Die sogenannte "Superlativreklame" in der Dogmatik des Werberechts.

Name: Die sogenannte "Superlativreklame" in der Dogmatik des Werberechts.
Brand: Duncker & Humblot
Price: 39.9 EUR
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Günter Joetze(Autor*in)

Duncker & Humblot (Verlag)

1. Auflage

Erschienen am 6. November 2023

169 Seiten

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978-3-428-40724-8 (ISBN)

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Inhalt

Intro
Vorbemerkung
Inhaltsverzeichnis
Abkürzungsverzeichnis
Erster Hauptteil: Allgemeines
Kap. 1: Die Aufgabe
I. Die Uneinigkeit in der Beurteilung
II. Änliche Unklarheit herrscht in der Terminologie
III. Gundeinstellung
IV. Grenzen der Untersuchung
Kap. 2: Die Begriffe Alleinstellungs-Werbung, -reklame, -behauptung, -urteil
I. Rechts- und systematischer Begriff
II. Begriff der Werbung
III. Behauptungen und Werturteile
IV. Der Begriff der Alleinstellung
V. Seine Abgrenzung vom Bregriff der Übertreibung
VI. Verhältnis von Komparativ und Superlativ zur Alleinstellung
Kap. 3: Die geschützten Rechtsgüter
I. Methodologische Vorbemerkung
II. Zusammenhang zwischen Schtutzgegenstand und Inhalt des Sittenbegriffes
III. Identität der geschützten Rechtsgüter im allgemeinen Wettbewerbsrecht und im Werberecht?
IV. Die Persönlichkeit des Unternehmers?
V. Das Unternehmen
VI. Interesse an wahrheitsgemäßer Unterrichtung
VII. Geschützte Kulturgüter
VIII. Abweichende Ansichten
Kap. 4: Die Kriterien der Sittenwidrigkeit
I. Vorbemerkungen
II. Leistungswettbewerb
III. Kritik
IV. Behinderungswettbewerb?
V. Die Theorie vom Leistungswettbewerb und die Alleinstellung
VI. Die Anschauung Lobes
VII. Stellungnahme
Kap. 5: Die Feststellung der Sittenwidrigkeit durch den Richter
I. Materiellrechtliche Seite
II. Prozeßrechtliche Seite
III. Insbesondere: die Wettbewerbsregeln
Kap. 6: Was wirkt als Alleinstellung - wie stellt man das fest?
I. Die Maßstäbe
II. Verfahren bei der Feststellung
III. Beispiele
Kap. 7: Das alte Werberecht vor der neuen Gesellschaftsstruktur
I. Heutige soziologische Funktion der Reklame
II. Mittel der heutigen Reklame
III. Macht der heutigen Reklame
IV. Insbesondere: die Alleinstellungsreklame
Zweiter Hauptteil: Die verbotene Alleinstellungswerbung
A. Die Alleinstellungswerbung als Eingriff in absolute Rechte
Kap. 8: Die vergleichende Werbung
Allgemeines
I. Grundsatz
II. Bisherige Begründungen
III. Eigene Begründung
Kap. 9: Die vergleichende Werbung
Einzelheiten
I. Terminologie
II. Taugliche Verletzungshandlung
III. Die Rechtswidrigkeit des Angriffs als Rechtspflichtmerkmal
III. Vergleichende Alleinstellungen können oft sozialadäquat sein
IV. Wettbewerbsverhältnis
V. Verletztes Rechtsgut bei der Anwendung des § 1 UWG
VI. Anspruchskonkurrenz
VII. Behauptungs- und Beweislast
VIII. Aktivlegitimation
Kap. 10: Die Anwendung auf die Alleinstellungswerbung
I. Grundsätzliches Verhältnis
II. Die Rechtsprechung vor 1945
III. Heutiger Stand der Rechtsprechung
Kap. 11: Die Formen der Bezugnahme in der vergleichenden Alleinstellungswerbung
I. Eindeutige Bezugnahme
II. Versteckte Bezugnahme
Kap. 12: Alleinstellungsvergleiche ohne aggressiven Charakter
I. Systemvergleich
II. Übrige Fälle
Allgemeines
III. Sie verletzen den good will
IV. Einzelmerkmale der Vergleiche ohne Aggressivität
V. Ein Gewohnheitsrecht,
Kap. 13: Die Alleinstellungsbehauptung als Verstoß gegen § 14 UWG
I. Allgemeines
II. Bedeutung des § 14 UWG für die Alleinstellungswerbungen
III. Beispiele
B. "Gesinnungsethisch" begründbare Verbote der Alleinstellungswerbung
Kap. 14: Die unrichtige Alleinstellungsbehauptung
Allgemeines
I. Vorbemerkungen und Terminologie
II. Die geschützten Rechtsgüter
III. Gesinnungsethik oder Verantwortungsethik?
IV. Kurze Übersicht der einzelnen Tatbestandmerkmale des § 3 UWG
V. Der Tatbestand bei der unrichtigen Einzelbehauptung
VI. Prozeßrechtliche Bemerkungen
Kap. 15: Gegenstand des Verbots: die "Angabe" oder "Behauptung"
I. Abgrenzung des Begriffs
II. Insbesondere: Behauptung und Wertung
Kap. 16: Die Anforderungen an die Richtigkeit der Alleinstellungsbehauptung
I. Allgemeines
Maßstäbe
II. Einzelheiten zur Richtigkeitsprüfung
III. In welchem räumlichen Bereich
IV. Zusammenfassung
Kap. 17: Alleinstellungsbehauptungen von schwacher Werbewirkung
I. Übertreibung
II. Der Scherz
C. Die "verantwortungsethisch" begründbaren Verbote der Alleinstellungswerbung
Erster Teil: Das praktische Bedürfnis nach einem solchen Verbot
Kap. 18: Die Beweisschwierigkeiten gegenüber vermutlich unrichtigen Alleinstellungsbehauptungen
Kap. 19: Der erste Lösungsversuch: Die vom Beklagten gemäß § 286 ZPO geforderte Mithilfe am Beweis
I. Bisherige Behandlung der Frage
II. Rechtspflicht zur Aufklärung
III. Lücken des Ergebnisses
Kap. 20: Der zweite Lösungsversuch: Die Anwendung der Rechtsprechung zur sachlich rechtlichen Auskunftspflicht aus dem Gesichtspunkt von Treu und Glauben
I. Problemstellung
II. Komplementäre Natur dieser Aufklärungspflicht
III. Die Rechtsprechung zur komplementären Natur der Aufklärungspflicht
IV. Ergebnis
Kap. 21: Der dritte Lösungsversuch: Sittenwidrigkeit der "unter Ausnutzung der Beweisschwierigkeiten des Gegners" behaupteten Alleinstellung
I. Die Problemstellung
II. Stellungnahme
Kap. 22: Der vierte und fünfte Lösungsversuch: Überbürdung der Beweislast für die Richtigkeit der Alleinstellungsbehauptung auf den Werbenden? Vermutung für die Unrichtigkeit der Behauptung?
I. Beweislast
II. Vermutung
Kap. 23: Zusammenfassung
Zweiter Teil: Die Durchführung des Verbotes
Kap. 24: Die Beweislast und das Prinzip des Einstehens für die Erweislichkeit einer Tatsache
I. Der Unterschied
II. Die Beweislast innerhalb der Rechtsnormen
III. Materielle Einstandspflicht für die Erweislichkeit
IV. Übrige Mittel
Kap. 25: Ethische Grundlegung Die Verantwortung für die Erweislichkeit und die individuelle Wahrhaftigkeit
I. Vorbemerkung zur Methode
II. Individualethik und Sozialethik
III. Verantwortungsethik
IV. Insbesondere: Macht und Verantwortung
V. Verantwortungsethische Erwägungen in der bisherigen Rechtssprechung
Kap. 26: Die besondere Gefährlichkeit der Alleinstellungsreklame
I. In Bezug auf die Umworbenen
II. In bezug auf allgemeine Belange
Kap. 27: Die unkontrollierbare Wirkung der Alleinstellungsreklame
I. Grundsatz
II. Beispiel im geltenden Recht: § 330 a StGB
Kap. 28: Gesinnungsethische Ergänzung
I. Unterstützende gesinnungsetische Gesichtspunkte
II. Bisherige Andeutung des Ergebnisses in der Literatur
Kap. 29: Die Durchführung der Theorie
I. Die Offenbarung der Bemessungsgrundlagen als Obliegenheiten
II. Die Tathandlung
IV. Rechtswidrigkeit der Tathandlung
V. Schuld,
VI. Prozeßrechtliche Bemerkungen
Kap. 30: Das Verbot der unsittlichen Marktschreierei
I. Bisherige Behandlung der Frage
II. Stellungnahme
III. Einzeldurchführung
Dritter Hauptteil: Rechtfertigungsgründe
Kap. 31: Grenzen und Einteilung der Untersuchung
I. Grenzen
II. Einteilung
Kap. 32: Methodische Vorfrage
I. Einheitliche Methode?
II. Welche Methode?
Kap. 33: Systematische Vorfrage: Tatbestandsmäßigkeit, Rechtswidrigkeit und Rechtfertigungsgrund bei den auf der Sittenordnung aufbauenden Generalklauseln
I. Das Problem
II. Bisherige Antworten
III. Stellungsnahme
Kap. 34: Die Notwehr und Nothilfe
I. "Notwehr" oder "Abwehr"
II. Einzelheiten
Kap. 35: Der Gedanke des rechten Mittels zum übergeordneten Zweck
I. Wesen und Konstruktion dieses Rechtfertigungsgrundes
II. Terminologie
III. Bisherige Systematik
IV. Allgemeine Voraussetzungen des Rechtfertigungsgrundes
V. Einzelfälle
VI. Äußerungen von Nichtkaufleuten
Literaturverzeichnis

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