Neuartige chemische Kampfstoffe im Blickfeld des Völkerrechts.

Name: Neuartige chemische Kampfstoffe im Blickfeld des Völkerrechts. | Der Einsatz nicht tödlich wirkender sowie Pflanzen schädigender chemischer Kampfstoffe in bewaffneten Konflikten und das Völkerrecht. Ein Beitrag zur Auslegung und Ermittlung kriegsrechtlicher Normen.
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Der Einsatz nicht tödlich wirkender sowie Pflanzen schädigender chemischer Kampfstoffe in bewaffneten Konflikten und das Völkerrecht. Ein Beitrag zur Auslegung und Ermittlung kriegsrechtlicher Normen.

Herbert Jaschinski(Autor*in)

fibre (Verlag)

1. Auflage

Erschienen am 8. April 2022

165 Seiten

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978-3-428-43265-3 (ISBN)

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Inhalt

Intro
Vorwort
Inhaltsverzeichnis
Abkürzungsverzeichnis
Vorbemerkung
Kapitel I: Allgemeine Charakteristik nicht tödlich wirkender sowie Pflanzen schädigender chemischer Kampfstoffe (Sachbericht)
Vorbemerkung
§ 1 Definition der chemischen Waffe
A. Protokoll Nr. III über die Rüstungskontrolle vom 23. Okt. 1954
B. Artikel 13 des Österreichischen Staatsvertrages vom 15. Mai 1955
C. Bericht des Generalsekretärs der Vereinten Nationen vom 1. Juli 1969
D. Ergebnis
§ 2 Arten chemischer Kampfstoffe
§ 3 Reizkampfstoffe
A. Einsatz
B. Wirkung
I. CN
II. CS
III. DM
§ 4 Pflanzen schädigende chemische Kampfstoffe
A. Einsatzziel
B. Dauerschäden
§ 5 Psychokampfstoffe
A. Arten
B. Beispiele militärisch brauchbarer Psychokampfstoffe
I. BZ
II. LSD
C. Einsatzmöglichkeiten
Kapitel II: Das Völkervertragsrecht
Teil I: Die völkerrechtlichen Verträge seit Ende des 19. Jahrhunderts bis zum Abschluß des Genfer Protokolls von 1925
§ 6 Die erste Haager Friedenskonferenz im Jahre 1899
A. Einberufung und Ziel der Konferenz
B. Auslegung der Bestimmungen
I. Die II. Haager Erklärung betr. "das Verbot der Verwendung von Gasgeschossen"
II. Das Verbot der Verwendung von Gift: Artikel 23 a) HLKO
1. Ursprung des Verbots
2. Giftbegriff
3. Argumente gegen die Anwendung von Artikel 23 a) HLKO auf chemische Waffen
4. Diskussion der Argumente
5. Neuere Literaturmeinungen
6. Stellungnahme
7. Ergebnis
III. Das Verbot der meuchlerischen Tötung oder Verwundung: Artikel 23 b) HLKO
1. Ratio
2. Abgrenzung zur Kriegslist
3. Anwendbarkeit der Vorschrift
4. Ergebnis
IV. Das Verbot des Gebrauchs von Kampfmitteln, die geeignet sind, unnötigerweise Leiden zu verursachen: Artikel 23 e) HLKO
1. Das Problem der "militärischen Effektivität"
2. Das Verhältnismäßigkeitsprinzip
3. Anwendbarkeit der Vorschrift
a) Nicht tödlich wirkende chemische Kampfstoffe
b) Pflanzen schädigende chemische Kampfstoffe
4. Ergebnis
V. Das Verbot der Zerstörung oder Wegnahme feindlichen Eigentums: Artikel 23 g) HLKO
1. Das Problem der "militärischen Notwendigkeit"
a) Entwicklung des Begriffes
b) Rechtsprechung der Militärgerichtshöfe nach dem II. Weltkrieg
2. Ergebnis
§ 7 Artikel 171 des Versailler Friedensvertrages
§ 8 Die amerikanischen Konferenzen von 1921-1923
A. Die Washingtoner Abrüstungskonferenz von 1921/1922
B. Die Abrüstungskonferenz zentralamerikanischer Staaten von 1923
C. Die Fünfte Internationale Konferenz amerikanischer Staaten 1923
Teil II: Das Genfer Protokoll vom 17. Juni 1925
§ 9 Problemstellung
§ 10 Allgemeines
A. Die Vorarbeiten des Völkerbundes
B. Einberufung und Ziel der Konferenz
C. Der Wortlaut des Protokolls
§ 11 Auslegung des Vertrages aus sich heraus
A. Meinungsspektrum
B. Textinterpretation
I. Textdivergenz
II. Die wörtliche Auslegung
C. Der Konnex zwischen B- und C-Waffenverbot
D. Die Berücksichtigung vorangegangener Verträge
E. Ergebnis
§ 12 Die Diskussion des Anwendungsverbots Pflanzen schädigender chemischer Kampfstoffe
A. Das Argument des innerstaatlichen Gebrauchs
B. Das Argument der indirekten Wirkung gegen Menschen
C. Das Argument der Beachtung des Parteiwillens bei Vertragsschluß
D. Ergebnis
§ 13 Vertragszweck
A. Vorbereitungsarbeiten
B. Rechtspolitische Erwägungen
§ 14 Auslegung durch Vertragspartner und die Vereinigten Staaten von Amerika
A. Ablehnung des Vertrages durch den amerikanischen Senat im Jahre 1926
B. Englisches und französisches Memorandum im Jahre 1930 zum Verbot der Reizgase
C. Stellungnahmen während der Abrüstungskonferenz 1932/33
D. Ergebnis
§ 15 Die Relativierung des Vertrages
A. Das Verbot der Verwendung "im Kriege"
B. Die Ratifizierungsvorbehalte
I. Rechtslage
1. Zeitpunkt des Vertragsabschlusses
2. Die Regelung der Vorbehalte gemäß Wiener Vertragsrechtskonvention von 1969
II. Auswirkungen
1. Erster Vorbehalt
2. Zweiter Vorbehalt
a) Abgrenzung zum Repressalienrecht
b) Verstoß gegen das Recht internationaler Verträge
c) Ergebnis
III. Weitergeltung
IV. Der "Interpretationsvorbehalt" der USA
C. Die Kriegsrepressalie
I. Problemstellung
II. Das Wesen der Kriegsrepressalie
III. Die gleichartige Repressalie
IV. Die ungleichartige Repressalie
Kapitel III: Das Völkergewohnheitsrecht
§ 16 Definition
§ 17 Voraussetzungen der Entstehung
A. Die Übung als objektives Wesensmerkmal
B. Die Rechtsüberzeugung als subjektives Wesensmerkmal
§ 18 Die Praxis der Staaten
Vorbemerkung
A. I. Weltkrieg
B. Konflikte der Nachkriegszeit
C. Italienisch-Abessinischer Krieg
D. Chinesisch-Japanischer Krieg
E. II. Weltkrieg
F. Koreakrieg
G. Jemen-Konflikt
§ 19 Vietnam-Krieg
A. Problemstellung
B. Praxis und Position der Vereinigten Staaten
I. Retrospektive
II. Folgerungen
§ 20 Inhalt des Gewohnheitsrechtsatzes
Vorbemerkung
A. Kernzone
B. Randzone
I. Reizkampfstoffe
II. Pflanzen schädigende chemische Kampfstoffe
III. Psychokampfstoffe
§ 21 Zusammenfassung
A. Ergebnisse
B. Mängel am geltenden Recht
C. Ausblick
Anhang I Übersicht der tödlich wirkenden chemischen Kampfstoffe
Anhang II
Anhang III A Einsatz Pflanzen schädigender chemischer Kampfstoffe in Vietnam
Anhang III B Fotostudie einer vietnamesischen Mangrovenlandschaft
Anhang IV A Eigenschaften ausgewählter Halluzinogene
Anhang IV B Psychoseauslösende Dosen verschiedener Halluzinogene
Anhang IV C Trinkwasservergiftung durch LSD, Toxine und Bazillen
Anhang V Genfer Protokoll von 1925
Literaturverzeichnis

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