Sachenrecht

Name: Sachenrecht | Mobiliar- und Immobiliarsachenrecht
Brand: Nomos
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Mobiliar- und Immobiliarsachenrecht

Friedemann Kainer(Autor*in)

Nomos (Verlag)

1. Auflage

Erschienen am 6. November 2020

440 Seiten

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978-3-8452-7497-3 (ISBN)

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Inhalt

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1. Teil Grundlagen des Sachenrechts
§ 1 Begriff, Bedeutung und Standort des Sachenrechts
I. Begriff und Regelungsgegenstand
II. Die Bedeutung des Sachenrechts in der Staats- und Wirtschaftsverfassung
III. Sachenrecht im bürgerlichen Recht
IV. Die Bedeutung des absoluten Rechts als Kreditsicherungsmittel
§ 2 Der Gegenstand des Sachenrechts
I. Dingliche Rechte
1. Begriff des dinglichen Rechts
2. Arten von dinglichen Rechten
II. Der Begriff des Eigentums
1. Bedeutung und geschichtliche Entwicklung
2. Die Rechte und Befugnisse des Eigentümers
3. Allein-, Mit- und Gesamthandseigentum
4. Bezugsobjekte des Eigentums
III. Der Begriff der Sache
1. Definition, § 90
2. Bewegliche und unbewegliche Sachen
3. Menschen und ihre Bestandteile
4. Tiere (§ 90 a)
IV. Wesentliche und unwesentliche Bestandteile von Sachen
1. Grundregel
2. Erweiterung für Grundstücke und Gebäude
3. Ausnahme: Scheinbestandteile
§ 3 Die Prinzipien des Sachenrechts
I. Die Absolutheit von Sachenrechten
II. "Numerus clausus" und Typenzwang
III. Publizität und Offenkundigkeit
IV. Spezialitäts- und Bestimmtheitsgrundsatz
V. Trennungs- und Abstraktionsprinzip
1. Trennungsprinzip
2. Abstraktionsprinzip
3. Einheitliches Rechtsgeschäft (§ 139)
4. Bedingte Verfügung (§ 158 Abs. 1)
VI. Relevanz der sachenrechtlichen Prinzipien in der Fallbearbeitung
§ 4 Das sachenrechtliche Verfügungsgeschäft
I. Begriff und Grundlagen des sachenrechtlichen Verfügungsgeschäfts
II. Anwendbare Vorschriften
§ 5 Fälle und Wiederholungsfragen
I. Fälle
1. Trennungs- und Abstraktionsprinzip
Lösung:
2. Fehleridentität
Lösung:
3. Bedingte Übereignung
Lösung:
II. Wiederholungsfragen
2. Teil Der Besitz
§ 6 Grundlagen des Besitzes
I. Besitz als im Grundsatz tatsächliche Beziehung zu einer Sache
II. Die Funktionen des Besitzes
III. Der berechtigte Besitz
IV. Eigen- und Fremdbesitz
V. Allein- und Mitbesitz
VI. Der Besitz juristischer Personen und Personengesellschaften
§ 7 Der Erwerb des unmittelbaren Besitzes
I. Die Voraussetzungen des unmittelbaren Besitzes
1. Tatsächliche Sachherrschaft
2. Die Bedeutung der Verkehrsanschauung
3. Besitzwille
II. Erwerb durch Erlangung des tatsächlichen Gewahrsams
III. Erwerb durch Vereinbarung (§ 854 Abs. 2)
IV. Erwerb durch Erbschaft (§ 857)
§ 8 Der mittelbare Besitz
I. Begriff und Funktionen
II. Voraussetzungen des mittelbaren Besitzes (§ 868)
1. Unmittelbarer Fremdbesitzer hat Besitzmittlungswillen
2. Besitzmittlungsverhältnis
3. Herausgabeanspruch
III. Übertragung des mittelbaren Besitzes
IV. Mehrstufiger mittelbarer Besitz
§ 9 Der Besitzdiener
I. Voraussetzungen
II. Abgrenzung zu anderen Besitzarten (mittelbarer Besitz, Geheißperson)
§ 10 Beendigung des Besitzes
I. Unmittelbarer Besitz
1. Besitzaufgabe
2. Besitzverlust
II. Mittelbarer Besitz
§ 11 Fälle und Wiederholungsfragen
I. Ausgangsfälle
1. Besitzwille
Lösung:
2. Ehegattenbesitz / Einigung über Besitzübertragung
Lösung:
3. Erwerb des Besitzes durch Erbschaft
Lösung:
4. Mittelbarer Besitz / Nebenbesitz
Lösung:
5. Besitzdienerschaft
Lösung:
II. Wiederholungsfragen
3. Teil Erwerb des Eigentums an beweglichen Sachen
§ 12 Rechtsgeschäftlicher Erwerb vom Berechtigten
I. Die Einigung
II. Die Übergabe
1. Grundlagen und Systematik
2. Übergabe als Übergang der tatsächlichen Sachherrschaft gem. § 929 S. 1
a) Grundfall: einfache Übergabe des Besitzes
b) Übergabe durch Einschaltung von Besitzdienern
c) Übergabe durch Einschaltung eines Besitzmittlers
d) Der Geheißerwerb
3. Übereignung "kurzer Hand" (§ 929 S. 2)
4. Übergabesurrogat: Besitzkonstitut (§ 930)
5. Übergabesurrogat: Abtretung des Herausgabeanspruchs (§ 931)
6. Ausnahme: Erwerb durch bloße Einigung
III. Die Berechtigung
1. Veräußerung durch den Eigentümer
2. Veräußerung des verfügungsberechtigten Nichteigentümers
IV. Veräußerung durch oder an den Stellvertreter
V. Sonderfall: Übereignung an den, den es angeht
§ 13 Erwerb beweglicher Sachen vom Nichtberechtigten
I. Grundlagen: Gutgläubiger Erwerb als Ausprägung des Rechtsscheinprinzips
II. Grundtatbestand des § 932 Abs. 1 S. 1
1. Rechtsgeschäft i.S.e. Verkehrsgeschäfts
2. Die Rechtsscheingrundlage
3. Die Gutgläubigkeit
a) Kenntnis und grobe Fahrlässigkeit
b) Gutgläubigkeit bei Einschaltung von Hilfspersonen
c) Maßgeblicher Zeitpunkt
4. Die Zurechenbarkeit des Rechtsscheins: § 935 Abs. 1 (Abhandenkommen)
a) Begriff des Abhandenkommens
b) Besitzverlust bei Hilfspersonen
c) Geld, Inhaberpapiere und öffentliche Versteigerung
III. Gutgläubiger Erwerb bei Übergabesurrogaten
1. §§ 929 S. 2, 932 Abs. 1 S. 2
2. §§ 930, 933
3. §§ 931, 934
in Sonderheit: Fräsmaschinenfall
a) Veräußerer ist mittelbarer Besitzer
b) Veräußerer ist nicht mittelbarer Besitzer
IV. Sonderfälle
1. Gutgläubiger Geheißerwerb
in Sonderheit: Der Hemdenfall
2. Erwerb durch Verfügungsermächtigung des Nichteigentümers
V. Der gutgläubig lastenfreie Erwerb
VI. Rechtsfolgen
1. Erwerb des Eigentums
2. Sonderproblem: Rückerwerb vom Nichtberechtigten
3. Ausgleichsansprüche
§ 14 Gesetzlicher Erwerb von beweglichen Sachen
I. Ersitzung (§§ 937-945)
1. Voraussetzungen der Ersitzung
2. Rechtsfolgen
II. Verbindung, Vermischung (§§ 946-949)
1. Verbindung
2. Überbau
3. Vermischung
III. Verarbeitung (§ 950)
1. Grundlagen
2. Voraussetzungen
a) Verarbeitung
b) Neue Sache
c) Wertverhältnis
d) Hersteller
3. Rechtsfolgen
zwingendes Recht
4. Verarbeitung und Kreditsicherung
a) Rückübertragung durch antizipiertes Besitzkonstitut
b) Verarbeitungsklausel
IV. Ausgleich für Rechtsverluste (§ 951)
1. Rechtsgrundverweisung in das Bereicherungsrecht
2. Ausgleich in Zweipersonenverhältnissen
3. Ausgleich in Dreipersonenverhältnissen
4. § 951 Abs. 2
insb. das Wegnahmerecht
V. Eigentum an Schuldurkunden (§ 952)
VI. Eigentumserwerb an Früchten oder sonstigen Bestandteilen (§§ 953 ff.)
1. Grundlagen und Erwerb des Eigentümers
2. Fruchterwerb durch den dinglich Berechtigten (§ 954)
3. Fruchterwerb durch den gutgläubigen Eigenbesitzer (§ 955)
4. Fruchterwerb durch Aneignungsberechtigung (§§ 956 f.)
a) Dogmatik
b) Voraussetzungen
c) Gestattung durch den Nichtberechtigten (§ 957)
VII. Aneignung und Dereliktion (§§ 958-964)
1. Die Aneignung beweglicher herrenloser Sachen
2. Die Dereliktion (Eigentumsaufgabe)
VIII. Fund und Schatzfund
1. Eigentumserwerb des Finders (§§ 973 f.)
2. Schatzfund (§ 984)
§ 15 Fälle und Wiederholungsfragen
I. Ausgangsfälle
1. Fahrzeugpapiere
Lösung:
2. Umwandlung der Besitzverhältnisse
Lösung:
3. Antizipierte Einigung / Übereignung "kurzer Hand"
Lösung:
4. Winterhalle
Lösung:
5. Jungbulle
Lösung:
II. Wiederholungsfragen
4. Teil Kreditsicherungsrechte an beweglichen Sachen
§ 16 Überblick und Grundlagen des Kreditsicherungsrechts
I. Das Grundproblem
II. Arten von Kreditsicherheiten
III. Das Verhältnis zwischen Darlehen und Sicherung
§ 17 Das Pfandrecht
I. Grundlagen
1. Begriff und Wesen
2. Erscheinungsformen des Pfandrechts
3. Das gesetzliche Schuldverhältnis zwischen Verpfänder und Pfandgläubiger
II. Vertragliches Pfandrecht an beweglichen Sachen
1. Die Bestellung des Pfandrechts
a) Zu sichernde Geldforderung
b) Einigung
c) Übergabe
2. Gutgläubiger Erwerb des vertraglichen Pfandrechts
3. Die Übertragung des Pfandrechts
a) Ausprägung der Akzessorietät (§ 1250)
b) Kein gutgläubig derivativer Erwerb
4. Die Verwertung des Pfandrechts
a) Verwertung: Voraussetzungen und Folgen
b) Gutgläubiger Erwerb des Ersteigerers, § 1244
c) Einreden des Verpfänders
d) Mehrheit von Pfandrechten
5. Das Erlöschen des Pfandrechts
III. Gesetzliches Pfandrecht an beweglichen Sachen
1. Grundlagen und Bedeutung in der Praxis
2. Anwendbare Normen
3. Gutgläubiger Erwerb eines gesetzlichen Pfandrechts
a) Die zivilrechtlichen Pfandrechte
b) Die handelsrechtlichen Pfandrechte
IV. Pfandrecht an Rechten
1. Grundlagen
2. Bestellung des Pfandrechts an Rechten
3. Das Rechtsverhältnis vor Eintritt der Pfandreife
4. Die Verwertung nach Eintritt der Pfandreife
V. Das Pfändungspfandrecht
§ 18 Die Sicherungsübereignung
I. Entwicklung der Sicherungsübereignung und Praxis
1. Begriff
2. Praktisches Bedürfnis
3. Zulässigkeit der Sicherungsübereignung
II. Konzeption der Sicherungsübereignung
1. Die Sicherungsübereignung als Treuhandverhältnis
2. Die Regelungen des Sicherungsvertrages
3. Die rechtstechnische Umsetzung
a) Übertragung
b) Rückübereignung
4. Die Verwertung
5. Das Sicherungseigentum in der Einzelzwangsvollstreckung und Insolvenz
a) Schutz des Sicherungsnehmers vor Gläubigern des Sicherungsgebers
aa) Einzelzwangsvollstreckung durch Gläubiger des Sicherungsgebers
bb) Insolvenz des Sicherungsgebers
b) Schutz des Sicherungsgebers vor Gläubigern des Sicherungsnehmers
aa) Einzelzwangsvollstreckung durch Gläubiger des Sicherungsnehmers
bb) Insolvenz des Sicherungsnehmers
III. Einzelfragen
1. Warenlager und Bestimmtheitsprinzip
2. Antizipierte Sicherungsübereignung und revolvierende Sicherheiten
3. Die Kollision zwischen Sicherungseigentum und dem Eigentumsvorbehalt des Lieferanten
4. Das Problem der Übersicherung
a) Nachträgliche Übersicherung
b) Anfängliche Übersicherung
5. Das Problem der Knebelung
§ 19 Der Eigentumsvorbehalt
I. Die Bedeutung des Eigentumsvorbehalts
II. Die schuldrechtliche und sachenrechtliche Ebene
1. Die Auslegungsregel des § 449 I
2. Die sachenrechtliche Konzeption
3. Noch einmal: Das Trennungsprinzip beim Eigentumsvorbehalt
III. Formen des Eigentumsvorbehalts
1. Einfacher Eigentumsvorbehalt
2. Verlängerter Eigentumsvorbehalt
a) Die Ermächtigung zur Weiterveräußerung
b) Antizipierte Sicherungszession und Einziehungsermächtigung
c) Kollision mit anderen Sicherungsnehmern (Mehrfachabtretung der Forderung)
d) Verarbeitung
3. Erweiterter Eigentumsvorbehalt
IV. Das Anwartschaftsrecht beim Vorbehaltskauf
1. Begriff und Wesen des Anwartschaftsrechts
2. Verfügungen über das Anwartschaftsrecht
3. Der Schutz des Anwartschaftsrechts
a) ...vor Zwischenverfügungen des Verkäufers
b) ...vor Erweiterungen des Eigentumsvorbehalts mit dem Käufer
c) ...als Recht zum Besitz
d) ...als deliktsrechtlich geschütztes Gut
4. Zwangsvollstreckung und Insolvenz
a) Das Anwartschaftsrecht im Zugriff von Gläubigern des Käufers
b) Das Eigentum im Zugriff von Gläubigern des Vorbehaltsverkäufers
§ 20 Fälle und Wiederholungsfragen
I. Ausgangsfälle
1. Verpfändeter PKW
Lösung:
2. Das Warenlager
Lösung:
3. Weitere Fälle
II. Wiederholungsfragen
5. Teil Grundstücksrecht
§ 21 Das formelle Grundstücksrecht
I. Die Einrichtung von Grundbüchern
II. Grundstück, Kataster und Grundbuch
III. Das Grundbuchblatt
1. Das Grundbuchblatt als Grundbuch
2. Der Aufbau des Grundbuchblatts
IV. Grundbuchverfahren im Überblick
1. Antragsgrundsatz
2. Bewilligungsgrundsatz
3. Voreintragungsgrundsatz
4. Form der Nachweise
5. Prioritätsprinzip
§ 22 Grundlagen des materiellen Grundstücksrechts
I. Die Verfügung über Grundstücksrechte
1. Überblick
2. Die Einigung
a) Anwendbare Vorschriften
Grunderwerb durch Minderjährige
b) Bindung an die Einigung, § 873 II
3. Die Eintragung
4. Das Prinzip der Kongruenz von Einigung und Eintragung, Auslegung und die falsa demonstratio non nocet im Grundstücksrecht
5. Die Berechtigung
6. Modifikationen des Verfügungstatbestands
a) Aufhebung eines Rechts (§§ 875 f.)
b) Inhaltsänderung
7. Nachträgliche Verfügungsbeschränkungen
II. Der Rang der Grundstücksrechte
1. Die Bedeutung des Rangs im Grundstücksrecht
2. Die gesetzliche Rangfolge: Prioritätsprinzip
a) Rangordnung innerhalb derselben Abteilung
b) Rangordnung von Rechten in unterschiedlichen Abteilungen
3. Rechtsgeschäftliche Rangfolge (Rangvereinbarungen)
4. Rangvorbehalt
§ 23 Der gutgläubige Erwerb von Grundstücksrechten
I. Der öffentliche Glaube des Grundbuchs
II. Die Voraussetzungen des gutgläubigen Erwerbs
1. Verkehrsgeschäft und Rechtsgeschäft
2. Der Rechtsschein: Unrichtigkeit des Grundbuchs und Legitimation des Verfügenden
3. Kein Widerspruch
4. Gutgläubigkeit des Erwerbers
a) Kenntnis
b) Maßgeblicher Zeitpunkt
III. Rechtsfolgen des Gutglaubensschutzes
1. § 892 Abs. 1 S. 1: Gutgläubiger Erwerb
a) Grundlagen
b) Einschränkungen
c) Gutgläubiger Erwerb und formelles Grundstücksrecht
2. § 893: Sonstige Verfügungen und Leistungen
3. Verfügungsbeschränkungen
IV. Guter Glaube und BGB-Gesellschaft
§ 24 Der Anspruch auf Berichtigung des Grundbuchs
I. Zweck des Berichtigungsanspruchs
II. Voraussetzungen
III. Rechtsfolgen
IV. Andere Ansprüche auf Grundbuchberichtigung
§ 25 Der Widerspruch
I. Eintragungsvoraussetzungen
1. Unrichtigkeit des Grundbuchs
2. Formelle und materielle Bewilligung
einstweilige Verfügung
II. Wirkungen des Widerspruchs
III. Der Amtswiderspruch, § 53 GBO
§ 26 Die Vormerkung
I. Grundlagen
1. Der Bedarf für ein Sicherungsmittel im Grundstücksverkehr
2. Akzessorietät der Vormerkung
3. Rechtsnatur der Vormerkung
4. Abgrenzung zum Widerspruch
II. Der Erwerb der Vormerkung
1. Die Bestellung der Vormerkung
a) Sicherungsfähiger Anspruch
b) Bewilligung
c) Eintragung
d) Berechtigung
2. Die Übertragung der Vormerkung
3. Der gutgläubige Erwerb der Vormerkung
a) Gutgläubiger Ersterwerb
b) Gutgläubiger Zweiterwerb
III. Wirkungen der Vormerkung
1. Der Erwerbsschutz
a) Schutz gegen vormerkungswidrige Zwischenverfügungen (§ 883 Abs. 2 S. 1)
b) Schutz gegen obligatorische Belastungen?
c) Schutz vor Zwangsvollstreckungsmaßnahmen
d) Schutz vor Verfügungsbeschränkungen
e) Schutz des gutgläubigen Erwerbs
2. Die Rangwirkung
3. Die Rechtsverwirklichung
a) Durchsetzung des Anspruchs: Auflassung
b) Eintragung
§ 888
c) Rechtsverwirklichung bei Zwischenbelastung des Grundstücks
IV. Einzelprobleme
1. Nichtentstehen der Forderung
2. Heilung der Vormerkung
3. Austausch der Forderung
§ 27 Die Übereignung von Grundstücken (§ 925)
I. Die Formerfordernisse des § 925
II. Die Bedingungsfeindlichkeit
III. Kettenauflassung und Auflassungsanwartschaftsrecht
1. Kettenauflassung
2. Die Rechtsposition des Auflassungsempfängers als Anwartschaftsrecht?
IV. Eintragung und formelles Grundstücksrecht
§ 28 Fälle und Wiederholungsfragen
I. Ausgangsfälle
1. Scheingeschäft
Lösung:
2. Zahlendreher oder Inverted Jenny
Frage 1:
Frage 2:
Lösung:
Frage 1
Frage 2
3. Die spinnen, die Gallier!
Lösung:
4. Augen auf beim Grundstückskauf
Lösung:
5. Chaos im Grundbuch
Lösung:
II. Wiederholungsfragen
6. Teil Der Schutz des Eigentums und dinglicher Rechte
§ 29 Überblick zum Schutz dinglicher Rechte
§ 30 Vindikation: Der Herausgabeanspruch, § 985
I. Grundlagen
II. Der Nachweis des Eigentums: Eigentumsvermutungen
1. Die Eigentumsvermutung bei beweglichen Sachen (§ 1006)
a) Gegenwärtiger Eigenbesitz
b) Früherer Eigenbesitz
c) Abhandenkommen beim früheren Besitzer
d) Die Vermutungswirkung
2. Die Eigentumsvermutung bei unbeweglichen Sachen
III. Der Grundtatbestand
1. Der Eigentümer als Anspruchsteller
a) Sacheigentum
b) Geldwertvindikation
c) Anwartschaftsrechte
2. Der Sachbesitzer als Anspruchsgegner
IV. Das Recht zum Besitz
1. Überblick
2. Rechte zum Besitz
a) Dingliche Rechte zum Besitz
b) Relative Rechte zum Besitz
c) Zurückbehaltungsrechte als Recht zum Besitz
d) Unbestellte Leistungen (§ 241 a)
3. Besitzrechtsketten
4. Relative Besitzrechte bei Eigentümerwechsel (§ 986 Abs. 2)
V. Rechtsfolgen
1. Anspruchsinhalt
a) Herausgabeanspruch gegen den unmittelbaren Besitzer
Grundlagen
b) Herausgabeanspruch gegen den mittelbaren Besitzer
c) Herausgabeanspruch bei unbefugter Besitzüberlassung (§ 986 Abs. 1 S. 2)
2. Anwendbarkeit schuldrechtlicher Regelungen
a) Unmöglichkeit
b) Pflichtverletzungen und Schadensersatz
c) Verzug
3. Abtretbarkeit des Vindikationsanspruchs
§ 31 Das Verhältnis zwischen Eigentümer und Besitzer (EBV)
I. Grundlagen
II. Anwendungsbereich des EBV und Einzelheiten zur Vindikationslage
1. Unberechtigter Besitz
a) Grundsatz
b) Gleichstellung des prekären Besitzrechts?
c) Gleichstellung des bloß berechtigten Besitzes
2. Der nicht-so-berechtigte Besitzer
3. Maßgeblicher Zeitpunkt der Vindikationslage
4. EBV und vertragliche Rückabwicklung
5. Entsprechende Anwendung des EBV
III. Ansprüche des Eigentümers
1. Die Differenzierung nach der Schutzbedürftigkeit
a) Die Wertung
b) Redlichkeit beim Besitzerwerb durch Besitzdiener
2. Ansprüche gegen den gutgläubigen unverklagten Besitzer
a) Nutzungen
b) Der entgeltlich-gutgläubig-unverklagte Besitzer
c) Der unentgeltlich-gutgläubig-unverklagte Besitzer, § 988
d) Ansprüche gegen den rechtsgrundlosen, gutgläubigen unverklagten Besitzer
aa) Das Problem: Ein Wertungswiderspruch
bb) Lösung der Rechtsprechung: analoge Anwendung des § 988
cc) Lösung der Literatur: teleologische Reduktion des § 993 I
dd) Auswirkungen in Dreipersonenverhältnissen
3. Ansprüche gegen den unredlichen oder verklagten Besitzer
a) Nutzungsersatz: § 987
b) Schadensersatz nach §§ 989, 990 I
c) Schadensersatz des unredlichen verklagten Besitzers nach Deliktsrecht?
d) Besondere Wertungen bei mittelbarem Besitz: § 991
aa) Beschränkung des Nutzungsersatzanspruchs (Abs. 1)
bb) Erweiterung des Schadensersatzanspruchs (Abs. 2)
4. Ansprüche gegen den Besitzer im Fremdbesitzerexzess
5. Ansprüche gegen den deliktischen Besitzer
6. Ansprüche des Eigentümers bei Verbrauch und Veräußerung
IV. Verwendungsersatz des Besitzers
1. Grundlagen und Wertungen
2. Begrifflichkeiten
a) Verwendung
b) Notwendige Verwendungen
c) Nützliche Verwendungen
d) Die Person des Verwenders
3. Der Ersatz notwendiger Verwendungen, § 994
a) Verwendungsersatz des gutgläubigen unverklagten Besitzers
b) Verwendungsersatz des unredlichen bzw. verklagten Besitzers
4. Der Ersatz nützlicher Verwendungen, § 996
5. Das Wegnahmerecht, § 997
6. Die Durchsetzung des Anspruchs auf Verwendung
V. Konkurrenzen
1. Grundlagen
2. Ausschluss der Vindikationslage
3. EBV und Vertrag
a) EBV nach Abwicklung des (wirksamen) Vertrages
b) EBV und nichtiger Vertrag
4. EBV und GoA
a) Grundwertungen der GoA
b) Konkurrenzen
aa) Unberechtigte Geschäftsführung
bb) Angemaßte Eigengeschäftsführung
5. EBV und Bereicherungsrecht
a) Bereicherungsrechtliche Ansprüche des Eigentümers bei Substanzverzehr
b) Bereicherungsrechtliche Ansprüche des Eigentümers auf Nutzungen
c) Bereicherungsrechtliche Ansprüche des Besitzers auf Ver- und Aufwendungen
6. EBV und Deliktsrecht
7. Aufbauhinweise für die Klausur
§ 32 Der negatorische Schutz des Eigentums - § 1004
I. Grundlagen
II. Voraussetzungen
1. Aktivlegitimation
2. Eigentumsbeeinträchtigung
a) Ausgangspunkt
b) Rechtsusurpationstheorie
c) Fallgruppen
aa) Rechtliche Einwirkungen
bb) Faktische Einwirkungen
cc) Ideelle Einwirkungen
dd) Negative Einwirkungen
3. Drohende Eigentumsbeeinträchtigung
4. Passivlegitimation: Störer
a) Handlungsstörer
b) Zustandsstörer
c) Mehrere Störer
5. Rechtswidrigkeit: Keine Duldungspflichten
a) Rechtsgeschäftliche Duldungspflichten
b) Gesetzliche Duldungspflichten
c) Einreden als Duldungspflichten
III. Rechtsfolgen
1. Beseitigungsanspruch
a) Reichweite des Beseitigungsanspruchs
Abgrenzung zum Schadensersatzanspruch
b) Übergang in einen Kostentragungsanspruch?
c) Berücksichtigung von Mitverschulden
2. Unterlassungsanspruch
IV. Analoge Anwendung: quasinegatorischer Beseitigungsanspruch
§ 33 Das Nachbarschaftsverhältnis und andere Schranken des Eigentums
I. Überblick
II. Nachbarschaftliche Duldungspflichten
1. Duldungspflicht aus § 906
a) Die Systematik des § 906
aa) Unwägbare Stoffe (Imponderabilien)
bb) Grobimmissionen
cc) Negative und ideelle Einwirkungen
b) Einwirkung von außen
c) Unwesentliche Beeinträchtigungen
d) Wesentliche Beeinträchtigungen
2. Der Ausgleichsanspruch des § 906 Abs. 2 S. 2
a) Der unmittelbare Anwendungsbereich
b) Analoge Anwendung des § 906 Abs. 2 S. 2
aa) Die Erweiterungen der Aktiv- und Passivlegitimation
bb) Die Erweiterungen des sachlichen Anwendungsbereichs
c) Rechtsfolge des § 906 Abs. 2 S. 2
d) Verhältnis zu anderen Ausgleichsregelungen
3. Duldungspflicht bei Überbau, §§ 912 ff.
a) Überblick
b) Voraussetzungen
c) Einschränkungen
d) Erweiterungen
e) Rechtsfolgen
aa) Eigentumslage
bb) Rentenpflicht
cc) Abnahmepflicht
4. Duldungspflicht bei Notwegerecht, §§ 917 ff.
5. Duldungspflicht aus dem nachbarlichen Gemeinschaftsverhältnis (§ 242) und nachbarschaftlicher Ausgleichsanspruch
a) Grundlagen
b) Voraussetzungen
c) Rechtsfolgen: Duldung und Kompensationspflicht
III. Duldungspflichten aus Notstand und Selbsthilfe
1. Der Aggressivnotstand (§ 904 S. 1)
2. Der Defensivnotstand (§ 228)
3. Selbsthilfe
§ 34 Annex: Besitzschutz
I. Überblick
II. Possessorischer Besitzschutz
1. Zentralbegriff: Verbotene Eigenmacht
a) Objektiver Tatbestand: Die Beeinträchtigung des Besitzes
b) Ohne Gestattung des Besitzers
c) Keine Widerrechtlichkeit bei gesetzlicher Gestattung
d) Fehlerhaftigkeit des Besitzes
Rechtsnachfolger
2. Selbsthilferechte, § 859
a) Berechtigte
b) Besitzwehr
c) Besitzkehr
aa) ...bei beweglichen Sachen
bb) ...bei unbeweglichen Sachen
d) Selbsthilfe gegen den Rechtsnachfolger
3. Possessorische Besitzschutzansprüche
a) Anspruch auf Besitzrückgabe
b) Anspruch bei Besitzstörung
c) Ausschluss von Besitzschutzansprüchen nach § 864
d) Einwendungen gegen Besitzstörungsansprüche
e) Widerklage
4. Besitzschutz von Mitbesitzern
5. Das Verfolgungsrecht des Besitzers
III. Der petitorische Besitzschutz
1. Grundlagen
2. Der Anspruch gegen den bösgläubigen Besitzer, § 1007 I
3. Der Anspruch auf Rückgabe abhandengekommener Sachen, § 1007 Abs. 3
4. Klausurhinweise
IV. Der deliktsrechtliche Schutz des Besitzes
1. Der Besitz als sonstiges Rechtsgut
2. § 858 als Schutzgesetz
3. Schaden
V. Der kondiktionsrechtliche Schutz des Besitzes
§ 35 Fälle und Wiederholungsfragen
I. Ausgangsfälle
1. Unberechtigte Untervermietung
Lösung:
2. Besitzkehr
Lösung:
3. Possessorischer Besitzschutz
Lösung:
4. Überbau: Modernisierungsmaßnahme
Lösung:
II. Wiederholungsfragen
7. Teil Grundpfandrechte
§ 36 Grundlagen und Überblick zu Grundpfandrechten
I. Begriff
II. Wirtschaftliche und praktische Bedeutung
III. Akzessorische und nicht-akzessorische Grundpfandrechte
§ 37 Die Hypothek
I. Grundlagen
1. Begriff
2. Zweck der Hypothek
3. Akzessorietät
4. Arten der Hypothek
a) Brief- und Buchhypothek
b) Verkehrs- und Sicherungshypothek
c) Höchstbetragshypothek
d) Fremd- und Eigentümerhypothek
5. Die Beteiligten der Hypothek
Dreipersonenverhältnis
II. Bestellung der Hypothek
1. Bestehen einer Forderung
2. Einigung
3. Eintragung
4. Briefübergabe
5. Berechtigung
6. Besonderheiten bei der Buchhypothek
7. Besondere Probleme bei der Bestellung der Hypothek
a) Nichtigkeit der Darlehensforderung
Sicherung des Bereicherungsanspruchs
b) Unwirksame Einigung - Entstehung einer Eigentümergrundschuld
III. Die Übertragung der Hypothek
1. Die Akzessorietät: Abtretung der gesicherten Forderung
2. Form der Abtretung
a) Briefhypothek
b) Buchhypothek
IV. Gutgläubiger Erwerb und Verkehrsschutz
1. Gutgläubiger Ersterwerb
2. Gutgläubiger Zweiterwerb
a) Gutgläubiger Erwerb bei Mangel auf der dinglichen Ebene
b) Gutgläubiger Erwerb bei Mangel auf der Ebene der Forderung
aa) Grundfall
bb) Das Auseinanderfallen von Forderung und Hypothek: Mitreiß- oder Trennungstheorie?
c) Mangel auf der dinglichen und schuldrechtlichen Ebene (Doppelmangel)
d) Die Legitimation bei der Briefhypothek
aa) Grundsatz: § 1155
bb) Zerstörung des Rechtsscheins durch den Brief (§ 1140)
cc) Gefälschte Abtretungserklärung
dd) Unterbrochene Kette
V. Die Inanspruchnahme des Eigentümers aus der Hypothek
1. Grundlagen: Die Verklammerung von persönlicher und dinglicher Schuld (Akzessorietät)
2. Die Rechte des Hypothekars
3. Befriedigung des Hypothekars und Rechtsfolgen
a) Die Befriedigung durch den Schuldner
b) Das Befriedigungsrecht des Eigentümers
c) Das Befriedigungsrecht Dritter
d) Zahlung an einen Nichtberechtigten
e) Gutgläubiger Erwerb bei Erwerb der Hypothek durch den Ablöseberechtigten?
4. Einreden gegen die Inanspruchnahme aus der Hypothek
a) Forderungsbezogene Einreden
aa) Grundlagen
bb) Zession und gutgläubiger Wegerwerb von Einreden gegen die Forderung
b) Einreden gegen die Hypothek
aa) Grundlagen
bb) Zession und gutgläubiger Wegerwerb von Einreden gegen die Hypothek
c) Rechtsgeschäfte und Leistungen nach der Zession (§ 1156)
5. Der Haftungsverband der Hypothek
a) Die Haftung des Grundstücks
b) Die Haftung und Enthaftung von Erzeugnissen, unwesentlichen Bestandteilen und Zubehör
aa) Veräußerung und Entfernung vor Beschlagnahme (§ 1121 Abs. 1)
bb) Entfernung nach Beschlagnahme und Veräußerung (§ 1121 Abs. 2)
cc) Veräußerung nach Entfernung und Beschlagnahme (§§ 135 Abs. 2, 932 ff.)
dd) Entfernung ohne Veräußerung (§ 1122)
ee) Aufhebung eines Anwartschaftsrechts am Zubehör als Fall der Enthaftung?
ff) Schadensersatzansprüche nach Enthaftung
c) Die Haftung von Miet-, Pachtzins- und Versicherungsforderungen
VI. Die Beendigung der Hypothek
1. Erlöschen der Hypothek
2. Übergang der Hypothek auf den Eigentümer
§ 38 Die Grundschuld
I. Begriff und Zwecke der Grundschuld
II. Die Regelungstechnik der Grundschuld
III. Voraussetzungen und Bestellung der Grundschuld
1. Erwerb der Grundschuld vom Berechtigen
2. Erwerb der Grundschuld vom Nichtberechtigten
IV. Die Übertragung der Grundschuld
1. Übertragung der Briefgrundschuld
2. Übertragung der Buchgrundschuld
3. Übertragung der Inhabergrundschuld
4. Gutgläubiger Zweiterwerb
5. Beschränkung der Übertragung
V. Die Inanspruchnahme des Eigentümers
1. Haftung
2. Legitimation des Gläubigers
3. Einwendungen und Einreden
a) Grundlagen
b) Einreden bei Übertragung der Grundschuld
c) Rechtsgeschäfte und Leistungen nach der Übertragung der Grundschuld (§ 1156)
4. Tilgung und Rechtsfolgen
VI. Die Sicherungsgrundschuld
1. Begriff
2. Der Sicherungsvertrag
a) Grundlagen
b) Zweckbestimmung
c) Einreden gegen die Grundschuld
d) Rückgewähranspruch
3. Sicherungsgrundschuld und Übertragungstatbestände
a) Grundlagen
b) Isolierte Abtretung der Forderung
c) Isolierte Abtretung der Grundschuld
aa) Einreden im System der §§ 1192 Abs. 1, 1157
bb) Der Schutz des Eigentümers gem. § 1192 Abs. 1 a
d) Abtretung von Forderung und Grundschuld
e) Übereignung des Grundstücks
Übernahme der Grundschuld
4. Tilgung und Tilgungsbestimmung
a) Leistung des Schuldners auf die Forderung
b) Leistung des Eigentümers auf die Grundschuld
c) Leistung von Dritten
§ 39 Die Eigentümergrundschuld
I. Zwecke der Eigentümergrundschuld
II. Die Entstehung
1. Anfängliche Eigentümergrundschuld
2. Nachträgliche Eigentümergrundschuld
3. Eigentümerhypothek
III. Übertragung
IV. Verwertung
V. Erlöschen und Löschungsanspruch
§ 40 Der Wettlauf der Sicherungsgeber
I. Die Grundkonstellation bei akzessorischen Sicherungsrechten
II. Die Grundkonstellation bei nicht akzessorischen Sicherungsrechten
III. Privilegierung des Bürgen?
IV. Das Innenverhältnis: Der Ausgleich zwischen den Sicherungsgebern
§ 41 Fälle und Wiederholungsfragen
I. Ausgangsfälle
1. Kanzlei auf dünnem Eis
Lösung
2. Viel Schweiß für nichts? Einreden gegen Hypothek
Lösung:
3. Gutgläubiger Zweiterwerb der Hypothek
Lösung
4. Weg mit der Grundschuld
Lösung
II. Wiederholungsfragen
8. Teil Andere dingliche Rechte an Grundstücken
§ 42 Dienstbarkeiten
I. Grundlagen
1. Überblick
2. Bestellung
3. Erlöschen des Rechts
4. Dienstbarkeit und Kausalgeschäft
II. Grunddienstbarkeit
1. Inhalt des Rechts
2. Abgrenzung
3. Abwehrrechte
4. Entgeltlichkeit und Leistungsstörungen
III. Beschränkte persönliche Dienstbarkeit
1. Inhalt des Rechts
2. Das dingliche Wohnungsrecht, § 1093
IV. Nießbrauch
1. Der Inhalt des Nießbrauchs an Sachen
2. Die Bestellung des Nießbrauchs
3. Der Nießbrauch an beweglichen Sachen
4. Der Nießbrauch an Rechten und Vermögen
§ 43 Das dingliche Vorkaufsrecht
I. Inhalt des Rechts
Verhältnis zum schuldrechtlichen Vorkaufsrecht
II. Bestellung des Vorkaufsrechts (§§ 873, 1094)
III. Übertragung
IV. Erlöschen
V. Ansprüche des Berechtigten gegenüber dem Eigentümer
VI. Ausübung des Vorkaufsrechts
§ 44 Die Reallast
I. Inhalt des Rechts
II. Haftungssystem
III. Bestellung der Reallast
IV. Übertragung und Belastung der Reallast
V. Wertbeständige Reallasten
§ 45 Das Erbbaurecht
I. Begriff, Inhalt und Funktion
II. Bestellung und Übertragung
III. Erlöschen
§ 46 Wiederholungsfragen
Stichwortverzeichnis

Systemvoraussetzungen

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