Erbe der Erfinder

Name: Erbe der Erfinder | Eine rechtshistorische und rechtsvergleichende Untersuchung der Vererblichkeit von Rechten an Erfindungen
Brand: Mohr Siebeck
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Eine rechtshistorische und rechtsvergleichende Untersuchung der Vererblichkeit von Rechten an Erfindungen

Maximilian Kiemle(Autor*in)

Mohr Siebeck (Verlag)

1. Auflage

Erschienen im April 2022

XXII, 306 Seiten

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978-3-16-161303-6 (ISBN)

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Inhalt

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Titel
Vorwort
Inhaltsübersicht
Inhaltsverzeichnis
Abkürzungsverzeichnis
Einleitung
A. Gegenstand der Untersuchung
B. Stand der Forschung
C. Forschungslücke
D. Rechte an Erfindungen
E. Gang der Darstellung und Methodik
Teil 1: Ursprung des Prinzips einerVererblichkeit von Rechten an Erfindungen
A. Begriff und Wesen der Privilegien
I. Privilegien im Allgemeinen
1. Die Erteilung von Privilegien
2. Rechtliche Natur des Privilegs
II. Gewerbeprivilegien und Zunftwesen
III. Erfindungsprivilegien
1. Rechtliche Natur der Erfindungsprivilegien
2. Ursprung und Verbreitung der Erfindungsprivilegien
a) Erfindungsschutz in der Antike?
b) Spätmittelalterliche Bergbauprivilegien
c) Einordung der frühen erbrechtlichen Regelungen
3. Erfindungsprivilegien als Mittel zur Gewerbeförderung
4. Litterae patentes
IV. Einführungsprivilegien
B. Entwicklung des Erfindungsschutzes nach Territorien
I. Italien
1. Privilegien vor 1474
a) Das Privileg des Franciscus Petri
b) Brunelleschis Privileg aus Florenz
c) Das erste Privileg von Antonio Marini
d) Das Buchdruckprivileg des Johannes von Speyer
e) Aussagekraft für den erbrechtlichen Übergang
2. Der Senatsbeschluss von 1474
a) Regelungsgehalt
b) Wirkung und Wesen
3. Venezianische Privilegien in der Folgezeit
a) Wesentlicher Inhalt der Privilegien
b) Die Antragsteller
c) Die Schutzdauer
d) Rückschlüsse zur Vererblichkeit
4. Gesetze der italienischen Einzelstaaten im 19. Jahrhundert
a) Das Dekret des Regno d'Italia von 1806
b) Dekret des Regno di Napoli von 1810
c) Das sardinische Patent von 1826
d) Das Patent des Kirchenstaats von 1833
e) Einordnung der frühen Gesetze
5. Sardinien und das erste gesamtitalienische Patentgesetz
a) Das sardinische Gesetz von 1855
b) Einordnung des sardinischen Gesetzes von 1855
II. Die Niederlande
1. Das Privilegienwesen unter Philipp II
2. Die Privilegien der Republik
a) Allgemeiner Inhalt der Privilegien
b) Schutzdauer
c) Übertragbarkeit
d) Beispiele für erbrechtliche Regelungen
e) Rückschlüsse auf Grundsätze zur Vererblichkeit
3. Die frühe niederländische Patentgesetzgebung
a) Das niederländische Gesetz von 1817
b) Einordnung der Patentrechtsvorschriften von 1817
III. England
1. Erste Ansätze des Technologieschutzes
a) Der Schutzbrief des Johann Kempe
b) Das Privileg des Johann von Utynam
c) Prinzipien für die weitere Entwicklung
2. Privilegienerteilung unter Elisabeth I
a) Politischer Kontext der elisabethanischen Privilegien
b) Regelungsgehalt der Privilegien
c) Vererblichkeit
d) Kein Ausdruck einer allgemeingültigen Regelung
3. Das Statute of Monopolies von 1624
a) Die Entstehung des Statutes of Monopolies
b) Neuerungen
4. Privilegien der Folgezeit (1624 bis 1852)
a) Grundsätzlicher Regelungsgehalt
b) Wirtschaftsgut
c) Beispiele für erbrechtliche Regelungen
d) Wesen und Vererblichkeit der Rechte
5. Das englische Patentgesetz von 1852
a) Allgemeiner Regelungsgehalt
b) Übertragbarkeit und Vererblichkeit
c) Festschreibung zuvor bereits angewandter Grundsätze
IV. Frankreich
1. Die ersten Privilegien
a) Das Privileg des Etienne Turquetti
b) Das Privileg des Theses Mutio
c) Das Privileg des Abel Foullon
d) Zusammenfassung
2. Das französische Privilegienwesen der Folgezeit
a) Das Verfahren
b) Regelungsgehalt der Privilegien
c) Privilegien als Wirtschaftsgut
d) Vererblichkeit
e) Zusammenfassung
3. Die De´claration von 1762
a) Die De´claration und ihr Regelungsgehalt
b) Rechtliche Einordnung
4. Das Gesetz von 1791
a) Allgemeiner Regelungsgehalt
b) Naturrecht des Erfinders
c) Vererblichkeit
d) Zusammenfassung
V. Vereinigte Staaten von Amerika
1. Koloniale Privilegien
a) Das Privileg des Samuel Winslow von 1641
b) Das Privileg des Joseph Jenks von 1646
c) Weitere Privilegien
d) Sichtbarer Einfluss Englands
2. Das Gesetz von 1790
a) Allgemeiner Regelungsgehalt
b) Übertragbarkeit und Vererblichkeit
c) Vererblichkeit nicht rein naturrechtlich begründet
3. Nachgang zum Gesetz von 1790
a) Das Gesetz von 1793
b) Die Reform von 1800
c) Das Naturrecht und die Vererblichkeit
VI. Spanien
1. Frühe Erfindungsprivilegien oder Ce´dulas
a) Das Privilegienwesen des Siglo de Oro
b) Das Privilegienwesen im 18. Jahrhundert
c) Vererblichkeit nur im Einzelfall
2. Die Gesetzgebung des 19. Jahrhunderts
a) Das Real Decreto von 1811
b) Das Decreto von 1820
c) Das Real Decreto von 1826
d) Vererblichkeit als Teil der Gnade
VII. Belgien
1. Der Erfindungsschutz des unabhängigen Belgien
2. Das Gesetz von 1854
VIII. Kaiserliche Erfindungsprivilegien des Alten Reiches
1. Entwicklung des kaiserlichen Erfindungsschutzes
2. Verfahren und Voraussetzungen
3. Wesen und Umfang der erteilten Rechte
4. Übertragbarkeit
5. Vererblichkeit
6. Mögliche Gründe für und wider eine Vererblichkeit
IX. Österreich
1. Das Privilegienwesen des 18. Jahrhunderts
2. Privilegien der Folgezeit und das Hofkammerdekret von 1810
3. Die Entwicklung bis 1852
a) Das Gesetz von 1820
b) Das Gesetz von 1832
c) Das Gesetz von 1852
d) Einordnung der österreichischen Entwicklung
e) Vererblichkeit
X. Sachsen
1. Die kursächsischen Erfindungsprivilegien
a) Verfahren, Voraussetzung und Umfang der Privilegien
b) Übertragbarkeit und Vererblichkeit
c) Vererblichkeit aus Gründen des Gemeinwohls
2. Das Königreich Sachsen
a) Die Verordnung von 1853
b) Auswirkungen der Verordnung
c) Die Fortsetzung des Privilegs
XI. Preußen
1. Frühe Privilegien
2. Das Publicandum von 1815
a) Regelungsgehalt
b) Die preußische Patentvergabepraxis in der Folgezeit
3. Vererblichkeit preußischer Privilegien und Patente
4. Rechtssicherheit nur im Einzelfall
XII. Bayern
1. Der gesetzliche Rahmen des Erfindungsschutzes
2. Allgemeiner Regelungsgehalt
3. Regelungen zu Vererblichkeit
4. Vererblichkeit als Ausdruck des Liberalismus
XIII. Württemberg
1. Der rechtliche Rahmen des Erfindungsschutzes
2. Inhalt der Gesetzgebung
3. Regelungen zur Vererblichkeit
4. Einflüsse und Einfluss des württembergischen Patentwesens
XIV. Großherzogtum Baden
XV. Großherzogtum Hessen
XVI. Kurfürstentum Hessen
XVII. Königreich Hannover
XVIII. Der Zollverein
1. Bestrebungen nach einem einheitlichen Erfindungsschutz
2. Die Zollvereinsübereinkunft von 1842
3. Folgen der Zollvereinsübereinkunft
XIX. Weitere Territorien
C. Zusammenfassung des 1. Teils
I. Zwischen Gnadenakt und Anspruch des Erfinders
II. Motive für die Vererblichkeit
III. Umfang der vererblichen Rechte
IV. Die Ausgangslage um die Mitte des 19. Jahrhunderts
Teil 2: Vererblichkeit des Erfindungsschutzes im Deutschen Reich
A. Begriff der Erbschaft vor 1877
I. Warum (kein) Privaterbrecht?
1. Naturrechtlicher Ansatz
2. Neue politische Ansätze
3. Nationalökonomie
4. Das Erbrecht und die Familie
5. Die Theorie des Ansporns
6. Tatsächlicher Einfluss der verschiedenen Strömungen
II. Umfang der Erbschaft
1. Die Partikularrechte vor 1877
2. Die Pandektistik
3. Grundsätzlicher Konsens
B. Debatte um einen gesamtdeutschen Erfindungsschutz
I. Erfordernis eines Erfindungsschutzes
1. Die Patentgegner
a) Monopolgegner und Erfindungsschutz
b) Frühe Patentgegner in Deutschland
c) Die Antipatentbewegung im Ausland
d) Die deutsche Freihandelsbewegung
e) Folgen der Antipatentbewegung
2. Die Patentbefürworter
a) Organisationsformen der Patentbefürworter
b) Ausgang der deutschen Patentrechtsdebatte
3. Argumente der Begründung
a) Naturrechtlich begründetes geistiges Eigentum
b) Patente als Belohnung
c) Patente als Ansporn
d) Vertrag zwischen Erfinder und Staat
e) Politische und wirtschaftliche Motive
4. Vergleich der Begründung von Erb- und Patentrecht
II. Wesen der Rechte an Erfindungen
1. Geistiges Eigentum
2. Vererblichkeit des geistigen Eigentums
3. Öffentlich-rechtliche Theorien
4. Grundsätzliche Unvererblichkeit des öffentlich- rechtlichen Schutzes
5. Individualrechte
6. Grundsätzliche Vererblichkeit der Individualrechte
7. Immaterialgüterrechte
8. Vererblichkeit von Immaterialgüterrechten
C. Eingang der Vererblichkeit in die gesamtdeutsche Patentgesetzgebung
I. Bestrebungen vor Gründung des Deutschen Reiches
1. Frühe Vorschläge vor 1848
2. Die Märzrevolution 1848 und 1849
3. Die Debatte im Deutschen Bund
II. Entstehung des Reichspatentgesetzes von 1877
1. Die Entwürfe der Vereine
2. Entwurf des Reichskanzleramtes vom November 1876
3. Entwurf des Reichskanzleramtes vom Februar 1877
4. Entwurf des Bundesrates vom Februar 1877
5. Entwurf des Reichtags vom April 1877
6. Zusammenfassung
III. Kommentatoren zum Reichspatentgesetz von 1877
1. Erbrecht vor Anmeldung
2. Erbrecht des Fiskus
3. Zum Wesen der Rechte
4. Form des Übergangs
5. Zusammenfassung
IV. Entwicklung der Patentrechtstheorien von 1877 bis 1891
1. Der öffentlich-rechtliche Ansatz
2. Die Weiterentwicklung der Lehre von Gareis
3. Kohlers Theorie der Immaterialgüterrechte
4. Das Aufkommen der Erfinderehre
V. Erbrechtliche Entwicklungen von 1877 bis 1891
1. Institutioneller Ausgangspunkt
2. Schmitts Teilentwurf zum Erbrecht
3. Der Entwurf der ersten Kommission
4. Reaktionen zum Entwurf der ersten Kommission
VI. Zusammenfassung
D. Etablierung und Differenzierung der Vererblichkeit von 1891 bis 1914
I. Das Patentgesetz von 1891
1. Frühe Vorschläge des VDI
2. Die Enquetekommission von 1886
3. Reichskanzleramt und Reichstag
4. Zusammenfassung
II. Weiterentwicklung der Patentrechtstheorien
1. Die verschiedenen öffentlich-rechtlichen Ansätze
2. Von der Theorie zum Begriff des geistigen Eigentums
3. Die persönlichkeitsrechtliche Theorie
4. Etablierung der Immaterialgüterrechtsidee
5. Monismus und Dualismus
III. Erbrechtliche Entwicklungen ab 1891
1. Genese des BGB
2. Rezeption
3. Erbrecht und Persönlichkeitsrechte
IV. Der patentrechtliche Reformprozess bis 1914
1. Erste Reformansätze
2. Der Regierungsentwurf von 1913
3. Reaktionen auf den Entwurf von 1913
4. Schicksal des Entwurfs von 1913
5. Zusammenfassung
V. Die bis 1914 etablierten Rechte an Erfindungen
1. Recht aus dem Patent
2. Anspruch auf Erteilung des Patentes
3. Gesetzliche Rechte vor Anmeldung
4. Erfindungsschutz vor Anmeldung
5. Erfinderpersönlichkeitsrecht
6. Erfinderrecht
7. Zusammenfassung
VI. Das Erbrecht des Fiskus
1. Die urheberrechtliche Gesetzeslage und ihre Kritik
2. Die Forderung nach einer Analogie
3. Die Gegner einer Analogie
4. Zusammenfassung
E. Zusammenfassung des 2. Teils
I. Gesetzliche Regelung der Vererblichkeit
II. Wesen der Rechte an Erfindungen
III. Sonderfall Persönlichkeitsrecht
IV. Kontinuität und Diskontinuität
Zusammenfassung in Thesen
Literatur- und Quellenverzeichnis
A. Archivalien und Quellensammlungen
B. Literatur
Personenregister
Sachregister

Systemvoraussetzungen

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