Kapitel 1

Was genau ist eigentlich Politik?

IN DIESEM KAPITEL

• Verbindliche Entscheidungen für eine Gemeinschaft
• Was politisch und was privat ist
• Verschiedene politische Systeme
• Die Idee des Staats

Politik bedeutet im Prinzip einfach, dass eine Gruppe von Menschen Entscheidungen trifft, die für eine ganze Gemeinschaft gelten. Wer zu dieser Gruppe von Entscheidern gehört, mit welchen Fragen sie sich beschäftigt und wie ihre Entscheidungen zustande kommen, das kann sich natürlich sehr stark unterscheiden.

Jede Gemeinschaft muss sich Regeln geben

Wir Menschen sind grundsätzlich soziale Wesen. Wir könnten nicht gut ganz allein als einzelne Person überleben. Deshalb tun wir uns in Gruppen zusammen, in Gemeinschaften.

Es gibt ganz unterschiedliche Arten von Gemeinschaften: kleine und große, informelle und sehr formelle, solche, die durch äußere Gründe entstehen, und solche, die freiwillig gewählt werden, weil man zum Beispiel ähnliche Interessen hat.

Eine Schulklasse ist eine Gemeinschaft. Eine ganze Schule ist eine etwas größere Gemeinschaft. Es gibt Interessensgemeinschaften wie Sportgruppen und Vereine. Es gibt Gemeinschaften, die sich dadurch begründen, dass man zusammen wohnt: in einer Wohngemeinschaft, in einem Haus, in einem Stadtteil. Es gibt aber auch Gemeinschaften, die über die ganze Welt verteilt sind, zum Beispiel Religionsgemeinschaften.

Jede Gemeinschaft hat Regeln, an die die Mitglieder der Gemeinschaft sich halten sollen. Diese Regeln definieren, wie die Menschen in dieser Gemeinschaft miteinander umgehen wollen, was sie gut finden und was sie nicht möchten. Wenn jemand gegen die Regeln verstößt, hat das Konsequenzen: Er muss sich vor der Gemeinschaft rechtfertigen und wird im Zweifel bestraft.

Kleine Gemeinschaften haben oft weniger feste Regeln, weil ihre Mitglieder sich gut kennen und einander vertrauen. Außerdem können sie Konflikte besser direkt miteinander lösen. Je größer eine Gemeinschaft ist, desto mehr Regeln muss sie festlegen, weil sie nicht jeden Streitfall mit allen Mitgliedern der Gemeinschaft einzeln besprechen kann.

Im Rahmen ihrer Regeln trifft die Gemeinschaft auch Entscheidungen, die verbindlich für alle gelten: Die Schulklasse entscheidet, wo der nächste Klassenausflug hingeht. Die Hausgemeinschaft entscheidet, ob in den Garten ein Trampolin oder ein Gemüsebeet kommt. Der Sportverein entscheidet, ob es ein großes Sommerfest oder eine Weihnachtsfeier gibt.

Politische Entscheidungen werden in ganz unterschiedlichen Bereichen getroffen. Deshalb spricht man von Politikfeldern. Die Entscheidungen werden nach Themenfeldern zusammengelegt, sodass diejenigen, die sie treffen, Expertise in diesem Bereich aufbauen können.

In einer Abschlussklasse gibt es oft verschiedene Arbeitsgruppen: Manche kümmern sich um die Finanzierung der Abschlussfeier, andere um die Organisation der Abschlussfahrt, wieder andere um das Entstehen einer Abschlusszeitung.

Einige Beispiele für Politikfelder auf Länderebene sind:

• Bildungspolitik: Bildungspolitiker entscheiden darüber, wie Schüler lernen sollen. Sie legen unter anderem fest, welche Schulformen es gibt, wie die Lehrpläne ausgestaltet sind und wie die Abschlussprüfungen aussehen.
• Familienpolitik: Familienpolitiker denken darüber nach, wie Familien vom Staat unterstützt werden können, welche Ansprüche sie zum Beispiel auf Kinderbetreuung und finanzielle Hilfen haben.
• Umweltpolitik: Umweltpolitiker entscheiden unter anderem, wie Tiere geschützt werden, was der Staat gegen den Klimawandel unternimmt und an welche Regeln sich Unternehmen halten müssen, um die Umwelt zu schützen.
• Außenpolitik: Außenpolitiker beschäftigen sich damit, welchen Kontakt das Land zu anderen Ländern hat, mit wem zum Beispiel welche gegenseitigen Absprachen zu Themen wie Handel oder Einreise getroffen werden.

Das Gegenteil von politisch ist privat

Private Entscheidungen gelten nicht für eine ganze Gruppe, sondern nur für den Einzelnen selbst. Ob ihr ein Müsli oder ein Brötchen frühstückt, ist eure private Entscheidung. Welche Musik ihr hört, was ihr anzieht, ob ihr in eurer Freizeit Volleyball, Geige oder Computerspiele spielt - alles private Entscheidungen, solange sie andere Menschen nicht einschränken.

Das ist übrigens ein typisches Merkmal von Diktaturen: Sie greifen massiv in die Privatsphäre der Menschen ein. Sie schreiben vor, welche Medien ihre Bürger nutzen, wie sie ihre Kinder erziehen, worüber sie reden und mit wem sie eine Beziehung haben dürfen.

Wie die Macht verteilt wird

Die spannenden Fragen sind jetzt natürlich:

• Wer legt die Regeln fest? Wer trifft Entscheidungen?
• Wer hat das Recht, sie durchzusetzen und im Zweifel diejenigen zu bestrafen, die sich nicht daran halten?

Wer diese Rechte hat, hat Macht. Und wer diese Macht in einer Gemeinschaft hat, das legt die jeweilige Verfassung fest, die die Gemeinschaft sich gegeben hat.

Beispiel Klassenausflug: Vielleicht bestimmt der Lehrer, wo es hingeht. Vielleicht macht er aber auch eine Umfrage unter den Schülern. Oder er überlässt die Entscheidung den gewählten Klassensprechern.

Ein politisches System ist die Summe aller staatlichen und außerstaatlichen Institutionen und Akteure, Regeln und Prozesse, die das Zusammenleben strukturieren.

Wenn wir an den Begriff politisches System denken, meinen wir damit in der Regel, wie ein Staat aufgestellt ist. Dafür gibt es erst mal zwei wichtige Aspekte:

• Die Staatsform legt fest, wie das Staatsoberhaupt bestimmt wird.
• Die Herrschaftsform legt fest, wer die Entscheidungsgewalt hat.

Diese beiden Staatsformen gibt es:

• Monarchie: In den meisten Monarchien wird das Staatsoberhaupt durch seine Geburt bestimmt: Es gibt eine Königsfamilie und das älteste Kind dieser Familie wird jeweils das nächste Staatsoberhaupt. Deutlich seltener ist die Wahlmonarchie, bei der der Monarch gewählt wird.

• Republik: In einer Republik entscheidet eine Gruppe von Menschen, wer das nächste Staatsoberhaupt ist.

Eine Republik ist nicht automatisch demokratisch. Das Staatsoberhaupt kann in freien Wahlen vom Volk gewählt werden, das muss aber nicht so sein. Es gibt auch Republiken, in denen eine kleine privilegierte Gruppe von Menschen bestimmt, wer an die Macht kommt.

Der zweite wichtige Punkt ist die Herrschaftsform, auch Regierungsform genannt. Grob kann man diese beiden Regierungsformen unterscheiden:

• Demokratie: In einer Demokratie entscheidet das Volk, also die ganze Gemeinschaft.
• Diktatur: In einer Diktatur trifft eine Person oder eine kleine Gruppe von Menschen (etwa eine Partei oder das Militär) die Entscheidungen alleine.

Abbildung 1.1 zeigt verschiedene politische Systeme auf.

Abbildung 1.1: Staats- und Herrschaftsformen

Bei all diesen Systemen gibt es eine große Bandbreite an Spielarten, wie sie kombiniert und wie sie genau ausgeformt sein können. (Mehr dazu lest ihr in Kapitel 2 »Was eine Demokratie ausmacht«.)

Die meisten Länder haben eine Verfassung, in der (unter anderem) festgehalten ist, nach welchem politischen System sie funktionieren, in welcher Staatsform sie verfasst sind. (Mehr zur deutschen Verfassung lest ihr in Kapitel 3 »Demokratie in Deutschland: Das Grundgesetz legt das Wichtigste fest«.)

In Deutschland werden Entscheidungen auf kommunaler Ebene oft anders getroffen als Entscheidungen, die für ganz Deutschland gelten. Und auch die Bundesländer haben unterschiedliche Systeme - deshalb haben sie auch eigene Verfassungen. Trotzdem ist Deutschland insgesamt eine demokratische Republik, und diese Struktur muss sich auf allen Ebenen widerspiegeln.

Warum es Staaten gibt

Ein Staat ist im Prinzip eine politische Einheit. Er bezeichnet einen Raum, in dem Menschen als Gemeinschaft unter bestimmten Regeln zusammenleben.

Ein Staat, wie wir ihn heute verstehen, hat diese drei Elemente:

• Das Staatsgebiet beschreibt das Territorium, auf das sich der Staat erstreckt.
• Das Staatsvolk ist die Summe der Menschen, die in dem Staat leben.

• Staatsgewalt bedeutet, dass der Staat das Gewaltmonopol hat.

Was genau bedeutet es, dass der Staat das Gewaltmonopol hat? Das heißt, nur die staatlichen Institutionen dürfen Menschen zu etwas zwingen: Sie können ihnen eine bestimmte Schule zuweisen, sie können sie dazu verpflichten, Steuern zu bezahlen, sie können sie auch ins Gefängnis stecken, wenn sie gegen die Regeln verstoßen haben.

Verschiedene Staatsbegriffe

Wenn wir Staat sagen, meinen wir heute Nationalstaat. Ein Nationalstaat ist ein Staat, in dem die Nation, also die Gemeinschaft, das Volk auf dem Gebiet des Staates zusammenlebt. Diese Idee ist aber noch gar nicht so alt. Sie entwickelte sich vor etwa 200 Jahren.

Davor gab es häufig reine...