Die nachträgliche FFH-VP

Name: Die nachträgliche FFH-VP | Natura 2000 vs. Infrastruktur im Lichte der EuGH-Judikatur zum Bestands- und Vertrauensschutz
Brand: Tectum Wissenschaftsverlag
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Natura 2000 vs. Infrastruktur im Lichte der EuGH-Judikatur zum Bestands- und Vertrauensschutz

Johannes Peter Kaesbach(Autor*in)

Tectum Wissenschaftsverlag

1. Auflage

Erschienen am 24. November 2022

286 Seiten

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978-3-8288-7944-7 (ISBN)

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Inhalt

Intro
Vorwort
Abkürzungsverzeichnis
Literaturverzeichnis
A. Einleitung
I. Vorbemerkungen
II. Problemaufriss
III. Ziel der Untersuchung
IV. Verlauf der Untersuchung
B. Eine langjährige Herausforderung - Die Waldschlösschenbrücke in Dresden
I. Projektbeschreibung
II. Die Chronologie eines Politikums
1. Elbquerung - Die Geburt einer Idee
2. Dresdner Brückenstreit und der UNESCO Welterbestatus
C. Die Flora-Fauna-Habitat-Richtlinie
I. Politischer Anstoß und ökologische Zielsetzung
II. Grundsatz nachhaltiger Entwicklung
III. Entstehungsgeschichte und aktuelle Entwicklungen
1. Internationale Einordnung und europarechtlicher Hintergrund
2. Politischer Umsetzungsprozess in Deutschland
IV. Umsetzung durch das B?N?a?t?S?c?h?G
1. Aufbau und Schutz des Netzes Natura-2000
2. Auswahl und Unterschutzstellung von Natura 2000-Gebieten
D. Einführung in das Verschlechterungsverbot und die ordentliche F?F?H?-?V?e?r?t?r?ä?g?l?i?c?h?k?e?i?t?s?p?r?ü?f?u?n?g
I. Allgemeine Schutzvorschriften
1. Regelungsgegenstand
2. Inhalt des allgemeinen Verschlechterungsverbots
II. Verträglichkeit und Unzulässigkeit von Projekten und Plänen
1. Normative Auflösung des Zieldualismus
2. Zentrale Tatbestandsmerkmale im Überblick
a) Der Gebietsbegriff
b) Der Projektbegriff
(1) UVP-Richtlinie als Vorbild
(2) Wirkungsbezogene Auslegung
(3) Wiederkehrende und fortlaufende Maßnahmen
c) Erhebliche Beeinträchtigung
(1) Definition
(2) Vermeidungs-, Schadensbegrenzungs- und Kompensationsmaßnahmen
aa) Definition und rechtliche Zulässigkeit
bb) Bewertung und Stellungnahme
d) Summationswirkung mit anderen Vorhaben
(1) Normative Ausgangslage
(2) Begriff der Vorbelastung
(3) Begriff der kumulativen Belastung
(4) Umstrittenes Vorrangverhältnis
3. Die FFH-Verträglichkeitsprüfung
a) Prüfungspflicht
b) Vorprüfung
c) Schutz- und Erhaltungsziele als Maßstab für F?F?H?-?V?e?r?t?r?ä?g?l?i?c?h?k?e?i?t?s?p?r?ü?f?u?n?g
d) Naturschutzfachliche Durchführung der FFH-Verträglichkeitsprüfung
e) Methodik, fachliche Anforderungen und Unsicherheiten
f) Rechtsfolgen
III. Vorhabenzulassung im (Ausnahme-)Abweichungsverfahren
1. Systematik
2. Zwingende Gründe des überwiegenden öffentlichen Interesses
a) Zwingende Gründe des öffentlichen Interesses
b) Abwägungsprozess
3. Nichtbestehen zumutbarer Alternativen
a) Einführung in die Alternativenprüfung
b) Kriterien des Abwägungsprozesses
4. Darlegungslast des Vorhabenträgers
5. Notwendige Kohärenzsicherungsmaßnahmen
E. Natura 2000 im Lichte des Bestands- und Vertrauensschutzes
I. Bestands- und Vertrauensschutz als Element des Rechtsstaatsprinzips
1. Das Rechtsstaatsprinzip in seinen Grundzügen
2. Abstrakte Konzeption des Bestands- und Vertrauensschutzes im deutschen Verfassungsrecht
II. Interner Konflikt des Rechtsstaatsprinzips
1. Bestands- und Vertrauensschutz vs. Gesetzmäßigkeit der Verwaltung und Effet Utile
2. Gesetzmäßigkeit der Verwaltung und Bindung an Richterrecht
3. Grundsatz des Effet Utile
a) Auslegungsmethodik
b) Effet Utile und das verfassungsrechtliche Spannungsverhältnis
4. Natura 2000 und der konkrete Konflikt von Verfassungsprinzipien
5. Der Planfeststellungsbeschluss als Vertrauenstatbestand
a) Die Grundzüge der Planfeststellung
b) Bündelungswirkung als additives Abwägungskriterium
6. Kontradiktorische Verfassungsprinzipien und die Eigentumsgarantie des Art. 14 GG
a) Genehmigung als Eigentumsposition des Art. 14 GG
b) Fazit und Stellungnahme
III. Dogmatik und Struktur des Bestands- und Vertrauensschutzes im deutschen Verwaltungsrecht
1. Rücknahme und Widerruf eines Verwaltungsaktes
a) Normative Ausgangslage
b) Regelungssystematik
c) Der Widerruf und die Eigentumsgarantie gemäß Art. 14 GG
2. Der baurechtliche Bestandsschutz
a) Dogmatische Grundzüge des baurechtlichen Bestandsschutzes
b) Sonderfall: Bestandsschutz vor Fertigstellung am Beispiel des Flughafenbaus Berlin-Schönefeld (BER)
c) Eigenverantwortlicher Bestandsschutzverlust
d) Beseitigungsanordnung und Benutzungsuntersagung
e) Sonderfall: Nachträgliche Anordnung der Bauaufsichtsbehörde
3. Zuwendungsrecht
a) Stadien der Anspruchsentstehung und Bestandskraftbeschränkung
b) Stellungnahme
4. Ergebnis
IV. Struktur und Dogmatik des Bestands- und Vertrauensschutzes im Unionsrecht
1. Vertrauensschutz als Rechtsgrundsatz des Unionsrechts
2. Ausgewählte EuGH-Judikatur
a) Europäisches Beihilferecht
(1) Rückforderung unionsrechtswidriger Beihilfen
(2) Konflikt zwischen Unions- und nationalem Recht
(3) Alcan-Entscheidung des EuGH
(4) Stellungnahme
b) Präklusion im Europäischen Umweltrecht
(1) Vorüberlegung
(2) Formelle und materielle Präklusion
(3) Nationale Präklusionsvorschriften mit Infrastrukturrelevanz
(4) EuGH-Rechtsprechung zur Präklusion
(5) Bewertung der Entscheidungsgründe
aa) Vorteile
bb) Nachteile, Risiken und Kritik
V. Bestands- und Vertrauensschutz in der Natura 2000-Zulassungspraxis
1. Entwicklung in den Jahren 1992 bis 2007
2. Entwicklung von 2007 bis zur Waldschlösschenbrücke
a) Möglichkeit nachträglicher Korrekturmaßnahmen
(1) Darstellung der Entscheidungsgründe
(2) Bewertung der Entscheidungsgründe
b) Emsvertiefung und Papenburg-Entscheidung
(1) Sachverhalt
(2) Darstellung der Entscheidungsgründe
(3) Bewertung der Entscheidungsgründe
aa) Europarechtliche Überformung der Zulassungsentscheidung
bb) Einfallstor für Bestandskraftdurchbrechung
cc) Konsequenzen für Natura 2000
dd) Konflikt mit deutschem Verwaltungsrecht
ee) Verfassungskonforme Lösungsansätze des deutschen Verwaltungsrechts
ff) Ausgleich für Vertrauensschutzverlust
gg) Fazit
c) Vertragsverletzungsverfahren gegen die Republik Bulgarien
(1) Schlussanträge der Generalanwaltschaft (EuGH)
(2) Bewertung der Schlussanträge
aa) Relevanz
bb) Auflösung des Zielkonflikts
cc) Fazit
3. Vorabentscheidungsverfahren zum Bau der Waldschlösschenbrücke
a) Sachverhalt und Instanzenzug
(1) Hinweis- und Vorlagebeschluss des BVerwG
(2) Urteil des BVerwG
b) Erforderlichkeit einer nachträglichen FFH-Verträglichkeitsprüfung
c) Bewertung der Entscheidungsgründe
(1) Rechtshistorische Einordnung
(2) Laufende Schutzverpflichtung
(3) Ursachenzusammenhang
d) Veränderter Prüfungsmaßstab durch Sofortvollzug
(1) Rechtsansicht des BVerwG
(2) Rechtsansicht des EuGH
e) Bewertung der Entscheidungsgründe
(1) Vorrang des Unionsrechts
(2) Rechtsfolgen
(3) Fazit
4. Gesamtergebnis: Der Bestands- und Vertrauensschutz und Natura 2000
a) Untersuchungsgegenstand
b) Die Natura 2000-Rechtsprechung des EuGH
(1) Allgemeine Entwicklung
(2) Altvorhaben
(3) Auflösung des Zielkonflikts
c) Die Natura 2000-Rechtsprechung im unionsrechtlichen Vergleich
F. Das allgemeine Verschlechterungsverbot
I. Anlass und Ziel der Betrachtung
1. Einführung
2. Zeitlicher Geltungsbereich des allgemeinen Verschlechterungsverbots
3. Das allgemeine Verschlechterungsverbot im Lichte der Waldschlösschenbrücke
II. These der FFH-immanenten Relativierung
III. Allgemeines Verschlechterungsverbot als laufende Verpflichtung
1. Ausgangslage für Vorhabenträger und Investoren
2. Problemstellung
3. Korrelation zwischen Art. 6 Abs. 2 ?F?F?H?-?R?L und der Gebietsmeldekonstellation
a) Genehmigung zwischen Gebietsmeldung und Listing
(1) Merkmale
(2) Relevanz
(3) Schlussfolgerung
b) Genehmigung nach dem Listing
(1) Nachträgliche FFH-Verträglichkeitsprüfung als potenziell geeignete Maßnahme
aa) Umfang der ordentlichen FFH-Verträglichkeitsprüfung als begrenzender Parameter
bb) Instandhaltungsmaßnahmen als begrenzender Parameter
cc) Einfluss und Wirkung von Worst-Case-Betrachtungen und Potenzialanalysen
i. Worst-Case-Betrachtungen und Potenzialanalysen im Planfeststellungsverfahren
ii. Definition und funktioneller Anwendungsbereich
iii. Rechtliche Rahmenbedingungen
(2) Fazit und rechtlicher Spielraum für Vorhabenträger
c) Vorhabenzulassung vor Ablauf der Umsetzungsfrist bzw. vor Gebietsmeldung
(1) Ausgangsthese einer extensiven Ermessensausübung
(2) Gegenthese einer restriktiven Ermessensausübung
aa) Bestands- und Vertrauensschutz
bb) Gebietsvorprägung durch Altvorhaben
(3) Konklusion zur Gebietsvorprägung
d) Zwischenergebnis - Gebietsmeldekonstellation
4. Beweislastumkehr als fortlaufende Betrachtungsperspektive
a) Ausgangslage und Problemstellung
b) Monitoring als Instrument der Genehmigungspraxis
c) Monitoring als präventives naturschutzfachliches Beweismittel
d) Anforderungen an ein präventives Monitoring
e) Zwischenergebnis - Beweislastumkehr
IV. Gesamtergebnis zur These der FFH-immanenten Relativierung
G. Die nachträgliche FFH-Verträglichkeitsprüfung
I. Ausgangslage und dualistische Zielrichtung
II. Vorabentscheidung durch den EuGH
III. Bewertung der Entscheidungsgründe
IV. Gebietslistung als ökologischer Bezugszeitpunkt
1. Ermittlung des ursprünglichen Naturzustands
2. Schwierigkeiten
V. Summationswirkung mit anderen Plänen und Projekten
1. Anwendbarkeit im Rahmen der nachträglichen F?F?H?-?V?e?r?t?r?ä?g?l?i?c?h?k?e?i?t?s?p?r?ü?f?u?n?g?
2. Rangverhältnis
a) Auswahl des Untersuchungsvorhabens
b) Potenzielle Auswahlkriterien
(1) Das (umgekehrte) Prioritätsprinzip
(2) Alternativer Lösungsansatz: Erhaltungsmaßnahmen des Mitgliedsstaates
(3) Eigener Lösungsansatz
VI. Veränderter Prüfungsmaßstab im Einzelfall
VII. Gesamtergebnis zur nachträglichen FFH-Verträglichkeitsprüfung
H. Das nachträgliche FFH-Ausnahmeverfahren
I. Ausgangslage und Problemstellung
II. Analoge Anwendung des Ausnahmeverfahrens
1. Voraussetzungen und Kriterien der Analogiebildung
a) Herleitung
b) EuGH-Rechtsprechung
c) Weitergehende Voraussetzungen der Analogiebildung
2. Prüfung nachträglicher Alternativlösungen
a) Kriterienkatalog des Europäischen Gerichtshofs
b) Wirtschaftlichkeit als additives Abwägungskriterium
(1) Ausgangslage
(2) Darstellung der Entscheidungsgründe
(3) Bewertung der Entscheidungsgründe
c) Rechtssicherheit und Vertrauensschutz im nachträglichen Ausnahmeverfahren
III. Rechtsfolgen des analogen Ausnahmeverfahrens
I. Konsequenzen für die (Genehmigungs-)Praxis
I. Zukünftiges Verhalten nationaler Behörden und Gerichte
1. Prognose
2. Gesetzmäßigkeit der Verwaltung
II. Wachsende Unsicherheiten für Vorhabenträger
III. Legislativer Reformbedarf
1. Vorüberlegungen
2. R?E?F?I?T Programm der Europäischen Union
a) Habitatrichtlinie im europäischen Fitnesscheck
b) Kritik am R?E?F?I?T-Programm
c) Reformbedarf auf europäischer Ebene
3. Reformbedarf auf Ebene des B?N?a?t?S?c?h?G
a) Reformbedarf des § 33 B?N?a?t?S?c?h?G
(1) Anknüpfungspunkte
(2) Reformvorschlag
b) Abschließende Empfehlung an den deutschen Gesetzgeber
J. Schlussergebnis und Ausblick
I. Zusammenfassung der Arbeitsergebnisse in Thesen
II. Ausblick

Systemvoraussetzungen

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