Wirksamkeit und Wirtschaftlichkeit im Gesundheitswesen

Name: Wirksamkeit und Wirtschaftlichkeit im Gesundheitswesen
Brand: Nomos
Price: 49.0 EUR
Availability: OnlineOnly

Andrea Kießling Friederike Gebhard(Herausgeber*in)

Nomos (Verlag)

1. Auflage

Erschienen am 17. Juni 2025

135 Seiten

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978-3-7489-6029-4 (ISBN)

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Inhalt

Cover
Wirksamkeit als Voraussetzung für Gesundheitsleistungen
A. Einführung
B. Wirksamkeit als Grundvoraussetzung: Standortbestimmung
I. Was sagt das SGB V?
II. Wirksamkeit im Kontext mit anderen Voraussetzungen
1. Verworrene Gesetzessystematik
2. Begriffliche Differenzierungen
3. Bezugspunkte
III. Der normative Hintergrund
1. Prinzipien und deren verfassungsrechtliche Bedeutung
2. "Private Gesundheitsleistungen"
C. Anforderungen an und Bedeutung der Wirksamkeit
I. Was genau ist Wirksamkeit?
1. Denken von der Ausnahme her?
2. Nachweisanforderungen als zentraler Aspekt
3. Begriffliche Nachschärfung
II. Wer entscheidet über die Wirksamkeit?
1. Unabhängigkeit und Fachkunde
b) Vergleichende Hinweise
III. Wann spielen die Anforderungen eine Rolle?
1. Anwendungsbereiche
2. Gestufte Nachweisanforderungen: Kompensation für Schwächen der EbM
a) Individuell begründete = individuelle Ausnahmen
b) Kollektiv begründete = systemische Ausnahmen
c) Besondere Therapierichtungen
3. Öffnung für Innovationen
D. Schluss
Neue Behandlungsmethoden und Qualitätssicherung im SGB V
A. Einführung
B. Der vielfältige Umgang mit Nichtwissen im Sozialrecht
C. Der Status quo der Methodenbewertung im SGB V
I. Allgemeines
II. § 135 SGB V als maßgebliche Vorgabe für den vertragsärztlichen Bereich
III. Die stationäre Versorgung nach Maßgabe von § 137c SGB V
IV. Zur Schaffung des Potentialbegriffs
V. § 137h SGB V als spezialgesetzliche Sonderreglung
D. Zur Reformbedürftigkeit des Regimes und den verfassungsrechtlichen Vorgaben
I. Der Gestaltungsspielraum des Gesetzgebers
II. Reformvorschläge
III. Innovation nur in besonderen Krankenhäusern?
E. Fazit
Digitale Gesundheitsversorgung - zwischen Qualität und Effizienz
A. Das Potenzial digitaler Gesundheitsversorgung für Qualität und Effizienz
B. Wirksamkeit (Qualität) und Wirtschaftlichkeit (Effizienz) in der gesetzlichen Krankenversicherung
I. Wirksamkeit und Wirtschaftlichkeit als Erstattungsvoraussetzungen
II. Nachweis von Wirksamkeit und Wirtschaftlich als Herausforderung des Leistungsgegenstands "Software"
C. Der Rechtsrahmen für die Regulierung von Gesundheitssoftware
I. Regulierung von Software als Medizinprodukt
1. Marktzugang nach der Medizinprodukte-Verordnung (MDR)
2. "Wirksamkeit" als Teil der Konformitätsbewertung des Medizinprodukterechts
II. Regulierung durch Datenschutzrecht und KI-Verordnung
III. Software im Recht der gesetzlichen Krankenversicherung
1. Software nach den allgemeinen Regelungen des Leistungsrechts
2. Zugang zu Software außerhalb der Regelversorgung
D. Hindernisse für effektive digitale Gesundheitsversorgung (insb. Apps) in der GKV-Regelversorgung
I. Hohe Kosten für Softwareentwicklung und Zertifizierung als Medizinprodukt
II. Lange Dauer der Nutzenbewertung als Innovationshindernis
III. Schwierigkeit des Wirksamkeitsnachweises für Health Apps
IV. Fazit: Ein Henne-Ei-Problem
E. Die Regeln für digitale Gesundheitsanwendungen (DiGA) - systemwidrige Ausnahme oder Regelungsvorbild?
I. Die Regelungen für digitale Gesundheitsanwendungen (§§ 33a, 139e SGB V)
II. "Positive Versorgungseffekte" - eine Ausnahme von der evidenzbasierten Medizin?
III. Zur Kritik an den DiGA-Regelungen
1. Überteuerte Apps als Wirtschaftsförderung auf Kosten der Solidargemeinschaft?
2. Die systemwidrige Rolle des Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte für den Zugang zur GKV
F. Fazit und Schlussfolgerungen für die Förderung digitaler Innovationen
Die Finanzierung homöopathischer Behandlungsmethoden im Recht der Gesetzlichen Krankenversicherung
A. Einführung: Homöopathie und Wirtschaftlichkeit?
I. Homöopathie im pharmakologischen Sinne
1. Herstellung
2. Attestierte Wirkweise
II. Das Wirtschaftlichkeitsgebot gem. § 12 Abs. 1 SGB V als Maßgabe im Recht der Gesetzlichen Krankenversicherung
1. Zweck des Wirtschaftlichkeitsgebots
2. Inhalt des Wirtschaftlichkeitsgebots
B. Der grundsätzliche rechtliche Status Quo der Homöopathie in Deutschland
I. Arzneimittelrechtlicher Status nach AMG
II. Grundsätzlicher Status von Homöopathie im Recht der Gesetzlichen Krankenversicherung
1. Grundsatz: Begrenzung des Leistungsumfangs durch das Wirtschaftlichkeitsgebot
2. Vereinbarkeit von Homöopathie und Wirtschaftlichkeitsgebot?
III. Zwischenfazit
C. Regelhafte (erste) Ausnahme: Homöopathie als Satzungsleistung der Gesetzlichen Krankenkrassen
I. Verhältnis von Satzungsleistungen (§ 11 Abs. 6 SGB V) und Selektivverträgen (§ 140a SGB V)
II. Voraussetzungen des § 11 Abs. 6 SGB V
1. Nicht verschreibungspflichtiges Arzneimittel
2. Apothekenpflichtigkeit des Arzneimittels
3. Arzneimittel gesetzlich von der Versorgung ausgeschlossen
4. Fehlen eines Ausschlusses durch den G-BA
a) Hypothetisch: Satzungsleistung trotz Leistungsausschlusses durch G-BA möglich?
b) Homöopathie als Arzneimittel i.S.v. § 34 Abs. 1 S. 2 SGB V?
III. Zwischenergebnis
D. Vereinbarkeit der Ausnahme als Satzungsleistung mit dem Wirtschaftlichkeitsgebot
I. Wirksamkeit als Determinante des Wirtschaftlichkeitsgebots
II. Zweite Ausnahme: Satzungsleistungen der "besonderen Therapierichtungen" als Durchbrechung des Wirtschaftlichkeitsgebots?
III. Dritte Ausnahme: Ausschluss auch als Satzungsleistung
E. Zulässigkeit eines Verbots der Kostenübernahme homöopathischer Behandlungen durch Herausnahme aus der Satzungsleistungs-Option gem. § 11 Abs. 6 SGB V?
I. Materiell-verfassungsrechtliche Zulässigkeit
1. Leistungsanspruch für ganzheitliche Behandlungsmethoden aus staatlicher Schutzpflicht für Leben und körperliche Unversehrtheit bzw. Sozialstaatsprinzip?
2. Herausnahme als Verstoß gegen die Therapiefreiheit des Arztes?
II. Vereinbarkeit mit weiteren Vorschriften des SGB V
1. Herausnahme als Verstoß gegen Therapievielfalt, § 34 Abs. 1 S. 3 SGB V?
2. Herausnahme als Verstoß gegen Therapiewahlfreiheit, § 2 Abs. 1 S. 2 SGB V?
F. Fazit
Verzeichnis der Autorinnen und Autoren

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