Mutter- und Kinderschutz und die Rechte der Frau
cc) Die Einführung der Lohngleichheit
dd) Das emanzipatorische Potenzial
b) Die zweite Wahlperiode vom 17. Oktober 1954 bis zum 15. November 1958 - Die Babelsberger Konferenz 1958
aa) Änderungen des MuKSchG und die Babelsberger Konferenz
bb) Das emanzipatorische Potenzial
c) Die dritte Wahlperiode vom 16. November 1958 bis zum 19. Oktober 1963 - die Einführung einer Frauenerwerbsquote und der Frauenförderungsplan für Richterinnen
aa) Das Richterwahlgesetz und das geänderte GVG
bb) Frauenförderungspläne
cc) Teilzeitbeschäftigung für Richterinnen?
dd) Das emanzipatorische Potenzial
d) Die vierte Wahlperiode vom 20. Oktober 1963 bis zum 1. Juli 1967 - das Familiengesetzbuch
aa) Der Frauenkongress im Juni 1964
bb) Das Familiengesetzbuch und das zweite Gesetz zur Änderung und Ergänzung des GDA
cc) Das emanzipatorische Potenzial
e) Die fünfte Wahlperiode vom 2. Juli 1967 bis zum 13. November 1971 - die neue Verfassung von 1968
aa) Die neue sozialistische Verfassung und der Bericht über den Einsatz und die Leistungen der Frauen im Ministerium der Justiz
bb) Das emanzipatorische Potenzial
f) Die sechste Wahlperiode vom 14. November 1971 bis zum 16. Oktober 1976 - ein Gewinn für die Selbstbestimmung der Frauen
aa) Das Gesetz über die Unterbrechung der Schwangerschaft, das neue GVG und weitere soziale Regelungen
bb) Das emanzipatorische Potenzial
g) Die siebte Wahlperiode vom 17. Oktober 1976 bis zum 13. Juni 1981 - die Zunahme der Frauenerwerbstätigkeit im Richteramt
aa) Die Änderung des GDA
bb) Das emanzipatorische Potenzial
h) Die achte Wahlperiode vom 14. Juni 1981 bis zum 7. Juni 1986 - keine Verzeichnung der Gesetzesausfertigungen
i) Die neunte Wahlperiode vom 8. Juni 1986 bis zum 17. März 1990 - das Ende der Einparteiendiktatur
3. Die Zusammenfassung der Wirkungszeit des Parlaments und die Steuerungswirkung durch das Recht auf die tatsächliche Gleichstellung von Richterinnen am Obersten Gericht von 1949 bis 1989/90
Kapitel 3
C. Die Gleichberechtigung der Frau in der Justiz in der Bundesrepublik Deutschland und der Deutschen Demokratischen Republik im Vergleich
I. Der Vergleich der Verfassungen
II. Der Vergleich der Wirkungszeit der Parlamente und der Steuerungswirkung durch das Recht auf die tatsächliche Gleichstellung von Richterinnen in der Bundesrepublik Deutschland und der Deutschen Demokratischen Republik
1. Die Wirkungszeit der Parlamente
2. Die Steuerungswirkung durch das Recht auf die tatsächliche Gleichstellung von Richterinnen
a) Theorie versus Praxis
b) Vereinbarkeit von Familie und Beruf
c) Der Beruf der Richterin und das gesellschaftliche Ansehen
d) Steuerungsmechanismen für die Gleichberechtigung
e) Welcher Staat war emanzipationstüchtiger?
3. Zahlen zur tatsächlichen Gleichstellung der Richterinnen an den obersten Gerichten
a) Frauenanteil an den obersten Gerichten
b) Die gläserne Decke
Schlussbetrachtung und Ausblick
Literaturverzeichnis
Quellenverzeichnis
Bundesarchiv Berlin-Lichterfelde
Bundestagsdrucksachen und -protokolle
Erste Wahlperiode:
Zweite Wahlperiode:
Dritte Wahlperiode:
Vierte Wahlperiode:
Fünfte Wahlperiode:
Sechste Wahlperiode:
Siebte Wahlperiode:
Achte Wahlperiode:
Neunte Wahlperiode:
Zehnte Wahlperiode:
Elfte Wahlperiode:
Archiv des Deutschen Juristinnenbund (e.V.)

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