Aktuelle Besteuerungsfragen für Krankenhäuser und Krankenhausträger

Name: Aktuelle Besteuerungsfragen für Krankenhäuser und Krankenhausträger | Leitfaden für Krankenhausverwaltungen
Brand: Kohlhammer
Price: 79.99 EUR
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Leitfaden für Krankenhausverwaltungen

Ralf Klaßmann Oliver Stein(Autor*in)

Kohlhammer (Verlag)

7. Auflage

Erschienen am 28. Juli 2021

576 Seiten

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978-3-17-040501-1 (ISBN)

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Inhalt

Deckblatt
Titelseite
Impressum
Inhaltsverzeichnis
Vorwort
Teil A Einführung in die Thematik
Teil B Aktuelle gemeinnützigkeitsrechtliche Fragestellungen bei steuerbegünstigten Krankenhausträgern, insbesondere Voraussetzungen für die Gewährung von Steuervergünstigungen
I Gemeinnützige und/oder mildtätige Zwecke steuerbegünstigter Krankenhausträger und Reichweite Krankenhauszweckbetrieb nach §67 AO
II Zulässige Rechtsformen für steuerbegünstigte Krankenhausträger
III Erfordernisse für die Satzung bzw. den Gesellschaftsvertrag steuerbegünstigter Krankenhausträger und damit verbundene aktuelle Fragestellungen
1 Allgemeine Satzungserfordernisse
2 Mustersatzung gemäß Anlage 1 zu §60 AO
3 Verfolgung verschiedener steuerbegünstigter Zwecke
4 Satzungsfragen bei der Ausgliederung steuerbegünstigter Aktivitäten und damit verbundene weitere Fragestellungen (Betriebsaufspaltungen, Holdingkonstruktionen, Auswirkungen auf das Gebot der Unmittelbarkeit)
5 Vorherige Einbindung des zuständigen Finanzamtes bei geplanten Gestaltungen durch eine sog. verbindliche Auskunft
6 Abstimmung einer neuen Satzung bzw. einer Satzungsänderung mit der zuständigen Finanzbehörde mittels eines Antrags gemäß §60a Abs.2 Nr.1 AO (»Feststellung der satzungsmäßigen Voraussetzungen«)
7 Auswirkungen auf den Spendenabzug
IV Gebote der Selbstlosigkeit und Ausschließlichkeit
1 Gebot der Selbstlosigkeit: Verbot der vorrangigen Verfolgung eigenwirtschaftlicher Zwecke
2 Gebot der Selbstlosigkeit: Verbot der Begünstigung von Mitgliedern und Gesellschaftern
3 Gebot der Selbstlosigkeit: Gebot der Verwendung aller Mittel für steuerbegünstigte Zwecke
4 Gebot der Selbstlosigkeit: Gebot der zeitnahen Mittelverwendung
5 Gebot der Selbstlosigkeit: Erfordernis der Erstellung einer Mittelverwendungsrechnung
6 Gebot der Selbstlosigkeit: Zulässigkeit von Darlehensgewährungen durch steuerbegünstigte Körperschaften
7 Gebot der Ausschließlichkeit
V Anforderungen an die tatsächliche Geschäftsführung
Aufzeichnungspflichten
Besonderheiten der »elektronischen Steuerbilanz«
VI Fesseln und Benachteiligungen der Gemeinnützigkeit
VII Wichtige steuerliche Änderungen für gemeinnützige Krankenhäuser durch das Jahressteuergesetz 2020 vom 21.12.2020
1 Grundsätzliche Hinweise zum Jahressteuergesetz 2020
2 Ausgewählte Änderungen und Ergänzungen des Gemeinnützigkeitsrechts mit besonderer Relevanz für gemeinnützige Krankenhäuser
3 Möglicher weiterer Regelungsbedarf für die Zukunft
Teil C Ertragsteuerliche Fragestellungen
I Steuerbegünstigte Krankenhausträger
1 Vorgehensweise bei der steuerlichen Beurteilung von wirtschaftlichen Aktivitäten eines steuerbegünstigten Krankenhausträgers
2 Beispiele wirtschaftlicher Betätigungen eines steuerbegünstigten Krankenhausträgers und ihre steuerliche Beurteilung
II Besteuerungsgrenze für steuerpflichtige wirtschaftliche Geschäftsbetriebe und Verlustausgleichsproblematik bei steuerbegünstigten Trägern
III Änderung der Rechtsform von steuerbegünstigten Krankenhäusern in (bisher) öffentlich-rechtlicher Trägerschaft
IV Ausgliederung von Krankenhausabteilungen
V Nicht-steuerbegünstigte private Krankenhausträger
VI Exkurs: Steuerliche Besonderheiten für Krankenhäuser im Zusammenhang mit der COVID-19-Pandemie
1 Das Erste Corona-Steuerhilfegesetz
2 Das Zweite Corona-Steuerhilfegesetz
3 Allgemeine steuerliche Maßnahmen der Finanzverwaltung
4 Besondere Regelungen für steuerbegünstigte Krankenhäuser
Teil D Umsatzsteuerliche Probleme
I Abgrenzung des unternehmerischen Bereichs vom nicht-unternehmerischen Bereich des Krankenhausträgers und Konsequenzen dieser Abgrenzung
II Umsatzsteuerliche Organschaften
III Abgrenzung von steuerpflichtigen und steuerbefreiten Umsätzen
1 Umsatzsteuerbefreiungen für Krankenhäuser nach dem deutschen Umsatzsteuergesetz (UStG) bzw. nach der EU-rechtlichen Mehrwertsteuersystem-Richtlinie (MwStSystRL)
2 Nationale Umsatzsteuerbefreiungen für Krankenhäuser außerhalb des §4 Nr.14 Buchst.b UStG
3 Umsatzsteuerbefreiung des §4 Nr.14 Buchst.b UStG bzw. des Art.132 Abs.1 Buchst.b MwStSystRL (für die Krankenhausbehandlungen und ärztlichen Heilbehandlungen sowie die damit eng verbundenen Umsätze)
4 Grundsätze der Abgrenzung der umsatzsteuerfreien Heilbehandlung im Bereich der Humanmedizin (§4 Nr.14 Buchst.a UStG bzw. Art.132 Abs.1 Buchst.c MwStSystRL) von den umsatzsteuerpflichtigen (nicht vorrangig medizinisch indizierten) Leistungen
5 Aktuelle Rechtsprechung des EuGH, des BFH und einzelner nationaler Finanzgerichte zur Umsatzsteuerbefreiung bzw. -pflicht der Krankenhäuser
6 Regelungen der Finanzverwaltung insbesondere in Abschn.4.14 des Umsatzsteuer-Anwendungserlasses (UStAE) zur Umsatzsteuerbefreiung bzw. -pflicht der Krankenhäuser
7 Ausgewählte aktuelle Fragestellungen: Umsatzsteuerliche Behandlung entgeltlicher Gutachten- und Untersuchungsleistungen und von Wellness-Leistungen
8 Ausgewählte aktuelle Fragestellungen: Entgeltliche Abgabe von patientenindividuell hergestellten Arzneimitteln und von Fertigarzneimitteln an ambulante Krankenhauspatienten und an Krankenhausärzte für deren Privatambulanzen
9 Ausgewählte weitere aktuelle Fragestellungen (über die Regelungen des UStAE hinaus)
IV Steuersatz bei steuerpflichtigen Leistungen
1 Grundsätzliche Hinweise zu den Tarifermäßigungen für steuerpflichtige Leistungen von Krankenhäusern und ihren Trägern
2 Tarifermäßigung des § 12 Abs. 2 Nr. 8 Buchst. a UStG für steuerpflichtige Leistungen von steuerbegünstigten Krankenhäusern (i. S. d. Gemeinnützigkeitsrechts)
3 Tarifermäßigung des § 12 Abs. 2 Nr. 11 UStG für die steuerpflichtige Vermietung von Wohn- und Schlafräumen
4 Tarifermäßigung des § 12 Abs. 2 Nr. 9 UStG für die mit dem Betrieb der Schwimmbäder verbundenen Umsätze und die Verabreichung von Heilbädern
5 Tarifermäßigung des § 12 Abs. 2 Nr. 1 UStG (i. V. m. Anlage 2) für die steuerpflichtige Lieferung bestimmter Gegenstände
6 Befristete Tarifermäßigung des § 12 Abs. 2 Nr. 15 UStG für steuerpflichtige Restaurations- und Verpflegungsdienstleistungen (auch von Krankenhäusern)
V Vorsteuerabzug
VI Krankenhäuser als Kleinunternehmer
VII Aktuelle formale Fragestellungen des Umsatzsteuerrechts
Teil E Sonstige Steuerarten
I Grundsteuer
II Grunderwerbsteuer
III Schenkungsteuer
Anlagen
A. Wortlaut ausgewählter gesetzlicher Vorschriften
Abgabenordnung
Einkommensteuergesetz
Einkommensteuer-Durchführungsverordnung
Körperschaftsteuergesetz
Gewerbesteuergesetz
Mehrwertsteuer-Systemrichtlinie (Richtlinie 2006/112/EG des Rates über das gemeinsame Mehrwertsteuersystem vom 28.11.2006 - mit zahlreichen, späteren Änderungen)
Umsatzsteuergesetz
Umsatzsteuer-Durchführungsverordnung
B. Wortlaut des Anwendungserlasses zu §67 Abgabenordnung
C. Mustersatzung (Anlage 1 zu § 60 AO)
D. Muster einer Erklärung der Ordensgemeinschaften
Verzeichnisse
Abkürzungsverzeichnis
Literaturverzeichnis
Stichwortverzeichnis

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