Liegen die Einkommensteuer und die Erbschaft- und Schenkungsteuer auf "verschiedenen Ebenen"?

Name: Liegen die Einkommensteuer und die Erbschaft- und Schenkungsteuer auf "verschiedenen Ebenen"?
Brand: fibre
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Lenhard Jesse(Autor*in)

fibre (Verlag)

1. Auflage

Erschienen am 19. Juni 2020

162 Seiten

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978-3-428-47329-8 (ISBN)

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Inhalt

Intro
Inhaltsverzeichnis
1. Teil: Einleitung: Gegenstand und Gang der Untersuchung
A. Gegenstand der Untersuchung
I. Bedeutung der "Zwei-Ebenen-These" als Rechtfertigung für Doppelbelastungen
1. Betriebliche Veräußerungsgewinne
2. Unentgeltliche Zuwendungen in das Betriebsvermögen von Gewerbetreibenden
3. Private Veräußerungsgewinne
a) Gewinne aus der Veräußerung von Anteilen an Kapitalgesellschaften gem. § 17 EStG
b) Gewinne aus Spekulationsgeschäften gem. § 22 Nr. 2 i. V. m. § 23 EStG
4. Rückständige Forderungen
5. Renten und andere wiederkehrende Bezüge
a) Renten
b) Nießbrauchs- und Erbbaurechtsverhältnisse
II. Beschreibung des Konkurrenzverhältnisses von Einkommensteuer und Erbschaft-/Schenkungsteuer durch die Rechtsprechung als Rechtfertigung für Doppelbelastungen
1. Einzelne Rechtfertigungsthesen der Rechtsprechung
2. Relevanz der Rechtfertigungsthesen im Hinblick auf den Rechtfertigungszweck
B. Gang der Untersuchung
2. Teil: Vergleich der Steuertatbestände
1. Abschnitt: Vergleich der Steuergegenstände und der ihnen zugrunde liegenden Besteuerungsgüter
A. Vergleich der Steuergegenstände
I. Der Begriff des Steuergegenstandes
II. Verhältnis der Steuergegenstände aus historischer Sicht
1. Bedeutung der Untersuchung
2. Historische Entwicklung der Steuergegenstände
3. Ergebnis
III. Vergleich der geltenden Steuergegenstandsbegriffe
1. Bedeutung und Gang der Untersuchung
2. Festlegung der Terminologie
a) Begriff des Steuergegenstandes im Einkommensteuergesetz
b) Begriff des Steuergegenstandes im Erbschaft-/Schenkungsteuergesetz
3. Begriffsinhalte von "Einkommen" und "Vermögensanfall" als Vergleichskriterien
a) Eingrenzung der Untersuchung
b) "Einkünfteerzielung" aus bestimmten Einkunftsarten als Abgrenzung gegenüber den Vermögensanfällen
aa) Begriff der "Einkünfteerzielung"
bb) Entgeltliche Marktteilnahme als Abgrenzung gegenüber Schenkungen unter Lebenden
cc) Entgeltliche Marktteilnahme als Abgrenzung gegenüber Erwerben von Todes wegen
dd) Zwischenergebnis
c) Analyse der Doppelbelastungsfälle im Hinblick auf die Begriffsinhalte der Steuergegenstände
aa) Analyse der Doppelbelastungsfälle, denen einkommensteuerliche Rechtsnachfolgevorschriften bzw. eine entsprechende Auslegung zugrunde liegen
(1) Betriebliche Veräußerungsgewinne
(2) Unentgeltliche Zuwendungen in das Betriebsvermögen von Gewerbetreibenden
(3) Private Veräußerungsgewinne
(4) Rückständige Forderungen
bb) Analyse der übrigen Doppelbelastungsfälle
(1) Renten und andere wiederkehrende Bezüge gem. § 22 EStG
(2) Nießbrauchsrechte und Erbbauzinsen
cc) Zwischenergebnis
d) Saldogrößen "Einkommen" und "Bereicherung"
aa) Ausgangspunkt und Bedeutung der Untersuchung
bb) Ermittlung dem Grunde nach
(1) Verwirklichung des Nettoprinzips durch die Saldogrößen
(a) Einkommen
(b) Bereicherung
(c) Zwischenergebnis
(2) Berücksichtigung von Frei- und Abzugsbeträgen bei der Saldoberechnung
(a) Einkommen
(b) Bereicherung
(c) Zwischenergebnis
cc) Ermittlung der Höhe nach
(1) Einkommensteuerliche Bewertung
(2) Erbschaftsteuerliche Bewertung
(3) Zwischenergebnis
IV. Zusammenfassung der Einzelergebnisse und Bedeutung der Erkenntnisse für die Ausgangsfrage
B. Vergleich der Besteuerungsgüter
I. Begriffsbestimmung
II. Besteuerungsgüter des EStG und des ErbStG
III. Bedeutung der Erkenntnisse über die Besteuerungsgüter für die "Zwei-Ebenen-These"
2. Abschnitt: Vergleich der übrigen Tatbestandsmerkmale
A. Vergleich der Steuersubjekte
I. Bedeutung des Vergleichs
II. Steuersubjekte des Einkommensteuergesetzes und des Erbschaft-/Schenkungsteuergesetzes
III. Ergebnis
B. Vergleich der Bemessungsgrundlagen
I. Bedeutung der Untersuchung
II. Merkmale, die die Ermittlung der Bemessungsgrundlagen kennzeichnen
1. Gesetzliche Regelungen zur Bestimmung der Bemessungsgrundlagen
2. Bei der Ermittlung zu berücksichtigende Abzugsbeträge
a) Einkommensteuerliche Abzugsbeträge
b) Erbschaftsteuerliche Abzugsbeträge
III. Ergebnis
C. Vergleich der Steuersätze
I. Bedeutung und Gang der Untersuchung
II. Vergleich der Steuertarife
1. Einkommensteuerlicher Steuertarif
2. Erbschaft-/schenkungsteuerlicher Steuertarif
3. Zwischenergebnis
III. Vergleich der Steuerermäßigungen
1. Einkommensteuerliche Ermäßigungsvorschriften
2. Erbschaft-/schenkungsteuerliche Ermäßigungsvorschriften
3. Zwischenergebnis
IV. Ergebnis
Ergebnis des 2. Teils
3. Teil: Konkurrenzverhältnis der Steuern unter Berücksichtigung des § 16 Abs. 5 EStG a. F. bzw. § 35 EStG
A. Ausgangspunkt und Bedeutung der Untersuchung
B. Regelungsgehalt und Zielsetzung der § 16 Abs. 5 EStG a. F., § 35 EStG
I. § 16 Abs. 5 EStG a. F.
II. § 35 EStG
C. Bedeutung der § 16 Abs. 5 EStG a. F., § 35 EStG für das Steuerkonkurrenzverhältnis
D. Schlußbetrachtung: Wird § 35 EStG dem Steuerkonkurrenzverhältnis der beiden Steuern gerecht?
Zusammenfassung
Rechtsprechungsübersicht
Literaturverzeichnis

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