Subventionen als Instrument der Lenkung und Koordinierung.

Name: Subventionen als Instrument der Lenkung und Koordinierung.
Brand: fibre
Price: 59.9 EUR
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Gerd Kirchhoff(Autor*in)

fibre (Verlag)

1. Auflage

Erschienen am 19. Januar 2022

319 Seiten

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978-3-428-42884-7 (ISBN)

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Inhalt

Intro
Vorwort
Inhaltsverzeichnis
Abkürzungsverzeichnis
Einleitung: Problemstellung, Gegenstand der Arbeit und Gang der Untersuchung
Erstes Kapitel: Die haushaltsrechtlichen Voraussetzungen zur Einflußnahme durch Subventionen
A. Die subventionsrechtlichen Bestimmungen in der RHO
B. Die subventionsrechtlichen Bestimmungen in der BHO
C. Die haushaltsrechtlichen Ausführungsbestimmungen
I. Entwicklung
II. Entwicklungsfaktoren
1. Die Konkretisierungsbedürftigkeit der haushaltsrechtlichen Subventionsbestimmungen
2. Die Uneinheitlichkeit der Vergabemodalitäten auf der Verwaltungsebene
3. Die Unterschiedlichkeit der Verfahrensweisen des Bundes und der Länder bei der Subventionsvergabe
III. Der Lenkungscharakter der haushaltsrechtlichen Ausführungsbestimmungen
Zweites Kapitel: Kontrolle als Instrument der Lenkung
A. Begriff, Funktionen und Zwecke der Subventionskontrolle
B. Verfahren und Mittel der Subventionskontrolle
I. Der Antrag als Mittel der Auslese
1. Institutionelle Förderung
2. Projektförderung
II. Die Bewirtschaftungsgrundsätze als Mittel der Verhaltenssicherung
III. Der Verwendungsnachweis als Mittel der Auswertung
C. Zusammenfassende Feststellungen
Drittes Kapitel: Auflagen als Instrument der Lenkung
A. Der Lenkungsmechanismus der Auflagen
I. Begriff und Funktion der Auflage
II. Die Koppelung von Vergünstigung und Auflage
B. Lenkungsfunktionen und Techniken der Auflagensetzung
I. Sachauflagen
1. Die Steuerung der Verhaltensänderung durch Empfangsauflagen
2. Die Steuerung der Verhaltensbindung durch Verwendungsauflagen
II. Finanzauflagen
1. Selbstbeteiligungsauflagen
2. Dotationsauflagen
Viertes Kapitel: Subventionsvermittlung und Lenkung
A. Die Einschaltung nichtstaatlicher Subventionsvermittler in Förderungsprogramme des Bundes
I. Bestimmungsfaktoren der Einschaltung
1. Kompensation organisationsrechtlicher Engpässe
2. Kompensation organisationstechnischer Engpässe
3. Erweiterung des politischen Spielraums und Elastizität des Verwaltungshandelns
4. Verzicht auf direkte und umfassende "Inverwaltungnahme" durch den Staat
II. Die Instrumentalisierung subventionsvermittelnder Institutionen
1. Zur Problematik der Instrumentalisierung
2. Die Bestimmung des Instrumentalisierungsgrades
a) Die Bestimmung nach der Art der Einschaltung
b) Die Bestimmung nach der Hechtsform der subventionsvermittelnden Institution
c) Die Bestimmung nach den Funktionen des Subventionsvermittlers
aa) Die Lenkungsfunktion der Zentralkreditinstitute
bb) Die informativ-technische Funktion der Hausbanken
cc) Die Planungsfunktion der Deutschen Forschungsgemeinschaft
dd) Die Koordinationsfunktion der "Aktionsgemeinschaft Deutsche Steinkohlenreviere
III. Die Problematik der Subvention svermittlung durch Zentralverbände und die bundesstaatliche Ordnung
B. Die Einschaltung der Länder in Subventionsprogramme des Bundes
Fünftes Kapitel: Möglichkeiten der Koordinierung von und durch Subventionen im Bundesstaat
A. Die Problemlage
B. Länderprogramme und Bundesplanung. Konvergenz oder Divergenz?
C. Die zentralstaatliche Einflußnahme im Koordinationsprozeß bei Bund- Länder-Subventionen
I. Koordinationsaspekte
II. Instrumente, Verfahren und Modalitäten der Koordinierung
1. ,Subordinative' Koordinierung
2. ,Kooperative' Koordinierung
a) Das ROG als Instrument der Koordinierung im Bereich der Raumordnungspolitik
b) Die Instrumente der Koordinierung im Bereich der Regionalpolitik
aa) Die "Regionalen Aktionsprogramme" des Bundes
bb) Die Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur
3. ,Induktive' Koordinierung
a) Die Koordinierung durch Finanzierung von Länderaufgaben durch den Bund
b) Die Koordinierung durch Dotationsauflagen
Sechstes Kapitel: Bestimmungsfaktoren der Lenkung
A. Die Subventionsgrundlage als Bestimmungsfaktor der Lenkungsmöglichkeiten und des Lenkungserfolges
I. Leistungsverwaltung und Gesetzesvorbehalt
II. Subventionsgrundlage und Lenkung
1. Subventionierung auf Grund detailgesetzlicher Regelung
2. Subventionierung auf Grund richtlinienmäßiger Regelung (Fondsverwaltung)
a) Begriff und Formen der Fondsverwaltung
b) Die Lenkungsfunktion der Fondsverwaltung
aa) Die Lenkungsfunktion der Richtlinien
bb) Die Lenkungsfunktion des Planes
3. Zusammenfassung
B. Die "Beherrschbarkeit" von Subventionen als Bestimmungsfaktor der Lenkungseffizienz
I. Die "Beherrschbarkeit" nach Umfang und Dauer
1. Determinanten .haushaltspolitischer "Beherrschbarkeit
a) Die Rechtsgrundlage
b) Die Subventionsart
2. Möglichkeiten zur Sicherung der "Beherrschbarkeit
a) Die gesetzliche Subventionsbefristung
b) Der Überprüfungszwang durch Subventionsberichte
c) Techniken der Subventionsverteilung
II. Die "Beherrschbarkeit" der Wirkungen
III. Die ,institutionelle' "Beherrschbarkeit
1. Die Kontrollierbarkeit
2. Die Koordinierbarkeit
Siebentes Kapitel: Die Rolle des Parlaments als politisches Führungsund Kontrollorgan bei der Planung und Durchführung öffentlicher Subventionsprogramme
A. Probleme parlamentarischer Teilhabe an der politischen Führung
I. Die Fondsverwaltung als Domäne der Exekutive
II. Die Präjudizierung parlamentarischer Entscheidungen durch Planung der Exekutive
III. Möglichkeiten und Grenzen parlamentarischer Mitwirkung an der politischen Planung
B. Probleme parlamentarischer Kontrolle
I. Die Information als Bestimmungsfaktor parlamentarischer Kontrollchancen
II. Das parlamentarische Informationspotential
1. Information und Haushaltssystematik
2. Information und Berichterstattung
a) Funktionen und Problematik der periodischen Berichterstattung
b) Die Informationsergiebigkeit der gegenwärtigen Berichte der Bundesregierung
III. Möglichkeiten zum Ausgleich parlamentarischer Kontrollverluste
Schluß: Zusammenfassung der Ergebnisse
Literaturverzeichnis

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