Zur Steuerungskraft der Raumordnungsplanung

Name: Zur Steuerungskraft der Raumordnungsplanung | Am Beispiel akzeptanzrelevanter Konflikte der Windenergieplanung
Brand: Nomos
Price: 127.3 EUR
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Am Beispiel akzeptanzrelevanter Konflikte der Windenergieplanung

Lars Kindler(Autor*in)

Nomos (Verlag)

1. Auflage

Erschienen am 23. August 2018

418 Seiten

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978-3-8452-9140-6 (ISBN)

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Inhalt

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Einführung
A. Thematische Hinführung
B. Gang der Untersuchung
1. Kapitel: Akzeptanzverständnis und akzeptanzrelevante Konflikte der Windenergienutzung
A. Akzeptanzverständnis
I. Nutzung des Akzeptanzbegriffes bei Gesetzes- und Planvorhaben
II. Akzeptanz für erneuerbare Energien in Deutschland
III. Akzeptanz im Dreieck zwischen Akzeptanzobjekt, -subjekt und -kontext
IV. Akzeptanz als die Hinnahme von Entscheidungen
V. Akzeptanz als variable Größe
VI. Zwischenergebnis: Akzeptanzverständnis
B. Einflussfaktoren auf die lokale Akzeptanz
I. Anlagenbezogene Faktoren
1. Typische Konfliktfelder bei der Projektierung von Windenergieanlagen
1.1 Beeinträchtigungen von Individualgütern
1.1.1 Lärmbelastung
1.1.2 Tieffrequenter Schall
1.1.3 Schattenwurf
1.1.4 "Optisch bedrängende Wirkung"
1.1.5 Sonstige individuelle Beeinträchtigungen
1.1.6 Befürchtung sinkender Grundstückswerte
1.2 Beeinträchtigung von Kollektivgütern
1.2.1 Beeinträchtigung des Landschaftsbildes
1.2.2 Beeinträchtigung durch die Befeuerung der Anlagen
1.2.3 Befürchtete Auswirkung auf den Tourismus
1.2.4 Beeinträchtigung des Habitat- und Artenschutzes
1.2.5 Windenergie im Wald
1.2.6 Kosten und Effizienz der Anlage
1.2.7 Flugsicherheit
1.2.8 Wetterradar
1.2.9 Rundfunk und privater Mobilfunk
2. Nutzen von Windenergieanlagen
2.1 Gemeinschaftsnutzen
2.2 Einzelnutzen
2.2.1 Unterschiedliche Ausgestaltung
2.2.2 Insbesondere: Einfluss finanzieller Beteiligung auf die Akzeptanz
3. Verteilung der Vor- und Nachteile: Auseinanderfallen der generellen und lokalen Ebene
II. Verfahrensbezogene Faktoren
1. Information der Bürger
2. Informationsgrundlage schaffen
3. Partizipation
4. Dritte zur Konfliktverarbeitung
5. Informelles Verfahren
6. Prognoseentscheidung: Auseinanderfallen von Erwartungen und eintretenden Nachteilen
III. Beteiligtenbezogene Faktoren
C. Zwischenergebnisse
I. Akzeptanzverständnis
II. Akzeptanzfaktoren und Konflikte
III. Ziele der Akzeptanzgewinnung
IV. Überwindung des NIMBY-Ansatzes
V. Lösungsansätze und weiteres Prüfprogramm
1. Standortentscheidung durch die Planung
2. Materielle Vorgaben zur Gestaltung der Windenergienutzung
3. Verfahrensbezogene Lösungsansätze
2. Kapitel: Planerische Standortsteuerung von Windenergieanlagen durch die Raumordnungsplanung
A. Entwicklung der Gesetzeslage zur planerischen Steuerung der Windenergienutzung
B. Die planerische Standortsteuerung
I. Instrumente raumordnerischer Standortsteuerung
1. Ziele der Raumordnung
2. Grundsätze der Raumordnung
3. Gebietsfestlegungen
II. Raumbedeutsamkeit von Windenergieanlagen und Akzeptanzeffekten
1. Windenergieanlagen als raumbedeutsame Vorhaben
2. Raumbedeutsamkeit von Akzeptanzeffekten
III. Negativausweisung des § 35 Abs. 3 S. 2 1. HS BauGB
IV. Positivausweisung des § 35 Abs. 3 S. 2 2. HS BauGB
V. Konzentrationsplanung nach § 35 Abs. 3 S. 3 BauGB
1. Schlüssiges planerisches Gesamtkonzept
1.1 Anforderungen an den Planungsablauf
1.2 Kritik an zwingender Festschreibung des Planungsablaufs
1.3 Unklare Differenzierung harter und weicher Tabuzonen
1.4 Typisierungsbefugnis für Plangeber
1.5 Anstoß für die Rechtsprechung
1.6 "Windenergieplanungssicherungsgesetz" - erste legislative Reaktion
1.6.1 Neuregelung
1.6.2 Rechtliche Bedenken
2. In substanzieller Weise Raum schaffen
2.1 Keine Feigenblattausweisung
2.1.1 Vergleichsgröße
2.1.2 Quantitativer Maßstab
a) Gesetzliche und politische Mengenvorgaben
b) Planerische Mengenvorgaben
c) Insbesondere: Zur Zulässigkeit planerischer Mengenvorgaben
d) Zwischenergebnis
2.2 Keine Alibiplanung
3. Festlegungsmöglichkeiten
4. Einfluss der Landesplanungsgesetze auf die Standortsteuerung
4.1 Landesregelungen zu Gebietsfestlegungen
4.1.1 Insbesondere: Entwicklung in Baden-Württemberg
4.1.2 Vorteile einer Steuerung auf der Ebene der Raumordnungsplanung
4.2 Landesöffnungsklausel und Abstandsanweisung durch Landesgesetzgeber
4.2.1 Bayerische Regelung
4.2.2 Kritik an der Landesöffnungsklausel
a) Eingriff in Art. 14 GG
b) Eingriff in die kommunale Planungshoheit
c) Gleichbehandlungsgebot
d) Sonstige Vorbringen
4.2.3 Auswirkung auf die Einordnung als harte und weiche Tabuzonen
4.2.4 Auswirkung auf das Substanzkriterium
4.2.5 Auswirkung auf die Akzeptanz und den Windenergieanlagenausbau
5. "In-der-Regel"
6. "Weiße Flächen"
VI. Zusammenfassende Thesen
1. Gesamträumliches Plankonzept
2. Substanzkriterium
3. Kapitel: Steuerungskraft der Raumordnungsplanung
A. Bedürfnis für die Bestimmung der Steuerungskraft der Raumordnungsplanung
I. Strukturelle Veränderungen der Raumordnungsplanung
1. Steuerung des Einzelhandels
2. Projektbezogene Raumordnungsplanung
3. Akzeptanzbezogene Festlegungen der Raumordnungsplanung
II. Spannungsverhältnis innerhalb der Raumplanung
B. Vorgaben für die Steuerungskraft der Raumordnungsplanung
I. Verfassungsrechtliche Vorgaben
1. Verfassungsrechtliche Kompetenzzuweisung
1.1 Raumordnung - die Ordnung von Raumnutzungen und Raumfunktionen
1.1.1 Ausübung der Gesetzgebungskompetenz
1.1.2 Konkurrierende und Abweichungskompetenz der Raumordnung
1.2 Abgrenzung zum Bodenrecht
1.2.1 Der bodenrechtliche Durchgriff
1.2.2 Vollständige Ausschöpfung des planungsrechtlichen Bodenrechts
1.3 Abgrenzung zur Fachplanung und Vorhabenzulassung
1.4 Verfassungsrechtliche Vorgaben für die Raumplanungsarchitektur
1.5 Unterscheidung zweier Ebenen
2. Art. 28 Abs. 2 GG - kommunale Selbstverwaltung
2.1 Bedeutung der kommunalen Planungshoheit
2.2 Eingriffe in die kommunale Planungshoheit
2.3 Klassische Ermächtigungssituation der Raumordnungsplanung
2.3.1 Geringere Dichte der Planungsermächtigung erforderlich
2.3.2 Klassische Ermächtigungssituation in ROG und LPlG
2.4 Überörtliches Interesse
2.4.1 Verhältnismäßiger Eingriff in die kommunale Selbstverwaltung
a) Legitimer Zweck und Geeignetheit
b) Erforderlichkeit
c) Angemessenheit
2.4.2 "Mitgezogene Festlegungen" der Rechtsprechung
2.4.3 Gestaltungsbereiche für die kommunale Planung
3. Qualifizierte Planungsermächtigung
3.1 Vorgabenintensität der Planungsermächtigung
3.2 Zuwachs an Steuerungskraft, Verbindlichkeit und Außenwirkung raumordnerischer Festlegungen
3.3 Forderung nach qualifizierten Planungsermächtigungen
3.3.1 Ermächtigungssituation des Raumordnungsgesetzes
3.3.2 § 35 Abs. 3 S. 3 BauGB als qualifizierte Ermächtigungsgrundlage
a) Keine weitergehende Ermächtigung aus § 35 Abs. 3 S. 3 BauGB
aa) Wortlaut
bb) Systematik
cc) Gesetzgebungshistorie
dd) Telos
ee) Rechtsprechung
ff) Zwischenergebnis
3.3.3 Zu § 35 Abs. 3 S. 2 BauGB
3.3.4 Zwischenergebnis
3.3.5 Gesetzgebungskompetenz für die Planungsermächtigung
a) Qualifizierte Planungsermächtigung: Raumordnung oder Bodenrecht
b) Keine Abweichungskompetenz für das Bodenrecht durch die "Hintertür"
3.3.6 Zwischenergebnis
3.4 Exkurs I: Anpassung an Ausweitungstendenz
3.5 Exkurs II: Anschauungsbeispiele für die Notwendigkeit qualifizierter Ermächtigungsnomen
3.5.1 Anschauungsbeispiel: Bauleitplanung
3.5.2 Anschauungsbeispiel: Öffentliche Warnung
4. Planerische Abwägung
4.1 Abwägungserhebliche Belange der raumordnerischen Abwägung
4.2 Keine Bindung des Plangebers
II. Einfachgesetzliche Vorgaben
1. Aufgabe der Raumordnungsplanung
1.1 Ordnungsfunktion
1.2 Sicherungsfunktion
1.3 Entwicklungsfunktion
2. Aufträge der Raumordnung
3. Leitvorstellung der Raumordnung
4. Instrumente der Aufgabenbeschreibung
III. Zusammenfassende Thesen
1. Vorgaben aus den Gesetzgebungskompetenzen
2. Grenzen aus Art. 28 Abs. 2 GG
3. Qualifizierte Planungsermächtigung
C. Konsequenzen für einzelne (akzeptanzrelevante) Festlegungen
I. Höhenbeschränkungen
1. Unzulässigkeit von außenwirksamen Höhenbeschränkungen de lege lata
1.1 Eingriffscharakter von Höhenbeschränkungen
1.2 Keine qualifizierte Ermächtigung auf Bundesebene
1.3 Keine landesrechtliche Ermächtigung
1.4 Zulässigkeit von Höhenbeschränkungen de lege ferenda
2. Zulässigkeit von Höhenfestbeschränkungen im tradierten Planungssystem
3. Zwischenergebnis
II. Bedingungen und Befristungen (Repowering)
1. Repowering auf der Ebene der Raumordnungsplanung
2. Bedeutung und Chancen für die Akzeptanz
3. Eingriffscharakter bedingter Festlegungen
3.1 Berücksichtigung wirtschaftlicher Interessen durch die Planung
3.2 Der Eingriff durch Repoweringfestlegungen in den Wettbewerb
4. Planerische Steuerung des Repowerings
5. Zwischenergebnis
III. Aspekte finanzieller Beteiligung
1. Raumbezug der finanziellen Beteiligung
1.1 Stand der Literatur und Praxis
1.2 Insbesondere: Gesetzesvorhaben in Mecklenburg-Vorpommern
2. Kompetenz für gesellschaftsrechtlichen Ausgangspunkt
3. Die planerische Absicherung
3.1 Ermächtigungssituation für die planerische Absicherung de lege lata
3.1.1 Notwendigkeit raumplanerischer Ermächtigung
3.1.2 Keine Ermächtigung der Bauleitplanung
3.1.3 Keine Ermächtigung der bodenrechtlichen Raumordnungsplanung
3.1.4 Keine Ermächtigung für die tradierte Raumordnung
3.2 Ermächtigungen de lege ferenda
4. Weitere planerische Berücksichtigung finanzieller Beteiligung
4.1 Eigentümerstruktur kein Abwägungsbelang
4.2 Ansiedlungsinteresse als Abwägungsbelang
5. Zwischenergebnis
IV. Sonstige fachrechtliche Vorgaben
4. Kapitel: Schlussfolgerungen
A. Akzeptanz und Raumordnungsplanung
I. Akzeptanzbeschaffung nicht im Aufgabenbereich der Raumordnungsplanung
1. Materielle Festlegungen aus Akzeptanzgründen
2. Berücksichtigung der Akzeptanz im Rahmen der Abwägung
3. Verfahrensbezogene Faktoren
4. Begründung
5. Lösungsansatz
II. Kompetenzielle Anbindung der Akzeptanz im Bereich der Planung
B. Tradierte Raumplanungsarchitektur
C. Neue Raumplanungsarchitektur
Literaturverzeichnis

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