Schweitzer Fachinformationen
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Ausgehend von einer Darstellung der Funktions- und Wirkungsweise der abschnittsbezogenen Geschwindigkeitsüberwachung (Section Control) untersucht Jens Christian Keuthen die verfassungsrechtlichen Verpflichtungen zum Schutz gegenüber potentiellen Verkehrsopfern und Dritten vor den Auswirkungen überhöhter Geschwindigkeiten im Straßenverkehr einerseits und zum Schutz der Freiheitsrechte der durch Section Control erfassten Verkehrsteilnehmer andererseits. Der Autor gibt eine Antwort auf die Frage, wie diese (gegenläufigen) Interessen beim Einsatz der Kontrollen zum Ausgleich gebracht werden können, und entwickelt daran anknüpfend rechtspolitische und technisch-organisatorische Gestaltungsvorschläge.
Jens Christian Keuthen ist Unternehmensjurist mit Tätigkeitsschwerpunkt im Öffentlichen Recht, insbesondere Umwelt- und Planungsrecht.
Abschnittsbezogene Geschwindigkeitsüberwachung (Section Control).- Staatliche Schutzpflicht.- Abwehrrechte überwachter Verkehrsteilnehmer.- Verfassungsrechtliche Rechtfertigung.- Gesetzgebungskompetenz für eine Rechtsgrundlage (de lege ferenda).- Gestaltungsmaßgaben und -vorschläge.
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