Internationale Insolvenzaufrechnung

Name: Internationale Insolvenzaufrechnung
Brand: Mohr Siebeck
Price: 94.0 EUR
Availability: OnlineOnly

Christoph Jeremias(Autor*in)

Mohr Siebeck (Verlag)

1. Auflage

Erschienen am 31. August 2020

351 Seiten

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978-3-16-158489-3 (ISBN)

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Inhalt

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Titel
VORWORT
INHALTSÜBERSICHT
INHALTSVERZEICHNIS
Abkürzungsverzeichnis
Einleitung
A. Einführung in das Thema
B. Gang der Untersuchung
Erstes Kapitel: Ursprung und Funktionen der Aufrechnung
A. Dogmatischer Ursprung der Aufrechnung
I. Billigkeit
II. Vertrauensschutz
B. Funktionen der Aufrechnung im allgemeinen Zivilrecht
I. Vereinfachungsfunktion
1. Verbreitung des Vereinfachungsgedankens in Europa
2. Begrenzter (rechtlicher) Aussagegehalt dieser Vereinfachungsbetrachtung für die Aufrechnungsfunktionen
II. Materiellrechtliche Funktionen
1. Aufrechnung als Befreiung von der eigenen Schuld (Tilgungsfunktion)
2. Aufrechnung als Sicherung und Vollstreckung der eigenen Forderung (Befriedigungsfunktion)
III. Verfahrensrecht: Prozessökonomie
Zweites Kapitel: Vollzug, Wirkung und Voraussetzungen der Aufrechnung in den nationalen Zivilrechten
A. Vollzug und Wirkung der Aufrechnung
I. Erklärungsaufrechnung
II. Legalaufrechnung (ipso iure compensatur)
III. Prozessaufrechnung
1. Set-off und counterclaim im englischen Recht
a) Set-off
b) Counterclaim
2. Compensation judiciaire und compensazione giudiziale
IV. Vergleich
1. Prozessual und materiellrechtlich ausgestaltete Aufrechnungsformen
2. Legalaufrechnung und Erklärungsaufrechnung als Ausprägungen der materiellrechtlichen Aufrechnung
3. Ex tunc und ex nunc wirkende Erklärungsaufrechnung
a) Die Parteivorstellung und Vertrauensschutz als Argumente für eine ex tunc-Wirkung?
b) "Objektiv-vermögensrechtliche Wirkungen" der Aufrechnungslage als Argument für eine Rückwirkung
c) Der Ansatz Dernburgs zur Begründung der Rückwirkung
d) Die Möglichkeit einer Insolvenzaufrechnung als Argument für eine Rückwirkung?
e) Weitere Erklärungsansätze für die Begründung der Rückwirkung
f) Weitere Argumente für eine ex nunc wirkende Aufrechnung
g) Ergebnis
B. Voraussetzungen der Aufrechnung
I. Gegenseitigkeit
1. Allgemeines
2. Ausnahmen: insbesondere Abtretung und Pfändung der Passivforderung
II. Gleichartigkeit
1. Allgemeines
2. Währungsverschiedene Forderungen
a) Zulässigkeitsvoraussetzungen für die Aufrechnung währungsverschiedener Forderungen
b) Maßgeblicher Umrechnungszeitpunkt
c) Rechtslage in England
III. Fälligkeit und Durchsetzbarkeit zumindest der Aktivforderung, Erfüllbarkeit der Passivforderung
IV. Liquidität
V. Aufrechnungsverbote
1. Vertraglicher Aufrechnungsausschluss
2. Aufrechnungsverbote zur Sicherung der Existenz eines Gläubiger/Schuldners
3. Aufrechnungsverbote bei Ansprüchen aus unerlaubter Handlung
4. Aufrechnungsverbote gegenüber staatlichen Ansprüchen
5. Sonstige Aufrechnungsverbote
VI. Vergleich
1. Gegenseitigkeit
2. Gleichartigkeit
3. Fälligkeit und Durchsetzbarkeit
4. Liquidität
5. Aufrechnungsverbote
6. Resümee
Drittes Kapitel: Aufrechnung in der Insolvenz
A. Begriff der Insolvenzaufrechnung
B. Funktionen des Insolvenzrechts
I. Verteilung
II. Verwertung
C. Berechtigung einer Aufrechnung im Insolvenzverfahren
I. Insolvenzaufrechnung und Insolvenzverteilungsrecht: Verstoß gegen den Grundsatz der gleichmäßigen Gläubigerbefriedigung (par conditio creditorum)?
1. Rechtfertigungsgründe für das Privileg Insolvenzaufrechnung
a) Vertrauensschutz und Sicherungsfunktion der Aufrechnung
b) Hypothetischer Vergleich: die Gläubigerinteressen beim nicht existenten staatlichen Insolvenzverfahren
c) Billigkeit der Insolvenzaufrechnung
d) Vergleich der Aufrechnung mit dem Synallagma vertraglicher Beziehungen
e) Konnexität der Forderungen
f) Wirtschaftliche Zweckmäßigkeit der Zulässigkeit einer Insolvenzaufrechnung
g) Rückbeziehung der Aufrechnungswirkungen
2. Fazit
II. Insolvenzaufrechnung und Insolvenzverwertungsrecht
D. Funktionen der Insolvenzaufrechnung
I. Recht auf abgesonderte Befriedigung aus der eigenen Schuld respektive Befriedigungsfunktion
II. Erfüllungsäquivalenz respektive Tilgungsfunktion
III. Vereinfachung der Rechtsbeziehungen
E. Rechtssystematische Stellung der Insolvenzaufrechnung
Viertes Kapitel: Ausgestaltung der Aufrechnung in den nationalen Insolvenzrechten
A. Vollzug und Wirkung
B. Voraussetzungen der Insolvenzaufrechnung
I. Die das "gewöhnliche" Aufrechnungsrecht modifizierende Insolvenzaufrechnung
1. Eintritt der Aufrechnungslage vor Verfahrenseröffnung
a) Geltung der allgemeinen Aufrechnungsvoraussetzungen
b) Insolvenzrechtsspezifische Ausschlussgründe
2. Eintritt der Aufrechnungslage nach Verfahrenseröffnung
a) Die Passivforderung des insolventen Schuldners richtet sich erst nach Insolvenzbeginn gegen den Insolvenzgläubiger
b) Die Aktivforderung des Gläubigers entsteht nach Insolvenzbeginn
c) Erwerb der Aktivforderung durch Abtretung
d) Die Aktivforderung des Gläubigers wird erst nach Insolvenzbeginn fällig, unbedingt bzw. gleichartig
e) Aufrechnung von konnexen Forderungen
3. Aufrechnungserweiterungen: Sonderaufrechnungsrechte in der Insolvenz
a) Herbeiführung der Aufrechnungsmöglichkeit durch gesetzliches Fälligwerden
b) Herbeiführung der Gleichartigkeit durch Umrechnung in Geldforderung
c) Währungsverschiedene Forderungen
II. Die Insolvenzaufrechnung als eigenständiges Rechtsinstitut
1. Insolvency set-off in England
a) Grundzüge
b) Behandlung von gegenseitigen Verträgen
aa) Zur Zeit der Verfahrenseröffnung noch nicht erfüllte gegenseitige Verträge
bb) Vom Insolvenzverwalter nach Verfahrenseröffnung neu geschlossene, gegenseitige Verträge
2. Ausblick: Insolvenzaufrechnung in Schottland
C. Vergleich
I. Rechtssystematische Einordnung der Insolvenzaufrechnung
II. Vollzug der Insolvenzaufrechnung
III. Voraussetzungen der Insolvenzaufrechnung
1. Vollendung der Aufrechnungslage vor Eröffnung des Insolvenzverfahrens (insolvenzrechtsspezifische Unwirksamkeitsgründe)
2. Vollendung der Aufrechnungslage nach Eröffnung des Insolvenzverfahrens
3. Behandlung von gegenseitigen Verträgen
IV. Resümee
Fünftes Kapitel: Behandlung der Aufrechnung bei grenzüberschreitenden Insolvenzfällen
A. Aufrechnung im deutschen Internationalen Privatrecht
I. Objektive Anknüpfung
1. Lex fori
2. Das Recht am Wohn- bzw. Geschäftssitz des Aufrechnenden
3. Bestimmung des Aufrechnungsstatuts anhand der Entstehensreihenfolge der wechselseitigen Forderungen
4. Kumulation der Forderungsstatute
5. Alternativanknüpfung
6. Statut der Aktivforderung
7. Statut der Passivforderung
a) Berücksichtigung der Tilgungsfunktion
b) Berücksichtigung der Befriedigungsfunktion
aa) Das auf Forderungspfandrechte anwendbare Recht
bb) Vergleich des Forderungspfandrechtsstatuts und des an die Passivforderung anknüpfenden Aufrechnungsstatuts
cc) Berücksichtigung von Art. 6 Abs. 1 EuInsVO und § 338 InsO
dd) Fazit
c) Berücksichtigung der Prozessökonomie
d) Aufrechnungsfreundlichkeit
e) Voraussehbarkeit des anwendbaren Rechts
f) Praktikabilität der gefundenen Lösung
8. Ergebnis
II. Besonderheiten bei Geltung des Einheitskaufrechts (CISG)
III. Subjektive Anknüpfung: Möglichkeit einer Rechtswahl durch die Parteien
IV. Prozessrechtliche Ausgestaltung der Aufrechnung nach der lex causae
V. Umfang des Aufrechnungsstatuts
B. Aufrechnung im Internationalen Insolvenzrecht
I. Europarechtliches Insolvenzkollisionsrecht
1. Europäische Insolvenzverordnung vom 29. Mai 2000
a) Allgemeines
aa) Bestrebungen zur Vereinheitlichung des europäischen Internationalen Insolvenzrechts vor Erlass der EuInsVO
bb) Rechtliche Grundlage für die EuInsVO
cc) Regelungsinhalte und Verfahrensgrundsätze der EuInsVO
dd) Reichweite der EuInsVO
(1) Sachlicher Anwendungsbereich
(2) Räumlich-persönlicher Anwendungsbereich
(3) Zeitlicher Anwendungsbereich
b) Das auf die Aufrechnung in der Insolvenz anwendbare Recht
aa) Grundsatz Art. 4 Abs. 2 S. 2 lit. d) EuInsVO
(1) Berechtigung der grundsätzlich pauschalen Geltung der lex fori concursus für Insolvenzverfahren
(2) Reichweite der lex fori concursus im Fall der Insolvenzaufrechnung
bb) Vertrauensschutzregelung des Art. 6 EuInsVO
(1) Motiv für Art. 6 EuInsVO
(2) Anwendungsbereich des Art. 6 Abs. 1 EuInsVO
(3) Die Reichweite der in Art. 6 Abs. 1 EuInsVO ausgesprochenen Verweisung
(4) Art. 6 Abs. 2 EuInsVO
(5) Praktische Relevanz des Art. 6 EuInsVO
(6) Inhaltliche Berechtigung des Art. 6 EuInsVO
2. Die europäischen Richtlinien über die Sanierung und Liquidation von Kreditinstituten und von Versicherungsunternehmen
II. Autonomes deutsches Internationales Insolvenzrecht
1. Allgemeines
a) Relevanz des autonomen deutschen Internationalen Insolvenzrechts nach Inkrafttreten der EuInsVO
b) Entwicklung des autonomen deutschen Insolvenzkollisionsrechts
c) Universalitätsprinzip versus Territorialitätsprinzip
aa) Auswirkungen der Inlandsinsolvenz auf Auslandsvermögen
bb) Auswirkungen der Auslandsinsolvenz auf Inlandsvermögen
2. Das auf die Aufrechnung anwendbare Recht
a) Alte Rechtslage vor Inkrafttreten des Elften Teils der Insolvenzordnung
b) Neues deutsches Internationales Insolvenzrecht
aa) Grundsatz § 335 InsO
bb) Vertrauensschutzregelung des § 338 InsO
(1) Regelungsinhalt von § 338 InsO
(2) Inhaltliche Berechtigung des § 338 InsO
Ergebnisse
Literaturverzeichnis
Gesetzestexte
Sachregister

Systemvoraussetzungen

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