Der beschleunigte Staat

Name: Der beschleunigte Staat
Brand: Mohr Siebeck
Price: 99.0 EUR
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Nils Janson(Autor*in)

Mohr Siebeck (Verlag)

1. Auflage

Erschienen am 2. November 2021

353 Seiten

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978-3-16-160765-3 (ISBN)

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Inhalt

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Titel
Vorwort
Inhaltsverzeichnis
Einleitung
A. Problemstellung und These
B. Stand der Forschung
I. Der Beschleunigungsdiskurs
II. Der Komplexitätsdiskurs
1. Komplexität
a) Wissen und Komplexität: eine begriffliche Annäherung
aa) Wissen
bb) Komplexität
b) Relativität von Komplexität
c) Recht und Komplexität: die Gesellschaft als Betrachtungsobjekt
2. Der Staat als Betrachtungssubjekt
3. Zur Verbindung von Komplexität und Zeit
III. Der Globalisierungsdiskurs
1. Raum und Zeit
2. Globalisierung als Folge sozialer Beschleunigung?
3. Fazit: Verbindung von Raum und Zeit
C. Analyserahmen und -struktur
I. Analyserahmen: Zeitdimension
1. Zeitdimensionen
2. Soziale Zeit als Kollektivvorstellung
II. Analysestruktur: Gewaltengliederung im Verfassungsstaat
D. Zur temporalen Natur von Verfassungen
E. Gang und Methode der Analyse
§ 1 Zeit im Verfassungsstaat
A. Zeit der Legislative
I. Zeit im demokratischen Rechtsetzungsverfahren
1. Normative Anknüpfung
a) Zeit als Funktionsvoraussetzung im Gesetzgebungsverfahren - Art. 76, 77 GG
aa) Die Beratungspflicht des Bundestages
bb) Beteiligung des Bundesrats am Gesetzgebungsverfahren
(1) Stellungnahmerecht des Bundesrats und seine Aushebelung in der Staatspraxis
(2) Vermittlungsausschuss und allgemeine Bedenkfrist im Verfassungskonvent
cc) Analyse: Keine allgemeine Bedenkfrist
b) Zeit als Funktionsvoraussetzung aufgrund der Verhandlungspflicht - Art. 42 Abs. 1 S. 1 GG
c) Zeit als Funktionsvoraussetzung aufgrund subjektiver Rechte einzelner Abgeordneter - Art. 38 GG
aa) Das Rede- und Teilnahmerecht
bb) Die Frist des § 78 Abs. 5 GOBT
d) Unterrichtungspflichten in Angelegenheiten der Europäischen Union
e) Zwischenfazit
2. Funktionale Herleitung
a) Funktionen der Legislative
b) Die öffentliche Verhandlung
c) Die Zukunftsgerichtetheit und Abstraktheit legislativer Entscheidungen
II. Fazit
B. Zeit der Exekutive
I. Zeit des Verwaltungshandelns
1. Normative Anknüpfung
a) § 10 S. 2 VwVfG und sein Verhältnis zum Amtsermittlungsgrundsatz
b) § 25 Abs. 2 S. 1 VwVfG
c) §§ 71a ff. VwVfG a. F
d) Fristen, Fiktionen, Präklusionen, Konzentrationswirkungen
e) Heilungs- und Unbeachtlichkeitsvorschriften
f) § 75 VwGO - Die Untätigkeitsklage
g) Zur zeitlichen Dimension des Verhältnisses von Rechtssicherheit und materieller Gerechtigkeit
h) Zwischenfazit
2. Funktionale Herleitung
a) Verwaltungsverfahren als Kernfunktion der Exekutive
b) Die Zeitgebundenheit der Konkretisierungsfunktion
c) Kommunikation als zeitintensive eigenständige Funktion
d) Grundrechte im Verwaltungsverfahren
e) Zwischenfazit
II. Fazit
C. Zeit der Judikative
I. Zeit im Gerichtsverfahren
1. Normative Anknüpfung
a) § 101 Abs. 1 VwGO - Der Grundsatz mündlicher Verhandlung
b) §§ 74, 124a Abs. 2, 133 Abs. 2 VwGO - Fristerfordernisse
c) Präklusion, verspätetes Vorbringen und Rücknahmefiktion
d) Grundrechte
e) Zwischenfazit
2. Funktionale Herleitung
a) Rechtskontrolle und Individualrechtsschutz als Kernfunktionen der Judikative
b) Der Erkenntnisvorgang
c) Der Untersuchungsgrundsatz
d) Die Rückwärtsgewandtheit judikativer Entscheidungen
e) Zwischenfazit
II. Fazit: Zeitgebundenheit staatlicher Gewalt
D. Zeit in der Gewaltengliederung
I. Zeit als Machtfaktor im Gewaltengefüge
1. Zeit als Machtfaktor und Herrschaft auf Zeit
a) Zeit als Machtfaktor
b) Historische Bedeutung des Zusammenhangs von Zeit und Macht
c) Zeit und militärische Macht: Virilios Dromologie
d) Herrschaft über Zeiträume und auf Zeit
e) Fazit
2. Der bewusste Einsatz von Zeit als Machtmittel im Gewaltengefüge
a) Das zeitliche Primat der Legislative - Die Rechtsetzungsprärogative
b) Das zeitliche Primat der Gubernative - Die auswärtige Gewalt
c) Das zeitliche Primat der Judikative - Mangelnde Höchstentscheidungsfristen
d) Zeitliche Aspekte der Gewaltengliederung
II. Veranschaulichung anhand des ESM-Vertrages
1. Die Ausgangslage beim ESM-Eilverfahren
2. Die Zeitbudgets der einzelnen Gewalten bei Ratifikation des ESMV
III. Rechtliche Grenzlinien möglicher Verschiebung
E. Fazit und Forschungsauftrag
§ 2: Soziale Beschleunigung im Verfassungsstaat
A. Soziale Beschleunigung
I. Zeit und Beschleunigung: eine Orientierung zur sozialen Beschleunigung
1. Die Theorie der sozialen Beschleunigung
a) Die drei Wirkweisen sozialer Beschleunigung
aa) Technische Beschleunigung
bb) Beschleunigung des sozialen Wandels
cc) Beschleunigung des Lebenstempos
b) Der Akzelerationszirkel
c) Kritik: Mangelnde Trennschärfe, Inkonsistenz und Kontingenz
2. Arbeitsdefinition und soziale Beschleunigung als staatliche Herausforderung
3. Externe Beschleunigungsfaktoren
a) Die drei Motoren
aa) Der ökonomische Motor und protestantische Ethik
bb) Der sozialstrukturelle Motor
cc) Der kulturelle Motor
b) Nachvollziehbarkeit und Ergänzungspotential der drei Motoren
II. Ergänzende Beschleunigungsfaktoren
1. Öffentlichkeit und Verfügbarkeit
a) Zunahme an Informationen und Kommunikation
b) Einfluss auf den Staat
2. Komplexität des alltäglichen Lebens
3. Individualisierung/Versubjektivierung
4. Die Pluralisierung von Entscheidungsträgern
5. Staatenkonkurrenz
a) Militärische Staatenkonkurrenz
b) Ökonomische Staatenkonkurrenz
c) Weitere Faktoren der Staatenkonkurrenz
d) Fazit: Temporale Staatenkonkurrenz
III. Statt eines Fazits: Besonderheiten Ende der 1980er Jahre als historischer Beispielsfall sozialer Beschleunigung
B. Soziale Beschleunigung in der Staatsorganisation
I. Spuren in der Legislative: Die Flexibilisierung parlamentarischer Arbeit
1. Versuche der Arbeitsbewältigung durch Flexibilisierung
2. Das EFSF-Sondergremium
a) Der Sachverhalt
b) Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts
3. Der Zeitfaktor beim EFSF-Sondergremium
a) Die Perspektive des Parlaments
b) Die Perspektive des Bundesverfassungsgerichts
c) Kongruente Perspektiven auf den gleichen Gegenstand
4. Reaktion innerhalb der Art und Weise der Rechtsetzung
5. Fazit
II. Spuren in der Exekutive: Die Beschleunigungsgesetzgebung
1. Das "Zauberwort" der Problembewältigung
2. Die Beschleunigungsgesetzgebung
a) Verkehrswegeplanungsbeschleunigungsgesetz
b) Investitionserleichterungs- und Wohnbaulandgesetz
c) Planungsvereinfachungsgesetz
d) Genehmigungsverfahrensbeschleunigungsgesetz
e) Gesetz zur Beschleunigung und Vereinfachung immissionsschutzrechtlicher Genehmigungsverfahren
f) Nachvollziehende Amtsermittlung
g) Weitere Entwicklung
3. Der Zeitfaktor bei der Beschleunigungsgesetzgebung
4. Fazit: Zeiteffizienz als Verfahrenszweck
III. Spuren in der Judikative: Die Ökonomisierung der Verwaltungsgerichtsbarkeit
1. Das Rechtsstaatsproblem vor den Reformen
a) Ökonomisierung als Kategorie
b) Gründe für die "Reformlawine"
c) Reaktionsmöglichkeiten: Grundzüge
2. Die ökonomisierte Justiz
a) Das 4.VwGO-ÄndG
b) Gesetz zur Entlastung der Rechtspflege
c) Das 6. VwGO-ÄndG
3. Der Zeitfaktor bei der Ökonomisierung der Verwaltungsgerichtsbarkeit
4. Die Parallelentwicklung in der ordentlichen Gerichtsbarkeit
a) ZPO-Reform: Hinweispflicht, Einzelrichter und obligatorisches Schlichtungsverfahren
b) Strafprozess: Der Deal im Strafverfahren
5. Der Rechtsbehelf gegen überlange Verfahrensdauer
6. Fazit: "Ökonomisierte Justiz"
IV. Von Spuren zu Wegen
1. Die veränderten Bedingungen staatlicher Herrschaftsausübung
a) Einfluss sozialer Beschleunigung auf den Staat
b) Einfluss sozialer Beschleunigung auf das Recht
c) Der Verfassungsstaat unter Druck
2. Breite Wege oder ausbeschleunigte Spuren?
V. Systembildung: Kategorien bisheriger Reaktionen
C. Reaktionen auf soziale Beschleunigung in der Verfassungsrechtsprechung
I. Rechtsprechung des BVerfG zu den Spuren sozialer Beschleunigung
1. Das BVerfG zur Flexibilisierung parlamentarischer Arbeit
2. Das BVerfG zur Beschleunigungsgesetzgebung
3. Das BVerfG zur Ökonomisierung der Justiz
4. Fazit
II. Rechtsprechung des BVerfG zu den ergänzenden Beschleunigungsfaktoren
1. Segment I: Öffentlichkeit und Verfügbarkeit
2. Segment II: Komplexität
a) Gebot der Normklarheit als ein Hebel bei "komplexem Recht"
b) Anerkennung von Komplexität als Herausforderung für die Justiz
c) Fazit: Rückspiegelung ins Parlament
3. Segment III: Individualisierung
4. Segment IV: Pluralisierung von Entscheidungsträgern
III. Analyse: Parlamentarisierung als Offenhalten des demokratischen Prozesses
§ 3: Verfassungsrechtlicher Rahmen und Entlastungspotentiale
A. Verfassungsrechtlicher Rahmen
I. Verfassungsrechtliche Grenzen der Flexibilisierung parlamentarischer Arbeit
1. Grundsätze: Demokratieprinzip
2. Insbesondere: Ausschüsse mit Entscheidungsbefugnissen
3. Zwischenfazit
II. Verfassungsrechtliche Grenzen der Beschleunigungsgesetzgebung
1. Grundsätze I: Rechtsstaatsprinzip als erste Grenze
2. Grundsätze II: Demokratieprinzip - Verfahrensdimension der Grundrechte
3. Insbesondere: Beschleunigung und Dreieckskonstellationen
4. Konsequenz: Ausreichende Mittelausstattung
5. Zwischenfazit
III. Verfassungsrechtliche Grenzen der Ökonomisierung der Verwaltungsgerichtsbarkeit
1. Verfahrensgarantien als besondere rechtsstaatliche Grenzen
2. Die Unabhängigkeit des Richters als Reformgrenze der Justizverwaltung
3. Der gesetzliche Richter
4. Zwischenfazit
IV. Systematisierung eines verfassungsrechtlichen Rahmens
1. Rahmenbedingungen I: Verfassungsstaat als Rechtsstaat
2. Rahmenbedingungen II: Staatliche Funktionalität
3. Rahmenbedingungen III: Staatlicher Regulierungsauftrag
B. Der "Parlamentarisierungsansatz" des BVerfG
C. Weitere Entlastungspotentiale
I. Potential I: Verfahrensanpassung
1. Technisches Potential
a) Temporale Entlastung.
b) .nur kurzfristig
c) Technische Potentiale und Demokratie
d) "Demokratischer Einsatz"
2. Rechtliches Potential
a) Erscheinungsformen
b) Problemkreis I: Wirksamkeit
c) Problemkreis II: Konkreter Einsatz
d) Zwischenfazit
3. Konsensuales Potential
4. Zwischenfazit
II. Potential II: Entlastungspotentiale zwischen Staat und Gesellschaft
1. Erscheinungsformen
a) Stufe 1: Reflexives Recht
b) Stufe 2: Regulative Mischformen
c) Stufe 3: Selbstregulierung
d) Perspektivische Parallelen
aa) Perspektive 1: Wissen
bb) Perspektive 2: Verantwortung
cc) Perspektive 3: Risiko
2. Ergänzung einer temporalen Perspektive
3. Rechtliche Einhegung
a) Friktion 1: Demokratie
b) Friktion 2: Grundrechte und Rechtsstaatsprinzip
4. Zwischenfazit: Keine flächendeckende Lösung
III. Potential III: Institutionelle Beschleunigung
1. Endogene Potentiale: Gewaltenkonzeption
a) Funktionsadäquate Aufgabenzuweisung als leistungsbezogener Ansatz
b) Aufgabenverlagerungen auf die Exekutive: Bürokratisierung als Heilmittel?
aa) Die Zunahme exekutivischer Entscheidungen
bb) Temporale Funktionsadäquanz
cc) Entlastungspotential verfassungsrechtlich zulässig?
c) Aufgabenverlagerung auf die Judikative: Justizialisierung als Heilmittel?
aa) Die Zunahme judikativer Entscheidungen
bb) Temporale Funktionsadäquanz
cc) Verfassungsrechtliche Zulässigkeit?
(1) Grenzen richterlicher Tätigkeit
(2) Fehlende Forumswirkung
(3) Begrenzte Entscheidungswirkungen
dd) Begrenzte Möglichkeiten der Gerichtsorganisation
d) Zwischenfazit
2. Exogene Potentiale: Zeitliche Konstanten
a) Die Schaffung zeitlicher Konstanten
aa) Zeitliche Konstanz als Mehrwert: Temporale Funktionsadäquanz
bb) Personelle und inhaltliche Konstanz
cc) Speicherungs- und Stabilisierungsfunktion
b) Beispiele für die Schaffung zeitlicher Konstanten
aa) Zentralbanken
bb) Sonderfonds Finanzmarktstabilisierung (SoFFin)
cc) Internationale Organisationen und ihre Agencies
Exkurs: Ressourcenverteilung in der "Expertokratie"
c) Friktionen und verfassungsrechtliche Grenzen der Übertragbarkeit
aa) Friktion 1: Demokratie
bb) Friktion 2: Der Widerspruch zur parlamentarischen Funktion der Komplexitätsreduktion
d) Zwischenfazit
3. Parlamentarische Spezialisierung und Segmentierung
a) Entlastungspotential
b) Tatsächliche und rechtliche Umsetzbarkeit
c) Zwischenfazit: Gesamtvertretung überzeugend
4. Fazit
Schluss: Der beschleunigte Staat
A. Bisherige Forschungsergebnisse
B. Der gestresste Leviathan
C. Stabilisierung I: Temporale Repolitisierung
D. Stabilisierung II: Katechontische Funktion des Rechts
I. Grundzüge
II. Ausgestaltung: Koordinatensystem aus Prinzipien und Zwecken
E. Die Zukunft des demokratischen Verfassungsstaats unter den Bedingungen sozialer Beschleunigung
I. Bewahrung von Entscheidungszeiträumen
II. Imagination der Zukunft
Literaturverzeichnis
Sachregister

Systemvoraussetzungen

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