Einleitung

"Nie wieder Krieg", wie oft haben wir diese Worte in Sonntagsreden und zu vielen anderen Anlässen schon gehört. Eine Hoffnung, die - zumindest gefühlt - für Europa durchaus berechtigt erschien. Dann griff aber die Aussage des Schriftstellers Primo Levi: "Es ist geschehen und folglich kann es wieder geschehen." Und die Erkenntnis: Die Welt besteht nicht nur aus Europa. Im gleichen Jahr, in dem der Überfall Russlands auf die Ukraine stattfand, gab es auf der Welt weitere Kriege mit all den damit einhergehenden humanitären Katastrophen. Seit dem 7. Oktober 2023 herrscht nun zudem ein an Leid und Verzweiflung kaum überbietbarer, für alle Seiten traumatisierender Krieg zwischen Israel und seinen Nachbarn mit nach wie vor ungewissem Ausgang.

Zugzwang ist ein Begriff aus dem Schach. Dabei geht es um die gegenseitige Zugpflicht. Nur bei der Rochade ist ein Doppelzug erlaubt. Außerdem gibt es eine Reihe von Modellen für die Zeit des Nachdenkens für den Spieler, der jeweils am Zug ist. Der russische Präsident Putin, so sagt man, sei ein guter Schachspieler. Den größten Fehler, den man beim Schachspiel machen kann, ist, den Gegenspieler zu unterschätzen!

Gleiches gilt auch für die große Weltbühne. Barack Obama, der 44. Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika, bezeichnete Russland, das größte Land der Welt mit elf Zeitzonen, herablassend als "Regionalmacht" und schätzte, "(.), dass es für Amerika schlimmere Bedrohungen gäbe". Kreml-Chef Putin würde "aus einer Position der Schwäche agieren", waren Obamas Worte, wie nicht nur der "Spiegel" am 25. März 2014 berichtete. Es ging damals um die Annexion der Halbinsel Krim, also eine Eingliederung eines Gebietes der Ukraine in das Staatsgebiet Russlands. Dabei handelte es sich um eine handstreichartige Übernahme der Krim durch militärische Spezialkräfte Russlands, rundum völkerrechtswidrig, in Uniformen ohne Hoheitsabzeichen.

Die politischen Schachspieler des Westens waren der Überzeugung, dass durch Verhandlungen mit Putin und Sanktionen ein Rückzug zu erreichen wäre. Wie wir wissen, ist die Halbinsel Krim noch immer in russischer Hand und Teil des heutigen Kriegsgebietes. Ob es sich bei der Aussage des damaligen Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika, Barack Obama, ebenso wie bei der Vorgehensweise der europäischen Politiker, im Schwerpunkt des französischen Präsidenten Emmanuel Macron und der damaligen deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel um besonders kluge Schachzüge gehandelt hat, kann man sicherlich hinterfragen. Angela Merkel sagte nach ihrem Abschiedsbesuch bei Wladimir Putin am 24. August 2021 mit resigniertem Unterton: "Für Putin zählt nur Power." Eine späte Erkenntnis.

Der Generalinspekteur der Bundeswehr ist der höchste Soldat. Ihm sind die Streitkräfte unterstellt, er ist militärischer Berater der Bundesregierung. Es hat in Deutschland leider keine Tradition, dass er sich zu Sachverhalten, die die Sicherheit unseres Landes betreffen, regelmäßig äußert. Das findet bedauerlicherweise meist nur anlassbezogen statt. Für unsere Bevölkerung wäre es jedoch sicherlich aufschlussreich, wenn sich der 1. Soldat unseres Landes wiederkehrend an die Bevölkerung wenden würde, um aktuell die Fortschritte oder Nichtfortschritte bei der Wiederherstellung zum Beispiel der Kriegstüchtigkeit der Bundeswehr zu vermitteln. Denn letztendlich sind es die Bürger als Steuerzahler, die diese Streitkräfte unterhalten und die des Schutzes bedürfen! Die Herausforderung für den Generalinspekteur ist die Tatsache, dass er bei öffentlichen Äußerungen im Rahmen seiner Loyalitätsverpflichtung gegenüber dem Bundesminister der Verteidigung sowie dem Bundeskanzler einer hohen Zurückhaltung unterliegt.

Erstmals war durch den Generalinspekteur Carsten Breuer im Juli 2024 ein Teil der ungeschminkten Wahrheit zu der sicherheits- und verteidigungspolitischen Lage Deutschlands als dpa-Meldung zu vernehmen: "Breuer warnt vor möglichem Angriff auf die NATO". Weiter war in diversen Printmedien zu lesen: "Der Generalinspekteur der Bundeswehr, Carsten Breuer, sieht in der militärischen Aufrüstung Russlands eine wachsende Gefahr. 'Wir beobachten, dass die russische Armee Richtung Westen ausgerichtet wird', sagte Breuer. In fünf bis acht Jahren seien Moskaus Streitkräfte materiell und personell so ausgerüstet, dass ein Angriff auf NATO-Gebiet möglich wäre. Er nannte eigene Analysen, Hinweise von Geheimdiensten und verbündeten Streitkräften sowie Äußerungen des russischen Präsidenten Wladimir Putin als Grundlage für diese Einschätzungen. 'Die russische Armee stockt Jahr für Jahr um 1.000 bis 1.500 zusätzliche Panzer auf. Die fünf größten europäischen NATO-Mitgliedstaaten hätten gerade einmal die Hälfte davon im Bestand', sagte Breuer." Des Weiteren erläuterte er, dass die Bundeswehr über etwa 300 Kampfpanzer verfüge.

Zur gleichen Zeit fand die Beschlussfassung des Parlaments im Rahmen der Bundeshaushaltsdebatte statt. Die von Verteidigungsminister Boris Pistorius geforderten sechs Milliarden Euro Aufstockung des Verteidigungshaushalts wurden auf 1,2 Milliarden Euro heruntergekürzt. Es handele sich um einen Kompromisshaushalt, war das Argument. Die Bundeswehr hätte damit Planungssicherheit bis 2028, war vom damaligen Bundeskanzler Olaf Scholz zu hören. Dies war eine Luftbuchung, denn es sprach vieles dafür, dass nach einem Regierungswechsel neue Entscheidungen getroffen würden. Wie selbstverständlich wurde dieser Ansatz durch den Bundeskanzler und durch den damaligen Finanzminister Christian Lindner verteidigt. Zeitgleich erging die Meldung, der Staat hätte Steuermehreinnahmen von circa acht Milliarden Euro zu verzeichnen. Ein fataler Schachzug.

Ich war 43 Jahre Soldat und Berufsoffizier. In dieser Zeit war ich auf verschiedenen Führungsebenen, bis hin zum Bataillonskommandeur, aber auch als Referent im Bundesministerium der Verteidigung sowie in zahlreichen Lehrverwendungen tätig. Ich war Staatsbürger in Uniform und hatte das besondere Glück, im Jahr 2005 zunächst zum Stellvertretenden Bundesvorsitzenden und anschließend zum Bundesvorsitzenden der Interessenvertretung der Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr, dem Deutschen BundeswehrVerband mit über 200.000 Mitgliedern, gewählt zu werden. Das ermöglichte es mir, über einen Zeitraum von acht Jahren den Politikbetrieb in allen Ausformungen in Berlin, aber auch darüber hinaus hautnah zu erleben und auf die Belange der Soldatinnen und Soldaten Einfluss zu nehmen. Mein Nachfolger ist der von mir hochgeschätzte Oberst André Wüstner.

Festzustellen ist, dass durch die Aussetzung der Wehrpflicht die Bundeswehr aus dem Blickfeld der Öffentlichkeit geraten ist. Außerdem haben sich junge Menschen gedanklich so weit von unserem Gemeinwesen entfernt, dass ein Salto rückwärts nur schwer gelingen kann.

Vor einigen Jahren wurde ich durch den Direktor eines Gymnasiums in meiner Heimatregion gebeten, vor zwei Abiturklassen einen Vortrag zur aktuellen Sicherheitspolitik zu halten. Ich erkundigte mich bei einem Elternehepaar, deren Sohn an der Veranstaltung teilnehmen würde, womit ich die jungen Menschen bei dem Thema Sicherheitspolitik ein wenig aus der Reserve locken könnte. Ich erfuhr, dass der Umstand, dass viele Schüler nach ihrem Abitur gerne ein Jahr "chillen" würden, sich durchaus als Reizthema eignen könnte. Am Schluss meines Vortrags schlug ich vor, anstatt des Chillens doch einmal über ein Pflichtjahr, das "Jahr für Deutschland", wie es Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier vorgeschlagen hatte, nachzudenken. Umgehend kam es zu tumultartigen Zuständen in beiden Klassen. Die Aufregung legte sich allerdings relativ schnell, und wir haben absolut seriös und zielführend über den US-Präsident Kennedy zugeschriebenen Satz "Frage nicht, was dein Land für dich tun kann - frage, was du für dein Land tun kannst" diskutiert.

Die genauen Zahlen, wie viele wehrfähige junge Menschen in unserem Land leben, sind aktuell nicht bekannt, nachdem das sogenannte Wehrersatzwesen, also die Sicherstellung der Fähigkeit des personellen Aufwuchses der Streitkräfte im Spannungs- und Verteidigungsfall, außer Kraft gesetzt worden ist. Deutschland ist aktuell nicht in der Lage, seine Streitkräfte mit einer schlagkräftigen Reserve zu verstärken. In den Familien wird nicht mehr am Küchentisch diskutiert, wie etwa noch zu Zeiten der Wehrpflicht zum Beispiel über einen Musterungsbescheid. Darüber debattiert, was es heißt, das eigene Land verteidigen zu müssen, so wie es die Menschen in der Ukraine Tag für Tag tun. Es war deshalb richtig, dass der Bundesminister der Verteidigung im November 2024 eine Gesetzesvorlage zur Wiedereinführung der Wehrerfassung auf den Weg gebracht hatte. Unsere Gesellschaft und der überwiegende Teil der politisch Verantwortlichen haben über Jahrzehnte die Augen vor den sicherheitspolitischen Herausforderungen verschlossen. Dabei würde ja auch keine Kommune je die Feuerwehr abschaffen, wenn es 100 Jahre nicht gebrannt hat. Wir waren naiv, jetzt sind wir hilflos und zum Teil mutlos. Aus dieser Falle müssen wir heraus.

Ich liebe mein Land von ganzem Herzen. Berufsbedingt habe ich in vielen Gegenden Deutschlands gelebt, und mir sind nicht nur die Menschen, sondern auch die individuellen regionalen Besonderheiten, ob Sprache oder Bräuche, stets schnell ans Herz gewachsen. Unsere verschiedenen Landschaftsstrukturen, unsere wunderschönen mittelalterlichen und dann wieder modernen Städte und Dörfer sind einzigartig, ebenso wie unsere großartige Kultur. Ich bin froh, in Deutschland leben zu dürfen, und gratuliere jedem, der in bester Absicht zu uns gekommen ist, um mit "Haut und...