Grundrechte als Produkt der Staatsrechtswissenschaft?

Name: Grundrechte als Produkt der Staatsrechtswissenschaft? | Eine Untersuchung zum Einfluss von Rudolf Smend, Carl Schmitt und Richard Thoma auf die Entstehung der Grundrechte im Parlamentarischen Rat
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Eine Untersuchung zum Einfluss von Rudolf Smend, Carl Schmitt und Richard Thoma auf die Entstehung der Grundrechte im Parlamentarischen Rat

Alexander Jansen(Autor*in)

Mohr Siebeck (Verlag)

1. Auflage

Erschienen im September 2024

XV, 193 Seiten

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978-3-16-163846-6 (ISBN)

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Inhalt

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Titel
Vorwort
Inhaltsübersicht
Inhaltsverzeichnis
Einleitung
A. Hinführung
B. Untersuchungsgegenstand
I. Staatsrechtswissenschaft
1. Der Begriff der Staatsrechtswissenschaft
2. Keine Abgrenzung von der Allgemeinen Staatslehre und der Verfassungsgeschichte
3. Abgrenzung von der Politik, Philosophie und Theologie
II. Auswahl der Grundgesetzbestimmungen
III. Auswahl der Staatsrechtslehrer
IV. Zeitliche Grenzen: Von Smends Lehrbuch bis zu v. Mangoldts Kommentar
C. Fragestellung
D. Thesen
E. Forschungsstand
I. Quellen und Quellenkritik
II. Literatur
III. Das Problem der Schulenbildung
F. Gang der Untersuchung
G. Methodenfragen: Wissenschafts- und Dogmengeschichte
Kapitel 1: Integration durch Grundrechte (Rudolf Smend)
A. Vorbemerkung: Die Integrationslehre als Grundlage der Grundrechtskonzeption?
B. Wissenschaftliche Kurzbiographie
I. Von der Verfassungsgeschichte zum geltenden Recht
II. Abkehr von der Staatstheorie im Nationalsozialismus
III. Ansehen in der Nachkriegszeit
IV. Rezeption und Smend-Schule
C. Die Integrationslehre als Ausgangspunkt der Grundrechtslehre
I. Textliche Grundlagen der Integrationslehre
II. Staat und Verfassung als Integration
1. Die "Krisis der Staatslehre" als Ausgangspunkt
2. Integration als staatlicher Vorgang
3. Integrationstypen
III. Integration durch Grundrechte
D. Die Integrationslehre im Parlamentarischen Rat
I. Vorbemerkung: Normativität als Maßstäblichkeit im Konfliktfall
II. Smend: Normativität der Grundrechte unter dem Integrationsvorbehalt
1. Grundrechte als verbindendes Moment
2. Die Integrationslehre im Gewand der Normativität
III. Parlamentarischer Rat: Vorbehaltslose Normativität der Grundrechte
1. Keine Prädetermination durch alliiertes Recht
2. Die unmittelbare Wirkung der Grundrechte
3. Der Verzicht auf die Aufnahme von "Lebensordnungen"
4. Grundrechte in der Tradition des Liberalismus
IV. Konzeptionelle Inkompatibilität
E. Fazit: Wider die integrative Grundrechtstheorie
Kapitel 2: Dezision und Grundrechte (Carl Schmitt)
A. Vorbemerkung: Der Mythos Carl Schmitt
B. Wissenschaftliche Kurzbiographie
I. Schmitt vor dem Spiegel des Nationalsozialismus
II. Vom Straf- zum öffentlichen Recht
III. Der Nationalsozialismus
IV. Ansehen in der Nachkriegszeit
C. Die Grundrechtslehre Carl Schmitts im Parlamentarischen Rat
I. Vorbemerkung: Schmitt "mit zwei ,t'"
II. Die Ewigkeitsgarantie
1. Vorbemerkung: "Hemmung, den Teufel zu zitieren"?
a) Die Ewigkeitsgarantie als staatsrechtlicher Grenzfall
b) Eine Frage der Schule?
c) Fragestellung und These
2. Schmitt: Immanente Grenzen der Verfassungsänderung
a) Art. 76 WRV als normativer Ausgangspunkt
b) Verfassungstheoretische Argumentation
c) Dezisonistische Argumentation
d) Abgrenzung von den Lehren Bilfingers und Fraenkels
3. Parlamentarischer Rat: Die "Demaskierung" der Revolution
a) Verfassungshistorische Vorbilder
b) Art. 108 HChE als Ausgangspunkt der Diskussion
c) Ein vorläufiger Sieg der Gegner der materiellen Grenzen
d) Dissoziation von der Antragslösung
e) Die Unzulässigkeit von "Anschlägen" oder "Anträgen"?
f) Eine sprachliche Reminiszenz an Schmitt
g) Inhaltliche Abweichung von Schmitt
4. Zwischenergebnis: Der Revolution den "Schein der Legalität" nehmen
a) Polemik, Humor und Machtkämpfe
b) Angst vor der Scheinlegalität
c) Eher Bilfinger als Schmitt
III. Die institutionellen Garantien und Institutsgarantien
1. Vorbemerkung: Keine Frage der Dogmengeschichte?
2. Schmitt: Grundrechte oder institutionelle Garantie
a) Vorbemerkung: Sprachliche und textliche Grundlagen
b) "Institutionelle Garantie", "Institutsgarantie" und "Einrichtungsgarantien"
c) Denken vom Gegensatz her
d) Zwischenergebnis: Schutz vor dem einfachen Gesetzgeber
3. Parlamentarischer Rat: Institutionelle Garantien und Institutsgarantien als Grundrechte
a) Vorbemerkung: Übernahme einer bekannten Lehre?
b) Die Freiheit der Wissenschaft (Art. 5 Abs. 3 GG)
aa) Vorbemerkung: Schweigen als Rezeption?
bb) Die Ablehnung des Antrags der Deutschen Partei
cc) Wissenschaftsfreiheit als Ausfluss der Meinungsfreiheit
dd) Zwischenergebnis: Ablehnung einer bekannten Lehre
c) Der Schutz von Ehe und Familie (Art. 6 Abs. 1 GG)
aa) Vorbemerkung: Schmitt verschleiern
bb) Anschütz als Strohmann
cc) Der Schutz durch "die Verfassung" oder "die staatliche Ordnung"
dd) Zwischenergebnis: Übernahme von Schmitts Lehre
d) Die Gewährleistung des Eigentums (Art. 14 Abs. 1 GG)
4. Dasselbe Ergebnis auf anderem Weg erreichen
D. Fazit: Der, dessen Name nicht genannt werden darf
Kapitel 3: Rechtsstaat und Grundrechte (Richard Thoma)
A. Vorbemerkung: Thoma als Transporteur liberaler Grundrechtslehren?
B. Wissenschaftliche Kurzbiographie
I. Badener und Württemberger Zeit
II. Insbesondere: Begegnungen im "Weltdorf" Heidelberg
III. Bonner Zeit
IV. Ansehen in der Nachkriegszeit
C. Grundrechtstheorie: Grundrechte als individuelle Abwehrrechte
I. Vorbemerkung: Vom Rechtsstaatsprinzip zur liberalen Grundrechtstheorie
II. Der Rechtsstaat als Grundlage der Grundrechtstheorie
III. Der Streit um die Wirkung der Weimarer Grundrechte
IV. Effektivität als Argument für die Rechtswirkung der Grundrechte
V. Grundrechte in der Tradition des Liberalismus
VI. Ergebnis: Die "normativen Kräfte" der Grundrechte
D. Rolle im Parlamentarischen Rat
I. Stellvertretendes Mitglied und Verbindung zur FDP
II. Sachverständiger, Gutachter und Zuhörer
III. "Lokalmatador" oder überörtlicher Staatsrechtsexperte?
E. Die Vorbehaltslehre Thomas im Parlamentarischen Rat
I. Vorbemerkung: "Schrankenwirrwarr" oder "abgestufte Vorbehalte"?
II. Thoma: Gestufte Schrankenlehre
1. Schrankenlehre als Korrektiv des allgemeinen Freiheitsrechts
2. Weitreichende Rezeption der Schrankenlehre
III. Parlamentarischer Rat: Konkretisierung als Ideal
1. Vorbemerkung: Thomas Schrankenlehre als Ausgangspunkt
2. Konkretisierung von Schutzbereich und Schranken
3. Gründe für die Konkretisierung
a) Misstrauen gegenüber dem "Wald- und Wiesenamtsrichter"
b) Der Richter in der Weimarer Republik
4. Zwischenergebnis
IV. Konkretisierung statt Vorbehaltssystematik
F. Fazit: Lösungsdivergenz trotz Systemkonvergenz
Schluss
A. Kenner der Grundrechtslehren
B. Grundrechte ohne Staatsrechtswissenschaft
C. Grundrechte als Vergangenheitsbewältigung
D. Verwaiste Verfassungsväter
Quellen- und Literaturverzeichnis
A. Quellenverzeichnis
I. Unveröffentlichte Quellen
1. Bundesarchiv (Koblenz/Berlin-Lichterfelde)
2. Parlamentsarchiv des Deutschen Bundestages (Berlin)
3. Archiv der Universität Bonn
4. Archiv der Rechts- und Staatswissenschaftlichen Fakultät der Universität Bonn
a) Allgemeiner Bestand
b) Personalakten
5. Archiv des Landtags Nordrhein-Westfalen (Düsseldorf)
6. Archiv der liberalen Demokratie (Gummersbach)
II. Veröffentlichte Quellen
1. Quellensammlungen
2. Gesetze und Gesetzesentwürfe
3. Rechtsprechung
4. Zeitungsbeiträge
B. Literaturverzeichnis
Personenregister
Sachregister

Systemvoraussetzungen

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