Die Politische Klausel der Konkordate.

Name: Die Politische Klausel der Konkordate.
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Joseph H. Kaiser(Autor*in)

fibre (Verlag)

1. Auflage

Erschienen am 8. Dezember 2022

233 Seiten

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978-3-428-40741-5 (ISBN)

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Inhalt

Intro
INHALT
Vorwort
Einleitung: Staat und Bischofsamt
A. Historischer Standort und Begriff der Politischen Klausel
I. Die persona minus grata
1. Rechtsquellen
2. Inhalt und Rechtswirkung
3. Verfahren
II. Ideelle und politische Entwicklungslinien im 19. Jahrhundert und die Ausbildung des staatlichen Erinnerungsrechts
1. Der Liberalismus
2. Staatliche Mitwirkungsrechte im Zeitalter des Parlamentarismus
3. Der Apostolische Stuhl - eine Großmacht - Einschränkende Auslegung der Mindergenehmheit durch Gregor XVI.
III. Begriff der Politischen Klausel
1. Terminologische Verschiedenheiten
2. Abgrenzung
a) Die nominatio regia
b) Das Veto
IV. Das politische Erinnerungsrecht in den Konkordaten
1. Die ältesten Politischen Klauseln
2. Übersicht über die Politischen Klauseln der großen Konkordatsära
V. Die Rechtslage des Dritten Reiches
1. Reichskonkordat und Länderkonkordate
2. Die dem Reich seit 1938 angegliederten Gebiete - Das Schicksal der Konkordate im Fall der Staatensukzession
VI. Zur deutschen Konkordatslage der Gegenwart
B. Die Rechtsnatur der Politischen Klausel
I. Die inhaltliche Seite des politischen Erinnerungsrechts
1. Bedenken "politischer Art
a) Grundsätzliches
b) Die Tatbestände des tschechoslowakischen Modus vivendi (Art. IV Abs. 2)
c) "Verfassung" und "Sicherheit
d) Bedeutung dieser authentischen Interpretation für die Auslegung sämtlicher Politischen Klauseln
e) Stellungnahme des Fachschrifttums
f) Das jeweils "Staatspolitische" als Individuationsprinzip der politischen Bedenken
g) Die Politische Klausel - eine Generalklausel
h) Die Deutung Werner Webers
i) Exkurs: Zur Totalität des Politischen
k) Zur weiteren Aufhellung: Die staatlichen Bischofseide
2. Bedenken "allgemeinpolitischer Natur
3. Bedenken "nicht parteipolitischer Art
4. Quis iudicabit?
5. Begründungspflicht des Staates
6. Die Fälle Aachen (1938) und Fulda (1936)
II. Die Rechtsfolgen der staatlichen Erinnerung
1. Verbindliche Einspruchs-(Veto-)rechte der Staaten
insbesondere: Die spanische Regelung 1941
2. Eindeutig unverbindliche Erinnerungsrechte
insbesondere: Das Reichskonkordat 1933
3. Die Tragweite der übrigen Politischen Klauseln
4. Keine Exequaturfunktion der staatlichen Bischofseide
5. Die Freundschaftsklausel
C. Zusammenfassende Würdigung der Politischen Klausel
Akten zu den Fällen Aachen und Fulda
Schrifttum

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